Leserdiskussion

Angriff auf SPD-Politiker Ecke

:LKA rechnet einen der vier Tatverdächtigen dem rechten Spektrum zu

Man gehe davon aus, dass er der "Kategorie politisch-motiviert rechts" zuzuordnen sei, teilte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes mit.

SZ am Abend

:Nachrichten am 6. Mai 2024

Was heute wichtig war.

Parteitag

:Merz mit rund 90 Prozent erneut zum CDU-Chef gewählt

Beim Bundesparteitag in Berlin zeigt sich die CDU geschlossen. Merz schwört die Partei auf die Regierungsübernahme ein.

New York

:"War on pizza" 

Die New Yorker Pizza kommt klassischerweise in Stücken, die etwa die Konsistenz eines großen Waschlappens haben. Nun ist um sie ein Kulturkampf entbrannt, der an die deutsche Wärmepumpen-Debatte erinnert.

Parteitag in Berlin

:CDU bestätigt Merz mit rund 90 Prozent im Amt

Der Oppositionsführer fordert eine "Agenda für die Fleißigen" und sieht seine Partei gerüstet, spätestens im Herbst nächsten Jahres Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Gewalt gegen Politiker

:Schutzlos in der Gefahrenzone

Wie soll man reagieren auf die zunehmenden Attacken gegen Politiker? Allein mehr Polizeipräsenz dürfte das Problem kaum lösen.

Attacke in Dresden

:Aber die Angst bleibt

Die Polizei hat Beweismittel sichergestellt, Handys, Kleidung. Drei Tage nach dem Angriff sind vier Männer ermittelt, die Matthias Ecke zusammengeschlagen haben sollen. Und es gibt Hinweise, dass rechte Gesinnung eine Rolle spielen könnte.

Bundeshaushalt

:Lindner kritisiert Kabinettskollegen scharf

Gleich mehrere Ressorts wollen sich mit den Sparvorgaben des Finanzministers nicht abfinden. Dieser keilt nun zurück. Wie der Machtkampf befriedet werden soll, ist völlig offen.

MeinungAl Jazeera

:Gegen die Pressefreiheit

Der katarische Fernsehsender ist in Israel nicht mehr zu empfangen. Das ist ein schlechtes Zeichen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Gewalt gegen Wahlkämpfer: Das sind faschistische Methoden

Die gewaltvollen Attacken auf Wahlkämpfer häufen sich in den vergangenen Wochen. SZ-Redakteur Ronen Steinke ordnet ein.

MeinungCDU

:Das hat er gut gemacht

Friedrich Merz verdient sich mit einer unfallfreien Rede sein exzellentes Ergebnis bei seiner Wiederwahl. Eine Etappe hätte er geschafft.

MeinungChina und Europa

:Xi Jinping will die Lager zu seinen Gunsten spalten

Die Beziehungen zwischen Peking und Brüssel stehen vor einer schweren Prüfung. Ein Grund ist die aggressive Exportstrategie der Volksrepublik, dahinter aber steckt ein großes Ziel.

Erbstreit

:Wer die Millionen des Drogerie-Königs bekommt

Noch lebt er, der 91-jährige Patriarch Erwin Müller. Doch vor Gericht wird erbittert um seinen Nachlass gekämpft. Ist das Unternehmen deshalb in Gefahr?

MeinungGesundheitssystem

:Datenschutz kann Leben kosten

Noch immer müssen Ärztinnen, Sprechstundenhilfen und Pflegekräfte vieles manuell eintragen - und das oft auch noch doppelt und dreifach. Damit muss Schluss sein, das Gesundheitssystem braucht mehr und bessere Daten, im Dienste der Patienten.

Irans Regierung will Pläne zur Befestigung der Grenze zum Nachbarland Afghanistan vorantreiben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Sonntag berichtete, sieht der aktuelle Haushalt dafür umgerechnet gut 2,7 Millionen Euro vor. Innerhalb von ...

John Swinney ist zum Chef der schottischen Regierungspartei SNP (Scottish National Party) gekürt worden. Das teilte die Partei am Montag mit. Swinney war der einzige verbleibende Kandidat für die Nachfolge für den bisherigen Partei- und ...

