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Coronavirus in Deutschland:Tourismusbeauftragter hält Inlandsreisen ab Juni für möglich

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Zu Pfingsten allerdings würden die Reisen vermutlich noch "ins Wasser fallen", schätzt Bareiß. Das RKI meldet zu Wochenbeginn eine leicht gestiegene Inzidenz von 146,9.

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), setzt auf Inlandsreisen von Juni an. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass Urlaubsreisen bei uns ab Juni in immer mehr Regionen möglich werden. Wichtig ist, dass der Bundes-Lockdown nicht über den 30.6. hinaus verlängert wird", sagt er der Bild. Hotels und Restaurants hätten gute Sicherheitskonzepte aufgestellt. Außerdem werden "bis Ende Juni so viele Impfdosen ausgeliefert sein, dass es theoretisch jedem Bundesbürger für die Erstimpfung reicht". Skeptisch äußerte sich Bareiß in dem Bericht zu Reisen über Pfingsten: "Das wird in vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen."

Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 146,9

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9160 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen von Montagmorgen hervor. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 84 neue Todesfälle verzeichnet.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 146,9. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 146,5 angegeben. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3 425 982 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3 040 700 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 83 276.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagnachmittag bei 0,92 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 92 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

Erleichterungen für Geimpfte: Bundesweite Verordnung könnte noch diese Woche beschlossen werden

Vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene können sich wohl schon bald auf bundesweite Erleichterungen in der Corona-Pandemie freuen. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" an, er halte es für realistisch, dass die entsprechende geplante Verordnung am Mittwoch ins Kabinett komme und Ende der Woche die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalten könne. "Wir haben den Ehrgeiz, dass wir diese Zustimmung bekommen und für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wäre das auch richtig." An diesem Montag kommt das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehreren Ministern zusammen. Die nächste Bundesratssitzung ist am Freitag.

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor einen Entwurf vorgelegt, über den sich die Bundesregierung bis "Anfang der Woche" intern habe abstimmen wollen. Vollständig Geimpften und Genesenen solle es demnach bundesweit künftig wieder möglich sein, "ohne vorherige Testung zum Beispiel Ladengeschäfte zu betreten, Zoos und botanische Gärten zu besuchen oder die Dienstleistungen von Friseuren und Fußpflegern in Anspruch zu nehmen". Zudem sollen sie sich nicht an die lokal geltenden Ausgangsbeschränkungen halten müssen. Maskenpflicht an manchen Orten und Abstandsgebote sollen aber für alle weiter gelten.

Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans dringt auf eine schnelle Einigung. "Die weitgehenden Grundrechtseinschränkungen dürfen kein Dauerzustand werden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). Es sei gut, dass "jetzt auch Bundes-Pläne auf dem Tisch liegen". Diese sollten in dieser Woche in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.

Neben dem Saarland hatten bereits mehrere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen vorab ihre Verordnungen angepasst und Geimpften sowie Genesenen mehr Freiheiten in der Corona-Pandemie zurückgegeben.

Städte- und Gemeindebund fordert einheitlichen Öffnungsplan

Der Städte- und Gemeindebund fordert angesichts der zuletzt rückläufigen Zahl der Corona-Neuinfektionen von der Bundesregierung einen langfristigen Öffnungsplan. "Nach über einem Jahr Pandemie ist das Motto 'Wir fahren auf Sicht' kaum noch vermittelbar. Langfristige Perspektiven - wenn auch unter Vorbehalt sinkender Infektionszahlen - sollten jetzt auf den Weg gebracht werden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Rheinischen Post. Bei möglichen Erleichterungen für vollständig Geimpfte sei eine langfristige Planung versäumt worden. Die Politik stehe deshalb nun unter enormem Zeitdruck.

Scholz für bessere Bezahlung in der Altenpflege

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) wollen Pflegekräfte in der Altenpflege nach Tarif bezahlen. SPD-Kanzlerkandidat Scholz kündigte am Sonntag einen gemeinsamen Vorstoß mit Heil an, "der sicherstellt, dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden, dass dort bessere Arbeitsbedingungen herrschen", wie Scholz am Sonntag bei der digitalen Landesvertreterversammlung der SPD Brandenburg sagte. Mit Blick auf die Pflegeversicherung betonte er: "Wer das nicht macht, der kann auch nicht abrechnen, so muss die Regel sein, die wir ganz präzise durchsetzen wollen."

Der SPD-Kanzlerkandidat forderte eine bessere Bezahlung für alle Tätigkeiten, die als unabdingbar wichtig in der Corona-Krise gelten. "Sie sind auch nach der Krise systemrelevant, aber auch mit mehr Geld und mehr Anerkennung, als es heute der Fall ist", sagte Scholz in Potsdam. Scholz stand bei der digitalen Landesvertreterversammlung zur Wahl als Spitzenkandidat der SPD Brandenburg für die Bundestagswahl.

