Grüne Bayern

Grüne Bayern

Aktuelle Nachrichten und Informationen zu der Partei Bündnis 90/Die Grünen Bayern.

Energiewende in Bayern
:Grüne rügen "Armutszeugnis" beim Solar-Ausbau

Die Nutzung von geeigneten Dächern öffentlicher Gebäude für Solarzellen komme kaum voran, beklagt die Fraktion - Ministerpräsident Markus Söder halte großspurige Ankündigungen nicht ein.

SZ PlusFreizeit und Erholung
:Urlaub in der Stille

Das oberpfälzische Friedenfels wird Bayerns erstes Naturerlebnisdorf. Das neue Prädikat wird an Mittelgebirgsgemeinden vergeben, die sanften Tourismus fördern.

Von Christian Sebald

Europawahl
:Wer Bayern im Europaparlament vertreten will

15 Frauen und Männer vertreten den Freistaat derzeit in Brüssel und Straßburg, viel mehr bewerben sich am 9. Juni um ein Mandat. Die Kandidatinnen und Kandidaten mit den aussichtsreichsten Listenplätzen im Überblick.

Von Andreas Glas und Johann Osel

Umwelt und Natur
:In Bayerns Wäldern lebt der Eichelhäher gefährlich

Der Eichelhäher ist ein beliebter Singvogel. Was viele nicht wissen - der Freistaat ist das einzige Bundesland, in dem die bunt gefiederten Tiere zu Tausenden abgeschossen werden. Trotz Kritik.

SZ PlusPolitik in Bayern
:Neues Gesetz soll Verfassungsgericht ohne AfD-Richter ermöglichen

Bisher bestimmte der Landtag stets eine Gesamtliste an ehrenamtlichen Mitgliedern des obersten Gerichts - darunter jüngst auch Juristen auf AfD-Vorschlag. Ein gemeinsamer Entwurf von CSU, FW, Grünen und SPD sieht nun einen "neuen, rechtssicheren Modus" für die Wahl vor.

Von Johann Osel

Kritik an Auftritt bei "Maischberger"
:"Hubert Aiwanger gießt noch Öl ins Feuer"

Die Bayern-SPD wirft dem Freie-Wähler-Chef vor, die aggressive Stimmung gegen Politiker weiter anzuheizen. Aiwanger hatte die Grünen bei "Maischberger" auf eine Stufe mit Extremisten gestellt.

SZ PlusEuropawahl
:"Das funktioniert nicht, wenn der einfach Kackscheiß erzählt"

In einer TV-Runde hat das Publikum die Gelegenheit, Bayerns Spitzenkandidaten für die Europawahl kennenzulernen. Nicht alle sind da. Ein Genuss ist es nicht. Vor allem nicht für den Moderator, dem die Sendung fast entgleitet.

Von Andreas Glas

Legalisierung von Cannabis
:Aigner will Cannabis-Verbot auf gesamtem Landtagsgelände

Zuletzt hatte die Landtagsverwaltung noch erklärt, die Hausordnung nicht ändern zu wollen. Doch dann rauchte Grünen-Abgeordneter Toni Schuberl demonstrativ einen Joint im Außenbereich.

Politik
:CSU, Grüne, Freie Wähler und SPD wollen schärfere Strafen im Landtag

Mit einer Änderung des Abgeordnetengesetzes soll die Debattenkultur gestärkt werden. Der Vorstoß ist eine Reaktion auf die oft rüden und respektlosen Auftritte von AfD-Abgeordneten im Parlament.

Erdwärme
:Heiße Luft statt warmer Geldregen

Die Grünen scheitern im Landtag mit ihren Anträgen für eine höhere Förderung des Geothermie-Ausbaus durch den Freistaat. Die Unterhachinger Abgeordnete Claudia Köhler wirft CSU und Freien Wählern Wortbruch vor.

Von Iris Hilberth

SZ PlusNach Volksverhetzung
:Weitere Vorwürfe gegen Halemba

Geldwäsche, Nötigung und Sachbeschädigung: Die Ermittlungsakte gegen den 22-jährigen Abgeordneten der AfD wird immer länger. Er selbst sieht sich als unschuldig.

Von Andreas Glas und Johann Osel

Landtagswahlkampf 2023
:Steinwurf auf Grünen-Spitzenduo: 45-Jähriger angeklagt

Im Landtagswahlkampf 2023 flog in Neu-Ulm ein Stein in Richtung Katharina Schulze und Ludwig Hartmann. Der Verdächtige soll mit der politischen Situation unzufrieden gewesen sein.

