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Corona-Streit:Linkes Bündnis plant Kundgebung gegen Querdenker-Demo

Neben dem Bündnis Ausgehetzt und dem Flüchtlingsrat ist der Verein München ist Bunt an der Kundgebung am Samstag beteiligt. Die Organisation war auch schon 2018 an Gegen-Veranstaltungen beteiligt, im Bild bei einer Demonstration gegen Pegida.

Neben dem Bündnis Ausgehetzt und dem Flüchtlingsrat ist der Verein München ist Bunt an der Kundgebung am Samstag beteiligt. Die Organisation war auch schon 2018 an Gegen-Veranstaltungen beteiligt, im Bild bei einer Demonstration gegen Pegida.

(Foto: Johannes Simon)

Für Samstag haben selbsternannte Corona-Rebellen in München eine Veranstaltung mit 5000 Teilnehmern angemeldet. Mehrere Organisationen wollen sich nun gegen den "rechten Verschwörungswahn" wehren.

Von Anna Hoben

Ein breites Bündnis linker Organisationen will sich am Samstag mit einer Kundgebung gegen die geplante Demonstration der Vereinigung "Querdenken 089" richten. Das Motto der Veranstaltung am 12. September um 11 Uhr am Geschwister-Scholl-Platz lautet "Solidarität statt rechter Verschwörungswahn". Man dürfe den Rechten gerade jetzt "nicht die Straße und auch nicht die Hoheit über die Bildsprache überlassen", heißt es in einem Aufruf.

Beteiligt an Bündnis und Kundgebung sind unter anderem der Verein München ist Bunt, das Bündnis Ausgehetzt und der Flüchtlingsrat. Die selbsternannten Corona-Rebellen hatten vorvergangenes Wochenende in Berlin gemeinsam mit Verschwörungsideologen und Rechtsradikalen demonstriert; auf den Stufen des Reichstagsgebäudes wurden Reichsflaggen geschwenkt. Für Samstag haben sie in München eine Kundgebung mit 5000 und einen Demonstrationszug mit 500 Teilnehmern angemeldet. Über Routen und mögliche Auflagen hat die Versammlungsbehörde noch nicht entschieden. Es können sich daher auch bei der Gegen-Kundgebung noch kurzfristige Änderungen ergeben. Klar ist, dass bei Versammlungen mit mindestens 200 Personen unter freiem Himmel von diesem Mittwoch an eine Maskenpflicht gilt - das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.

Der sogenannte Inzidenzwert ist in München auf 41,32 gestiegen. Von ihm hängen viele Corona-Maßnahmen ab. Unterdessen geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) hervor, dass es bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Bayern zu etlichen antisemitischen Vorfällen gekommen ist. Demnach wurden von Ende April bis Ende Juli bei 48 Kundgebungen und Demonstrationen antisemitische Äußerungen verzeichnet. Den Angaben zufolge hefteten sich Teilnehmer gelbe Sterne mit Aufschriften wie "nicht geimpft" an oder behaupteten, ein Immunitätsausweis wäre der "Judenstern 2.0". Bundesweit kam es laut Bericht von Mitte März bis Mitte Juni bei 123 Corona-Demonstrationen zu antisemitischen Vorfällen. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU) äußerte sich am Dienstag kritisch zur geplanten "Querdenker"-Demonstration in München. "Verschwörungsmythen, die aus Anlass der weltweiten Corona-Pandemie derzeit insbesondere in digitalen Medien und bei solchen Demonstrationen unwidersprochen Verbreitung finden, vergiften die Gesellschaft", sagte er. Die Veranstalter müssten sich deutlich von rechtsextremen und antisemitischen Initiativen und Ansichten distanzieren.

© SZ vom 09.09.2020 / hob/wean
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