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Profil:Eva Högl

Für viele Posten gehandelt, jetzt als Wehrbeauftragte.

(Foto: Christian Spicker/imago images)

Die SPD-Politikerin Eva Högl, 51, hat in den vergangenen Jahren keine guten Erfahrungen damit gemacht, für einen Spitzenposten "im Gespräch" zu sein. Denn am Ende blieb die Bundestagsabgeordnete doch, was sie war. Das war so bei der Neuauflage der großen Koalition, damals hieß es, sie werde jetzt vielleicht Arbeits- und Sozialministerin. Wurde sie dann nicht. Als Justizministerin Katarina Barley, ebenfalls SPD, 2019 ins Europaparlament wechselte, hieß es, jetzt könnte Högl neue Justizministerin werden. Wurde sie aber nicht, denn jetzt saß schon in Franziska Giffey eine Berliner SPD-Politikerin am Kabinettstisch. Auch in der SPD wird buchhalterisch gezählt, welcher Landesverband wie stark an den Hebeln der Macht vertreten ist. Und noch eine Berlinerin, das sollte nicht sein. So gesehen dürfte es ein gutes Zeichen sein, dass für diese Aufgabe Eva Högl bisher wohl niemand auf dem Radar hatte: Wehrbeauftragte des Bundestages.

Högl, Juristin und profilierte Rechts- und Innenpolitikerin der Fraktion, legt jetzt doch noch einen bemerkenswerten Karriereschritt hin. Fraktionschef Rolf Mützenich will sie als erste sozialdemokratische Frau auf diesem Posten sehen. Der Bundestag muss der Personalie in geheimer Wahl zustimmen. Wehrbeauftragte des Bundestages - das heißt: Kummerkasten für die Soldatinnen und Soldaten sein, das Parlament bei der Kontrolle der Streitkräfte unterstützen. Im Moment hat Parteikollege Hans-Peter Bartels diese Aufgabe inne. Er hätte gerne weitergemacht und war von sich und seiner Arbeit so überzeugt, dass er an der Fraktionsspitze vorbei schon eine zweite Amtszeit ins Auge fasste. Konkurrenz machte ihm der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs. Der pumpte vorsorglich den Stellenplan des Wehrbeauftragten auf. Das kaum auch nicht gut an. Fraktionschef Mützenich schaute sich daher nach anderen Personen um.

Zwölf Wehrbeauftragte gab es bisher. Bis auf ein Mal waren es Männer: Die erste Frau in diesem Amt war Claire Marienfeld-Czesla von der CDU, sie war von 1995 bis 2000 Wehrbeauftragte. Ihr Sohn, Reserveoffizier, sagte damals zu ihr: "Mutter, jetzt machst du unangekündigte Truppenbesuche." Sollte Högl vom Parlament gewählt werden, wird sie bald im A-400M-Militärtransporter sitzen und sich in die kaputten Winkel des Welt fliegen lassen, in denen Bundeswehrsoldaten helfen, Terroristen abzuwehren und zähe Friedensprozesse aufrechtzuerhalten. Dann mag es Högl helfen, in jederlei Hinsicht von robuster Natur zu sein.

Sie ist bekannt für ihren Fleiß, geschätzt für ihre Kompetenz. Sie verteidigte 2017 zum dritten Mal das Direktmandat im Wahlkreis Berlin-Mitte für die SPD, auch wenn das der Partei immer mehr Kraft abverlangt. Geboren und aufgewachsen ist sie in Osnabrück. 2001 zog sie mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in die Hauptstadt, für das sie tätig war. In Berlin lebt sie mit ihrem Mann, einem Architekten. Für ein Kochbuch von Genossen steuerte sie ihr Grünkohl-Rezept bei, beim Bier bevorzugt sie das herbe.

Als SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU hat sie an Profil gewonnen. Seither ist klar, die SPD hat in ihr eine der fähigsten Rechts- und Innenpolitikerinnen. Als Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, das die Arbeit der Geheimdienste überwacht, hat sie auch Einblicke in die Bundeswehr bekommen. Der Militärische Abschirmdienst berichtet dort über extremistische Bestrebungen innerhalb der Truppe. Högl kennt also schon die wunden Punkte der Bundeswehr. Mit Milliardenhilfen versucht die Regierung derzeit, die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Irgendwann wird gespart werden müssen. Wenn das Geld knapp wird, bekommt die Bundeswehr das früh zu spüren. Spätestens dann, so viel steht fest, wird Högl mit vollem Einsatz gebraucht.

© SZ vom 30.04.2020

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