Coronavirus-Newsblog für Bayern:Newsblog vom 24. bis zum 30. Mai 2021

Archivhinweis: Coronavirus-Newsblog für Bayern

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"Bitte nicht mehr anreisen" - Impfzentrum Regen überlastet

Sonntag, 30. Mai, 14.27 Uhr: Wegen einer Sonderimpf-Aktion ist das Impfzentrum im niederbayerischen Regen am Sonntag überlastet gewesen. Das Landratsamt Regen bat Impfwillige, nicht mehr anzureisen. Es seien mehr Menschen zur Eishalle in Regen gekommen, als Impfstoff mit dem Vakzin von Johnson & Johnson vorhanden sei. Bei der Aktion am Sonntag wurden der Behörde zufolge 875 Impfungen durchgeführt. Der Landkreis Regen verzichtet nach eigenen Angaben auf eine Lagerhaltung des Vakzins, um ein möglichst hohes Impftempo zu erreichen. Um diese Vorgabe weiter umsetzen zu können, sei zu dem Sonderimpftag eingeladen worden, hieß es. Der Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson ist der derzeit einzig zugelassene, der nur eine Spritze für den vollen Impfschutz benötigt. Vermutlich sei daher das Interesse so groß gewesen.

Ministerium: Auch in Bayern Betrugsverdacht bei Corona-Teststelle

Sonntag, 30. Mai, 12.53 Uhr: Auch in Bayern ermitteln Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests. Dem Gesundheitsministerium sei "konkret ein Fall bekannt, in dem die Behörden ermitteln", sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag in München. Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er "wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung" nicht sagen.

Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bekannt geworden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte daraufhin "stichprobenartig mehr Kontrollen" an. "Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen", schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter.

Klagen mit Corona-Bezug: Pandemie erreicht Landessozialgericht

Sonntag, 30. Mai, 11.49 Uhr: Das Bayerische Landessozialgericht rechnet im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit einer Klagewelle. Schon jetzt sei der Anstieg entsprechender Verfahren deutlich spürbar, sagte Präsident Günther Kolbe der Deutschen Presse-Agentur in München. "Ich erwarte, dass wir unterm Strich wenigstens zehn Prozent zulegen. Und das ist vorsichtig geschätzt."

"Wir sind gerade bei den corona-spezifischen Fragestellungen quer durch das Sozialgesetzbuch unterwegs", erläuterte Kolbe. "Deshalb wird uns Corona noch eine ganze Zeit begleiten, denn Covid-19 hat ja auch mit Folgeschäden zu tun." Schon im ersten Quartal 2021 sei etwa die Zahl der Klagen im Bereich der Arbeitslosenversicherung - Stichwort Kurzarbeitergeld - um 47 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal angestiegen.

RKI: Kein Kreis in Bayern mehr über 100er-Inzidenz

Sonntag, 30. Mai, 9.42 Uhr: In Bayern liegt kein Kreis mehr über der kritischen Corona-Inzidenz-Marke von 100. Laut Robert Koch-Institut (RKI) war der bayerische Spitzenreiter am Sonntag der Landkreis Günzburg mit 99,2 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Auf Platz zwei folgte die Stadt Memmingen mit 97,5, die in der vergangenen Woche noch mit weit über 100 der deutschlandweite Corona-Hotspot war.

In der Stadt Weiden in der Oberpfalz, die sich in den vergangenen Tagen einer Inzidenz von 0,0 zu nähern schien, stieg die Inzidenz am Sonntag leicht auf 4,7. Im Durchschnitt lag die Inzidenz in Bayern laut RKI am Sonntag bei 36,0 und damit leicht über dem Bundesdurchschnitt von 35,2. 585 neue Infektionen waren laut RKI in 24 Stunden dazugekommen - und 4 Todesfälle.

Etwa 500 feiernde Menschen in Regensburg

Sonntag, 30. Mai, 9.13 Uhr: Etwa 500 Menschen haben in Regensburg gefeiert und getrunken ohne auf die Corona-Maßnahmen zu achten. Nach Angaben der Polizei vom Sonntag konnten an der Steinernen Brücke am Samstagabend außerdem zeitweise keine Autos mehr an der Menschenmenge vorbeifahren.

Die Polizei löste diese auf. Ein großer Teil der Feiernden zog allerdings statt nach Hause in Richtung Innenstadt weiter. Dort waren zwischenzeitlich wieder etwa 250 Menschen anzutreffen. Als die Polizei die Menge auflösen wollte, flogen nach eigenen Angaben Flaschen in Richtung der Polizei. Getroffen wurde dabei niemand. Nun laufen mehrere Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung.

Söder: "Es darf nicht aus rein ideologischen Gründen getrödelt werden"

Sonntag, 30. Mai, 8 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine rasche Entscheidung über die Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V in der EU. "Der Impfmotor darf nicht stottern. Vor allem das Verfahren um Sputnik V muss beschleunigt werden", sagte der CSU-Chef der Bild am Sonntag. "Es darf nicht aus rein ideologischen Gründen getrödelt werden."

Wie das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise meldet, rechnen die Zulassungsbehörden wegen fehlender Daten offenbar frühestens im September mit einer Entscheidung. Bayern hat eine Kaufoption über 2,5 Millionen Sputnik-V-Dosen. Der Impfstoff ist bereits seit neun Monaten auf dem russischen Markt und in fast 70 Staaten registriert. Derzeit prüft die EU-Arzneimittelbehörde EMA die Zulassung für die EU. Auch ohne diese Zulassung verwenden in der Europäischen Union bereits Ungarn und die Slowakei das russische Präparat.

