Corona-Hilfen

Corona-Hilfe zu Unrecht kassiert

:Rockender Justizangestellter verliert Beamtenstatus

Ein leitender Mitarbeiter einer JVA bezieht während der Pandemie als Musiker Überbrückungsgeld und verschweigt seine Festanstellung. Das hat für ihn schwerwiegende Folgen.

EU

:Wie Brüssel den Überblick über die Corona-Milliarden verlor

In der Pandemie legte die EU einen Rettungsfonds auf und lieh sich dafür Hunderte Milliarden Euro. Wo dieses Geld genau landet, bleibt allerdings häufig unklar. Der Europäische Rechnungshof kritisiert das scharf.

Betrug mit EU-Geldern

:EU-Ermittler warnen vor Europas „krimineller Industrie“

Die Europäische Staatsanwaltschaft meldet beunruhigende Rekorde: Noch nie verschwand so viel EU-Geld in dunklen Kanälen. Und es wird wohl so bald nicht besser.

ExklusivEuropa

:Wohin flossen die Corona-Milliarden der EU?

Hunderte Milliarden Euro an Krediten nahm die EU in der Pandemie auf, um die Wirtschaft zu stützen. In vielen Fällen bleibt im Dunkeln, wo genau das Geld jeweils landete. Das Europaparlament fordert Antworten – und legt sich mit der Kommission an.

Pandemie

:Corona-Soforthilfen: Der Ehrliche könnte der Dumme sein

In Baden-Württemberg sollten mehr als 100 000 kleine Betriebe Corona-Soforthilfen zurückzahlen, doch etliche Bescheide erwiesen sich als rechtswidrig. Nun streitet die Politik darüber, ob alle, die schon gezahlt haben, ihr Geld zurückbekommen sollen.

Corona-Masken

:„Überbeschaffung“ kostet noch immer viele Millionen

Laut Bundesrechnungshof gab das Gesundheitsministerium bis 2024 etwa 5,9 Milliarden Euro für 5,8 Milliarden Masken aus. Aber nur 1,7 Milliarden Masken wurden im Inland verteilt. Weiter gibt es Kritik am damaligen Gesundheitsminister Spahn.

Rückzahlung von Corona-Hilfen

:„Das ist schon einfach ungerecht“

Die Firma „bag to life“, die aus alten Rettungswesten neue Taschen schneidert, soll die Finanzspritze zurückzahlen – ihr Umsatzrückgang habe nicht eindeutig an den Corona-Maßnahmen gelegen. Über eine Förderpolitik, die viele Menschen vor den Kopf stößt.

Unterstützung in der Pandemie

:Rückforderungen der Corona-Hilfen überschreiten eine Milliarde Euro

In der Pandemie verteilten der Freistaat Bayern und der Bund großzügig Nothilfen an Unternehmen und Selbständige. Auf die Freude folgte bei vielen Empfängern der Frust. Denn falsch ausgezahltes Geld muss zurückgezahlt werden.

Prozess am Landgericht

:Corona-Betrug in Millionenhöhe

Vier Männer sollen während der Pandemie Leistungen in Höhe von 21 Millionen Euro zu Unrecht geltend gemacht haben. Die Anklage spricht von einem regelrechten Netzwerk.

ExklusivVeltins

:„Meine Sekretärin druckt mir wichtige E-Mails aus. Die unwichtigen löscht sie“

Veltins-Firmenchef Michael Huber tritt nach 29 Jahren ab und hatte noch nie einen Computer. Ein Gespräch über bequeme Manager, die gescheiterte Regierung und darüber, warum die Deutschen immer weniger Bier trinken.

Wirtschaft

:Corona-Hilfen in Bayern: 16 500 Firmen verpassen Abrechnungs-Frist

Der Bund stützte die Wirtschaft während der Corona-Pandemie mit einer Serie von Hilfsprogrammen. Doch die Firmen müssen eine Schlussabrechnung vorlegen - und die haben längst nicht alle eingereicht.

