Corona-Proteste

Münchner Sicherheitskonferenz

:Ein Herz für Putin: Wie der bayerische AfD-Vize Friedensbewegte für Russland gewinnen will

Der Bundestagsabgeordnete Rainer Rothfuß soll am Samstag auf einer Kundgebung der Querdenker-Szene in München sprechen. Er pflegt enge Kontakte in die prorussische Szene und lobt die „fantastischen Zuspruchswerte“ des Kreml-Autokraten.

Polarisierung

:„Adorno hätten Sie problemlos als ‚Querdenker‘ ansprechen können“

Der Philosoph Ralf Konersmann findet, unserer Gesellschaft ist ein guter Umgang mit Außenseitern abhandengekommen. Er wünscht sich mehr echte Vielfalt und Verrücktheit.

Korrekturen

:Sehende Steine und kranke Kassen

Nachtrag zu einer Spähsoftware, eine Präzisierung zu einem Kritiker der Gesundheitspolitik und eine falsch übersetzte Streikparole.

SZ-Podcast „Das Thema“

:Wenn der Mann an Verschwörungsmythen glaubt

Wie geht man damit um, wenn ein geliebter Mensch nicht mehr an Fakten glaubt?

Proteste gegen Corona-Maßnahmen

:Plakate auf ICE-Strecke: Haftstrafe für gefährliche „Querdenker“-Aktion

Das Oberste Landesgericht bestätigt ein Urteil aus Würzburg: Der Mann muss für ein Jahr und vier Monate ins Gefängnis. Der vierfache Vater war daran beteiligt, während der Corona-Pandemie in Unterfranken Planen über ein Bahngleis zu spannen.

„Querdenken“-Gründer

:Das Urteil gegen Ballweg kommt einem Freispruch recht nahe

Der „Querdenken“-Gründer war der prominenteste Kopf der Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Dann wurde er angeklagt. Vom Hauptvorwurf des Betrugs spricht ihn das Gericht nun frei.  Doch in einem Punkt ist er schuldig.

Stuttgart

:„Querdenken“-Chef Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen

Die Anklage hatte dem Mann vorgeworfen, während der Corona-Pandemie Spenden für seine Initiative eingeworben, aber für private Zwecke verwendet zu haben. Das Landgericht Stuttgart verurteilt ihn jedoch nur wegen Steuerhinterziehung.

Verdacht der Volksverhetzung

:Staatsschutz ermittelt gegen Ordner nach Demo in Nürnberg

Während der Pandemie demonstrierten montags die Kritiker der Corona-Maßnahmen. Die Kundgebungen finden weiter statt - inzwischen zieht die Demo auch Rechtsextreme an. Ein Youtube-Video hat nun Folgen.

MeinungHitler-Sympathisant bei Montagsdemos

:Das scheinheilige Entsetzen der Rechten

In Nürnberg haben sich vor einiger Zeit Rechtsextreme den früheren Corona-Demos angeschlossen. Jetzt zeigt einer von ihnen offen Sympathien für Adolf Hitler – und die Veranstalter geben sich überrascht. Wer’s glaubt …

Demos in Nürnberg

:Montags marschieren die Rechten

Anfangs protestierten sie gegen Corona-Regeln, inzwischen kommen in Nürnberg regelmäßig rechte Gruppierungen aller Art zusammen – und treffen auf Gegendemonstranten, die das nicht hinnehmen wollen. Was ist da los?

Würzburg

:Überraschung für die AfD

Die AfD-Landtagsfraktion ist in Würzburg zu Besuch und zeigt einen impfkritischen Film. Just am selben Tag und Ort eröffnet eine Ausstellung gegen Demokratiefeindlichkeit. Ob das Zufall ist?

Fünf Jahre  Corona

:Die Pandemie ist vorbei, der Groll der Kritiker ist geblieben

Friedrich Pürner und Christoph Lütge gehören zu den bekanntesten Gegnern der Corona-Politik in Bayern. Drei Jahre nach dem Ende der Pandemie sehen sie sich in einer Opferrolle und verlangen eine öffentliche Aufarbeitung.