SPD fordert Aufhebung des Katastrophenfalls

Sonntag, 30. Mai, 6.23 Uhr: Angesichts sinkender Corona-Inzidenzen in Bayern fordert die SPD-Landtagsfraktion die Aufhebung des Katastrophenfalls. Ihr innenpolitischer Sprecher, Stefan Schuster, habe dazu einen Antrag gestellt, teilte die Oppositionsfraktion am Samstag in München mit. "Der Katastrophenfall liegt nicht mehr vor und muss aufgehoben werden. Unser bayerisches Gesundheitssystem ist voll funktionsfähig und braucht keine zentrale Koordinierung mehr", sagte Schuster.

Der bayernweite Katastrophenfall war Anfang Dezember 2020 ausgerufen worden. Innenminister Joachim Herrmann stellte ihn fest und setzte damit einen Kabinettsbeschluss um. "Ziel ist eine koordinierte und strukturierte Vorgehensweise aller im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen und Organisationen", sagte der CSU-Politiker damals.

Der Katastrophenfall sei mit einer landesweiten Inzidenz von 177 sowie der Belegung der Krankenhäuser begründet worden, hieß es von der SPD-Fraktion. "Beides ist aktuell massiv rückläufig", sagte Schuster und betonte: "Unser bayerisches Gesundheitssystem ist voll funktionsfähig und braucht keine zentrale Koordinierung mehr."

Tschechien lässt geimpfte Touristen aus Deutschland wieder einreisen

Samstag, 29. Mai, 13 Uhr: Tschechien lässt Urlauber aus Deutschland, die gegen Corona geimpft sind, von Dienstag an wieder ins Land - auch ohne vollständigen Schutz. Voraussetzung ist, dass die erste Spritze mindestens drei Wochen zurückliegt. Dies geht aus einer neuen Verordnung des Gesundheitsministeriums hervor, die am Samstag in Prag veröffentlicht wurde. Der Impfnachweis muss in englischer Sprache vorliegen. Zudem muss die Einreise online angemeldet werden. Die neuen Regeln gelten auch für Touristen aus Kroatien, Ungarn, Polen, Österreich, der Slowakei und Slowenien.

Für Ungeimpfte bleibt die Einreise ohne triftigen Grund untersagt, mit Ausnahme des sogenannten kleinen Grenzverkehrs. Tschechien gehörte zeitweise zu den von der Pandemie am stärksten betroffenen Ländern weltweit. Inzwischen hat sich die Lage sehr gebessert. Nach Angaben des Gesundheitsministerium von Samstag gab es 454 registrierte Neuinfektionen binnen eines Tages - der niedrigste Wert seit Ende August. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche - lag am Samstag bei 32. Deutschland stuft Tschechien dennoch als Risikogebiet ein und hat eine Reisewarnung ausgesprochen.

Inzidenz in Bayern bei 38,2

Samstag, 29. Mai, 11.15 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Samstag eine Inzidenz von 38,2 für Bayern angegeben. Damit ist der Wert im Vergleich zum Freitag leicht gesunken, als er noch bei 40,1 gelegen hatte. Die niedrigste Inzidenz weist mit 2,3 Infektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen die Stadt Weiden in der Oberpfalz aus, trauriger Spitzenreiter bleibt Memmingen mit 117,9.

Musiker reagieren enttäuscht auf abgelehnte Verfassungsbeschwerde

Freitag, 28. Mai, 17.50 Uhr: Enttäuscht hat die Initiative "Aufstehen für die Kunst" auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes reagiert, ihre Verfassungsbeschwerde und den damit verbundenen Eilantrag gegen das Bundesnotbremsen-Gesetz nicht anzunehmen. Nach Ansicht der Initiative wird und wurde die Kultur durch die Schutzmaßnahmen während der Corona-Pandemie etwa gegenüber dem Einzelhandel oder den Kirchen zu Unrecht benachteiligt.

Zu den Antragsstellern gehörten unter anderem Geigerin Anne-Sophie Mutter und Sänger Christian Gerhaher. Das Bundesverfassungsgericht hatte seine Entscheidung am 20. Mai veröffentlicht. Sie ist unanfechtbar. Die Initiative kritisierte am Freitag die Begründung des Gerichtes, "weil sie Begründungs- und Nachweislast vertauscht". Nach Auffassung des Gerichtes dürfe der Staat beim Kampf gegen die Pandemie "nahezu frei schalten und walten", hieß es von der Initiative. "Nicht der Staat muss den Nachweis führen, dass seine Maßnahmen erforderlich sind, sondern die Kultur soll den Gegenbeweis antreten - was sie aber gar nicht kann." Nicht nachvollziehen kann die Initiative das Argument der Richter, dass die vorgelegten Studien lediglich von niedrigen Inzidenzwerten ausgingen und deswegen nicht ausreichten.