Heil hatte in der Bild am Sonntag ein "Pflege-Tariftreue-Gesetz" vorgeschlagen, das noch im Sommer beschlossen werden solle. "Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen", sagte Heil. Ein Anlauf für einen Tarifvertrag, den Heil für die gesamte Branche für allgemeinverbindlich erklären wollte, war zu Jahresbeginn gescheitert.

Heil sagte, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe bisher keine konkrete Lösung vorgelegt, aber die Zeit dränge. Spahn entgegnete am Sonntag, ein Entwurf zur Pflegereform liege längst vor. Im Gegensatz zum Plan des Arbeitsministers würden dabei nicht nur die Interessen der Pflegekräfte berücksichtigt, sondern auch die der Pflegebedürftigen. "Wir alle wollen Pflegekräfte besser bezahlen. Aber das darf nicht auf Kosten der Schwächsten unserer Gesellschaft gehen." Wer Tarifbezahlung wolle, müsse daher auch die Eigenanteile deckeln. "Dazu sollte sich der Finanzminister endlich mal verhalten."

Köln: Impfungen in sozialen Brennpunkten

Die Stadt Köln darf mit mobilen Teams Bewohner in sozial benachteiligten Stadtvierteln mit hohen Corona-Fallzahlen impfen. Das bestätigte am Samstag eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums der Süddeutschen Zeitung. Zuvor hatte die Stadt Köln ermittelt, dass in Hochhaussiedlungen und anderen sozialen Brennpunkten die Sieben-Tage-Inzidenzen um das Fünf- bis Zehnfache über den Werten gutbürgerlicher Stadtteile liegen.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) erlaubte per Erlass, dass die Stadt Köln im Rahmen des geplanten Modellversuchs zum Schutz der Bevölkerung von der sonst geltenden Impfpriorisierung abweichen darf. Dazu soll die Domstadt bestehende Impfstoffreserven nutzen, die für Impfberechtigte der Priorität zwei zur Verfügung stünden. Impfwillige über 60 Jahre sollen vorrangig Astra Zeneca erhalten.

Als Zugabe stellt das Land eintausend Dosen des Impfstoffes von Johnson & Johnson zur Verfügung, der bereits nach nur einer Impfung wirkt. So sollen zum Beispiel Obdachlose und andere Personen geschützt werden, die für eine Zweitimpfung "nur schwer verlässlich erreicht werden können". Ob der Modellversuch bereits am Montag startet, war unklar.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hatte den Vorstoß für mobile Impfeinsätze in ausgewählten Stadtquartieren am Freitag als "Maßnahme der Gefahrenabwehr" gerechtfertigt. Die Menschen in den betroffenen Vierteln seien vom Virus besonders bedroht und bewegten sich - etwa in Bussen und Bahnen - überall in der Stadt. Ihre vorrangige Impfung schütze deshalb die gesamte Stadtgesellschaft, sagte Reker, die damit Kritik von Bürgern über eine Bevorzugung bestimmter Stadtteile und einer Neid-Debatte entgegentreten wollte. Reker gab als Ziel vor, ab Montag täglich 750 mobile Impfungen zu erreichen.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterstützt die bevorzugten Corona-Impfungen in sozialen Brennpunkten in der Domstadt. "Inzidenzzahlen sind höher, wo Menschen eng beieinander wohnen"", sagte Laschet am Samstag bei einer DGB-Veranstaltung. "Da müssen wir als Staat auch darauf reagieren." Christian Wernicke

Erste Erleichterungen für Geimpfte in NRW von Montag an

In Nordrhein-Westfalen gelten von diesem Montag an erste Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen. Wer geimpft oder bereits mit dem Virus infiziert gewesen sei, müsse im Einzelhandel keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen, teilte die Landesregierung mit. Auch die Quarantäne für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten nach NRW kommen, kann demnach für Geimpfte und bereits Infizierte entfallen.

Vorteile haben Geimpfte und Genesene etwa beim "Click and Meet" im Einzelhandel, bei Besuchen in Zoos und Botanischen Gärten oder beim Friseurbesuch. Dort bekommen Kunden im Moment eigentlich nur Zutritt, wenn sie einen höchsten 24 Stunden alten negativen Corona-Test vorweisen können. Diese Testpflicht entfällt nun ab Montag für alle, die seit 14 Tagen einen vollständigen Impfschutz haben oder durch einen mindestens 28 Tage alten positiven PCR-Test nachweisen können, dass sie bereits eine Corona-Infektion überstanden haben. Auch die Testpflicht in Schulen entfällt für diese Personengruppe - allerdings werden Schüler bislang kaum geimpft.

Ähnliche Erleichterungen gelten bereits in zahlreichen anderen Bundesländern, noch bevor über die bundeseinheitliche Regelung entschieden ist. Weitergehende Erleichterungen für Geimpfte müssten nun aber "im Geleit mit dem Bund und den anderen Ländern" erfolgen, betonte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).

© SZ/dpa/epd/kast/rtr/saul/kml/jsa/jael/odg/cwe
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