Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Der Förderverein der Grafinger Volkshochschule (VHS) beruft seinen Ersten Vorsitzenden Jörg Walter ab. Das konnten am Donnerstag auch rund 30 Neumitglieder nicht verhindern.
Rechtsextremer Terror
:„Sonniger Größenwahn“
Sie reden wirr und haben krude Vorstellungen von der Welt: Die „Lauterbach-Verschwörer“, die den Gesundheitsminister entführen und die Regierung stürzen wollten, werden nun einer nach dem anderen verurteilt.
VHS-Förderverein
:Geht, ist aber nicht klug
Der VHS-Förderverein will mit umstrittenen Referenten zur Meinungsfreiheit beitragen – leider ist es mit dieser offenbar nicht so weit her.
Echos auf den Nahostkonflikt in Deutschland
:Treffen sich drei Antisemiten
Langsam wird es unübersichtlich, wer alles Palästina-Solidarität zu instrumentalisieren versucht: Zur neuen Querfront von Antiimperialisten, Islamisten und Impfgegnern sowie dem diskreten Schweigen der Rechten.
Stuttgart
:Hat Ballweg seine Unterstützer betrogen?
In Stuttgart beginnt das Verfahren gegen den Gründer der „Querdenken“-Bewegung. Es geht um versuchten gewerbsmäßigen Betrug in 9450 Fällen. Sein Verteidiger bezeichnet die Anklage als „Erzählungswerk“.
Meinungstoleranz statt Spaltung
:Respekt und Aufklärung als Rezept gegen Dogmatiker
Für einen friedvollen und gelingenden gesellschaftlichen Diskurs kann man von der griechischen Antike lernen. Ein Auftrag für Schulen und Universitäten.
Baden-Württemberg
:Da blinkt wer nach rechts
Konservativ war die „Schwäbische Zeitung“ schon immer. Dann wollte sie ihren Meinungskorridor verbreitern. Inzwischen, finden Kritiker, entwickle sich das Blatt in eine bedenkliche Richtung.
Querdenker
:Der Fall Ballweg
Der Gründer der Querdenken-Bewegung steht bald in Stuttgart vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Betrug in 9450 Fällen vor. Viele der möglicherweise betrogenen Spender halten aber weiter zu ihm.
Bei „Friedensfestival“
:Wie die Münchner Querdenker immer weiter nach rechts rücken
Sie bejubeln Hetzparolen gegen Politiker und freuen sich über AfD-Erfolge. Verfassungsschützer beobachten einzelne Personen. Viele Anhänger stört das nicht.
Demonstrationen in München
:Gegen den Krieg, aber nicht gemeinsam
Zum Antikriegstag am 1. September demonstrieren zwei ganz unterschiedliche Lager für Frieden: Gewerkschaften und linke Gruppen auf dem Königsplatz, die „Querdenker“-Szene auf dem Marienplatz.
Großkundgebungen
:Klima, Frieden und „Reichsbürger“: Heißes Wochenende für Münchens Polizei
Hunderte Beamtinnen und Beamte müssen vier Versammlungen schützen – und schauen, dass die sich nicht in die Quere kommen. Die „Letzte Generation“ kündigt einen 24-Stunden-Protest mit „ungehorsame Versammlungen“ an.
Debattenkultur
:Was, wenn wir unrecht haben?
Empörung ist heute überall, aber Empörung allein wird die Welt nicht zum Besseren verändern. Was es stattdessen braucht – zum Beispiel am anstehenden Wahlsonntag.
1. September
:Gewerkschaften wollen sich den Antikriegstag nicht wegnehmen lassen
Auf dem Münchner Königsplatz soll es gegen Hochrüstung und Sozialabbau gehen – und gegen „AfD-affine Gruppierungen“ aus der Querdenker-Szene.
Rechte Szene
:Reichsbürger und Verschwörungsideologen treffen sich in München
Für den 31. August und den 1. September sind bundesweit beworbene Großveranstaltungen geplant. Zwischen den beiden Gruppen gibt es zahlreiche Verbindungen.