Den Antragsstellern nach sind grundlegende Erkenntnisse der Aerosol- und Belüftungsstudien auch für Inzidenzwerte über 100 und für eventuelle Mutationen gültig. Zudem könne den Klägern nicht zum Vorwurf gemacht werden, "dass die Theater seit November geschlossen sind und daher Publikumsstudien bei Inzidenzwerten über 100 faktisch unmöglich sind". Nachvollziehbar sei dagegen, so die Initiative, dass die Antragssteller angesichts rückläufiger Inzidenzwerte und der sich daraus ergebenden Öffnungsschritte aus einer konkreten Grundrechtsbetroffenheit herausgefallen seien.

Die Initiative begrüßte es allerdings, dass die Bayerische Staatsregierung Konzert- und Theatersäle mittlerweile wieder geöffnet hat und durch Testungen auch geringere Orchesterabstände ermöglicht wurden. So werde Vielfalt bei den Repertoires gewährleistet. Den von der Bundesregierung jüngst aufgelegten Hilfsfonds für die Kulturbranche bezeichnete die Gruppe als "echtes Hoffnungszeichen".

Priorisierung in Bayerns Impfzentren endet noch nicht

Freitag, 28. Mai, 17.40 Uhr: In den bayerischen Impfzentren wird es auch über den 7. Juni hinaus eine Priorisierung bei Corona-Impfungen geben. Die bundesweit an diesem Tag geplante Aufhebung der Impfreihenfolge wird bei der Terminvergabe im Freistaat zunächst praktisch kaum eine Rolle spielen. Das Online-Registrierungssystem werde weiterhin die Bürger aus Risikogruppen vorziehen, berichtete eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in München am Freitag. Zunächst hatte die "Augsburger Allgemeine" darüber berichtet.

Aus den Unterlagen des Bundesgesundheitsministeriums für den Impfgipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten am Donnerstag ging bereits hervor, dass Menschen mit besonderem Risiko wie Alter, Vorerkrankungen oder bestimmten Berufen auch weiter vorrangig an die Reihe kommen sollen.

Dies wird auch in Bayern so umgesetzt. Die Impftermine würden wie bisher über das Online-Portal "BayIMCO" organisiert, erklärte die Ministeriumssprecherin. "Dieses ordnet die registrierten Impfwilligen anhand ihrer Angaben einer Priorisierungsgruppe zu und bietet ihnen in der Reihenfolge ihrer Priorisierung Impftermine an." Für Impfungen in den Arztpraxen hatte die Staatsregierung das Vorrangsystem bereits aufgehoben.

7,2 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen in Bayern

Freitag, 28. Mai, 14.59 Uhr: Seit Beginn der Corona-Krise sind in Bayern gut 7,2 Milliarden Euro an Selbstständige, Betriebe und Einrichtungen gezahlt worden. Alleine die über die Industrie- und Handelskammer abgewickelten Programme summieren sich inzwischen auf 5 Milliarden Euro, wie das bayerische Wirtschaftsministerium und die IHK für München und Oberbayern am Freitag mitteilten. Hinzu kommen laut Ministerium gut 2,23 Milliarden aus den über die Bezirksregierungen ausgezahlten Soforthilfen.

In Bayern ist die IHK für München und Oberbayern für die Abwicklung der Wirtschaftshilfen zuständig. Dort sind inzwischen mehr als 250 000 Anträge aus den Überbrückungshilfen I bis III, der Neustart-, November-, Dezember- und der bayerischen Oktoberhilfe eingegangen. Mehr als 90 Prozent wurden bearbeitet. Unter anderem flossen mit der Überbrückungshilfe III 1,62 Milliarden Euro, gefolgt von 1,29 Milliarden Dezember- und 1,17 Milliarden Novemberhilfe.

Betrachtet man nur die über die IHK verteilten 5 Milliarden Euro, so ging mehr als die Hälfte des Geldes an das Gastgewerbe. Dahinter folgt der Bereich Kunst, Unterhaltung und Erholung mit 12 Prozent. Rund 10 Prozent gingen an den Handel. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lobte die "rasche Bearbeitung und Bewilligung durch die IHK". Allerdings dauere die "harte Belastungsprobe" für die Wirtschaft an. Daher müsse der Bund die Hilfen "in jedem Fall bis zum Jahresende verlängern. Jeder Euro ist hier sinnvoll investiert." IHK-Präsident Eberhard Sasse betonte, wie weitreichend die Folgen der Pandemie für die Wirtschaft seien. "Die Lage ist nach wie vor besonders kritisch im Gastgewerbe, der Reisebranche, in der Veranstaltungswirtschaft, in der Kunst- und Kulturszene, bei den Fitnessstudios und im stationären Einzelhandel außerhalb der lebensnotwendigen Güter", sagte er.

GEW fordert Pooltests für die bayerischen Kitas

Freitag, 28. Mai, 12.56 Uhr: Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert auch in den bayerischen Kitas umfangreiche Corona-Tests. Nach Ansicht der GEW Bayern reichen die angekündigten Selbsttest-Angebote nicht aus. Es sollten sogenannte Pooltests flächendeckend eingeführt werden, forderte die Gewerkschaft am Freitag. "Warum wird nicht endlich professioneller getestet, dafür gibt es doch schon länger geeignete Verfahren", sagte der stellvertretende GEW-Landeschef Gerd Schnellinger.

Die Staatsregierung hatte angekündigt, dass die Eltern künftig von den Kitas zwei Corona-Tests pro Woche für die Kinder angeboten bekommen sollen. Diese Heimtests sollen aber nicht verpflichtend sein. Bei den Pooltests werden hingegen Abstriche von allen Kindern entnommen und in der Einrichtung zu einer Probe zusammengeführt. Im Labor wird dann geprüft, ob unter den Kindern ein infiziertes ist. In diesem Fall müssten alle Kinder noch einmal getestet werden.

