:Experten fordern mehr Wettbewerb in der Rüstungsindustrie
Die Monopolkommission schreibt einen Brandbrief an die EU und die deutsche Regierung. Sie plädiert für einen Kurswechsel in der Beschaffung von Verteidigungsgütern – und hat einige Forderungen.
ExklusivVerteidigung
:„Wir müssen alles machen, am besten jetzt“
Die transatlantischen Beziehungen werden immer unberechenbarer. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft legt den Finger in die Wunde der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik – und zeigt mögliche Lösungen auf.
Koalitionsvertrag
:Getrieben vom Ernst der Lage
Angesichts der dramatischen Verwerfungen in der Weltpolitik will die künftige Regierungskoalition die Verteidigungsfähigkeit des Landes ausbauen und die Bundeswehr mit mehr Gerät und Personal ausstatten. Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben.
MeinungItalien
:Aufrüsten, weil Putin vor der Tür steht? Das reicht nicht mehr als Argument
Der Widerstand gegen die Neubewaffnung Europas wächst. In Italien setzen Politiker rechts wie links die Regierungschefin unter Druck. Davon kann Deutschland etwas lernen.
Europa und USA
:Meloni sucht den direkten Draht zu Trump
In Italien lösen Trump und die europäische Aufrüstung große Unruhe aus. Jeder streitet mit jedem, während Regierungschefin Meloni Brücken über den Atlantik bauen und den US-Präsidenten wohl noch vor Ostern treffen möchte.
Bundespräsident plädiert für Wehrpflicht
:„Das Recht des Stärkeren in seiner ganzen Rohheit“
In Münster verleiht Bundespräsident Steinmeier einen „Westfälischen Friedenspreis“ – und spricht sich für Aufrüstung aus.
Verteidigung
:Kamikaze-Drohnen für die Bundeswehr
Ein großer Schritt: Deutschland will erstmals in die Beschaffung von Drohnen einsteigen, die über Zielen kreisen und dann zum Angriff auf sie herabstürzen können.
Nato-Ostflanke
:Minen gegen Putin
Antipersonenminen sind international geächtet. Polen und die baltischen Staaten wollen nun aber aus der Ottawa-Konvention austreten, die sie verbietet. Der Grund: die Bedrohung aus Russland.
Skandinavien
:Dänemark und Schweden rüsten auf
Beide Länder wollen deutlich mehr Geld für die Verteidigung ausgeben. Dänemark verlängert außerdem den Wehrdienst und wird Frauen früher einberufen als geplant.
Verteidigung
:Mehrere EU-Länder sträuben sich gegen neue Schulden für das Militär
Die EU-Regierungen haben versprochen, ihre Armeen aufzurüsten. Die Kommission hat Pläne vorgelegt, wie das Geld dafür freigemacht werden kann. Aber in der Praxis ist dann doch alles viel schwieriger.
Spanien
:Aufrüsten auf Umwegen
Das Thema Verteidigungsausgaben stellt den krisengebeutelten Premier Pedro Sánchez vor ein Problem: Wie überzeugt er seinen links-pazifistischen Koalitionspartner von den Nato-Plänen?
EU-Gipfel
:Ein Lächeln zum Abschied
Olaf Scholz wird in Brüssel als wortkarger Unterstützer der Ukraine in Erinnerung bleiben. Bei seinem wohl letzten Gipfel erlebt er noch einmal einen europäischen Moment.
MeinungLandminen
:Schutz vor Russland ist nötig – aber dazu braucht niemand geächtete Waffen
Die baltischen Länder und Polen wollen aus dem Ottawa-Abkommen aussteigen, das die tückischen Sprengkörper weitgehend bannt. Zur Begründung verweisen sie auf die Gefahr durch Putin. Aber es gibt auch ganz andere Motive.
Sicherheitspolitik
:Europa verschmäht Waffen aus den USA
Weil Donald Trump die transatlantische Allianz infrage stellt, will die EU militärisch unabhängiger werden und aufrüsten. Neue Finanzhilfen sollen sicherstellen, dass davon europäische Konzerne profitieren – nicht amerikanische.
„Hart aber fair“
:„Ich weiß nicht, wie es Ihnen zu Hause damit geht, aber mir macht so was Angst“
In einer völlig überladenen Ausgabe von „Hart aber fair“ diskutiert der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter mit zwei Podcastern, einem Influencer, einem Philosophen und zwei Akademikern.
MeinungGesellschaft
:Nicht jeder Impfgegner war ein Querdenker. Und nicht jeder Pazifist ist ein Putin-Freund
Vor fünf Jahren erstickte die Pandemie das öffentliche Leben in Deutschland. Die Folgen sind bis heute spür- und sichtbar. Das ist bitter, aber daraus lässt sich etwas lernen für die heute hitzig geführte Aufrüstungsdebatte.