Prozess gegen Impfgegner

:Wer ist schuld am Suizid von Dr. Kellermayr?

Die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr nahm sich nach Anfeindungen während der Corona-Zeit das Leben. Ein 61-jähriger Mann aus Starnberg steht nun vor Gericht, weil er die Ärztin in Hassmails bedroht haben soll.

VHS-Förderverein Grafing

:Alter Streit endet mit neuer Spitze

Mit den turnusgemäßen Neuwahlen legt der Förderverein der Volkshochschule Grafing seinen Richtungsstreit bei. Das Ruder übernimmt der bisherige Zweite Vorsitzende Silvan Rüegg.

„Querdenken“-Gründer

:Gericht möchte Prozess gegen Michael Ballweg einstellen

Seit Oktober steht der „Querdenken“-Gründer in Stuttgart vor Gericht – unter anderem wegen versuchten Betrugs. Doch die Richter sehen dafür keine ausreichenden Hinweise. Die   Staatsanwaltschaft aber will die Verhandlung fortsetzen.

Rückblick auf die Corona-Krise in Bayern

:„Da siegte der politische Drang, das maximal Mögliche zu machen“

In der Corona-Krise beriet die Virologin Ulrike Protzer das Kabinett von Markus Söder. Fünf Jahre nachdem die WHO Covid-19 zur Pandemie erklärte, spricht sie über die Rolle der Wissenschaft, fragwürdige Entscheidungen und sagt, warum sie eine Aufarbeitung befürwortet.

Zahl der Einsatzkräfte erhöht

:Wie die Polizei Politiker und Demonstranten schützen will

Versammlungen an einem Ort ließen sich besser absichern als Demonstrationszüge, sagt der Vizepräsident. Die Verantwortlichen von „Fridays for Future“ haben deshalb ihre Pläne geändert. Ob andere Gruppen am Wochenende der Sicherheitskonferenz nachziehen, ist offen.

Proteste in München

:Palästina-Konflikt dominiert Aktionen der Sicherheitskonferenz-Gegner

Ein Redner, der die Shoah relativiert, Pro-Palästina-Aufrufe und eine neue Demonstrationsroute, die in die Nähe des Generalkonsulats des Staates Israel führt: Die Protestpläne der linken Friedensbewegung gegen die Sicherheitskonferenz lassen ein klares Ziel erkennen.

Eklat im Rosenheimer Rathaus

:Stadtrat vereidigt, der sogar der AfD zu extrem war

In Rosenheim rückt ein Mann in den Stadtrat nach, den sogar die AfD als Extremisten aus der Partei ausgeschlossen hat. Bei seiner Vereidigung muss der Oberbürgermeister Demonstranten von der Polizei aus dem Saal geleiten lassen.

VHS-Förderverein

:Zwischen Crash und Neustart

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Der Förderverein der Grafinger Volkshochschule (VHS) beruft seinen Ersten Vorsitzenden Jörg Walter ab. Das konnten am Donnerstag auch rund 30 Neumitglieder nicht verhindern.

Rechtsextremer Terror

:„Sonniger Größenwahn“

Sie reden wirr und haben krude Vorstellungen von der Welt: Die „Lauterbach-Verschwörer“, die den Gesundheitsminister entführen und die Regierung stürzen wollten, werden nun einer nach dem anderen verurteilt.

VHS-Förderverein

:Geht, ist aber nicht klug

Der VHS-Förderverein will mit umstrittenen Referenten zur Meinungsfreiheit beitragen – leider ist es mit dieser offenbar nicht so weit her.

Echos auf den Nahostkonflikt in Deutschland

:Treffen sich drei Antisemiten

Langsam wird es unübersichtlich, wer alles Palästina-Solidarität zu instrumentalisieren versucht: Zur neuen Querfront von Antiimperialisten, Islamisten und Impfgegnern sowie dem diskreten Schweigen der Rechten.