Freistaat zahlt zehn Millionen Krisenhilfe besonders für Kurorte

Freitag, 28. Mai, 12.37 Uhr: Bayern unterstützt angesichts der Corona-Ausfälle insgesamt 200 Kur- und Fremdenverkehrsorte mit einer einmaligen Finanzspritze von zusätzlich zehn Millionen Euro. Die Pandemie habe vor allem die Tourismusbranche hart getroffen, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) am Freitag einer Mitteilung zufolge.

Der Schwerpunkt sei auf Wunsch der kommunalen Spitzenverbände auf die Kurorte gelegt worden. Von der Gesamtsumme seien acht Millionen Euro Ausgleich für Mindereinnahmen bei Kurbeiträgen und Kurtaxen.

Impfzentren erhalten mehr als 1,5 Millionen Impfdosen in einem Monat

Freitag, 28. Mai, 11.53 Uhr: Die bayerischen Impfzentren haben im Mai von den verschiedenen Herstellern mehr als 1,5 Millionen Impfdosen geliefert bekommen. Dies geht aus den Informationen hervor, die das Bundesgesundheitsministerium den Ländern zur Vorbereitung der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag geschickt hat.

Nach den Papieren soll die Zahl der gelieferten Impfdosen im Juni noch einmal zulegen. Allein von dem Biontech-Präparat sollen dann pro Woche zwischen vier und knapp sechs Millionen Dosen an die Bundesrepublik geliefert werden, im Mai waren es jeweils 3,4 Millionen pro Woche. Im gesamten zweiten Quartal soll Biontech nahezu doppelt so viel Impfstoff in Deutschland ausliefern wie die drei anderen Hersteller zusammen.

Die Liefermenge von Astrazeneca soll im Juni mit mehr als 2,4 Millionen im Vergleich zum Vormonat verdoppelt werden. Auch von dem Moderna-Impfstoff soll etwas mehr als zuletzt geliefert werden. Nur von dem Impfstoff von Johnson & Johnson soll etwas weniger kommen.

Genügend Abstand garantiert: Grundschüler lernen in Festzelten

Freitag, 28. Mai, 8.44 Uhr: Zwei Schulen im niederbayerischen Deggendorf haben in der Woche vor den Pfingstferien einen neuen Unterrichtsort ausprobiert: ein Zelt. Da haben die Schüler ausreichend Platz, um Abstände einzuhalten, wie ein Sprecher der Stadtverwaltung sagte. Dieses Modell soll nach den Ferien fortgesetzt werden. Es habe sich bewährt, auch wenn es gerade bei Regen wegen des Geräusches auf dem Zeltdach nicht optimal sei. Vor Pfingsten habe es gar an einem Tag gehagelt. "Die Kinder hatten aber einen Riesenspaß", sagte der Sprecher.

Eigentlich hätten weitere Schulen in Deggendorf nach den Ferien auf Festzelte ausweichen sollen, um inzidenzunabhängig Präsenz- statt Distanzunterricht stattfinden lassen zu können. Nachdem aber der Inzidenzwert - die Zahl der Corona-Neuinfektionen je 100 000 Menschen binnen sieben Tagen - inzwischen stabil unter der kritischen 165-Marke liege, könne wohl regulär wieder Präsenz- oder Wechselunterricht stattfinden, sagte der Sprecher. Die Schulgebäude seien groß genug, um Abstände einhalten zu können. Lediglich die Schulen in den Stadtteilen Rettenbach und Mietraching sollen also in Zelten bleiben. Die Schüler in Seebach müssten wohl für den Unterricht auf die überdachte Terrasse eines benachbarten Sportheimes ausweichen, um die nötigen Abstände zu gewährleisten.

Sieben-Tage-Inzidenz leicht gesunken

Freitag, 28. Mai, 7.12 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist leicht gesunken. Am Freitag meldet das Robert-Koch-Institut einen Wert von 40,1, am Donnerstag hatte er bei 40,8 gelegen. Drei Städte weisen eine einstellige Inzidenz aus: Amberg, Weiden und Schwabach. Der Kreis Günzburg sowie die Stadt Memmingen liegen noch über der Hotspot-Marke 100. Die Inzidenz in der Landeshauptstadt München liegt bei 30,4 und damit in den vergangenen Tagen stabil unter 50 - damit sind bald weitere Lockerungen möglich.

Weitere Lockerung von Corona-Regeln für Schulen

Donnerstag, 27. Mai, 18:56 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Corona-Regeln für die Schulen in Bayern weiter lockern: Vom 21. Juni an soll in allen Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz bis zu 100 wieder normaler Präsenzunterricht möglich sein. Das kündigte er am Donnerstag an. Nach den Pfingstferien, vom 7. Juni an, gilt für zwei Wochen zunächst noch der Grenzwert 50 für Präsenzunterricht - das hatte das bayerische Kabinett vergangene Woche so beschlossen.

