Es ist 12.42 Uhr, als endlich Gerd Schmelzer den Konferenzsaal im Landtag betritt. Der Mann, der neben Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Zentrum des Untersuchungsausschusses zum Nürnberger Zukunftsmuseum steht. Umringt von Kameras, Aktentasche unterm Arm und Anwalt an seiner Seite, ein kurzes "Grüß Gott" in die Runde.
Der 71-Jährige ist in Nürnberg bekannt wie ein bunter Hund, als Immobilienunternehmer hat er Brachen zu Projekten entwickelt, sein Firmenname "Alpha-Gruppe" prangt an Geschäftshäusern in allerbester Lage. Schmelzer ist ehemaliger Club-Präsident und Lebkuchen-Fabrikant, Fußball und Christkind, zwei wichtige Faktoren in dieser Stadt. Der Baulöwe ist auch Ehemann der Nürnberger Kulturbürgermeisterin Julia Lehner (CSU) und unterstützt deren Partei mit Spenden. Und Schmelzer ist eben Vermieter des Augustinerhofs, in dem 2021 als Zweigstelle des Deutschen Museums das Zukunftsmuseum eröffnet wurde. Dessen Entstehung und Konditionen jetzt diesen U-Ausschuss beschäftigen.
Die Opposition im Landtag wittert Steuergeldverschwendung bei dem Projekt. Söder, der seit 2014 noch als Finanzminister die Idee dafür vorangetrieben hatte, soll sich damit quasi ein persönliches Denkmal in seiner Heimatstadt geschaffen haben, lautet der Vorwurf - "koste es, was es wolle". Und Grüne, SPD, FDP und AfD halten einen Zusammenhang des kostspieligen Projekts mit Schmelzers Spenden für denkbar, mutmaßliche Vetternwirtschaft rund um die CSU also. Seit einigen Monaten wühlt sich das Gremium schon durch Akten und befragt Zeugen.
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Der Zeuge Schmelzer hat seine Aussage im Grunde schon vorweggenommen, in einem Interview mit den Nürnberger Nachrichten am Wochenende. Da bezeichnete er den U-Ausschuss als "politisches Spektakel", als "durchsichtiges Wahlkampfmanöver" der Opposition. Spenden an die CSU hätten ausschließlich den Zweck gehabt, seine Ehefrau und deren Partei in der Kommunalpolitik zu unterstützen. Zwei Mal gut 45 000 Euro, 2017 und 2019, ließ Schmelzer der CSU zukommen. Wie unlängst bekannt wurde, gab es in den vergangenen Jahren zudem einige Kleinspenden unter 10 000 Euro, die laut Parteiengesetz nicht zu veröffentlichen sind. Der Mietpreis sei angemessen, sagte Schmelzer, er habe als Bauherr der Immobilie stets das unternehmerische Risiko getragen. Die wahre Steuergeldvergeudung sei daher dieser U-Ausschuss.
In dessen Sitzung geht es indes weniger knallig zu, Schmelzer berichtet auf die Fragen der Abgeordneten zum Beispiel, er habe nie mit Söder Gespräche über die Miete oder dergleichen geführt, der damalige Finanzminister habe nicht auf ihn "eingewirkt". Man wusste "natürlich, dass Markus Söder positiv für dieses Projekt einsteht und als Gewinn für unsere Stadt sehen würde". Und Söder habe gewusst, "wo der beste Platz in Nürnberg ist". Es gehe da "nicht um irgendeine Geheimsache", sagt Schmelzer, seit vielen Jahren sei die Zukunft des Areals Gesprächsstoff in Nürnberg gewesen.
Streitpunkt Mietvertrag. Auf alles in allem 200 Millionen Euro summierte der Oberste Rechnungshof (ORH) mal die Kosten des 25 Jahre laufenden Mietvertrags für die öffentliche Hand. Und der ORH stellte fest, der Vertrag falle "vermieterfreundlich" aus. Ein Gutachten im Auftrag von Grünen, SPD und FDP 2021 analysierte, der Mieter habe sich übervorteilen lassen: Über die Vertragsdauer zahle das Museum 35 Millionen Euro zu viel. Jüngst war jedoch eines von zwei Gutachten beim U-Ausschuss eingetroffen, die dieser bei renommierten Sachverständigen angefordert hatte. Das Dokument liegt der Süddeutschen Zeitung vor, dessen These kurzum: Das Museum ist teuer, aber nicht zu teuer. Die "sehr hohe" Miete sei letztlich als marktüblich erklärbar, vor allem wegen des baulichen Zuschnitts auf die speziellen Bedürfnisse des Museum.
Schmelzer sagt am Montag: Er hätte auch Supermärkte, ein Hotel oder einen Parkplatz dort ansiedeln können. Es sei ihm aber nicht "scheißegal" gewesen, was er da baue. Und es sei ihm nicht in erster Linie um maximalen Ertrag gegangen, aber "natürlich muss sich das auch rechnen". Deshalb sei er mit einer "inneren Überzeugung" in das Projekt gegangen, er wollte "etwas Wertiges für die Zukunft meiner Familie und auch der Stadt machen". Die Kalkulation des Mietpreises sei "fair" und "nicht aus der hohlen Hand" geschehen.
Der Montag ist ein Sitzungsmarathon für den U-Ausschuss. Bis in den späten Abend sind insgesamt sieben Zeugen geladen, darunter auch Julia Lehner und Nürnbergs Ex-OB Ulrich Maly (SPD). Schon am frühen Morgen ist Wolfgang Heckl da. Der Generaldirektor des Deutschen Museums hat den Mietvertrag unterschrieben. Heckl verteidigt die Standortwahl, nur der Augustinerhof habe die Vorgabe der Museumsleitung erfüllt - innerhalb des Altstadtrings. Das sei von Beginn an "conditio sine qua non" gewesen, also unabdingbare Voraussetzung. Ein Angebot außerhalb der Innenstadt "hätten wir ablehnen müssen". Grund seien die Erfahrungen mit einer geringer frequentierten Zweigstelle des Deutschen Museums in Bonn, "Lage, Lage, Lage ist das was zählt", sagt Heckl. Dort zähle man nur 30 000 Besucher im Jahr, in Nürnberg schon jetzt 120 000.
Die Eindeutigkeit dieser Aussage verwundert etwas, da vor dem Zuschlag für Schmelzers Immobilie laut internen Analysen aus Heckls Haus Alternativstandorte wie der Nürnberger Aufseßplatz geprüft wurden - und bei den Experten durchaus Pro-Argumente sammelten. "Die Ansage der Museumsleitung ist am Ende, was zählt", meint Heckl dazu auf Nachfrage. Söder wiederum habe keinerlei Einfluss auf die Standortwahl genommen; doch "natürlich" sei das Ergebnis dann auf "fruchtbaren Boden" gefallen. Die Mietverhandlungen zwischen seinem Stab und Schmelzers Firma seien "intensiv" gewesen, es wurde "hart gefeilscht" - und "am Ende des Tages ist ein Mietzins herausgekommen, der für beide Seiten tragbar war".
Unterm Strich habe man nun ein "Museum von Weltrang", schwärmt Heckl, mit dem man versuche, die Zukunft auszustellen. Und, weil das schwierig sei, "Zukünfte zu diskutieren". Dabei die Menschen mitzunehmen und eine möglichst große Besucherzahl teilhaben zu lassen, das könne "monetär" gar nicht benannt werden. Quasi unbezahlbar.