Stuttgart

:Hat Ballweg seine Unterstützer betrogen?

In Stuttgart beginnt das Verfahren gegen den Gründer der „Querdenken“-Bewegung. Es geht um versuchten gewerbsmäßigen Betrug in 9450 Fällen. Sein Verteidiger bezeichnet die Anklage als „Erzählungswerk“.

Meinungstoleranz statt Spaltung

:Respekt und Aufklärung als Rezept gegen Dogmatiker

Für einen friedvollen und gelingenden gesellschaftlichen Diskurs kann man von der griechischen Antike lernen. Ein Auftrag für Schulen und Universitäten.

Baden-Württemberg

:Da blinkt wer nach rechts

Konservativ war die „Schwäbische Zeitung“ schon immer. Dann wollte sie ihren Meinungskorridor verbreitern. Inzwischen, finden Kritiker, entwickle sich das Blatt in eine bedenkliche Richtung.

Querdenker

:Der Fall Ballweg

Der Gründer der Querdenken-Bewegung steht bald in Stuttgart vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Betrug in 9450 Fällen vor. Viele der möglicherweise betrogenen Spender halten aber weiter zu ihm.

Bei „Friedensfestival“

:Wie die Münchner Querdenker immer weiter nach rechts rücken

Sie bejubeln Hetzparolen gegen Politiker und freuen sich über AfD-Erfolge. Verfassungsschützer beobachten einzelne Personen. Viele Anhänger stört das nicht.

Demonstrationen in München

:Gegen den Krieg, aber nicht gemeinsam

Zum Antikriegstag am 1. September demonstrieren zwei ganz unterschiedliche Lager für Frieden: Gewerkschaften und linke Gruppen auf dem Königsplatz, die „Querdenker“-Szene auf dem Marienplatz.

Großkundgebungen

:Klima, Frieden und „Reichsbürger“: Heißes Wochenende für Münchens Polizei

Hunderte Beamtinnen und Beamte müssen vier Versammlungen schützen – und schauen, dass die sich nicht in die Quere kommen. Die „Letzte Generation“ kündigt einen 24-Stunden-Protest mit „ungehorsame Versammlungen“ an.

Debattenkultur

:Was, wenn wir unrecht haben?

Empörung ist heute überall, aber Empörung allein wird die Welt nicht zum Besseren verändern. Was es stattdessen braucht – zum Beispiel am anstehenden Wahlsonntag.

1. September

:Gewerkschaften wollen sich den Antikriegstag nicht wegnehmen lassen

Auf dem Münchner Königsplatz soll es gegen Hochrüstung und Sozialabbau gehen – und gegen „AfD-affine Gruppierungen“ aus der Querdenker-Szene.

Rechte Szene

:Reichsbürger und Verschwörungsideologen treffen sich in München

Für den 31. August und den 1. September sind bundesweit beworbene Großveranstaltungen geplant. Zwischen den beiden Gruppen gibt es zahlreiche Verbindungen.

Pandemie-Leugner-Film

:Zweimal Corona und ein kleines Popcorn

Im oberbayerischen Murnau zeigt ein Kino den Film „Corona – Die große Irreführung“. Ein Ortsbesuch mit Fragen.

Christian Drosten im Interview

:„Ich bedaure, dass ich das nicht deutlicher gesagt habe“

Ein Gespräch mit dem Virologen Christian Drosten über den Rückblick auf die Corona-Zeit, eigene Fehler – und warum er sich in einer hochkritischen Phase zurückgehalten hat.

Pandemie-Aufarbeitung

:RKI hat Corona-Protokolle zum Teil entschwärzt

Die Dokumente des Robert-Koch-Instituts zur Bewertung der Pandemie lösten im März eine Debatte aus: Wer steckt hinter den geschwärzten Namen?

