Unter Bayern:10 H statt 3 G für Grüne

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Ministerpräsident Markus Söder ändert die Regeln im Landtag. Nach dem Besuch von Robert Habeck will er sich von den Grünen nicht alles gefallen lassen.

Glosse von Roman Deininger

München, 21. Januar. Nach dem Bayern-Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) trotzig. Am Freitag kündigte Söder an, dass der Freistaat die umstrittene 10-H-Regel für neue Windkraftanlagen nicht nur beibehält, sondern noch ausweitet. "Im Plenum des Bayerischen Landtags gilt für Grünen-Abgeordnete künftig nicht mehr 3 G, sondern 10 H", sagte Söder. In der Praxis heiße das, dass beliebig viele Grüne an den Sitzungen teilnehmen können, solange der Mindestabstand zwischen zwei Abgeordneten der zehnfachen Körperlänge von Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann entspricht. "Das ist fair, so groß ist der Ludwig nicht", sagte Söder. "Team Augenmaß hat wieder zugeschlagen." Er bitte die Grünen um Verständnis: "Jetzt muss einfach jeder mithelfen, damit wir vor die Welle kommen."

Die Einhaltung der neuen 10-H-Regel soll Landtagspräsidentin Ilse Aigner persönlich überwachen. "Die Ilse wird an allen Plenumstagen im lockeren Rhythmus von zehn bis fünfzehn Minuten die Abstände zwischen den hochgeschätzten Grünen-Kollegen nachmessen", erklärte Söder. "Im Sinne des Klima- und Gesundheitsschutzes zählen wir auf die tatkräftige Mithilfe des Kollegen Hartmann." Katharina Schulze, Hartmanns Co-Fraktionschefin nannte die Maßnahme "unverhältnismäßig und empörend, aber auch irgendwie lustig". CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer wies jede Kritik zurück, da die 10-H-Regel im Maximilianeum ja nachts ohnehin ausgesetzt werde: "Zwischen zwei und fünf Uhr dürfen hier so viele Grüne rumspringen, wie sie wollen." FDP-Fraktionschef Martin Hagen sagte, "dieses wichtige Stück Freiheit" sei vor allem der "konstruktiven Kritik der Freien Demokraten" zu verdanken.

Söder äußerte die Hoffnung, dass Habeck anderen Bundesländern nun sagen könne: "Guckt mal, was die Bayern machen!" Der Vizekanzler wird unterdessen in einem Abschiebehotel in Bad Steben festgehalten. Innenminister Joachim Herrmann bestätigte, dass Habeck bei der Einreise in den Freistaat auf die Frage "Wie oft rasieren Sie sich in der Woche?" mutmaßlich falsche Angaben gemacht habe. "Regeln sind Regeln", sagte Herrmann. "Wir klären das und schwupp geht's Anfang Februar zurück nach Berlin." Söder soll Habeck angeboten habe, bis zur Abschiebung als Parlamentspoet des Kreistages im Landkreis Hof arbeiten zu können.

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