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Jahresausblick:2017 könnte viel besser werden als gedacht

Gute Laune bei den Neujahrsschwimmern im Norden Frankreichs: Es gibt Anzeichen, dass 2017 kein allzu gutes Jahr werden könnte. Aber es gibt auch mindestens sechs Gründe, warum 2017 alles viel besser wird als gedacht.

(Foto: AFP)

Wahlen, Brexit, Populisten: Viele Menschen blicken mit Sorge auf das neue Jahr. Dabei dürften sich einige anstehende Ereignisse noch als positive Überraschung erweisen.

Viele neue Jahre beginnen nicht nur mit guten Vorsätzen, sondern auch mit großen Erwartungen. Dies wird sich ändern, das soll besser werden - in Umfragen geben die meisten Deutschen regelmäßig an, dass sich ihre persönliche Situation eher bessern dürfte. Das aber ist in diesen Zeiten anders. Viele beschleicht ein mulmiges Gefühl, es wird diskutiert über Angst, Verunsicherung, darüber, was alles drohen könnte. Kriege, Terror, sozialer Abstieg, es gibt reichlich Anhaltspunkte dafür, pessimistisch zu sein. Man kann ganz unterschiedlich mit der Weltlage umgehen. Der Vorteil der Pessimisten ist, dass sie die Erwartungen derart herunterschrauben können, dass sie kaum enttäuscht werden können. Und es ist wahrlich keine Hochzeit für Optimisten.

Schon im alten Jahr ist in einigen Fällen das eingetreten, was viele nicht erhofft, sondern befürchtet hatten: Seien es Terroranschläge in Deutschland, seien es Wahlen oder Abstimmungen, die Donald Trump oder den Brexit hervorbrachten. Der Blick in den Jahreskalender 2017 ist nicht dazu geeignet, diese Bedenken zu zerstreuen. Und doch lassen sich einigen Terminen, die mit Beklemmung auf die kommenden 12 Monate blicken lassen, etwas Positives abringen. Man muss es nur sehen. Ein Überblick:

Ein harter Wahlkampf: Na und?

Schon sagen die Pessimisten, die Bundestagswahl 2017 werde im Zeichen der Populisten stehen und alles noch schlimmer machen, als es ohnehin schon ist: AfD und Pegida, so dieses Szenario, geben die Themen vor und treiben die "alten" Parteien vor sich her. Natürlich wäre es angenehmer, im Bundestag würden vom Herbst 2017 an keine Rechtspopulisten sitzen. Einige ihrer prominenten Vertreter haben 2016, eine kleine Auswahl, den dunkelhäutigen deutschen Nationalspieler Jérôme Boateng beschimpft, das Wort "völkisch" wieder salonfähig machen wollen und über antisemitische Hetzschriften diskutiert, als ließe sich doch ein Quantum Wahrheit darin finden. Erklärtermaßen plant die AfD den Bundestagswahlkampf mit kalkulierten Provokationen zu führen. Dass sie am Ende in den Bundestag einzieht, gilt derzeit als fast sicher.

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Mag alles sein. Aber davon geht weder die Welt unter noch die deutsche Demokratie. Letztere war über Jahrzehnte auch sehr verwöhnt, im Gegensatz zu anderen westlichen Demokratien. Das System der Volksparteien und der Schutzdeich der Fünf-Prozent-Klausel haben lange verhindert, dass Parteien ins Parlament einzogen, die weniger Politik gestalten, als Fundamentalopposition üben wollten. Die Grünen kamen bald in der Wirklichkeit an, was sogar der Linken noch gelingen könnte. Aber Populisten, die "das System" in Frage stellen wie manche in der AfD, gab es zuletzt im Jahr 1957, als noch der "Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten" im Parlament saß; und ausgerechnet der war zeitweise in die Disziplin eines Bündnisses mit der Union eingebunden. Aber dies erinnert daran, dass es zu allen Nachkriegszeiten demokratieferne Milieus in der Bundesrepublik gab, die noch weit mehr in geistigen Parallelwelten - im digitalen Zeitalter sagt man: Blasen - lebten, als jenes der AfD das tut.

Die Partei nimmt nun einmal am demokratischen Wettbewerb teil; dieser Wettbewerb lebt vom Gegensatz, vom Streit um Konzepte und Lösungen. Wofür die AfD steht, weiß man oft nicht; ganz gewiss aber steht sie für eine völlig andere Flüchtlingspolitik, eine der Abschottung und verschlossenen Grenzen. Statt über jedes hingehaltene Stöckchen zu springen und jede noch so bemühte Provokation von Petry, Storch & Co zu skandalisieren, sollten die heutigen Bundestagsparteien das Duell annehmen. Wer der Alternative für Deutschland vorwirft, sie habe außer Dagegensein nichts anzubieten - der Wahlkampf ist exakt der Ort, an dem sich die populistischen Herausforderer dieser Kritik stellen müssen (und manches spricht dafür, dass sie, die so gern andere kritisieren, selber eher ein Glaskinn haben). Im Bundestag würde die AfD zu zeigen haben, ob sie mehr drauf hat außer Provokationen zur Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft. Wenig spricht dafür, dass die deutsche Demokratie diesen clash of cultures fürchten muss - jedenfalls nicht, wenn sie sich ihrer Stärke besinnt.

Von Joachim Käppner

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Nur zu berechtigt sind einige der Sorgen ganz gewiss. Nicht nur als Kandidat, auch nach seinem Wahlsieg hat Trump besonders per Twitter eine kombinierte Ahnungs- und Hemmungslosigkeit bewiesen, die einem Schauer über den Rücken jagt. Und sein erzkonservatives Männer-Kabinett der Militärs und Milliardäre gibt nicht wirklich zu Hoffnung Anlass, dass ihm Menschen mit Sachverstand helfen werden, erschreckende Wissenslücken und offenkundige charakterliche Schwächen auszugleichen.

Und doch muss nicht alles ganz so schlimm ausgehen. Könnte Trumps simples Wirtschaftskonzept mit kombinierten Steuernachlässen und gewaltigem Infrastrukturprogramm am Ende nicht doch das Wachstum vorantreiben? Den US-Highways, den Bröckelbrücken und dem Stromnetz würde das nur gut tun. Zwar hatte er im Wahlkampf gedroht, Bündnisbeistand künftig von der Höhe des Militärbudgets abhängig zu machen. Doch seither gibt es null Komma null Hinweise, dass er die Nato oder die Bindung an Europa in Frage stellen würde - zumal er sich mit lauter Ex-Generälen umgibt. Klimaschutzexperten räumen ein, dass Trumps Regentschaft der Umwelt gewiss nicht dienen wird, eine Rückkehr zu den Dreckschleudern bei Kraftwerken und beim Automobil aber halten auch sie nicht für realistisch.

Ein paar müssten sich am 20. Januar sogar richtig freuen. All diejenigen, die gegen Freihandel und die Chlorhühnchengefahr aus Amerika auf die Straße gegangen sind, können nun sicher sein: TTIP kommt nicht mehr. Bestimmt nicht.

Von Reymer Klüver

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