EU-Richtlinie Die Münchner S-Bahn piepst für Europa -

Immer wenn sich die S-Bahn-Türen öffnen, ertönt künftig ein hochfrequenter Ton. Die EU will den Bahnverkehr damit behindertengerecht machen. Von Christian Krügel mehr...

Government Holds Cabinet Retreat Abgasaffäre Dobrindt kämpft gegen Tricks der Autohersteller

Exklusiv Der Verkehrsminister will verhindern, dass die Konzerne ohne triftigen Grund die Abgasreinigung aussetzen. Von Thomas Öchsner mehr...

Installation von Bündnis 90/Die Grünen Landtag So will die CSU Druck auf Flüchtlinge machen

Der Bayerische Landtag debattiert über ein Integrationsgesetz, das von Flüchtlingen viel fordert und mit harten Strafen droht. SPD und Grüne halten den Entwurf für verfassungswidrig. Von Anna Günther, Lisa Schnell und Dietrich Mittler mehr...

Urheberrecht Kunstfreiheit erlaubt Sampling

Nach jahrelangem Streit zwischen "Kraftwerk" und Moses Pelham hat das Bundesverfassungsgericht die Verwendung kurzer Beat-Sequenzen für rechtens erklärt. Von Wolfgang Janisch mehr...

Pelham vs. Kraftwerk, Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zu Sampling Urteil zum Sampling im Hip-Hop Warum das Graben in alten Plattenkisten künftig erlaubt ist

Moses Pelham gewinnt im Sampling-Streit gegen die Band Kraftwerk. Das Gericht in Karlsruhe empfiehlt aber auch: Wer mit fremder Musik die Charts stürmt, soll zahlen. Analyse von Wolfgang Janisch mehr...

Zigarettenpackungen Vor der Kippe steht der Schock

Fotos von Krebslungen und Beingeschwüren sollen künftig Raucher zu Nichtrauchern machen - aber funktioniert das überhaupt? Von Ruth Eisenreich mehr...

Homeland Security Secretary Jeh Johnson And German Counterpart Minister De Maiziere Hold Joint Media Availability Kampf gegen Terror Deutschland und USA wollen Datenaustausch verstärken

Eine entsprechende Vereinbarung will Innenminister de Maizière unterzeichnen. Es gehe um Informationen über "terroristische Gefährder". mehr...

Kopfzeile Plastiktüten Zahlen für die Umwelt

Auch in vielen Dachauer Geschäften sind Plastiktüten als Verpackungsmaterial nicht mehr kostenlos. Dadurch soll der Müll verringert werden. Von Manuel Kronenberg mehr...

Sebastian voon Bomhard Sebastian von Bomhard Dieser Mann klagt gegen Überwachung

Internetunternehmer Sebastian von Bomhard sagt über die neuen Möglichkeiten der Vorratsdatenspeicherung: "Man muss kein Aluhut sein, um das bedenklich zu finden." Von Guido Bohsem mehr...

Europäische Union Interview mit Jeremy Adler Interview mit Jeremy Adler EU-Türkei-Deal : "Dieses Tauschverfahren ist nichts anderes als Menschenhandel"

In einem offenen Brief üben knapp 60 prominente Intellektuelle schwere Kritik am EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen, unter ihnen der britische Germanist Jeremy Adler. Ein Gespräch über die Frage, ob die EU gescheitert ist. Interview von Paul Munzinger mehr...

Baufinanzierung Boom mit Risiken

Das billige Geld treibt viele in teure Immobilien, und mancher hat sich dabei schon übernommen. Nun gibt es strengere Regeln für die Kreditvergabe. Von Simone Gröneweg mehr...

LuxLeaks whistleblower trial in Luxembourg Whistleblower Den Hals in der Schlinge

Ein EU-Gesetz soll Geschäftsgeheimnisse auf europäischer Ebene schützen. Das ist im Zeitalter der Patente und neuen Technologien wichtig. Doch liest man den Entwurf, gefährdet es auch Whistleblower und Medien, die Skandale aufdecken. Von Andreas Zielcke mehr...

VG-Wort-Urteil Existenzbedrohende Jahre

Der Bundesgerichtshof hat geurteilt, dass nur Autoren Tantiemen-Ausschüttungen der VG-Wort zustehen, nicht zur Hälfte auch den Verlagen wie bisher: Wie die dieses Urteil aufnehmen. Von Wolfgang Janisch mehr...

Integration Schäuble und de Maizière uneins über Flüchtlingskonto

Der Bundestag hat bereits das Basiskonto für alle beschlossen. Doch manche Flüchtlinge haben immer noch kein Recht darauf - ein Passus im Geldwäschegesetz verhindert das. Von Kristiana Ludwig mehr...

Fluggastdaten Passagiere werden durchsichtig

Das Europarlament hat der umstrittenen Speicherung von Informationen zu Flügen zugestimmt. Sie dauert fünf Jahre. Von Daniel Brössler mehr...

Luxemburg Schrittmacher des Datenschutzes

Der EuGH verhandelt über Vorratsspeicherung - nach der für ungültig erklärten EU-Richtlinie stellen sich noch ungelöste Fragen. Zum Beispiel, ob die EU überhaupt zuständig ist. Von WOLFGANG JANISCH mehr...

Lebensmittel Zu gut für die Tonne

Ernährungsminister Schmidt will das Mindesthaltbarkeitsdatum abschaffen. Es verleite zu viele Menschen, Nahrungsmittel wegzuwerfen, die noch genießbar wären. Von Markus Balser mehr...

Lebensmittelverschwendung Ernährungsminister will Haltbarkeitsdatum schnell abschaffen

Im Kampf gegen die Verschwendung von Lebensmitteln befürwortet Schmidt eine neue EU-Richtlinie. Die Zukunft gehöre mündigen Verbrauchern und "der intelligenten Verpackung". mehr...

Terroranschläge in Brüssel Mit Gesetzen gegen Terroristen

Was Europa plant, um sich vor dem Terror zu schützen. Von Markus C. Schulte von Drach mehr...

Nichtraucherschutz Bundesrat für Schockfotos auf Zigarettenschachteln

Schwarze Raucherlungen und verfaulte Füße: Der Bundesrat beschließt, dass künftig auf Zigarettenschachteln Schockbilder zu drucken sind. mehr...

Nullzinsen Sparkassen erhöhen Gebühren

Die Institute reichen die Belastung durch anhaltende Nullzinsen an die Kunden weiter. Von Meike Schreiber mehr...

Fernbus gegen Bahn Fernbusse Zu wenig Schlaf

Ein aktueller Bericht enthüllt: Fast jeder vierte Fernbusfahrer verstößt gegen die vorgeschriebenen Ruhezeiten. Dabei sind die Regeln klar. Von Anna Dreher mehr...

Grafrath: HOCHWASSER - Ampermoos Fürstenfeldbruck Hochwasserschutz wird Pflicht

In großen Bereichen von Gröbenzell, Eichenau und Puchheim kann künftig nur noch gebaut werden, wenn strenge wasserrechtliche Auflagen eingehalten werden. Hundertjährliche Höchststände bilden die Richtschnur Von Gerhard Eisenkolb mehr...

Plastiktüte Plastiktüten Lösung in Sicht

Deutsche Einzelhändler wollen einen Großteil der Gratis-Plastiktüten zum 1. April abschaffen. Sie müssen davon aber auch Apotheker und Tankstellen überzeugen. Von Michael Kläsgen mehr...