Freizeitparks beklagen fehlende Öffnungsperspektive

Donnerstag, 27. Mai, 13:20 Uhr: Der Europa-Park Rust in Baden-Württemberg und der Heidepark Soltau in Niedersachsen haben wieder geöffnet - aber die bayerischen Freizeitparks bleiben weiter geschlossen. Das Gesundheitsministerium erteilte Öffnungswünschen am Donnerstag eine klare Absage und widersprach damit auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Bei einer Umfrage des Bayerischen Rundfunks reagierten Betreiber mit Unverständnis und beklagten, dass es noch nicht einmal eine Perspektive gebe. Die Geschäftsführerin des Bayernparks im niederbayerischen Reisbach, Silke Holzner, sagte: "Warum in diesem Jahr plötzlich Freizeitparks risikoreicher als Hotels und Kinos eingestuft werden, obwohl zwischenzeitlich Aerosolforscher und Virologen genau das Gegenteil bewiesen haben, ist nicht nachvollziehbar."

Im Freizeitpark Schloss Thurn bei Heroldsbach in Oberfranken müssen die Tiere seit Monaten jeden Tag gefüttert, gepflegt und bewegt werden, obwohl Publikum und Einnahmen fehlen. "Letztlich ist es für uns nicht nachvollziehbar, warum wir nicht in einen Topf geschmissen werden mit den Tierparks und Zoos, die schon geöffnet haben", sagte Sprecherin Ann-Kathrin Andorka. "Sondern wir finden uns in dieser Öffnungsmatrix wieder, wie sie so schön genannt wird, zusammen mit den Bordellen." Auch die oberbayerischen Freizeit- und Märchenparks in Ruhpolding und Marquartstein bleiben geschlossen - trotz Inzidenzwerten von unter 50 im Landkreis Traunstein. Für Märchenpark-Geschäftsführer Ludwig Aigner ist die Entscheidung der Staatsregierung unverständlich.

Ein Ministeriumssprecher sagte, es seien weiterhin Maßnahmen zur Einschränkung von Kontakten geboten. Außerdem würde in Fahrgeschäften und in Warteschlangen davor oft nicht genug Abstand eingehalten. Das sei in Zoos anders. Aiwanger hatte zuvor die Öffnung von Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen und Campingplätzen als wichtige Schritte in Richtung Normalität bezeichnet und gefordert: "Jetzt müssen zeitnah auch Innengastronomie und Freizeitparks folgen."

Corona-Impfstoff zu stark verdünnt? 600 Menschen zur Blutabnahme

Donnerstag, 27. Mai, 11:07 Uhr: Weil in einem Bayreuther Impfzentrum der Corona-Impfstoff möglicherweise zu stark verdünnt wurde, erhalten rund 600 Menschen ein Angebot zur Blutabnahme. Bei sechs von insgesamt 581 Impfungen könne nicht ausgeschlossen werden, dass eine zu geringe Impfdosis des Herstellers Biontech/Pfizer verabreicht wurde, teilte ein Sprecher des Landratsamtes Bayreuth am Donnerstag mit. Die mögliche Normabweichung sei bei der täglichen Nachkontrolle festgestellt worden.

Betroffen sind demnach Menschen, die am 14. Mai in der Johannes-Kepler-Realschule eine Impfung erhalten haben. Bei der Blutabnahme sollen nun die Antikörper der Geimpften gegen Covid-19 gemessen werden. "Infolgedessen kann bestimmt werden, welche Impflinge die möglicherweise zu stark verdünnte Dosis verabreicht bekommen haben", heißt es in der Pressemitteilung. Diese Personen erhielten umgehend einen neuen Impftermin.

Zu dem Angebot einer Blutabnahme habe man sich nach Beratungen mit dem Hersteller, dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und dem Paul-Ehrlich-Institut entschieden, sagte der Sprecher. "Gesundheitliche Folgen durch eine zu starke Verdünnung des Impfstoffs können ausgeschlossen werden."

Impfstoffaufkleber verschwunden - Polizei durchsucht Wohnungen

Donnerstag, 27. Mai, 11:07 Uhr: Ein Dutzend Corona-Impfstoffaufkleber sind in einem Impfzentrum in Straubing abhandengekommen. Eine Mitarbeiterin habe das Fehlen der Aufkleber auf einem der Chargenbögen bemerkt, teilte die Polizei am Donnerstag mit.

Im Zuge der Ermittlungen seien vergangene Woche die Wohnung zweier Tatverdächtiger, einer 22-Jährigen aus dem Landkreis Straubing-Bogen sowie einer ebenfalls 22-Jährigen aus dem Landkreis Deggendorf, durchsucht worden. Die fehlenden Aufkleber des Impfstoffes von Johnson & Johnson wurden jedoch nicht gefunden.

Die betroffenen Impfdosen konnten dennoch verwendet werden, sagte ein Polizeisprecher. Hintergrund sei, dass nicht jede Dose eine individuelle Nummer habe, sondern lediglich die Charge nummeriert sei.

Holetschek äußert sich zurückhaltend zum Thema Impfungen für Kinder

Donnerstag, 27. Mai, 8:15 Uhr: Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich zurückhaltend zum Thema Impfungen für Kinder und Jugendliche geäußert. Man höre aus der Ständigen Impfkommission (Stiko), dass es wohl keine einhellige Empfehlung geben werde, "Kinder und Jugendliche zu impfen - und das nehme ich schon ernst und das muss man auch abwägen", sagte er am Mittwochabend im Bayerischen Fernsehen.