Pandemie-Leugner-Film
:Zweimal Corona und ein kleines Popcorn
Im oberbayerischen Murnau zeigt ein Kino den Film „Corona – Die große Irreführung“. Ein Ortsbesuch mit Fragen.
Christian Drosten im Interview
:„Ich bedaure, dass ich das nicht deutlicher gesagt habe“
Ein Gespräch mit dem Virologen Christian Drosten über den Rückblick auf die Corona-Zeit, eigene Fehler – und warum er sich in einer hochkritischen Phase zurückgehalten hat.
Pandemie-Aufarbeitung
:RKI hat Corona-Protokolle zum Teil entschwärzt
Die Dokumente des Robert-Koch-Instituts zur Bewertung der Pandemie lösten im März eine Debatte aus: Wer steckt hinter den geschwärzten Namen?
Disziplinarverfahren
:Freistaat kürzt LMU-Professor Meyen das Gehalt
Wegen seiner Tätigkeit für eine "Querdenker"-Zeitung muss der Beamte zeitweise auf einen Teil seiner Bezüge verzichten. Das ist das Ergebnis eines Disziplinarverfahrens, das aber nicht rechtskräftig ist.
Szene in München
:Reichsbürger mit Handgranaten: Die Gefahr vom rechten Rand
Ermittler rechnen in München mehr als 400 Menschen der Reichsbürgerszene zu. Häufig horten diese ganze Waffenarsenale in ihren Wohnungen - und brutales Vorgehen gegen Beamte ist keine Seltenheit. Die Zahl rechter Straftaten steigt.
Psychologie
:Reden wir uns wirklich schön, was wir tun?
Wenn das eigene Verhalten nicht zur grundsätzlichen Einstellung passt, deuten Menschen eher die Fakten um, als anders zu handeln - so eine Theorie in der Psychologie. Doch ein Versuch weckt nun Zweifel daran.
Pandemie-Politik
:Schweigen war Gold
Die Aufarbeitung der Corona-Zeit ist aus Sicht der Politik vor allem eines: heikel. Doch nun scheint sich die Stimmung zu drehen.
Public Health
:Mit Knoblauch und Zitronen gegen HIV
Lange vor den Corona-Querdenkern gab es die Aids-Leugner. Was man vom Umgang mit ihnen hätte lernen können.
Corona-Proteste
:Betrug in fast 10 000 Fällen?
Michael Ballweg, Kopf der "Querdenken"-Proteste in Stuttgart, soll Spenden veruntreut und Steuern hinterzogen haben. Die Staatsanwaltschaft will ihn anklagen.
Rechter Szene-Treff in München
:"Es braucht Druck aus der Zivilgesellschaft"
Politiker und Demokratie-Engagierte sind beunruhigt angesichts der Treffen der rechten Szene in einer Eventlocation am Olympiapark. "München ist bunt" fürchtet eine Vernetzung der Gruppierungen.
MeinungRechter Szene-Treff
:Wie gefährdet die Demokratie ist, zeigt sich auch in München
Eine Eventlocation am Olympiapark hat sich zum Treffpunkt der rechten Szene entwickelt. Was tun? Um die liberale Gesellschaft zu stärken, sollte man bei der jungen Generation anfangen.
Rechte Szene in München
:Geraune über dunkle Machenschaften und geheime Verbindungen
Die Münchner Eventlocation "Weitblick" hat sich zu einem bedeutenden Vernetzungsort der rechten Szene entwickelt. Welche Thesen auf dem "Congress der klaren Worte" dort eine Bühne fanden.
ExklusivEventlocation "Weitblick"
:Rechte auf dem Rooftop: Wie ein Münchner Tagungsort zum Szene-Treffpunkt wurde
Eine Veranstaltungs-Location am Olympiapark hat sich über Jahre zu einem Sammelplatz von "Querdenkern", Verschwörungstheoretikern und AfD-Politikern entwickelt. Nun reagieren die Betreiber.