Firmen im Verzug

:Abrechnungen für Corona-Hilfen stehen aus

Kurz vor Ablauf der Frist fehlen in Bayern noch rund 70 000 Abrechnungen von Unternehmen zu den Corona-Hilfen des Bundes. Wer nicht bald liefert, muss zurückzahlen.

MeinungPandemie

:Der Staat muss klären, was mit den Corona-Hilfen passiert ist

16 Milliarden Euro haben Bundesregierung und Bundesländer im Jahr 2020 an Kleinbetriebe gezahlt. Doch wie das Geld ausgegeben wurde, ist bis heute oft nicht klar.

Corona-Politik

:Im Blindflug

Der Philosoph Christoph Schickhardt rechnet mit der verfehlten Corona-Politik in Bezug auf Kinder und Jugendliche ab. Er rügt die „Empathielosigkeit“ der Politiker und macht ein paar Vorschläge, wie die Alten zur Wiedergutmachung beitragen könnten.

Corona-Hilfen

:Regelverstöße bei Milliardenprogramm "Neustart Kultur"

Während der Pandemie hat der Bund die Kulturbranche mit fast 1,7 Milliarden Euro gefördert. Eine Recherche des Deutschlandfunks zeigt, dass das nicht immer sauber ablief. Es geht um hohe Gewinne und eine problematische Doppelrolle.

PWC

:Warum die Beraterhilfe für Bund und Länder problematisch ist

Wenn der Staat für Unternehmen bürgt, ist oft die private Beraterfirma PWC im Spiel. Weder die Politik noch das Unternehmen lassen sich dabei gern in die Karten schauen.

Wirtschaft in Bayern

:Fristverlängerung bei Corona-Soforthilfen gefordert

Mittelstandsverband verlangt Rechtssicherheit, bevor Betroffene Geld möglicherweise zu früh zurückgeben.

Europäische Union

:Donald Tusks Auftritt als Anti-Orbán

Der alte und neue polnische Ministerpräsident macht sich beim Gipfel in Brüssel beliebt - und reist mit einem Vertrauensvorschuss von fünf Milliarden Euro nach Hause.

Salzburger Festspiele

:Vorwürfe gegen Salzburger Festspiele

Der Verein "Art but fair" spricht von "schwerem Betrug" und fordert den Rücktritt des Intendanten. Die Gründe reichen zurück in den Corona-Sommer 2020.

Schaden in Millionenhöhe

:Münchner Staatsanwaltschaft jagt Corona-Betrüger

In Hunderten Fällen haben Kriminelle die staatlichen Hilfspakete missbraucht, manch einer gönnte sich von dem Steuergeld einen neuen Porsche. Die Ermittlungen führen auch ins Rocker-Milieu und in die Rotlicht-Szene.

Klimafonds

:Milliarden gesucht

Nach dem Karlsruher Urteil begibt sich die Koalition auf die Suche nach frischem Geld. Der Finanzminister will mehr sparen, die SPD-Chefin die Schuldenbremse aussetzen. Oder gibt es neue Einnahmequellen?

Wirtschaft in Bayern

:20 Millionen Euro an Corona-Soforthilfe zurückgefordert

In Bayern sind während der Corona-Pandemie insgesamt 11,9 Milliarden Euro an Hilfen ausgezahlt worden.

Arbeitsvermittlung

:Die Jobcenter sind total überfordert

Die Behörde hat einen miesen Ruf. Doch wie geht es eigentlich den Beschäftigten, die jetzt auch noch Millionen von Geflüchteten in Arbeit bringen sollen?

Corona-Soforthilfen

:Grüne und Mittelstand fordern faire Lösungen

In Bayern handhaben die Regierungsbezirke den Umgang mit der Rückzahlung der Hilfen unterschiedlich, manche verlangen inzwischen sogar Zinsen.

