Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid seine Empörung über die Holocaust-Äußerung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas während einer Pressekonferenz im Kanzleramt bekräftigt. Scholz habe betont, dass er jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteile, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag mit.
Die Berliner Äußerungen von Abbas seien für Scholz persönlich und die gesamte Bundesregierung "unerträglich und völlig inakzeptabel". Er freue sich auf einen baldigen Besuch von Lapid in Berlin, schrieb Scholz auf Twitter. Lapid twitterte daraufhin, er habe dem Kanzler für die Verurteilung der empörenden Äußerungen "als israelischer Ministerpräsident und Sohn von Holocaust-Überlebenden" gedankt.
Palästinenserpräsident Abbas wirft Israel "50 Holocausts" vor - ausgerechnet im Kanzleramt und im Beisein von Olaf Scholz. Der reagiert viel zu spät. Ein kommunikatives Desaster.
Abbas hatte am Dienstag während einer Pressekonferenz mit Scholz Israel "50 Massaker, 50 Holocausts" vorgeworfen, worauf Scholz nicht unmittelbar reagiert hatte. Die Verantwortung dafür übernahm Hebestreit, weil er die Pressekonferenz beendet habe, ohne Scholz noch einmal die Gelegenheit zu einer Erwiderung zu geben. Gefallen war die Äußerung nach der Frage, ob Abbas sich bei Israel und Deutschland für den Terroranschlag auf israelische Sportler bei den Olympischen Spielen 1972 entschuldigen werde. Am 5. September finden in München und Fürstenfeldbruck Gedenkfeiern statt, die allerdings von der Absage der Hinterbliebenen der Opfer überschattet werden. Sie protestieren gegen weit hinter ihren Forderungen zurückbleibende deutsche Entschädigungsangebote.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich nach israelischen Medienberichten mit den Hinterbliebenen treffen, um den Konflikt zu entschärfen. Geplant ist demnach eine kurzfristig angesetzte Reise nach Israel.
Scholz' Haltung zu Israel sei "ganz klar", sagte der Antisemitismusbeauftragte Klein
Das Präsidialamt bestätigte das nicht, teilte aber mit, Steinmeier sei der vertrauensvolle, enge und persönliche Austausch mit den Hinterbliebenen des Olympia-Attentats von 1972 ein besonderes Anliegen. Der mörderische Terroranschlag selbst, aber gerade auch das Versagen der deutschen Behörden, habe ihren Familien unermesslichen Schmerz und Leid zugefügt. Die Verhandlungen über Anerkennungsleistungen an die Hinterbliebenen sind jedoch Aufgabe der Bundesregierung.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, nahm Scholz derweil gegen Kritik in Schutz. "Ich glaube, hier war es vor allem ein Kommunikationsproblem zwischen dem Bundeskanzler und seinem Regierungssprecher", sagte er am Mittwochabend in der ARD. Die Haltung des Bundeskanzlers zu Israel und auch zu israelbezogenem Antisemitismus sei "ganz klar".
