In der Debatte um die Wehrpflicht wirbt die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), für eine Prüfung neuer Wehrpflicht-Modelle. "Die alte Wehrpflicht, die möchte, glaube ich, niemand zurück", sagte sie am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Dafür wäre die Bundeswehr auch gar nicht ausgerüstet: "Es mangelt an Material, an Ausrüstung, an Ausbildern, und wir haben auch überhaupt nicht genügend Stuben", erklärte Högl. "Das heißt, die Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt wurde, die können wir nicht einfach wieder einsetzen."
Die SPD-Politikerin warb unter anderem für eine Diskussion über das schwedische Modell der Wehrpflicht, bei dem zwar alle Männer und Frauen eines Jahrgangs gemustert, aber nur ein paar Prozent eingezogen würden. Somit würden nur diejenigen verpflichtet, "die fit genug sind und die wollen", verwies die SPD-Politikerin auf die Bedeutung der Freiwilligkeit.
Die Beauftragte wünscht sich eine intensive Diskussion im Bundestag
Die Wehrbeauftragte forderte zugleich eine bessere Ausstattung der Bundeswehr. Wenn die Streitkräfte mehr Personal gewinnen und halten wollten, brauche es eine gute Ausrüstung, moderne Kasernen und gute Arbeitsbedingungen. Högl zeigte sich offen für Konzepte, wonach alle jungen Menschen sich eine Zeit lang für den Staat engagierten. Auch das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagene "Gesellschaftsjahr" sei eine gute Idee. "Ich fände es spannend, wenn wir über diese Konzepte vielleicht auch im Bundestag mal intensiv diskutieren würden", so Högl.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich am Sonntag für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen. "Die Aussetzung der Wehrpflicht war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagte Söder der Bild am Sonntag. Mit dem Grundwehrdienst würde auch die Bindung junger Menschen an Staat und Gesellschaft gestärkt.
Alle, die freiwillig ein Jahr dienen, sollten Söder zufolge einen Bonus erhalten - etwa eine Reduzierung des Numerus clausus für das Studium, einen Erlass von Praxissemestern oder eine verkürzte Ausbildungszeit. Zudem solle der Dienst besser alimentiert werden. "All das muss natürlich auch bei einem Grundwehrdienst gelten", sagte Söder. Als Alternative wäre auch eine allgemeine Dienstpflicht denkbar, die jedoch verfassungsrechtlich schwer durchzusetzen sei.