Tierschutz
:Bayerns Tierheime klagen über zu wenig Unterstützung

Überfüllung, Personal am Anschlag, zu wenig Geld - die Einrichtungen sind am Limit, auch finanziell. Grüne und SPD im Landtag kritisieren, dass künftig an der ohnehin nicht üppigen Förderung des Freistaats gekürzt werde.

Von Johann Osel

SZ PlusWürzburg
:"Ich hatte das schon, ich brauche das nicht noch mal"

Maria Herbst hat den Aufstieg der Nazis erlebt. Später auch den Untergang von Alt-Würzburg. Bei den Demos gegen Rechtsextremismus wollte sie unbedingt dabei sein, schaffte es aber kräftemäßig nicht. Also ist sie einer Partei beigetreten - an ihrem 100. Geburtstag.

Interview von Olaf Przybilla

Politik
:Holetschek versichert der Ukraine die Unterstützung Bayerns

Der CSU-Fraktionschef, nicht Parteichef Markus Söder, ist mehrere Tage in dem vom Angriffskrieg geschundenen Land unterwegs. Es gehe um "ein Signal, dass wir nicht nachlassen" mit der Unterstützung, sagt er. Bei der Reise ist auch ein Stück weit der Europa-Wahlkampf mit im Gepäck.

Von Andreas Glas

Vorstoß im Landtag
:Grüne fordern mehr Geld für die Feuerwehren

Die Feuerschutzsteuer spült hohe Summen in die Kassen des Freistaats. Doch nicht alles Geld komme auch dort an, wo es gebraucht werde, kritisiert die Oppositionspartei.

SZ PlusExklusivPolitik in Bayern
:CSU will künftig AfD-Verfassungsrichter blockieren

Der Landtag entsendet Kandidaten an das oberste Gericht für staatsrechtliche Fragen, jüngst auch zwei Juristen auf Vorschlag der Rechtsaußen-Partei. Ein neues Gesetz soll das verhindern. Doch konkret ist das gar nicht so einfach.

Von Johann Osel

Bayerischer Landtag
:"Was soll die nächste Stufe sein - dass Sie handgreiflich werden?"

Der Landtag debattiert über Maßnahmen gegen die Verrohung der parlamentarischen Sitten. Pöbeln und Stören soll mit Bußgeld belegt werden können. Die AfD spricht von einem "Maulkorbgesetz".

Von Johann Osel

Kriminalität
:Debatte über die Rolle von Geflüchteten bei Anstieg von Straftaten

Im Innenausschuss diskutieren die Parteien kontrovers, woran die Zunahme der Kriminalitätsrate liegt. Während die CSU illegale Migration in den Blick nimmt, legen die Grünen den Fokus auf Integrationshemmnisse.

Von Johann Osel

Flüchtlingspolitik
:Bayerische Bezahlkarte für Asylbewerber startet

In vier Test-Kommunen wird das Konzept erprobt. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will dadurch die Flüchtlingszahlen reduzieren. Wie die Karte funktioniert.

Von Christian Sebald

Geldgeschenke für Wahlkreise
:CSU und Freie Wähler öffnen die Schatztruhe

Einmal im Jahr dürfen Abgeordnete der bayerischen Regierungskoalition Geld an ausgewählte Initiativen verteilen. Diesmal werden 100 Millionen Euro ausgeschüttet, die Opposition murrt.

Von Johann Osel

Kreisfinanzen
:Weißer Rauch und eine schwarze Null

Nach einer monatelangen Hängepartie verabschiedet der Kreistag den 1,4-Milliarden-Euro-Haushalt für das laufende Jahr. Lediglich die Grünen bleiben wegen Kürzungen beim Klimaschutz bei ihrer ablehnenden Haltung.

Von Stefan Galler

SZ PlusAngriffe
:"Ihr gehört weggesperrt"

Parteimitglieder der Grünen sehen sich zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. Auch im Landkreis Dachau werden Kommunalpolitiker beschimpft und bedroht. Könnten hier aus Worten Taten werden?

Von Lisa Nguyen

Mitten in Bad Reichenhall
:Zu grün für alle anderen

In Bad Reichenhall will die Mehrheit der Stadträte einen Fraktionswechsel zweier ehemaliger Grüner nicht hinnehmen. Erst ein Gericht hat jetzt entschieden, dass die Abtrünnigen selbst am besten wissen dürften, welcher politischen Überzeugung sie sind.