Die Stadt und die Sicherheitskonferenz
:Das Genörgel und Geschimpfe der Münchner über die Siko
Was das alles kostet! Die viele Polizei! Diese Demonstrationen! Dass das Treffen ausgerechnet in einem Hotel in der Innenstadt über die Bühne geht, erzeugt Unmut. Dabei bekommt man in diesen Tagen eine Ahnung davon, wie kompliziert Weltpolitik sein kann.
Bauernproteste
:Was geschah am grünen Aschermittwoch?
Wegen heftiger Proteste mussten die Grünen ihren politischen Kehraus in Biberach absagen. Jetzt beginnt die Aufarbeitung. Wer waren die Randalierer?
Angriff auf ein ZDF-Team
:"Sie haben mich wie einen Fußball getreten"
Drei Studierende und ein Sozialarbeiter werden zu Bewährungsstrafen verurteilt, weil sie Journalisten bei einer Demonstration attackierten. Ihr Motiv bleibt unklar.
Bauernproteste
:Kundgebung und Traktorenkolonne - was für diesen Montag geplant ist
Der Bayerische Bauernverband startet in seine Aktionswoche gegen die Bundespolitik: Mit tausend Traktoren wollen die Protestierenden in die Innenstadt rollen, Münchner müssen mit massiven Verkehrseinschränkungen rechnen. Für elf Uhr ist eine Kundgebung am Odeonsplatz angesetzt.
Droht eine Eskalation der Bauernproteste?
:Mit Traktoren, Galgen und Feuerwerkskörpern
Ein Mob wütet gegen Robert Habeck, dabei soll es doch erst am Montag richtig losgehen mit den Bauernprotesten gegen die Ampel. Radikale Kräfte versuchen, die Aktionswoche zu kapern, und rufen zum "Generalstreik" auf. Was kommt da auf die Republik zu?
Querdenker-Magazin
:Erfindergeist
Nach Roger Waters und Sahra Wagenknecht führt das Querdenker-Magazin "Demokratischer Widerstand" jetzt Oskar Lafontaine als angeblichen Herausgeber. Weiß der von seinem Glück?
Justiz
:Harte Linie gegen Corona-Leugner
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Staatsdiener dürfen bestraft werden, wenn sie Verschwörungsmythen verbreiten und die Pandemiepolitik als "diktatorisch" kritisieren.
Arzt vor Gericht
:Maskenatteste für erfundene Patienten: Haftstrafe für Arzt
Ein bundesweit als Corona-Leugner bekannter Arzt aus der Nähe von Landsberg hat massenhaft Gesundheitszeugnisse ausgestellt - sogar einem fiktiven Kind. Nun ist er verurteilt worden.
MeinungFDP in Bayern
:An einem Tisch mit "Esoterik-Nazis"
Die Vertreter der FDP im Bezirkstag Oberbayern wollen sich mit der "Querdenker"-Partei "Die Basis" in einer Ausschussgemeinschaft zusammentun. Das löst massive Kritik bei Parteikollegen aus.
Psychologie
:Damals, als das Virus wütete
Bei vielen Menschen scheint die Erinnerung an die Pandemie verzerrt zu sein. Die einen übertreiben das Risiko, die anderen spielen es herunter. Entscheidend dafür ist der eigene Impfstatus.
München
:Fotojournalist auf "Querdenker"-Demo mit Trommel angegriffen
Bei zwei Demonstrationen am Dienstag kommt es zu körperlichen Attacken. Außerdem ermittelt der Staatsschutz wegen des Zeigens des verbotenen Hitler- und Kühnengrußes.
Amtsgericht Landsberg am Lech
:Dicke Luft im Prozess um falsche Maskenatteste
Ein Arzt und Homöopath hat laut Anklage massenhaft Patienten von der Maskenpflicht befreit, ohne sie je zu untersuchen - und damit offenbar sehr viel Geld verdient. Vor Gericht platzt dem Staatsanwalt der Kragen.
