Freizügigkeit

SZ MagazinGute Frage

:Freiheit zur Freizügigkeit

Wenn die 16-jährige Tochter am liebsten nur noch bauchfrei in die Schule geht, sich aber über Blicke und Kommentare ärgert: Wie findet mal als Erziehungsberechtigter die goldene Mitte zwischen Schutz und Bestärkung?

Pro und Contra Kulturreisen

:Contra: Kunst hat eine schlechte Klimabilanz

Europa hat die Freizügigkeit zurück. Soll, darf, will man nun auch wieder auf Kulturreisen gehen? Es gibt viele Gründe dafür. Und ebenso viele dagegen.

Pro und Contra Kulturreisen

:Pro: Kunst ist Kulturverständigung - und deshalb politisch

Europa hat die Freizügigkeit zurück. Soll, darf, will man nun auch wieder auf Kulturreisen gehen? Es gibt viele Gründe dafür. Und ebenso viele dagegen.

SZ MagazinGute Frage

:"Wissen Sie eigentlich, dass Sie untenrum nackt aussehen?"

Ein Leser fragt sich, ob er eine fremde Frau darauf ansprechen sollte, dass ihre Kleidung durchsichtig ist. Unsere Kolumnistin hat eine klare Antwort.

Pflegekräfte sind begehrt und umworben: Die Münchner Träger werben im In- und Ausland um neue Mitarbeiter. Auch der Markt für osteuropäische Haushaltshilfen boomt

SZ MagazinGute Frage

:Darf ich nackt vor Kindern duschen?

In der Gemeinschaftsdusche im Hallenbad legt unsere Leserin ihren Badeanzug erst ab, als eine Mutter mit ihrem kleinen Sohn gegangen ist. Hätte sie sich in Anwesenheit des Jungen ausziehen dürfen?

Der Generalanwalt fordert, dass sich gleichgeschlechtliche Partner von Bürgern der Europäischen Union in jedem EU-Staat niederlassen dürfen - unabhängig davon, ob dort die Homo-Ehe erlaubt ist.

SZ MagazinVorgeknöpft: die Modekolumne

:Donna-Littchen!

Im Skandal um Harvey Weinstein überlegt Designerin Donna Karan, ob Frauen, die sich freizügig kleiden, es vielleicht darauf anlegen, sexuell belästigt zu werden. Den Shitstorm kassierte sie prompt – und zurecht.

SZ JetztReisepass

:Meine Staatsbürgerschaft ist mein mächtigster Besitz

Wäre unsere Autorin in Afghanistan zur Welt gekommen, sähe das ganz anders aus. Denn Staatsangehörigkeiten unterscheiden sich in ihrem Wert. Sollte man diesen Besitz nicht einfach abschaffen?

Offene Grenzen

:Das Märchen von der linken Weltoffenheit

Die Forderung nach offenen Grenzen steht nicht in der linken Tradition, sondern in der liberalen. Nur wissen es die wenigsten Linken heute noch.

Freizügigkeit

:EuGH: Deutschland darf EU-Zuwanderern Sozialleistungen verwehren

Der Europäische Gerichtshof bestätigt die derzeit geltende Regel: Zuwanderer aus EU-Staaten bekommen Sozialleistungen erst nach drei Monaten.

EuGH zu Leistungen für EU-Zuwanderer

:"20 Leute in einer Wohnung - das ist auch in Rumänien nicht normal"

Tausende Rumänen und Bulgaren kommen zum Arbeiten nach Deutschland - und müssen ihren Lohn dann aufstocken. Nun entscheidet der EuGH, ab wann EU-Zuwanderer Sozialleistungen bekommen.

ExklusivEU-Kommission

:Brüssel fordert Hartz IV-Prüfung für arbeitslose EU-Zuwanderer

Ist das deutsche Sozialsystem rechtswidrig? Nach Ansicht der Europäischen Kommission darf der Staat EU-Ausländern, die ohne Job nach Deutschland kommen, Hilfe nicht pauschal verweigern. Die Stellungnahme dürfte die Debatte um Zuwanderung weiter befeuern.

