SPD und der Edathy-Ausschuss Überall nur Lug und Trug Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre

Verdruckst steht die SPD in der letzten Reihe der Aufklärer und hofft, dass alles schnell vorbeigeht. Doch so könnte durch die Edathy-Affäre ein riesiger Schaden entstehen: für die SPD, für den Parlamentarismus, für die Politik. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre Edathy-Auschuss Hartmanns Aussage wird ein Fall für die Staatsanwaltschaft

Der SPD-Abgeordnete Hartmann erscheint zum zweiten Mal vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss, sagt aber nichts. Seine bisherige Aussage geht nun an die Staatsanwaltschaft - es laufen Vorermittlungen wegen des Verdachts auf Strafvereitelung. mehr...

Hartmann - Untersuchungsausschuss Edathy-Affäre Schicksalstag für Hartmann - und die SPD

Heute muss der SPD-Politiker Hartmann erneut vor den Edathy-Ausschuss. Vor knapp sieben Wochen bestritt er, Edathy auf die Kinderporno-Ermittlungen hingewiesen zu haben. Daran gibt es inzwischen erhebliche Zweifel. Von Kim Björn Becker mehr...

Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre Edathy-Ausschuss Recht vor Spektakel

Der Zeuge Hartmann schweigt im Edathy-Ausschuss. Das ist sein gutes Recht. Die Öffentlichkeit mag Hartmanns Auftritt arrogant finden, doch sie muss sein Verhalten tolerieren. Edathy selbst hingegen dürfte einen kleinen Triumph feiern. Von Kim Björn Becker mehr... Kommentar

Die Bundesministerin für Familie, Frauen, Jugend und Senioren, Manuela Schwesig (SPD), während der Aussprache zur Frauenquote Führungspositionen in der Wirtschaft Bundestag beschließt die Frauenquote

Von 2016 an müssen Großunternehmen den Frauenanteil in ihren Aufsichtsräten auf 30 Prozent aufstocken: Die Bundestagsabgeordneten von Union und SPD verabschieden eine entsprechende Vorlage der großen Koalition. Die Opposition enthält sich. mehr...

Sebastian Edathy SPD Ermittlungen gegen SPD-Politiker Der Fall Edathy - eine Chronik

Alles begann mit einer Verhaftung in Kanada: Wie der SPD-Politiker Sebastian Edathy ins Visier der Ermittler geriet und warum weiterhin viele Fragen offen sind. mehr...

Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre Edathy-Ausschuss Hartmanns denkwürdiger Auftritt

Ein Zeuge verbietet der Obfrau im Edathy-Ausschuss den Mund, der SPD-Abgeordnete Hartmann schweigt und Grüne und CDU sind empört. Nun werden die widersprüchlichen Aussagen Edathys und Hartmanns ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Von Kim Björn Becker mehr... Report

Sebastian Edathy Vor Befragung im Bundestagsausschuss Lammert kritisiert Edathys Presse-Auftritt

Der ehemalige Abgeordnete Edathy kehrt zurück in den Bundestag - als Zeuge im Untersuchungsausschuss. Wie auskunftsfreudig er sein wird, weiß niemand. Doch zunächst stellt er sich den Fragen der Presse - sehr zum Ärger von Bundestagspräsident Lammert. mehr...

Edathy - Untersuchungsausschuss Kinderporno-Vorwürfe gegen SPD-Politiker Edathy bringt Ex-BKA-Chef Ziercke in Bedrängnis

Moralisch falsch, aber legal: Bei seinem Auftritt vor der Berliner Presse betont Edathy, kein strafrechtlich relevantes Material erworben zu haben. Seinen Parteifreund Hartmann nennt er als Tippgeber - dessen Quelle sei der damalige BKA-Präsident Ziercke gewesen. mehr...

Sebastian Edathy und Michael Hartmann Edathy versus Hartmann Einer lügt

Showdown im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Wurde Sebastian Edathy vor Strafverfolgung gewarnt? Der ehemalige SPD-Abgeordnete belastet seinen früheren Kollegen Michael Hartmann schwer. Der streitet alles ab - und keilt zurück. Von Thorsten Denkler mehr...

Aufarbeitung der Edathy-Affäre Möglicher Showdown im U-Ausschuss

Voller Widersprüche waren die Aussagen der SPD-Politiker Edathy und Hartmann im Untersuchungsausschuss zur Kinderporno-Affäre. Die Grünen wollen die Männer nun gemeinsam befragen: Für beide sei es "schwieriger, dem anderen ins Gesicht zu lügen". Von Kim Björn Becker, Berlin mehr...

Untersuchungsausschuss Edathy wehrt sich gegen Hartmann und Ziercke

Nach dem ehemaligen BKA-Präsidenten Ziercke befragte der Untersuchungsausschuss erneut Sebastian Edathy. Der sieht sich durch die Aussagen von Ziercke und Ex-Parteifreund Hartmann diskreditiert. Es sei abwegig, dass er sich alles nur ausdenke. Von Kim Björn Becker mehr...

Edathy-Bundestagsuntersuchungsausschuss Edathy-Ausschuss Ein Ausschuss, drei Wahrheiten

Nach den Aussagen von Sebastian Edathy und Ex-BKA-Chef Ziercke im Untersuchungsausschuss bleiben viele Fragezeichen. Beide wirkten überzeugend, beide widersprechen sich. Jetzt wollen die Abgeordneten den SPD-Mann Hartmann erneut vorladen. Von Kim Björn Becker mehr... Report

Sebastian Edathy SPD in der Edathy-Affäre Aussage gegen Aussage

Wer in der SPD-Fraktion sprach wann worüber im Fall Edathy? Fraktionschef Oppermann und der Abgeordnete Hartmann tauschten sich aus, noch bevor die Kinderporno-Vorwürfe bekannt wurden. Darum soll es aber nicht gegangen sein - obwohl beide davon wussten. Von Nico Fried mehr...