Rheinmetall
:„Eine Epoche der Aufrüstung in Europa hat begonnen“
Wegen der neuen Pläne für Aufrüstung in Europa plant Rheinmetall mit bis zu 30 Prozent mehr Umsatz. Der Waffenbauer könnte bald Panzer statt Autos in einem VW-Werk bauen.
MeinungVerteidigung
:Europa bringt sich in Sicherheit
Die EU macht 800 Milliarden Euro locker, um die Gemeinschaft im Wortsinne ordentlich aufzurüsten. So irrsinnig das klingt, so notwendig ist es leider auch.
Sicherheitspolitik
:Vereint abwehrbereit?
Die EU ist auf dem Weg, eine Verteidigungsunion zu werden. Das war noch vor wenigen Wochen fast undenkbar. Jetzt will die Kommission 800 Milliarden Euro für Rüstungsausgaben mobilisieren und die Abhängigkeit von den USA schnell verringern.
Verteidigung
:Aufrüstung der Bundeswehr: Jetzt aber schnell
Mit den Rüstungsmilliarden können die größten Mängel bei der Ausstattung der Truppe behoben werden. Ein Problem aber wird auch der Geldsegen nicht lösen.
Europas Verteidigung
:Ursula von der Leyen will EU-Schulden für Aufrüstung
Die Staaten Europas sollen rasch mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Dafür will die EU-Kommission jetzt hohe Milliardenbeträge mobilisieren.
Rüstung
:Europas Aufrüstung: Wer soll das bezahlen?
Die Europäer ringen im Eilverfahren um Hunderte Milliarden Euro für Panzer, Brücken und Flugabwehr. Auf einmal scheint einst Undenkbares möglich zu sein. Deutschland steht unter Zugzwang.
Dänemark rüstet auf
:„Kaufen, kaufen, kaufen!“
Die dänische Premierministerin kündigt einen Sonderfonds an, der Militärhaushalt steigt auf mehr als drei Prozent des Bruttosozialprodukts.
Sipri-Institut
:Friedensforscher warnen vor atomarer Aufrüstung
Laut dem Stockholmer Sipri-Institut wächst die Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe. Man befinde sich „in einer der gefährlichsten Phasen der Menschheitsgeschichte“.
Neuer Wehrdienst
:Pistorius plant „Auswahlwehrdienst“
Erste Details zu Plänen für einen neuen Wehrdienst sickern durch. Junge Männer müssen künftig über ihre Bereitschaft zum Dienst an der Waffe Auskunft geben. Der Wehrdienst soll aber freiwillig bleiben.
US-Vorwurf
:Russland soll Weltraumwaffe ins All geschickt haben
Moskau soll einen Satelliten in den Weltraum gesendet haben, der andere Flugkörper zerstören kann - so zumindest lautet der Vorwurf der USA. Es soll nicht das erste Mal gewesen sein.
"Hart aber fair"
:Anton Hofreiter sagt kurz was
"Hart aber fair" will den Krieg in der Ukraine diskutieren. Nur: Was bringt es, eine europäische Krise in einer rein deutschen Runde zu erörtern?
ExklusivCarlo Masala und Herfried Münkler
:"Europa treibt auseinander"
Hilft nur noch Rüstung angesichts der Kriege in Nahost und der Ukraine? Die Politikwissenschaftler Carlo Masala und Herfried Münkler über eine neue Weltordnung, eine mögliche Wiederwahl Donald Trumps und den Widerspruch in der AfD-Politik.
Nordkorea und Russland
:Schmieden Putin und Kim ein neues Waffenbündnis?
Vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York versucht die Welt zu verstehen, was die neue Nähe Nordkoreas zu Russland bedeutet. Nichts Gutes, so viel ist sicher.
G-7-Gipfel
:Hiroshima lässt sich nicht beirren
Auch 78 Jahre nach dem Atombombenabwurf lebt in Japans Friedenshauptstadt das Bekenntnis zu einer Welt ohne Nuklearwaffen. Jetzt kommt der G-7-Gipfel. Eine Chance in unruhigen Zeiten.
Rüstung
:Bundeswehr kauft 18 "Leopard 2"-Panzer
Die Bundeswehr bestellt nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters 18 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A8 und zwölf Panzerhaubitzen 2000. Das geht aus den vertraulichen Beschaffungsunterlagen hervor, die das Finanzministerium an den Bundestag ...
Rüstungsproduktion
:Panther mit digitalen Kräften
Rheinmetall präsentiert den Prototyp seines neuen Kampfpanzers. Von dem Modell verspricht man sich einiges - auf dem Markt und auf dem Schlachtfeld .
Nordkorea
:Kim Jong-un will mehr Atomwaffen
Schon bevor 2023 richtig angefangen hat, ist klar: Das Regime in Pjöngjang wird nicht friedlicher. Die Regierungen in Seoul und Tokio verschaffen ihm ein Alibi zur Aufrüstung.