Disziplinarverfahren

:Freistaat kürzt LMU-Professor Meyen das Gehalt

Wegen seiner Tätigkeit für eine "Querdenker"-Zeitung muss der Beamte zeitweise auf einen Teil seiner Bezüge verzichten. Das ist das Ergebnis eines Disziplinarverfahrens, das aber nicht rechtskräftig ist.

Szene in München

:Reichsbürger mit Handgranaten: Die Gefahr vom rechten Rand

Ermittler rechnen in München mehr als 400 Menschen der Reichsbürgerszene zu. Häufig horten diese ganze Waffenarsenale in ihren Wohnungen - und brutales Vorgehen gegen Beamte ist keine Seltenheit. Die Zahl rechter Straftaten steigt.

Psychologie

:Reden wir uns wirklich schön, was wir tun?

Wenn das eigene Verhalten nicht zur grundsätzlichen Einstellung passt, deuten Menschen eher die Fakten um, als anders zu handeln - so eine Theorie in der Psychologie. Doch ein Versuch weckt nun Zweifel daran.

Pandemie-Politik

:Schweigen war Gold

Die Aufarbeitung der Corona-Zeit ist aus Sicht der Politik vor allem eines: heikel. Doch nun scheint sich die Stimmung zu drehen.

Public Health

:Mit Knoblauch und Zitronen gegen HIV

Lange vor den Corona-Querdenkern gab es die Aids-Leugner. Was man vom Umgang mit ihnen hätte lernen können.

Corona-Proteste

:Betrug in fast 10 000 Fällen?

Michael Ballweg, Kopf der "Querdenken"-Proteste in Stuttgart, soll Spenden veruntreut und Steuern hinterzogen haben. Die Staatsanwaltschaft will ihn anklagen.

Rechter Szene-Treff in München

:"Es braucht Druck aus der Zivilgesellschaft"

Politiker und Demokratie-Engagierte sind beunruhigt angesichts der Treffen der rechten Szene in einer Eventlocation am Olympiapark. "München ist bunt" fürchtet eine Vernetzung der Gruppierungen.

MeinungRechter Szene-Treff

:Wie gefährdet die Demokratie ist, zeigt sich auch in München

Eine Eventlocation am Olympiapark hat sich zum Treffpunkt der rechten Szene entwickelt. Was tun? Um die liberale Gesellschaft zu stärken, sollte man bei der jungen Generation anfangen.

Rechte Szene in München

:Geraune über dunkle Machenschaften und geheime Verbindungen

Die Münchner Eventlocation "Weitblick" hat sich zu einem bedeutenden Vernetzungsort der rechten Szene entwickelt. Welche Thesen auf dem "Congress der klaren Worte" dort eine Bühne fanden.

ExklusivEventlocation "Weitblick"

:Rechte auf dem Rooftop: Wie ein Münchner Tagungsort zum Szene-Treffpunkt wurde

Eine Veranstaltungs-Location am Olympiapark hat sich über Jahre zu einem Sammelplatz von "Querdenkern", Verschwörungstheoretikern und AfD-Politikern entwickelt. Nun reagieren die Betreiber.

Die Stadt und die Sicherheitskonferenz

:Das Genörgel und Geschimpfe der Münchner über die Siko

Was das alles kostet! Die viele Polizei! Diese Demonstrationen! Dass das Treffen ausgerechnet in einem Hotel in der Innenstadt über die Bühne geht, erzeugt Unmut. Dabei bekommt man in diesen Tagen eine Ahnung davon, wie kompliziert Weltpolitik sein kann.

Bauernproteste

:Was geschah am grünen Aschermittwoch?

Wegen heftiger Proteste mussten die Grünen ihren politischen Kehraus in Biberach absagen. Jetzt beginnt die Aufarbeitung. Wer waren die Randalierer?

Angriff auf ein ZDF-Team

:"Sie haben mich wie einen Fußball getreten"

Drei Studierende und ein Sozialarbeiter werden zu Bewährungsstrafen verurteilt, weil sie Journalisten bei einer Demonstration attackierten. Ihr Motiv bleibt unklar.