Wirtschaft in Bayern

:Verunsicherung wegen Corona-Soforthilfe bleibt groß

Müssen Unternehmer die finanzielle Unterstützung aus dem Frühjahr 2020 zurückzahlen? Darum gibt es seit Monaten Streit. Nun ist eine weitere Klage eingegangen - und mehr könnten folgen.

Corona-Langzeitfolgen

:"Eine Treppe ist für mich eine Bergbesteigung"

Nicole Röschmann besuchte eine Post-Covid-Fortbildung und wurde kurz darauf selbst zur Patientin: Heute hilft die 51-jährige Physiotherapeutin anderen am Dachauer Klinikum, nach einer Corona-Infektion wieder zu Kräften zu kommen.

Wirtschaft

:Aiwanger fordert längere Frist für Rückzahlung von Corona-Hilfen

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger will die Rückmeldefrist bayerischer Unternehmen für Corona-Soforthilfen bis Mitte November verlängern.

Mehr als drei Millionen Euro an Corona-Hilfen hat sich eine Betrügerbande nach Überzeugung des Landgerichts Hamburg im Jahr 2021 vom Staat auszahlen lassen. Das Gericht verurteilte fünf Angeklagte am Donnerstag zu teilweise langen Haftstrafen. Der ...

Wirtschaft in Bayern

:Klage gegen Rückzahlung der Corona-Soforthilfe

In Bayern hat eine erste Firma gegen die Forderungen des Freistaats geklagt. Nun müssen Gerichte entscheiden, ob das Geld zurückgegeben werden muss.

Maskenaffäre

:Andrea Tandler soll 23,5 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben

Die Staatsanwaltschaft München I nennt Details der Anklage gegen die Münchner Werbeunternehmerin. Bestätigt sich der Verdacht, dann liefe das auf eine Haftstrafe hinaus. Ein weiterer Vorwurf wiegt ebenfalls schwer.

Angeblicher Missbrauch

:Rechte Verlage sollen Coronahilfen kassiert haben

Von den zwei Milliarden des Bundes sollen auch Titel wie das Buch "Kulturkampf um das Volk" profitiert haben. Das legt eine Recherche des Deutschlandfunk nahe.

MeinungRückzahlungen

:Bei den Corona-Soforthilfen war Bayern vorschnell

Als die Hilfszahlungen im Frühjahr 2020 starteten, rühmte sich die Staatsregierung, bundesweit Erster zu sein - trotz aller Warnungen vor unklaren Vorgaben. Die Fehler baden nun die Unternehmer aus, die das Geld zurückzahlen müssen.

Wirtschaft in Bayern

:Neuer Ärger über die Corona-Soforthilfen

Wirtschaftsminister Aiwanger will kleinere Betriebe von der Rückzahlung der Corona-Soforthilfe befreien. Der Frust in der Wirtschaft ist trotzdem weiter groß: Ein Verband ruft nun zum Widerstand gegen das Rückzahlungsverfahren auf.

Kabinett

:Ausnahmen bei der Rückzahlung von Corona-Soforthilfen beschlossen

Wirtschaftsminister Aiwanger sieht viele kleine Gewerbetreibende von der Zurückzahlung "überfordert" und will Solo-Selbständige mit niedrigen Einnahmen entlasten.

Bundesweite Razzia

:Betrug mit Corona-Hilfen: Zehn Verdächtige sitzen in U-Haft

Die Münchner Staatsanwaltschaft bestätigt weitere Ermittlungen und Verfahren wegen Corona-Subventionsbetrugs. Es geht um Schadenssummen in Millionenhöhe.

Kriminalität

:Razzia gegen mutmaßliche Betrüger mit Corona-Subventionen

Gastronomiebetriebe, Bordelle, Wohnungen: Die Münchner Staatsanwaltschaft hat 40 Objekte durchsuchen lassen, gegen 64 Beschuldigte wird ermittelt. Sie sollen zu Unrecht Corona-Hilfen in Millionenhöhe bekommen haben.