Die atheistische Giordano Bruno Stiftung wirbt seit Montag 06 10 2014 mit rollenden Großplakaten i Vor der Bundestagsdebatte zur Sterbehilfe Sterben ist das Letzte

Es gibt Sterbehilfe in Deutschland, allerdings in einer rechtlichen Grauzone. Jetzt reagiert der Bundestag: Die meisten Abgeordneten wollen keine Strafen, wenn Verwandte oder Freunde Todkranken beim Suizid assistieren. Organisierte Hilfe lehnen sie allerdings ab. Von Nina von Hardenberg mehr... Analyse

Sebastian Edathy Edathy-Affäre Schuld und Bühne

Der Ex-Abgeordnete tritt in Berlin auf, "um die Wahrheit zu sagen". Sollten seine Vorwürfe stimmen, hätte die Republik einen Skandal. Wenn nicht, wäre alles nur ein mieses Spiel aus falschen Beschuldigungen, verletzten Gefühlen und Rachegelüsten. Von Nico Fried und Thorsten Denkler mehr... Reportage

Sebastian Edathy und Michael Hartmann Edathy-Affäre SPD-Aufklärer zweifeln an allem

Hat Michael Hartmann seinen SPD-Parteifreund Edathy über Ermittlungen wegen Konderporno-Besitzes gewarnt? Zeugen bestätigen diese Version. Die SPD will sich noch nicht festlegen. mehr...

Abgeordnetenhaus Berlin Nachfolger für Wowereit Es fehlt ein dritter Kandidat

Jan Stöß und Raed Saleh wollen Klaus Wowereit beerben und Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Der eine ist nicht einmal Mitglied im Abgeordnetenhaus. Der andere fällt bisher vor allem durch Loyalität zu seinem Chef auf. Diejenigen, die es wirklich könnten, haben schon abgesagt. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Markierung im Personalausweis Terrorverdächtigen soll Reise in die Türkei erschwert werden

Wer aus Deutschland in den Dschihad nach Syrien oder Irak zieht, nimmt meist die Route über die Türkei. Dafür reicht der Personalausweis. Die große Koalition will das jetzt ändern. mehr...

Prof Dr h c Peer Steinbrück Bundesminister der Finanzen a D SPD in der ARD Talkshow GÜNTHER Peer Steinbrück Ganz der Alte

Als Kanzlerkandidat führte Peer Steinbrück einen Wahlkampf gegen die eigene Überzeugung. Jetzt meldet er sich zurück - und erteilt seiner Partei Ratschläge. Von Nico Fried mehr...

Aktuelle Stunde zum Fall Edathy Opposition wirft Koalition Vertuschung vor

Unsere Leute haben nichts falsch gemacht: In der Debatte zum Fall Edathy erklären Vertreter von Union und SPD das Handeln von Ex-Minister Friedrich und Thomas Oppermann. Die Opposition sieht vieles anders - und spricht von einer Alibi-Veranstaltung. Die Debatte in der Liveblog-Nachlese. Von Thorsten Denkler, Berlin, und Matthias Kolb mehr...

rechter Terror Abschlussbericht zur NSU-Mordserie Abschlussbericht zur NSU-Mordserie "Schwere behördliche Versäumnisse"

Die Angehörigen der Opfer leiden auch unter den Irrtümern der Beamten. Im Abschlussbericht des NSU-Ausschusses werden Polizei und Innenminister für die Ermittlungen zur Mordserie der Rechtsextremisten scharf kritisiert: Auf mehr als 2000 Seiten wird ihr Versagen deutlich. Nur Beweise für eine Kooperation von Sicherheitsdiensten mit gewaltbereiten Rechten fand der Ausschuss nicht. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

NSU Untersuchungsausschuss Rassismus Schlussbericht zum NSU-Terror in Deutschland 1357 Seiten gegen das historische Desaster

Aufklärung gelungen, Ansehen gerettet? Gemeinsam legen Union, SPD, FDP, Grüne und Linke den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum NSU-Terror vor. Bundestagspräsident Norbert Lammert hält die Arbeit für "stilbildend". Doch die Anwälte der Opfer sind unzufrieden - und verweisen auf Hitlergruß-Fotos aus Berlin. Von Michael König, Berlin mehr...

Gedenken an Hamburger NSU-Opfer NSU-Untersuchungsausschuss Was sich ändern muss

Die Bilanz des Abschlussberichts: Polizei und Verfassungsschützer haben die Gefahr des Rechtsextremismus völlig falsch eingeschätzt. Nach eineinhalb Jahren Arbeit einigen sich die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses auf 47 Empfehlungen. Ein Überblick. Von Tanjev Schultz und Ronen Steinke mehr...

NSU-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor U-Ausschüsse zu "Euro Hawk" und NSU-Skandal Im Raum der Erkenntnis

Die Drohnen-Affäre, der NSU-Skandal und zwei sehr unterschiedliche Untersuchungsausschüsse: Mit einem solchen Gremium können Missstände noch einmal ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden. Manchmal gelingt jedoch auch echte Aufklärung jenseits aller Parteieninteressen. Von Christoph Hickmann, Berlin, und Tanjev Schultz mehr...