Haushaltsstreit:Diese kuriose Brieffreundschaft hat etwas Gutes

Lesezeit: 2 min

FDP-Finanzminister Christian Linder und der grüne Vizekanzler Robert Habeck diskutieren einander zugewandt im Bundestag, doch ihre Korrespondenz ist nicht ganz spannungsfrei. (Foto: Sean Gallup/Getty Images)

Dass Lindner und Habeck ihren Haushaltsstreit über Briefe öffentlich machen, ist nicht elegant. Doch so rückt endlich die wichtigste Zukunftsfrage in den Vordergrund: Wer soll das bezahlen?

Kommentar von Lisa Nienhaus

Der süffisante Ton in den Briefen, die der Bundeswirtschaftsminister und der Bundesfinanzminister einander schreiben, ist gewöhnungsbedürftig. "Sehr geehrter Herr Kollege" heißt es da gestelzt, obwohl nicht nur in Berlin viele Menschen wissen, dass Robert Habeck und Christian Lindner sich eigentlich duzen. So fängt es mal an. Nun aber formulieren beide in betont höflichem Ton fundamentale Gegensätze. Robert Habeck (Grüne) möchte, dass das Einhalten der Schuldenbremse nur ein Ziel neben mehreren ist, und er fordert indirekt Steuererhöhungen. Christian Lindner (FDP) lehnt Steuererhöhungen hingegen strikt ab und betont, dass die Ziele im Koalitionsvertrag rechtlich nachrangig sind gegenüber der Einhaltung des Grundgesetzes, sprich: der Schuldenbremse. Klar ist hier nur, dass die beiden völlig uneins sind.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: