Edathy-Affäre Schuld und Bühne Sebastian Edathy

Der Ex-Abgeordnete tritt in Berlin auf, "um die Wahrheit zu sagen". Sollten seine Vorwürfe stimmen, hätte die Republik einen Skandal. Wenn nicht, wäre alles nur ein mieses Spiel aus falschen Beschuldigungen, verletzten Gefühlen und Rachegelüsten. Von Nico Fried und Thorsten Denkler mehr... Reportage

Sebastian Edathy und Michael Hartmann Edathy versus Hartmann Einer lügt

Showdown im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Wurde Sebastian Edathy vor Strafverfolgung gewarnt? Der ehemalige SPD-Abgeordnete belastet seinen früheren Kollegen Michael Hartmann schwer. Der streitet alles ab - und keilt zurück. Von Thorsten Denkler mehr...

Sebastian Edathy SPD in der Edathy-Affäre Aussage gegen Aussage

Wer in der SPD-Fraktion sprach wann worüber im Fall Edathy? Fraktionschef Oppermann und der Abgeordnete Hartmann tauschten sich aus, noch bevor die Kinderporno-Vorwürfe bekannt wurden. Darum soll es aber nicht gegangen sein - obwohl beide davon wussten. Von Nico Fried mehr...

Sebastian Edathy Vor Befragung im Bundestagsausschuss Lammert kritisiert Edathys Presse-Auftritt

Der ehemalige Abgeordnete Edathy kehrt zurück in den Bundestag - als Zeuge im Untersuchungsausschuss. Wie auskunftsfreudig er sein wird, weiß niemand. Doch zunächst stellt er sich den Fragen der Presse - sehr zum Ärger von Bundestagspräsident Lammert. mehr...

Edathy - Untersuchungsausschuss Video
Kinderporno-Vorwürfe gegen SPD-Politiker Edathy bringt Ex-BKA-Chef Ziercke in Bedrängnis

Moralisch falsch, aber legal: Bei seinem Auftritt vor der Berliner Presse betont Edathy, kein strafrechtlich relevantes Material erworben zu haben. Seinen Parteifreund Hartmann nennt er als Tippgeber - dessen Quelle sei der damalige BKA-Präsident Ziercke gewesen. mehr...

Sebastian Edathy Fall Edathy: Untersuchungsausschuss lädt auch Hartmann als Zeugen

Edathy hatte kürzlich angegeben, Michael Hartmann haben ihn über die Ermittlungen gegen ihn informiert. mehr...

Die atheistische Giordano Bruno Stiftung wirbt seit Montag 06 10 2014 mit rollenden Großplakaten i Vor der Bundestagsdebatte zur Sterbehilfe Sterben ist das Letzte

Es gibt Sterbehilfe in Deutschland, allerdings in einer rechtlichen Grauzone. Jetzt reagiert der Bundestag: Die meisten Abgeordneten wollen keine Strafen, wenn Verwandte oder Freunde Todkranken beim Suizid assistieren. Organisierte Hilfe lehnen sie allerdings ab. Von Nina von Hardenberg mehr... Analyse

Markierung im Personalausweis Terrorverdächtigen soll Reise in die Türkei erschwert werden

Wer aus Deutschland in den Dschihad nach Syrien oder Irak zieht, nimmt meist die Route über die Türkei. Dafür reicht der Personalausweis. Die große Koalition will das jetzt ändern. mehr...

Prof Dr h c Peer Steinbrück Bundesminister der Finanzen a D SPD in der ARD Talkshow GÜNTHER Peer Steinbrück Ganz der Alte

Als Kanzlerkandidat führte Peer Steinbrück einen Wahlkampf gegen die eigene Überzeugung. Jetzt meldet er sich zurück - und erteilt seiner Partei Ratschläge. Von Nico Fried mehr...