EU-Gegner Nigel Farage

:Gegen Ausländer - es sei denn, es ist die eigene Frau

Ausländer nehmen den Briten die Jobs weg, behaupten die Europaskeptiker von Ukip. Stimmt: Die Sekretärin von Parteichef Nigel Farage ist eine Deutsche - seine Frau. Und auch Faktenchecker lassen die neue Ukip-Kampagne scheinheilig wirken.

EU-Zuwanderer

:Ministerien wollen gegen Sozialmissbrauch vorgehen

Einreiseverbote, höhere Strafen, mehr Geld für Kommunen: Elf Bundesministerien haben einen Maßnahmen-Katalog ausgearbeitet, der den Sozialmissbrauch durch EU-Zuwanderer eindämmen soll. Innenminister de Maizière will vor allem jene ins Visier nehmen, die schlecht bezahlte Zuwanderer anwerben.

Man müsse Fachkräften zeigen, dass sie "in Deutschland willkommen sind": In der Debatte um sogenannte "Armutszuwanderung" melden sich Arbeitnehmer und Unternehmer zu Wort - in einem gemeinsamem Aufruf.

"Das ist der Preis der Freizügigkeit": Geht es nach den Linken, sollen Migranten künftig Sozialleistungen erhalten, wenn sie sich drei Monate in Deutschland aufhalten. Im Gespräch mit SZ.de betont Ulla Jelpke, dass es sich bei den rumänischen und bulgarischen Hartz-IV-Beziehern um eine kleine Gruppe handle. Hier sei Solidarität angebracht.

Seit Jahren verteidigt die Juristin Christine Langenfeld die Freizügigkeit in Europa. Nun erläutert die Vorsitzende des Sachverständigenrates für Integration und Migration im SZ.de-Interview, warum sie bei dem Thema mittlerweile ein Problem sieht.

In der EU darf sich jeder Bürger niederlassen, wo er mag. Hat er damit auch Anrecht auf Sozialleistungen, dort wo er sich niederlässt? Brüssel will jetzt mit einem Leitfaden helfen und wehrt sich gegen den Vorwurf, einer Art Sozialtourismus Vorschub zu leisten.

Debatte um Armutsflüchtlinge

:Josef Schmid distanziert sich von CSU-Kampagne

"Wer lügt, der fliegt" - mit dem populistischen Slogan der CSU gegen Armutsflüchtlinge will der Münchner OB-Kandidat der Christsozialen nichts zu tun haben. Josef Schmid fürchtet die negativen Auswirkungen der Debatte - und ist damit nicht alleine.

Die CDU wettert gegen eine "Sozialunion", die CSU sieht die europäische Idee gefährdet. Nach der Forderung der EU-Kommission, Zuwanderern in Deutschland Sozialleistungen zu gewähren, tobt die Debatte um Freizügigkeit. Sahra Wagenknecht von den Linken beschuldigt die CSU, ein Klima für rechtsextreme Kräfte zu schaffen.

Arbeitslose EU-Bürger dürften in Deutschland nicht von Sozialleistungen ausgeschlossen werden, sagt die EU-Kommission. Widerstand kommt aus der Union: CDU-Vize Armin Laschet sagt, nur wer etwas einzahle, könne Leistungen erhalten. Auch aus der Wissenschaft werden Bedenken laut.

Zuwanderer aus anderen EU-Staaten müssen nach Ansicht der Europäischen Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Die CSU kritisiert diese Einschätzung als "eurokratischen Wahnsinn" und warnt davor, die Solidarität unter den Mitgliedsstaaten zu "überdehnen". Die Kommission fühlt sich missverstanden.

MeinungEU-Kommission zu Zuwanderung

:Geschenk für Rechtspopulisten

Man kann es Chuzpe nennen - oder hochgefährlich: Die Europäische Kommission fordert, dass Migranten aus EU-Ländern leichter Zugang zu Sozialleistungen in Deutschland erhalten sollen. Kurz vor der Europawahl kommt diese Aussage zur Unzeit. EU-Kritiker und Rechtspopulisten können sich freuen.