Pandemie

:Wenn Soloselbständige die Corona-Hilfe zurückzahlen müssen

Als vielen Menschen wegen der Pandemie das Geschäft wegbrach, versprach Olaf Scholz, die "Bazooka" auszupacken. Nun sollen Tausende ihre Soforthilfe zurückzahlen - und fühlen sich abermals vom Staat im Stich gelassen.

Die Corona-Hilfen haben in Bayern zahlreiche mutmaßliche Betrüger auf den Plan gerufen - die Staatsanwaltschaft München I will nun weitere sechs Verdächtige vor Gericht bringen. In einer Ende Februar eingereichten Anklage wirft die Behörde vier ...

In den drei Jahren seit Beginn der Pandemie haben in Bayern deutlich mehr Einzelhändler geschlossen. Dem Handelsverband zufolge waren es 2020, 2021 und 2022 insgesamt etwa 6500 Geschäfte - normal wären knapp 800 im Jahr. Natürlich sei nicht an allen ...

Wirtschaft

:Prüfverfahren für ausgezahlte Corona-Soforthilfen gestartet

Nachdem der Staat in der Pandemie kurzfristig rund 2,2 Milliarden Euro an Hilfen ausgezahlt hat, will er nun nicht benötigtes Geld zurückhaben.

Nach einem Bericht von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR über nicht gezahlte Corona-Prämien an Pflegekräfte hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Kassen zu schärferer Überprüfung aufgefordert. "Pflegekräften ihren rechtmäßigen ...

Film und Fernsehen

:Das Corona-Glücksspiel

Film- und Fernsehproduzenten leiden unter der Pandemie. Bislang gab es einen Ausfallfonds, doch der ist ausgelaufen. Was nun?

Corona-Hilfen

:Für viele Soloselbständige dauert die Krise an

Friseure schneiden wieder Haare, Eventmanagerinnen können wieder planen. Trotzdem verfolgt die Pandemie viele Selbständige weiterhin - teilweise bis vor die Gerichte.

Streit über Rechtsstaatlichkeit

:EU-Kommission will Corona-Hilfen an Polen jetzt auszahlen

Wegen der Justizreform hatte die EU das Geld lange blockiert. Polens Parlament stimmte in der vergangenen Woche jedoch dafür, die umstrittene Disziplinarkammer für Richter abzuschaffen.

Corona-Pandemie

:Staat zahlt 102 Millionen Euro an Corona-Hilfen

Knapp ein Drittel des Geldes erhalten Wirte, Hoteliers und Betreiber von Bars und Diskotheken. Die Zuschüsse haben eine Insolvenzwelle verhindert, sagt IHK-Vorsitzender Michael Steinbauer.

Razzien in vier Bundesländern

:Durchsuchungen wegen Betrugs mit Corona-Hilfen

Ermittler durchsuchen etwa zwei Dutzend Firmen und Privathäuser. Fünf Hauptverdächtige sollen mit Corona-Hilfen betrogen haben. Die Behörden gehen von einem Millionenschaden aus.

SZ-Kolumne "Bester Dinge"

:Gejubelt und verjubelt

Eine japanische Kommune überweist einem 24-Jährigen aus Versehen sehr viel Geld - und beschert ihm ein George-Best-Erlebnis.

Der Staat kann von der Corona-Krise gebeutelte Unternehmen künftig nicht mehr so einfach mit Geld unterstützen. Die EU-Kommission kündigte an,entsprechende Regeln nicht zu verlängern, da sich die wirtschaftliche und gesundheitliche Lage verbessert ...

Mehr als zehn Milliarden Euro Corona-Hilfe sind bisher in Bayern ausgezahlt worden. Seit Juli 2021 seien hierfür rund 416 000 Anträge eingegangen, teilte am Donnerstag die Industrie- und Handelskammer (IHK) für München und Oberbayern mit, die vom ...