Abgeordnetenhaus Berlin Nachfolger für Wowereit Es fehlt ein dritter Kandidat

Jan Stöß und Raed Saleh wollen Klaus Wowereit beerben und Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Der eine ist nicht einmal Mitglied im Abgeordnetenhaus. Der andere fällt bisher vor allem durch Loyalität zu seinem Chef auf. Diejenigen, die es wirklich könnten, haben schon abgesagt. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Aktuelle Stunde zum Fall Edathy Opposition wirft Koalition Vertuschung vor

Unsere Leute haben nichts falsch gemacht: In der Debatte zum Fall Edathy erklären Vertreter von Union und SPD das Handeln von Ex-Minister Friedrich und Thomas Oppermann. Die Opposition sieht vieles anders - und spricht von einer Alibi-Veranstaltung. Die Debatte in der Liveblog-Nachlese. Von Thorsten Denkler, Berlin, und Matthias Kolb mehr...

Thomas Strobl Sondersitzung zum Fall Edathy Union attackiert Ermittler

"Abgrund von fortgesetztem Behördenversagen": Unionsfraktionsvize Thomas Strobl kritisiert in der Affäre um Sebastian Edathy die Ermittlungsbhörden in Niedersachsen. Die Grünen beanstanden, wie Union und SPD im Innenausschuss BKA-Chef Ziercke behandelten. Von Nico Fried, Berlin mehr...

Zwischenbilanz der NSU-Ermittlungen Einer lügt

Mehrere Untersuchungsausschüsse wollen das Versagen der Behörden rund um die NSU-Terroristen aufklären - doch die Parlamentarier sehen sich mit Aussagen von Zeugen konfrontiert, die sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben. Das Gesamtbild zeigt einen Staat in schlechter Verfassung. Von Tanjev Schultz mehr...

CSU-Vorstandssitzung NSU-Ausschuss im Bundestag Alte Liste bringt BKA und Friedrich in Bedrängnis

"Super-Kommunikations-GAU": Mit heftiger Kritik haben Politiker im NSU-Ausschuss auf die verspätete Weitergabe einer Adressenliste durch das Bundeskriminalamt reagiert. Sie war beim Neonazi Uwe Mundlos gefunden worden und von den Thüringer Behörden als bedeutungslos eingestuft worden. Aus dem Innenministerium heißt es, Hans-Peter Friedrich habe das BKA zum Bericht aufgefordert. Von Tanjev Schultz, Berlin mehr...

Diskussion um Schengen-Erweiterung Friedrich betont "Schwachstellen" in Bulgarien und Rumänien

"Derzeit ist die Zeit nicht reif": Bei einem EU-Treffen in Brüssel lehnt Innenminister Friedrich eine Aufhebung der Grenzkontrollen zu Rumänien und Bulgarien ab. Zugleich fordert er, man müsse das Thema "etwas runterkochen". SPD-Mitglieder werfen ihm jedoch vor, selbst "antieuropäische Stimmungsmache" zu betreiben. mehr...

NSU-Ausschuss - Otto Schily Ex-Innenminister vor NSU-Ausschuss Schilys späte Einsichten

Der frühere Innenminister Schily gibt sich im NSU-Ausschuss ungewohnt reumütig. Er selbst und die Behörden hätten bei den Ermittlungen schwere Fehler gemacht. Für seine offenen Worte erntet der SPD-Politiker Lob selbst von den CDU-Leuten. Nur eine kleine Hakelei zerstört die nachdenkliche Stimmung. Von Tanjev Schultz, Berlin mehr...

Islamfeindliche Äußerungen beim Verfassungsschutz "Für Rassismus gibt es keinen Platz"

Islamfeindlichkeit, Rassismus, Beleidigungen: Nach Berichten über Ausfälle beim Inlandsgeheimdienst ist die Empörung groß. Politiker der Opposition verlangen eine grundlegende Reform. Von Tanjev Schultz mehr...