Zudem betonte Holetschek, er wolle nicht, dass der Impfstoff "dann wieder bei anderen abgezogen wird", um ihn umzuverteilen. Wenn es aber zusätzlichen Impfstoff gebe und Kinder und Jugendärzte einbezogen würden, dann müsse man über das Thema diskutieren. Die Diskussion um Impfungen für Kinder und Jugendliche sei wichtig und richtig, betonte der Minister. Sie seien eine der Gruppen, die in der Pandemie am meisten gelitten habe.

Sieben-Tage-Inzidenz bei 40,8

Donnerstag, 27. Mai, 7.07 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist erneut deutlich gesunken. Am Donnerstag meldet das Robert-Koch-Institut einen Wert von 40,8, am Mittwoch hatte er bei 45,9 gelegen. Weiterhin liegen die Stadt Amberg und Weiden sowie der Landkreis Tirschenreuth im einstelligen Bereich, ebenfalls zwei Städte und ein Landkreis liegen noch über der Hotspot-Marke 100: die Stadt Coburg (104,7), der Kreis Coburg (109,5) sowie die Stadt Memmingen (140,6). Die Inzidenz in der Landeshauptstadt liegt bei 34,9 und damit in den vergangenen Tagen stabil unter 50 - damit sind bald weitere Lockerungen möglich.

Bayern will verstärkt in sozialen Brennpunkten impfen

Mittwoch, 26. Mai, 14.17 Uhr: Bayern will verstärkt in sozialen Brennpunkten impfen. "Es ist unsere Aufgabe, die Schwächsten unserer Gesellschaft zu unterstützen. Wir müssen daher gerade auch Bedürftige und sozial Benachteiligte mit der Impfung erreichen und vor dem Coronavirus schützen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch. "Der Freistaat stellt daher wie geplant 6000 Impfdosen von Johnson & Johnson für Sonderimpfaktionen zur Verfügung." Man habe die Impfzentren aufgefordert, Impfungen in sozialen Brennpunkten vorzubereiten. "Wir wollen über Mobile Teams und Impfbusse ein flexibles Impfangebot direkt zu den Menschen bringen", erklärte er. Vorhandene Spielräume nutze man im Rahmen von Sonderaktionen.

Holetschek startete am Mittwoch Impfungen bei der Tafel in Augsburg. "Die Kommunen wissen am besten, wo es vor Ort Bedarf gibt, zum Beispiel in welchen Stadtvierteln. Unterstützung bieten ihnen dabei unter anderem die lokalen sozialen Einrichtungen, Sozialämter, Integrationsbeiräte, Vereine und Religionsgemeinschaften", erklärte er. Und auch die örtlichen Tafeln seien eine wichtige Anlaufstelle. "Sie können den Zugang zur Impfung insgesamt deutlich erleichtern."

Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) erklärte: "Mit dem unbürokratischen und niederschwelligen Impfangebot für die Kundinnen und Kunden der Tafeln Augsburg nehmen wir besonders die Menschen in den Blick, die sich aufgrund ihrer prekären Lebenssituation oft schwertun, das reguläre Impf- und Testangebot zu nutzen." Die Tafeln böten für diese Menschen nicht nur Versorgung mit Lebensmitteln und Sachspenden, sondern unterstützten auch die mobilen Impfteams. Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) kündigte an, sobald die Impfpriorisierung in den Impfzentren aufgehoben sei und die Impfstoffverfügbarkeit es zulasse, werde die Stadt in einzelnen Stadtvierteln Impfungen durch mobile Teams anbieten.

Bayern macht Öffnungen bei niedriger Inzidenz einen Tag schneller

Mittwoch, 26. Mai, 12.51 Uhr: Beim Erreichen niedriger Inzidenzwerte können einige Corona-Regeln in Bayern künftig einen Tag schneller gelockert werden. Damit wird eine zunächst nur für Pfingsten geltende Praxis verlängert, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch sagte. Man habe damit gute Erfahrungen gesammelt.

Die Änderung betrifft Öffnungsschritte unter anderem für die Außengastronomie, Hotellerie, Kultur, Sport und bei Freizeitangeboten sowie den Wegfall der Testpflicht bei diesen Angeboten bei noch niedrigeren Inzidenzwerten. Dafür muss nach wie vor die Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche) von 100 beziehungsweise 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten sein. Nach der alten Regel folgte dann eine zweitägige Karenzzeit, bis am insgesamt achten Tag mit Zustimmung des Gesundheitsministeriums gelockert werden konnte. Diese Wartefrist wird nun auf einen Tag verkürzt.

"Öffnungen bereits ab Tag sieben sind ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Normalität", sagte Holetschek. "Ich freue mich, dass die sinkenden Infektionszahlen weitere Erleichterungen ermöglichen."

Hotels und Gaststätten fordern Öffnung der Innengastronomie

Mittwoch, 26. Mai, 12.29 Uhr: Die sofortige Öffnung der Innengastronomie hat der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) gefordert. "Die Erfahrungen haben gezeigt, dass unsere Betriebe sicher sind", sagte Angela Inselkammer, Präsidentin des Dehoga Bayern.

Für Geimpfte, Genesene und Menschen mit einem negativen Corona-Test fordert der Dehoga laut Mitteilung vom Mittwoch eine generelle Öffnung des gesamten Gastgewerbes - unabhängig von Inzidenzwerten. "In Anbetracht derart niedriger Inzidenzwerte müssen wir zudem schnellstmöglich wieder den Weg zu mehr Normalität ohne Tests wie in der Phase nach dem ersten Lockdown wagen", sagte Inselkammer.

Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt deutlich

Mittwoch, 26. Mai, 7.17 Uhr: Die Inzidenz im Freistaat sinkt deutlich. Am Mittwoch liegt sie laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 45,9 im gesamten Freistaat, am Dienstag hatte sie bei 56,6 gelegen. Zwei Städte, Amberg (9,5) und Weiden (4,7) in der Oberpfalz, sowie der Landkreis Tirschenreuth (9,7) sind inzwischen bei einer einstelligen Inzidenz. Nur noch zwei der 96 Landkreise und kreisfreien Städte liegen über der Hotspot-Marke 100. Zwar bleibt die Stadt Memmingen weiter Spitzenreiter der Liste, doch auch dort sinkt der Wert rapide: Lag er am Dienstag noch bei 195,0, wird er am Mittwoch mit 161,0 angegeben. Das RKI weist allerdings darauf hin, dass an Feiertagen wie zuletzt Pfingstmontag weniger Menschen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen werden und es weniger Laboruntersuchungen gibt. Daher werden weniger Neuinfektionen gemeldet.

Datenschützer fordert einheitliche IT-Lösungen für Gesundheitsbereich

Dienstag, 25. Mai, 15.49 Uhr: Angesichts vieler Kommunikationsmängel in der Corona-Krise fordert Bayerns Datenschutzbeauftragter Thomas Petri für die Zukunft einheitliche, sichere IT-Lösungen im Gesundheitsbereich. Zwar seien in den vergangenen Monaten für Teilbereiche elektronische Kommunikationsplattformen geschaffen worden. "Es fehlt jedoch immer noch eine einheitliche IT-Basisinfrastruktur für eine sichere elektronische Kommunikation zwischen allen Beteiligten", heißt es im neuen Jahresbericht Petris, den er am Dienstag in München vorlegte. Wünschenswert wären sichere bayern- oder bundesweite Lösungen.

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie schwierig die Kommunikation insbesondere zwischen Gesundheitsämtern, Ärzten und Krankenhäusern, Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Laboren, Pflegeeinrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürgern sei, schreibt Petri. Das gelte im Hinblick auf den schnellen Austausch von Informationen zu Testaufträgen, Infektionen oder Testergebnissen. "So war es zu Anfang der Covid-19-Pandemie ein gängiges Verfahren, dass die Listen mit Patientennamen, die in einem Testzentrum auf SARS-CoV-2 getestet werden sollten, zwar elektronisch in einer Excel-Tabelle erfasst, dann aber ausgedruckt und per Fax an die jeweils zuständigen Testzentren verschickt wurden." Dort seien die Listen dann in mühsamer und fehleranfälliger Handarbeit wieder abgetippt worden. "Auch die Weiter- und Rückübermittlung der Testergebnisse von den Laboren zu den Einsendern erfolgte häufig per Fax oder per unverschlüsselter E-Mail", kritisiert Petri. Auch die Kontaktverfolgung (Contact-Tracing) durch die Gesundheitsämter sei zu Beginn komplett "von Hand" erfolgt, vor allem telefonisch.

Inzwischen konstatiert Petri Fortschritte in vielen Bereichen. Große Schwierigkeiten bereite oftmals aber immer noch die sichere elektronische Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Zwar kämen für viele Einzelbereiche unterschiedliche Apps zum Einsatz. "Dabei handelt es sich jedoch zumeist um Insellösungen des jeweiligen Anbieters, die keine Daten mit anderen Lösungen austauschen können

Bundesweiter Corona-Hotspot: Zusätzliche Kontrollen in Memmingen

Dienstag, 25. Mai, 15.06 Uhr: Memmingen setzt als bundesweiter Corona-Hotspot Nummer eins im Kampf gegen das Virus auf weitere Kontrollen. Wegen anhaltend hoher Fallzahlen werde in der Innenstadt von Freitag an ein Sicherheitsdienst kontrollieren, ob die Menschen dort Maskenpflicht und Alkoholverbot einhalten, sagte eine Stadtsprecherin am Dienstag.

Die Stadt Memmingen wies am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) eine Inzidenz von 195 Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen auf und lag damit deutschlandweit an der Spitze. Wegen geringer Impfquoten hatte die Stadt im Allgäu zuletzt vom Freistaat rund 1600 zusätzliche Impfdosen erhalten, die am Wochenende bei einer Sonderaktion gespritzt wurden.

Die Ursache für die anhaltend hohen Corona-Zahlen war am Dienstag nach Angaben der Stadtverwaltung unklar. "Das Infektionsgeschehen ist weiterhin diffus", sagte eine Sprecherin. Oberbürgermeister Manfred Schilder (CSU) nannte als einen möglichen Grund, am Industriestandort Memmingen könnten viele Mitarbeiter "nicht im Home-Office arbeiten und seien so einer höheren Ansteckungsgefahr ausgesetzt".

Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt

Dienstag, 25. Mai, 7.00 Uhr: Die Inzidenz im Freistaat sinkt weiter. Am Dienstag meldet das Robert-Koch-Institut einen Wert von 56,6, am Pfingstmontag hatte er bei 59,2 gelegen. Ein Ort ist inzwischen bei einer einstelligen Inzidenz: Weiden in der Oberpfalz hat 9,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen gemeldet. Nur noch neun der 96 Landkreise und kreisfreien Städte liegen über der Hotspot-Marke 100. Zwar bleibt die Stadt Memmingen weiter Spitzenreiter der Liste, doch mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 195,0 ist man auch dort unter den 200er-Wert gerutscht.