Arzneimittel

:Biontech macht im ersten Quartal Verlust

Die Nachfrage nach Corona-Impfstoffen ist deutlich eingebrochen. Erneut mussten Vorräte vernichtet werden.

"Reichsbürger"-Prozess

:"Das ist ja wie beim Schuh des Manitu"

Im Stuttgarter Terrorprozess rund um die Getreuen von Prinz Reuß sagt der erste Angeklagte aus - und verniedlicht seine Rolle in der Verschwörergruppe. Der Richter glaubt ihm nicht recht.

Mit 42 Millionen Übernachtungen auf Campingplätzen verzeichnet die Branche einen neuen Höchststand.

Obwohl wir schon mit der Vergangenheit schwer klarkommen, reden wir dauernd von Zukünften. Es scheint offensichtlich eine Vielzahl von Bedarfen an ihnen geben.

Wirecard-Prozess

:Auffällig vielleicht, aber nicht krank

Nach fast anderthalb Jahren stellen die Gutachter ihre Erkenntnisse über den früheren Chefbuchhalter von Wirecard vor. Ihre Schlüsse sind eindeutig - und könnten eine Wende im Prozess einleiten.

Russland

:Putins volle Woche

Amtseinführung, Jahrestag des Siegs über Nazideutschland - und sein Kabinett muss er auch noch umbilden. Der Terminkalender des russischen Präsidenten ist prall gefüllt. Wer ist am Ende der Woche noch auf seinem Posten?

Selbständigkeit

:Ein Arbeitstag nur für Bürokratie

Selbständige und Freiberufler beklagen große Belastungen durch Bürokratie. Laut einer Umfrage geht im Schnitt ein kompletter Arbeitstag dafür drauf. Trotzdem würden sich die meisten wieder für die Selbständigkeit entscheiden.

Die Stimmung unter den privaten Konsumentinnen und Konsumenten in Deutschland ist so gut wie seit zwei Jahren nicht.

Raumfahrt

:Boeing will endlich Astronauten zur ISS fliegen

In der Nacht zum Dienstag möchte der Konzern seine "Starliner"-Kapsel mit zwei Astronauten zur Raumstation starten. Elon Musks Space-X war bisher das einzige Unternehmen, das Besatzungen dorthin befördern durfte.

Scholz im Baltikum

:Blitze gegen Putins Größenwahn

Bundeskanzler Scholz beobachtet in Litauen eine Militärübung deutscher Soldaten und versichert, dass die Nato jeden Zentimeter ihres Territoriums gegen Russland verteidigen werde. Die Gastgeber sind dankbar - und hoffen auf mehr.

München

:Dieser Wiesn-Chef hat eine Vorliebe fürs Klotzen

Die Stadt streitet gerade um den Wert der Kultur auf dem Oktoberfest. Clemens Baumgärtner ist als Wirtschaftsreferent dafür zuständig und gilt sonst als sehr meinungsfreudig. Nur diesmal gibt er sich auffällig zurückhaltend.

Die paramilitärische Sturmabteilung der NSDAP, deren Schlägertruppen in den Jahren der Weimarer Republik politische Gegner terrorisierten.

MeinungTierversuche

:So ist die Wissenschaft nicht konkurrenzfähig

Die Novellierung des Tierschutzgesetzes steht an, und das zu Recht. Allerdings hat die Regierung einen wichtigen Aspekt vergessen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat den pazifischen Inselstaaten anhaltende Unterstützung im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels zugesichert. "Die Klimakrise spült den Menschen hier buchstäblich den Boden unter den Füßen weg", sagte die ...

Krieg in Gaza

:Zivilisten sollen Teile Rafahs verlassen

Eine Offensive der israelischen Armee im Süden von Gaza scheint kurz bevorzustehen. Die Hamas kündigt am Montagabend überraschend an, dem Vorschlag für eine Waffenruhe zuzustimmen.

Nach Hackerangriff

:Deutschland ruft Botschafter aus Moskau zurück

Russland soll hinter Hackerangriffen gegen die SPD und Unternehmen stehen. Nun wurde Botschafter Lambsdorff aus Protest vorübergehend nach Berlin zurückbeordert.

Europäische Union

:EU-Kommission belohnt Polen für den neuen Kurs

Premier Tusk will die politische Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen - und Brüssel das Verfahren wegen Rechtsstaatsverstößen beenden. Für Polen geht es dabei um viele Milliarden Euro.

