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Archiv für Ressort Politik - 2024
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Chinas Wirtschaft überrascht mit guten Wachstumszahlen. Doch die langfristigen Probleme bleiben bestehen. Und neue Konflikte lauern schon.
Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, kritisiert Irrtümer der deutschen Iran-Politik und fordert, das Mullah-Regime in Teheran stärker zu isolieren - durch eine Annäherung an Saudi-Arabien und Katar.
Jeder Mensch hat seinen eigenen Geruch, aber auch jede Partei hat eine individuelle Note. Die meisten riechen gar nicht schlecht, nur die AfD müffelt sich durchs Land.
"Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland", lautete ein Satz im neuen Grundsatzprogramm, das die Partei bald verabschieden will. Warum es dabei nicht bleiben wird.
Video Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besucht erneut den Nahen Osten. Sie werde noch heute zu Gesprächen nach Israel reisen, kündigt Baerbock in Berlin an. Sie werde Israel dabei die "volle Solidarität Deutschlands" versichern. Zudem werde sie darüber sprechen, wie eine weitere Eskalation im Konflikt mit dem Iran verhindert werden könne.
Im demokratischen Südkorea werden Nordkoreas Medien weitgehend blockiert. Das verletzt Bürgerrechte und kann zu Falschmeldungen führen, warnt ein Experte. Zudem widerspricht es einem Versprechen.
Der Kanzler möchte mit Präsident Xi darüber diskutieren, "wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können". Sein Gastgeber sieht sich jedoch längst als Förderer des Friedens und hat eigene Vorschläge.
Ein iranisch-israelischer Waffengang wäre ein Albtraum, auch wenn Teheran bislang nicht über Atomwaffen verfügt. Irans Streitkräfte gehören zu den kampfstärksten weltweit.
Was wichtig ist und wird.