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Gipfeltreffen in Hannover:Spontane Spitzendiplomatie, made in Germany

Alle folgen Merkels Ruf: Die Kanzlerin nutzt die Anwesenheit des US-Präsidenten in Deutschland, um in kleinerer Runde wichtige Fragen zu klären.

(Foto: Markus Schreiber/AP)
  • Es geht auch unkompliziert: Ganz ohne monatelange Vorbereitung treffen sich fünf Vertreter der G-7-Staaten am Montag in Hannover.
  • Merkel und Obama eröffnen dort die Industriemesse. Im Anschluss stoßen Cameron, Hollande und Renzi dazu.
  • Sie wollen sich über den Krieg in Syrien, den Ukraine-Konflikt und die Flüchtlingssituation in Libyen unterhalten. Auch das Freihandelsabkommen TTIP soll Thema sein.

Manchmal scheint die internationale Politik ganz unkompliziert zu sein. Was war das noch für ein Aufwand vor dem G-7-Gipfel in Elmau im vergangenen Jahr? Monatelange Umbauten, wochenlange Sperren, ein Polizeieinsatz von historischen Dimensionen und am Ende eine millionenschwere Rechnung - alles nur, um einige wichtige Staats- und Regierungschefs für zwei Tage zusammenzuführen.

Jetzt veranstaltet Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Mini-Gipfel, der am Mittwoch, also erst fünf Tage vorher, überhaupt bekannt gegeben worden ist: Immerhin fünf der sieben G-7-Staaten werden am Montag in Hannover mit ihren Staats- und Regierungschefs vertreten sein, nur der Japaner und der Kanadier werden fehlen. Spontane Spitzendiplomatie, made in Germany.

Anlass des Treffens ist der Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Die USA sind Partnerland der Industriemesse in Hannover. Für den Sonntag ist ein Gespräch der Kanzlerin mit Obama geplant, am Abend eröffnen beide die Messe, am Montag folgt der übliche Rundgang.

Die Staats- und Regierungschefs wollen über Syrien, die Ukraine und Libyen sprechen

Daran anschließend, und das ist neu, fliegen nun der französische Präsident François Hollande, der britische Premierminister David Cameron und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi ein. Themen sollen der Krieg in Syrien, der Ukraine-Konflikt und die Flüchtlingskrise sein, wobei laut Merkel hier ein besonderes Augenmerk auf der Situation in Libyen liegen wird, wo die neu installierte Übergangsregierung mit internationaler Hilfe das Schlepperwesen bekämpfen soll, um eine neue Massenflucht in Richtung Europa zu verhindern.

Auch der Syrien-Konflikt ist weiter eines der größten Probleme, die Friedensgespräche kommen nicht voran, im Land selbst gehen die Kämpfe weiter. Hinzu kommt die Ukraine und der Konflikt mit Russland. Noch steht die gemeinsame Front aus Amerikanern und Europäern, wenn es um Sanktionen gegen die Regierung von Präsident Wladimir Putin geht. Doch während es in den USA immer wieder Wortmeldungen gibt, in denen eine verschärfte Gangart gegenüber Moskau gefordert wird, findet der eine oder andere Europäer eher, dass es an der Zeit wäre, wieder auf Moskau zuzugehen.

Ein Thema könnte auch das Freihandelsabkommen TTIP sein. Nicht einmal mehr ein Jahr lang wird Obama im Amt sein, ein Durchbruch aber ist in weiter Ferne. Gut möglich, dass die europäischen Regierungschefs und der US-Präsident einen letzten Rettungsversuch unternehmen, da niemand weiß, wer Obamas Nachfolger wird und ob sie oder er überhaupt noch ein Interesse an TTIP haben wird.

Cameron begleitet Obama nach Hannover

Für Merkel, die zuletzt wegen der Affäre Böhmermann und ihrer umstrittenen Türkei-Politik wenig Anlass zur Freude hatte und auch an innenpolitischen Aktivitäten nur wenig Bedeutendes vorweisen kann, ist es eine willkommene Gelegenheit, sich mal wieder im Glanz einer bedeutenden Weltpolitikerin zu präsentieren.

Zwar verwies die Kanzlerin am Mittwoch am Rande des Besuchs der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite darauf, dass es dasselbe Format schon einmal am Rande des G20-Gipfels im türkischen Antalya gegeben habe.

Damals allerdings waren alle Teilnehmer ohnehin schon am Ort, diesmal fliegen mehrere von ihnen extra ein. Dabei kommt Merkel zugute, dass man sich auf Deutschland für den Ort des Treffens verständigt hat, obwohl man sich auch in London hätte treffen können, wo Obama vorher Station macht. Dann hätte Merkel Obama praktisch in Großbritannien abgeholt. Nun muss Cameron Obama nach Hannover begleiten.

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