Liste mutmaßlicher Neonazis NSU-Mitglied wider Willen

Eine Namensliste mit 129 Personen mutmaßlicher Neonazis aus dem Umfeld der NSU sorgt für Verwirrung. Denn bisher haben neben dem Terror-Trio Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt nur 13 Personen den Status von Beschuldigten oder Angeklagten. Woher kommt diese Diskrepanz? Von Tanjev Schultz mehr...

Zwischenbilanz zur NSU-Aufklärung Ermittlungen zu Neonazi-Verbrechen Neuer Verdacht bei NSU-Morden - Ausschuss alarmiert

Ein früherer V-Mann des Verfassungsschutzes war möglicherweise näher an den NSU-Terroristen dran als bislang bekannt. "Primus" kannte Kontaktpersonen und mietete womöglich für die Täter Autos an. Der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie will dem neuen Verdacht nun nachgehen. Von Hans Leyendecker und Tanjev Schultz mehr...

NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag Ahnungslose Polizisten

Jetzt rückt Baden-Württemberg ins Visier: Der NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag kritisiert, es habe nach dem Mord an der Polizistin Michele Kiesewetter auch im Südwesten "erhebliche Ermittlungspannen" gegeben. Deshalb werden Forderungen nach einer besseren Polizeiausbildung laut. Von Tanjev Schultz mehr...

- Koalitionsverhandlungen Prüfung für Zuhälter

Union und SPD streben ein neues Gesetz gegen Zwangsprostitution an: Die Auflagen für Bordellbetreiber sollen deutlich verschärft werden. Ein komplettes Verbot der Prostitution aber lehnen beide Seiten ab. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Bekanntgabe der Kabinettsbesetzung bei der CDU Neue Generalsekretäre bei den Unionsparteien Twitterer und Maulheld

Die Generalsekretäre der Union übernehmen Ministerämter, der Nachwuchs darf aufrücken. Social-Media-Experte Peter Tauber wird Generalsekretär der CDU, in der CSU besetzt Andreas Scheuer jetzt diesen Posten. Als bisheriger Mitarbeiter von Peter Ramsauer hat er bereits gelernt, mit Seehofers Zorn umzugehen. Von Nico Fried, Berlin, und Mike Szymanski mehr...

NSU-Ausschuss Verdacht auf Täuschung der Justiz

Angeblich wurde ein wegen versuchten Mordes verurteilter Neonazi vorzeitig aus der Haft entlassen, um als V-Mann eingesetzt zu werden. Dieser Verdacht ist im NSU-Untersuchungsausschuss aufgekommen. Hat der Brandenburger Verfassungsschutz in den Neunzigerjahren die Justiz bewusst getäuscht? Von Tanjev Schultz, Berlin mehr...

rechter Terror Abschlussbericht zur NSU-Mordserie Abschlussbericht zur NSU-Mordserie "Schwere behördliche Versäumnisse"

Die Angehörigen der Opfer leiden auch unter den Irrtümern der Beamten. Im Abschlussbericht des NSU-Ausschusses werden Polizei und Innenminister für die Ermittlungen zur Mordserie der Rechtsextremisten scharf kritisiert: Auf mehr als 2000 Seiten wird ihr Versagen deutlich. Nur Beweise für eine Kooperation von Sicherheitsdiensten mit gewaltbereiten Rechten fand der Ausschuss nicht. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

NSU Untersuchungsausschuss Rassismus Schlussbericht zum NSU-Terror in Deutschland 1357 Seiten gegen das historische Desaster

Aufklärung gelungen, Ansehen gerettet? Gemeinsam legen Union, SPD, FDP, Grüne und Linke den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum NSU-Terror vor. Bundestagspräsident Norbert Lammert hält die Arbeit für "stilbildend". Doch die Anwälte der Opfer sind unzufrieden - und verweisen auf Hitlergruß-Fotos aus Berlin. Von Michael König, Berlin mehr...