Glosse von Matthias Köpf

Politik in Bayern
:Landtag beschäftigt sich mit fränkischer Drei-Städte-Tram

Grüne und SPD fordern die Staatsregierung zum Bekenntnis für die "StUB" auf, die wegen eines Bürgerentscheids in Erlangen auf der Kippe steht - und verlangen Antworten von Markus Söder zu dessen Zusagen aus dem Jahr 2013.

Von Johann Osel und Olaf Przybilla

Grundschule in Bayern
:Grüne wollen längere Schultage - und keinerlei Streichungen

Fraktionschefin Katharina Schulze fordert mehr Deutsch und Mathe für die Kinder, ohne die kreativen Fächer anzutasten. Auch Religion soll beim bisherigen Kontingent bleiben - allerdings weiterentwickelt zum "Dialog-Unterricht".

Von Johann Osel

Volksfest
:Feuerwerksverbot in Ingolstadt? Die SPD ist erst dafür und dann dagegen

In einem gemeinsamen Stadtratsantrag fordern mehrere Fraktionen ein Ende der Raketenshow am Volksfest. Doch dann schwenkt die SPD um - und die Grünen stehen mal wieder als Spaßverderber da.

Kolumne von Thomas Balbierer

Politik in Bayern
:Kritik an angeblicher "Legenden-Strickerei" und "Opferkult" bei den Grünen

Nach der Störung von Versammlungen beklagt die Partei mangelnde Solidarität von konservativer Seite. Staatsregierung und CSU werfen den Grünen nun vor, mit diesem Narrativ legitime Kritik an deren Politik ausbremsen zu wollen.

Von Johann Osel

Kundgebung
:Taufkirchen setzt ein Zeichen für Demokratie

Zum Protest gegen den Auftritt des Verschwörungstheoretikers Daniele Ganser im Kulturzentrum kommen am Sonntagnachmittag rund 400 Teilnehmer, sie demonstrieren dabei auch gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Von Patrik Stäbler

Aus der Landespolitik
:Bürokratie? Beim Kiffen gerne

Die CSU und Ministerpräsident Söder wollen mit Verve gegen behördliche Regelungswut kämpfen. Ausnahme: die Cannabis-Legalisierung. Da soll es von Amts wegen gar nicht genug Vorschriften und Winkelzüge geben.

Kolumne von Johann Osel

SZ PlusReaktionen auf die Nockherberg-Rede
:Die Botschaft kommt nicht an

Unerbittlich und raffiniert hält Maximilian Schafroth Ministerpräsident Markus Söder und dessen Vize Hubert Aiwanger auf dem Nockherberg ihre eigenen Worte vor. Eine Wirkung der mahnenden Worte allerdings ist nicht zu erkennen.

Von René Hofmann

SZ PlusNockherberg 2024
:Aufruf zur Versöhnung und Albtraum-Groteske - so war der Nockherberg 2024

Maximilian Schafroth führt als Fastenprediger bewusst eine "Spirale der verbalen Hochrüstung" vor. Im Singspiel werden die Politiker-Doubles in eine bizarre Szenerie geschickt, die dem Irrwitz der aktuellen Politik entspricht.

Von Wolfgang Görl

Sprüche vom Nockherberg
:"Hubert, da ist kein Platz für so einen Borkenkäfer wie dich"

Maxi Schafroth übernimmt in Teilen seiner Fastenpredigt Aiwangers und Söders Tonlage. Auch andere Politiker bekommen ihr Fett weg. Die besten Zitate.

Besetzung der Polit-Parodie
:Wer spielt wen am Nockherberg?

Eine Frau als Olaf Scholz, ein Aiwanger-Darsteller, der schon zu Guttenberg und Scheuer parodiert hat, und eine Rolle mit vielen Fragezeichen: Diese Personen spielen mit beim Politiker-Derblecken.

Von Isabel Bernstein und René Hofmann

SZ PlusErinnerungspolitik
:Rettungsmission für KZ-Außenlager

Gabriele Triebel, Präsidentin der Europäischen Holocaustgedenkstätte Stiftung, will das ehemalige Außenlager Kaufering VII zu einem Gedenkort machen. Auch ein Stararchitekt aus New York soll an dem Projekt interessiert sein.

Von Helmut Zeller

CSU-Spitzenpolitiker
:Alois Glück ist tot

Landtagspräsident, Fraktionschef, Moderator: Die bayerische Politik trauert um einen allseits respektierten Mann. Das Bedauern ist parteiübergreifend groß.