Ja zu qualifizierten Einwanderern: Mehr als zwei Drittel der Deutschen sind einer Umfrage zufolge der Ansicht, dass die Wirtschaft Arbeitskräfte aus anderen Ländern braucht. Noch deutlicher ist jedoch die Meinung der Befragten über Ausländer, die gar keinen Job suchen.

Einwanderungsdebatte in Europa

:"Niemand hat das Recht, auf die Polen zu zeigen"

Was für CSU-Chef Horst Seehofer die Bulgaren und Rumänen, sind für David Cameron die Polen: Der britische Premier will es Immigranten erschweren, in seinem Land Kindergeld zu beziehen. Sein polnischer Kollege Donald Tusk antwortet mit scharfen Worten.

MeinungPopulismus der CSU

:Zappelt mal schön in euren Bergen

Um sich selbst und aller Welt ihre eigene Wichtigkeit zu beweisen, bekommt die Parteiführung der CSU regelmäßig Aktionismusschübe - wie zuletzt zum Thema Armutsmigration. Kanzlerin Merkel und Vize-Kanzler Gabriel reagieren aus gutem Grund gelassen auf den Populismus von CSU-Chef Seehofer.

Arbeitnehmer-Freizügigkeit

:Von Ansturm keine Spur

Vertreter von Behörden und Verbänden aus dem Landkreis halten die Warnungen der CSU vor Armutsflüchtlingen aus Rumänien und Bulgarien für übertrieben - auch wenn die Zahl der Arbeitssuchenden wohl steigen wird.

"Erschreckende Unkenntnis von SPD-Mitgliedern": In der Debatte über Armutsmigration und Freizügigkeit meldet sich CSU-Chef Seehofer erneut zu Wort. Er wirft der SPD Heuchelei vor - und verweist auf den Koalitionsvertrag.

"Wir müssen Grundrechte wie die Freizügigkeit verteidigen": Die EU-Kommission lehnt in der Debatte um Armutsmigration Gesetzesänderungen ab und warnt vor Hysterie. Die deutsche Industrie befürchtet, dass Deutschland selbst unter der aufgeheizten Debatte leiden könnte.

Nach der CSU forciert das CDU-Vorstandsmitglied Elmar Brok die Debatte um Armutsmigranten: Der Europa-Politiker will Rumänen und Bulgaren Fingerabdrücke abnehmen - allgemein und vorsorglich. Der Widerspruch aus der CDU-Spitze erfolgt prompt.

Eine breite Mehrheit der Bundesländer will Regeln für Armutsmigranten aus Südosteuropa - auch die SPD-geführten. In einem Beschluss fordern die Arbeits- und Sozialminister mehr Geld für betroffene Kommunen, aber auch eine Überprüfung der Regeln für den Bezug von Kindergeld. Ein Widerspruch zur Haltung der Bundes-SPD.

CSU-Kampagne gegen Armutsmigration

:Bulgaren in Niederbayern willkommen

Wer will heute schon noch Maurer werden? Weil im Raum Deggendorf viele Lehrstellen nicht besetzt werden können, werben Unternehmer gerne Osteuropäer an. Für die Panikmache der CSU haben sie im tiefschwarzen Niederbayern kein Verständnis.

Debatte um Armutszuwanderung

:Cowboy Seehofer spielt mit der Angst

Gerade wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet, da schießt Horst Seehofer in Bayern schon wieder quer. Aber nicht planlos. Der CSU-Chef ist im Wahlkampfmodus und verfolgt ohne Rücksicht seine Ziele. Was in Berlin passiert, interessiert ihn nur am Rande.

EU: Öffnung des Arbeitsmarktes

:Endlich Gastgeber

Beginn einer neuen Epoche: Sieben Jahre nach ihrem Beitritt zur Europäischen Union dürfen Bürger aus acht Ländern Osteuropas jetzt endlich in jedem EU-Land eine Arbeit aufnehmen, ohne eine besondere Erlaubnis dafür zu benötigen. Ein Tag von immenser symbolischer Bedeutung, trotzdem überwiegt bei vielen Deutschen die Angst. Zu Unrecht.