Atommacht Nordkorea
:„Wir sind euer Problem“
Nordkorea hat dieses Jahr mehr Testraketen abgefeuert denn je. So eskaliert Diktator Kim Jong-un seine Abschreckungspolitik, am Dialog mit Südkorea und den USA scheint er desinteressiert zu sein. Aber wie gefährlich ist das Regime wirklich?
MeinungStreit um den neuen Kampfjet
:Es muss jetzt schnell gehen
Die Bundeswehr soll neue US-Flugzeuge bekommen - und schon sieht man die ewig gleichen alten Reflexe.
Sicherheitspolitik in Japan
:"Wir müssen darauf achten, dass Japan keine Militärmacht wird"
Natsuo Yamaguchi, Chef der japanischen Partei Komeito, über die Diskussion um die pazifistische Verfassung, Stimmungsmache des großen Koalitionspartners LDP und die Notwendigkeit neuer Raketen.
Rüstung
:Baerbock für Welt ohne Atomwaffen
Die Bundesregierung will trotz der geänderten Weltlage nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Ziel einer atomwaffenfreien Welt festhalten. Man werde sich dafür einsetzen, "auch wenn wir davon sehr weit entfernt sind und in ...
Sipri-Bericht
:Militärausgaben erreichen Rekordniveau
Dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge haben die Staaten im vergangenen Jahr erstmals mehr als zwei Billionen Dollar ins Militär gesteckt - das entspricht 2,2 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Besonders China gab mehr Geld aus.
MeinungVerteidigung
:Zeitenwende am Himmel
Die schnelle Entscheidung für Kampfdrohnen zeigt, wie dringlich die Koalition die Modernisierung der Bundeswehr vorantreibt. Vor allem für die SPD und die Grünen kommt dieser Wandel arg schnell.
Rüstung
:Bundeswehr bekommt Kampfdrohnen
Die Ampelkoalition hat sich dazu durchgerungen, Raketen für die militärischen Fluggeräte zu beschaffen. Ihr Einsatz soll aber an strenge Vorgaben gebunden sein.
MeinungVerteidigung
:Das Nichtbeschaffungsamt
Schon mehren sich die Stimmen, bei den 100 zusätzlichen Milliarden Euro für die Bundeswehr durch Ausschreibungen Geld zu sparen. Klingt gut, aber: Genau so wurde der Bundeswehr ihr lähmendes Einkaufswesen aufgedrückt.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Gregor Gysi für Nato-Beitritt von Finnland und Schweden
100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr. Wahnsinn? Was ist die Alternative? Gespräch mit dem Linken-Politiker Gregor Gysi.
Bundeswehr
:Tarnkappenflugzeuge für Deutschland
Mit der Entscheidung für die F-35 schafft die Regierung Fakten in einem jahrelangen Streit. Sie sind technisch auch in der Lage, US-Atombomben ins Ziel zu tragen. Damit könnte Deutschland seinen Beitrag zum atomaren Abschreckungskonzept der Nato fortführen.
MeinungVerteidigung
:Es geht nicht um irgendwelche Flugzeuge
Die Bundeswehr soll F-35-Kampfjets bekommen, die auch US-Atombomben tragen können. Deutschland rüstet auf - und die große Wende in der Sicherheitspolitik hat begonnen.
Verteidigung
:Bundesregierung will amerikanische Tarnkappenjets "F-35" anschaffen
Die Maschinen des Herstellers Lockheed Martin sollen als Nachfolgemodell für die vor mehr als vierzig Jahren bei der Luftwaffe eingeführte "Tornado"-Flotte dienen.
Nach den Jusos wendet sich mit den Senioren die nächste Gruppierung in der SPD gegen den Plan von Olaf Scholz, die Bundeswehr deutlich aufzurüsten.
Bundeswehr-Aufrüstung
:CSU legt Liste der notwendigen Anschaffungen vor
Vorstand soll dreiseitiges Positionspapier über "prioritäre Projekte" beschließen.
Aufrüstung
:Brauchen wir wirklich eine stärkere Bundeswehr?
Unser Autor war immer gegen Aufrüstung. Doch der Krieg in der Ukraine stellt alte Gewissheiten auf den Prüfstand. Er fragt sich: Was ist die richtige Antwort auf die aktuelle Sicherheitslage in Europa?
MeinungWaffenpolitik
:Auf einmal sind alle für Aufrüstung
Nach Putins Angriff auf die Ukraine rüsten wir also auf und nach. Ohne Waffen Frieden zu schaffen, gilt jetzt als geradezu unmoralisch. Es lohnt sich, im neuen Verteidigungsfuror innezuhalten.
Umstrittenes Sondervermögen
:Grummeln über Rüstungsausgaben
Kanzler Olaf Scholz wirbt in der SPD-Fraktion nachträglich um Zustimmung für 100-Milliarden-Paket.