Anlässe zum Feiern

:Happy Half Birthday

Nur einmal im Jahr Geburtstag feiern? Ein Trend aus den USA zeigt, dass das auch anders geht. Die Glückwunschkarten- und Festindustrie freut's.

Russland

:"Die Menschen sind ratlos, verwirrt, desorientiert"

Unterstützt wirklich eine Mehrheit der Russen Putins Krieg in der Ukraine? Ein Gespräch mit Lew Gudkow, Chef des letzten unabhängigen Umfrageinstituts in Russland.

ExklusivParteinahe Stiftungen

:Kleine Tiere wollen ein Stück vom großen Kuchen

Die Tierschutzpartei, ein politischer Winzling, möchte an der millionenschweren Förderung parteinaher Stiftungen teilhaben. Für ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht hat sie durchaus gute Argumente.

Luftfahrt

:Reicht für 2,13 Meter und Schuhgröße 51

Die Lufthansa führt Allegris ein, eine neue Ausstattung für das Innere ihrer Flugzeuge. Bis die Langstreckenflotte ganz umgerüstet ist, wird es aber noch mehrere Jahre dauern.

MeinungGewalt im Wahlkampf

:Es ist richtig, jetzt entgeistert nach Dresden zu schauen

Die Brutalität, die da in aller Hässlichkeit zutage trat, braut sich seit Jahren zusammen - und das liegt auch an der Politik selbst. Verantwortliche aller demokratischen Parteien sind nun gefordert.

Frankreich und China

:Pariser Charme für den harthörigen Freund

Frankreich empfängt Xi Jinping zum Staatsbesuch - mit China verbindet es eine längst überholte Nähe. Emmanuel Macron denkt trotzdem, er könne den Gast umstimmen: in Fragen zur Ukraine und zum internationalen Handel.

Gesundheit

:Wie Aldi den Fitness-Markt aufmischt

Der Discounter hat eine kostenlose Fitness-App gestartet und macht damit etablierten Anbietern Konkurrenz. Außerdem vermittelt die Supermarktkette günstige Mitgliedschaften in Studios. Dahinter steckt Kalkül.

Sozialstaat

:Bürgergeld senkt Anreiz zu arbeiten

Erstmals hat ein Forscher untersucht, wie die Sozialreform genau wirkt: Erleichterungen wie mildere Sanktionen führen dazu, dass weniger Empfänger einen Job beginnen. Die politische Debatte dürfte heißer werden.

LiveKrieg in der Ukraine

:Belgorod meldet sechs Tote durch Drohnenangriff

Im Ukraine-Krieg werden auch russische Grenzregionen immer wieder beschossen. Ein Angriff mit so vielen Toten ist dort jedoch selten.

Staatsbesuch aus China

:Was Xi in Europa erreichen will

Zum ersten Mal seit fünf Jahren reist der chinesische Präsident nach Europa - und trotz dieser Geste sind spitze Töne gegen EU und Nato von ihm zu erwarten. Außer Frankreich besucht er nur Serbien und Ungarn.

SZ am Morgen

:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Präsidentschaftswahl in Panama

:Sieg der Nummer Zwei

Noch vor wenigen Tagen war unklar, ob er überhaupt antreten darf - nun wird José Raúl Mulino neuer Präsident von Panama. Doch das Land leidet unter Korruption und Krisen.

Michael Kretschmer bei "Caren Miosga"

:"Das ist eine Frechheit"

Bei der Frage, welchen Anteil die CDU am Erstarken des Rechtsextremismus in Sachsen hat, gerät Ministerpräsident Michael Kretschmer arg in die Defensive. Viel Einsicht zeigt er nicht.

Demokratie

:Demos in Dresden und Berlin nach Angriffen auf Politiker

In der sächsischen Landeshauptstadt gehen etwa 3000 Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Gewalt zu demonstrieren. Dem attackierten SPD-Politiker Ecke soll es den Umständen entsprechend gut gehen.

Union

:Merz bekräftigt CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss mit Linken und AfD

"Diese Parteitagsbeschlüsse gelten", sagt der CDU-Chef mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Die neue Partei von Sahra Wagenknecht betrachtet Merz hingegen wohl nicht als ernst zu nehmenden Gegner.