Störaktionen gegen Politik
:Grüne fordern mehr Polizeischutz für ihre Mitglieder

Nach neuerlichen Anfeindungen im oberfränkischen Hirschaid verlangt Landeschefin Gisela Sengl "eine deutliche Ansage vom Innenministerium". Die Polizei ermittelt auch in Weiden in der Oberpfalz.

Von Andreas Glas

Agrarpolitik
:Mittel der Wahl

Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, spricht im Waldramer Badehaus über Demokratie - und wird von protestierenden Landwirten umkreist.

Von Claudia Koestler

Landespolitik
:Gezänk ums Geld

Die Haushaltsberatungen im Landtag verzögern sich, erst im Juni soll der Doppeletat beschlossen werden. Die Grünen kritisieren die Staatsregierung für den Zeitplan - zu Unrecht, wie diese findet.

Von Andreas Glas und Johann Osel

Erneuerbare Energien
:Gutachten: Schnellerer Windkraftausbau ist möglich

Auch nach der Lockerung der Abstandsregeln kommt der Windradausbau in Bayern nicht voran. Die Grünen fordern die Direktvergabe von Projekten und legen ein Gutachten vor. Die Staatsforsten widersprechen.

SZ PlusMeinungCSU und Baukultur
:Denkmalschutz? Uns doch wurscht!

Kürzlich erst hat das Landesamt für Denkmalpflege Nürnbergs leer stehenden Kaufhof zum schützenswerten Baudenkmal erklärt. Sachverstand einer Landesbehörde? Ist Markus Söder offenkundig schnurzpiepegal.

Kolumne von Olaf Przybilla

Neu-Ulm
:Steinwurf auf Grüne: Ermittler prüfen Umfeld des Tatverdächtigen

Bei einer Wahlkampfveranstaltung im September hatte ein Angreifer Katharina Schulze und Ludwig Hartmann ins Visier genommen. Inzwischen rechnen die Ermittler den Verdächtigen der "Reichsbürger"-Szene zu. Der Mann soll die Tat grundsätzlich eingeräumt haben.

Politischer Aschermittwoch
:Sie hauen sich wieder

Einen Tag lang wird Niederbayern zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung: Die Parteien laden zum politischen Aschermittwoch. Es darf verbal gerempelt werden, doch diesmal steht auch noch eine besondere Premiere an.

Von Katja Auer

Naturschutz
:Wie die Behörden den Vogelschutz verschleppen

Der Flughafen München ist Teil eines europäischen Schutzgebiets. Der Freistaat hält sich aber seit Jahren nicht an die Vorgaben dafür. Die Grünen sprechen von "Farce", auch der Landesbund für Vogelschutz übt harsche Kritik.

Von Christian Sebald

Grüne in Bayern
:"Davon lebt die Demokratie"

Der Ebersberger Thomas von Sarnowski wird beim Landesparteitag in Lindau als Vorsitzender der bayerischen Grünen abgewählt. Woran lag's und wie geht es jetzt für ihn weiter?

Von Andreas Junkmann

Bayerische Grüne
:Sarnowski bei Kampfabstimmung gescheitert

Der 35-jährige Thomas von Sarnowski aus Ebersberg muss sich der ehemaligen Landtagsabgeordneten Gisela Sengl geschlagen geben. Damit führt nun ein weibliches Duo den Landesverband.

SZ PlusLandesparteitag der Grünen
:Desaster für das Führungsduo

Eva Lettenbauer kann sich nur knapp als Chefin der bayerischen Grünen behaupten. Ihr bisheriger Co-Vorsitzender unterliegt Gisela Sengl. Die 63-Jährige steht für ein Milieu, in dem sich viele Wähler nicht mehr repräsentiert fühlen bei den Grünen.

Von Andreas Glas

Politik in Bayern
:Landtag wählt AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Verfassungsrichtern

CSU, Freie Wähler und AfD stimmen zu. Der Landtag kann nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste. Die Grünen wollen einen Gesetzentwurf vorlegen, um das künftig zu verhindern.

Von Andreas Glas

SZ PlusExklusivBayerischer Landtag
:CSU und FW wollen AfD-Verfassungsrichter mitwählen

Alle Fraktionen dürfen ehrenamtliche Mitglieder an den Verfassungsgerichtshof entsenden, auch die AfD. Der Landtag kann aber nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste. Die Regierungsfraktionen wollen das Verfahren so durchziehen.

Von Andreas Glas und Johann Osel

Winterklausur
:Grüne wollen raus aufs Land

Fraktionschefin Katharina Schulze und Abgeordnete touren durch Bayern und hoffen, verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

Von Johann Osel

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