EU-Richtlinie Die Münchner S-Bahn piepst für Europa -

Immer wenn sich die S-Bahn-Türen öffnen, ertönt künftig ein hochfrequenter Ton. Die EU will den Bahnverkehr damit behindertengerecht machen. Von Christian Krügel mehr...

Asylbewerber vor Sparkasse Konto für jedermann Banken kassieren mit "Konto für jedermann" bei den Ärmsten ab

Exklusiv Banken nehmen ausgerechnet für das Basiskonto, das viele Flüchtlinge oder Obdachlose nutzen, hohe Gebühren. Das wollen Verbraucherschützer nicht hinnehmen. Von Felicitas Wilke mehr...

Flugpassagiere Grenzen für die Datensammler

Der Fluggastdaten-Deal mit Kanada verstößt einem Gutachten des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof zufolge gegen EU-Recht. Von Wolfgang Janisch mehr...

Kabinett Staatsregierung steht zu Ceta

Ministerinnen Merk und Aigner verteidigen Abkommen mit Kanada, verlangen aber Nachbesserungen bei TTIP Von Lisa Schnell mehr...

Gesetzesänderung geplant  Hilfe für Kartell-Opfer

Geschädigte von Unternehmensabsprachen sollen leichter Schadenersatz bekommen. Auch soll die Verjährungsfrist verlängert werden. mehr...

EuGH Kontrollierte Sammelwut

Der Generalanwalt beim EuGH plädiert für die Vorratsdatenspeicherung unter strengen Bedingungen. Ob das Gericht ihm folgt, ist aber keineswegs sicher. Von Wolfgang Janisch mehr...

Verfassungsgericht Sammeln erlaubt

Die Richter in Karlsruhe lehnen zwei Eilanträge gegen die Vorratsdatenspeicherung ab. Das Gesetz bleibt in Kraft. Doch in der Causa ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Von Wolfgang Janisch mehr...

Führerschein, EU-Führerschein, EU, Lappen, Führerscheinreform Autofahren Alte Führerscheine sollen früher ablaufen

Betroffen sind 45 Millionen Autofahrer. Für deren Fahrerlaubnis ist ein gestaffeltes "Verfallsdatum" geplant. mehr...

Aktion 'Flüchtlinge Fressen' Zentrum für politische Schönheit Aktion "Flüchtlinge fressen" endet mit erhellender Enttäuschung

Raubtiere fressen Flüchtlinge - mit dieser Ankündigung sicherte sich das Zentrum für politische Schönheit Aufmerksamkeit. Statt der Tiger hat am Ende eine Frau in Jeans ihren Auftritt. Reportage von Ruth Eisenreich, Berlin mehr...

Erding Umbau am Fluss Umbau am Fluss Unsere Sempt soll schöner werden

Entlang des Flusses stehen von Ottenhofen bis zum Mittlerer-Isar-Kanal eine Vielzahl von Verbesserungsmaßnahmen an. Am Ende sollen mehr Fische darin schwimmen - aber einfach wird das nicht Von Mathias Weber mehr...

Asylbewerber vor Sparkasse Recht auf Bankkonto Was Sie über das Basiskonto wissen müssen

Bald hat jeder Verbraucher das Recht auf ein Bankkonto. Umsonst ist es aber nicht. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Felicitas Wilke mehr...

Süddeutsche Zeitung Landkreis München Schädling Schädling Kritik am Käfer-Kahlschlag

Im Riemer Wäldchen werden 1000 Bäume gefällt. Anwohner und Naturschützer rügen das Vorgehen Von Melanie Just mehr...

Riem Riem Riem Kritik am Kahlschlag

Zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers sollen rund um das Riemer Wäldchen Bäume in großem Stil gefällt werden. Umweltaktivisten rügen das Vorgehen - die Forstbehörde verteidigt es Von Melanie Just mehr...

Dampfbar Ebersberg, E-Zigaretten Geschäft. Ebersberg Schall und Dampf

Ein Ebersberger Spezialgeschäft für E-Zigaretten wehrt sich gegen das schlechte Image seines Produkts Von Serafine dinkel mehr...

Government Holds Cabinet Retreat Abgasaffäre Dobrindt kämpft gegen Tricks der Autohersteller

Exklusiv Der Verkehrsminister will verhindern, dass die Konzerne ohne triftigen Grund die Abgasreinigung aussetzen. Von Thomas Öchsner mehr...

Pusteblume im Gegenlicht Erneuerbare Energien "Die staatliche Förderung für Solarwärme war noch nie so gut"

Viele Bauherren lassen sich Geld entgehen, weil sie nur auf fossile Brennstoffe setzen, sagt Carsten Körnig, Geschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft. Interview von Johanna Pfund mehr...

Installation von Bündnis 90/Die Grünen Landtag So will die CSU Druck auf Flüchtlinge machen

Der Bayerische Landtag debattiert über ein Integrationsgesetz, das von Flüchtlingen viel fordert und mit harten Strafen droht. SPD und Grüne halten den Entwurf für verfassungswidrig. Von Anna Günther, Lisa Schnell und Dietrich Mittler mehr...

Urheberrecht Kunstfreiheit erlaubt Sampling

Nach jahrelangem Streit zwischen "Kraftwerk" und Moses Pelham hat das Bundesverfassungsgericht die Verwendung kurzer Beat-Sequenzen für rechtens erklärt. Von Wolfgang Janisch mehr...

Pelham vs. Kraftwerk, Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zu Sampling Urteil zum Sampling im Hip-Hop Warum das Graben in alten Plattenkisten künftig erlaubt ist

Moses Pelham gewinnt im Sampling-Streit gegen die Band Kraftwerk. Das Gericht in Karlsruhe empfiehlt aber auch: Wer mit fremder Musik die Charts stürmt, soll zahlen. Analyse von Wolfgang Janisch mehr...

Zigarettenpackungen Vor der Kippe steht der Schock

Fotos von Krebslungen und Beingeschwüren sollen künftig Raucher zu Nichtrauchern machen - aber funktioniert das überhaupt? Von Ruth Eisenreich mehr...

Homeland Security Secretary Jeh Johnson And German Counterpart Minister De Maiziere Hold Joint Media Availability Kampf gegen Terror Deutschland und USA wollen Datenaustausch verstärken

Eine entsprechende Vereinbarung will Innenminister de Maizière unterzeichnen. Es gehe um Informationen über "terroristische Gefährder". mehr...

Kopfzeile Plastiktüten Zahlen für die Umwelt

Auch in vielen Dachauer Geschäften sind Plastiktüten als Verpackungsmaterial nicht mehr kostenlos. Dadurch soll der Müll verringert werden. Von Manuel Kronenberg mehr...

EU-Kommission will visumfreie Einreise für Türken empfehlen Türkei Erdoğan ist das Problem, nicht die Gesetze

EU-Parlamentspräsident Schulz bezeichnet die türkischen Gesetze zu Terror und Datenschutz als größte Hindernisse für die Visafreiheit. Ein Experte für türkisches Recht sieht das anders. Von Deniz Aykanat mehr...

Sebastian voon Bomhard Sebastian von Bomhard Dieser Mann klagt gegen Überwachung

Internetunternehmer Sebastian von Bomhard sagt über die neuen Möglichkeiten der Vorratsdatenspeicherung: "Man muss kein Aluhut sein, um das bedenklich zu finden." Von Guido Bohsem mehr...