Querdenker-Magazin
:Immer Ärger mit den Herausgebern
Das Querdenker-Magazin "Demokratischer Widerstand" präsentiert erst Roger Waters als Herausgeber, dann Sahra Wagenknecht. Nur beide wissen nichts davon.
Tutzing
:Nimbach tritt Querdenker-Partei bei
Die ehemals Grüne Tutzinger Gemeinderätin Christine Nimbach ist nicht mehr parteilos. Sie sei der Partei "Die Basis" beigetreten, verkündete sie am Dienstagabend im Tutzinger Gemeinderat. Die Kleinpartei gilt als Sammelbecken für Menschen aus der ...
Proteste angekündigt
:Scholz-Auftritt in München: Wie die Polizei Störungen verhindern will
Der Bundeskanzler hält am Freitag eine Wahlkampfrede auf dem Marienplatz. Querdenker-Szene und AfD haben ihre Anhänger mobilisiert. Mehr als 200 Beamtinnen und Beamte werden im Einsatz sein.
Österreich
:Verschwindet
Jeden Sonntag demonstrieren in Steyr Corona-Leugner und Verschwörungsideologen, sie haben den Stadtplatz bis 2025 reserviert. Bleibt die Frage, warum solche Gruppen ein Demo-Abo bekommen – und was die zunehmend genervten Menschen in der Stadt dagegen tun können
Rechtsextremismus
:Nach Attacke auf BR-Journalisten: Münchner erneut vor Gericht
Der 24-Jährige muss sich wegen Beleidigung, Bedrohung und Körperverletzung verantworten. Unklar bleibt, ob er auch Gesundheitsminister Holetschek angreifen wollte.
Oberfranken
:"Sturm Neustadt": Wer und was hinter der rechten Gruppierung steckt
Rechtsrock und "ein gewisses Gewaltpotenzial": Die Polizei beschlagnahmt bei Rechtsextremen aus Neustadt bei Coburg mehrere Waffen. Die beiden jungen Männer gehören zu einer neuen Gruppierung mit Verbindungen nach Thüringen.
Universität in München
:Disziplinarverfahren gegen LMU-Professor Meyen
Wegen seiner Arbeit für eine "Querdenker"-Zeitung hat die Landesanwaltschaft Ermittlungen gegen den Hochschullehrer eingeleitet. Die Publikation "Demokratischer Widerstand" taucht inzwischen auch im Berliner Verfassungsschutzbericht auf.
Politik
:Zwei Großdemos in München - eine pro, eine contra Aiwanger
Als Reaktion auf die Erdinger Kundgebung mit Kabarettistin Monika Gruber rufen SPD und Grüne mit Verbänden gegen "Rechtsruck und Rückschritt" auf. Und ein Motorradrennfahrer sucht Gleichgesinnte für eine "Spezialoperation".
Aiwanger-Interview
:Landfrau Gabi und die große Verschwörung
Eine Darstellerin der BR-Seifenoper "Dahoam is Dahoam" zeigte sich bei der Erdinger Heiz-Demo als Reporterin des "Querdenker"-Senders Auf1 - der auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verleumdet. Wie passt das zusammen?
Maskenpflicht
:Ein Richter vor Gericht
Wo ist die Grenze zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Willkür? Darum geht es im Fall von Christian D., der mitten in der Corona-Pandemie die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen kippte - und zum Helden der Querdenker-Szene wurde.
Ludwig-Maximilians-Universität
:Wegen Engagements bei "Querdenker"-Zeitung: Münchner Professor droht Disziplinarverfahren
Michael Meyen war kurzzeitig Herausgeber von "Demokratischer Widerstand" und schreibt dort weiter als Kolumnist. Nach einer Prüfung durch den Verfassungsschutz hat die LMU nun die Landesanwaltschaft eingeschaltet.