Polizei rückt mehrmals wegen Corona-Partys aus

Montag, 24. Mai, 19.35 Uhr: Die Polizei in Bayern musste über das Pfingstwochenende mehrfach ausrücken, weil Feiernde gegen Corona-Auflagen verstoßen hatten. Die Münchner Polizei löste am Samstagabend Ansammlungen hunderter Menschen an der Akademiestraße und am Baldeplatz auf und stieß dabei teils auf Widerstand. Als die Beamten einen 18-jährigen Münchner am Baldeplatz in Gewahrsam nehmen wollten, hätten sich andere Jugendliche mit ihm solidarisiert und die Einsatzkräfte behindert, teilte die Polizei am Montag mit. Um die Freunde des Jugendlichen auf Abstand zu halten, setzten die Beamten Pfefferspray ein. In der Nacht zum Montag forderten Beamte rund 100 Feiernde auf dem Professor-Huber-Platz per Lautsprecherdurchsage dazu auf, den Ort zu verlassen.

In Pfaffing im Landkreis Rosenheim löste die Polizei am Wochenende eine Feier von 26 Jugendlichen auf. In Erding haben Beamte eine Open-Air-Party mit 150 Leuten wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen beendet. Die Menschen hätten sich am Samstagabend "laut zu den Klängen aus einer mitgebrachten Musikbox grölend" in der Innenstadt versammelt, teilte die Polizei mit. Als die Beamten anrückten, sollen vereinzelt Flaschen und andere Gegenstände geworfen worden sein. Verletzt wurde aber niemand.

Vor zwei Wochen hatte ein Polizeieinsatz im Englischen Garten in München Schlagzeilen gemacht, bei dem Polizisten mit Flaschenwürfen attackiert wurden. Im Gegensatz zu dem Vorfall in Erding wurden dabei aber nach Polizeiangaben 19 Beamte leicht verletzt.

Söder: Schüler sollen nicht als "verlorene Generation" gesehen werden

Montag, 24. Mai, 10.36 Uhr: Der CSU-Vorsitzende Markus Söder möchte die Lage der Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie nicht zu negativ bewerten. "Wir dürfen den Schülern nicht einreden, sie seien eine verlorene Generation", sagte Söder den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Ich glaube zum Beispiel nicht, dass das Abi in diesem Jahr schlechter ausfallen wird." Die Herausforderung liege bei den Jüngeren und bei den Schülerinnen und Schülern aus bildungsfernen Familien. Für sie werde man spezielle Bildungsprogramme anbieten, etwa in Form von Summerschools. "Vielleicht müssen wir auch die Lehrpläne anpassen und unkonventionelle Wege gehen. Aber das ist gut machbar", so Söder.

1000 Soldaten sind in Bayern gegen Corona im Einsatz

Montag, 24. Mai, 7.45 Uhr: Zur Bekämpfung des Coronavirus sind derzeit in Bayern etwa 1000 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Knapp die Hälfte werde zur Kontaktnachverfolgung von Infizierten eingesetzt, sagte ein Sprecher des Landeskommandos in Bayern. 80 von ihnen helfen demnach alleine in München. Zum Vergleich: Vor etwa einem Jahr - kurz nach Beginn der Pandemie - waren im Freistaat etwa 200 Soldaten im Corona-Einsatz.

Neben der vor allem logistischen Unterstützung in Alten- und Pflegeheimen helfen die Soldaten etwa beim Betrieb von Corona-Teststationen oder durch Beratung im Sanitätsbereich. Zuletzt unterstützte die Bundeswehr unter anderem beim Impfen im oberfränkischen Hof.

Die Bundeswehr darf in bestimmten Fällen innerhalb Deutschlands eingesetzt werden. Zwar sind für den Katastrophenschutz und die Gesundheitsversorgung hierzulande zunächst die Landkreise und die kreisfreien Städte verantwortlich. Doch bei Überforderung können sie um Amtshilfe bitten und sich dabei auch an die Bundeswehr wenden. Wann die Corona-Unterstützung der Soldaten ende, sei unklar. "Der Einsatzzeitraum ist davon abhängig, bis wann die zivilen Behörden und Stellen auf Grundlage der Subsidiarität Hilfeleistungsanträge stellen werden", hieß es. Aktuell liefen über 100 Anträge.

Zu Beginn der Pandemie standen bundesweit etwa 15 000 Soldaten und Soldatinnen bereit, um die zivilen Behörden im Notfall zu unterstützen. Die Zahl der Soldaten wurde im Rahmen der dritten Infektionswelle der Pandemie durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf bis zu 25 000 erhöht.

59,2 - Inzidenz im Freistaat sinkt weiter

Montag, 24. Mai, 7.12 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist abermals gesunken, das Robert-Koch-Institut meldet in der Nacht zum Pfingstmontag 508 Neuinfektionen und einen Wert von 59,2 - am Sonntag lag dieser noch bei 62,6. Am Sonn- und Feiertagen sind die gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil dann weniger getestet wird. Am höchsten ist der Inzidenzwert derzeit in der Stadt Memmingen - und zwar deutschlandweit, dort liegt er bei 238,1.

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