Grüne Bayern

Grüne Bayern

Aktuelle Nachrichten und Informationen zu der Partei Bündnis 90/Die Grünen Bayern.

Gegen Schmiererei im Wahlkampf
:Mit Graffiti gegen Beleidigungen auf Wahlplakaten

Mit Beleidigungen beschmierte Wahlplakate wollen die schwäbischen Grünen nicht auf sich sitzen lassen. Sie antworten mit Graffiti-Kunst und setzen auf positive Botschaften.

SZ PlusWahlkampf
:„Mrs. Zuversicht“ und das grüne Bayern-Dilemma

Vom Ministerpräsidenten quasi ausgebürgert und am Land nicht gern gesehen: Bayerns Grüne haben es derzeit schwer. Unterwegs mit Spitzenkandidatin Jamila Schäfer, die ihre Ansichten trotzdem nicht verstecken will.

Von Johann Osel

SZ PlusMitgliederzahlen
:Was hinter den angeblichen Eintrittswellen bei Parteien steckt

Von den Linken bis zur AfD: Alle prahlen mit steigenden Mitgliederzahlen. Was ist tatsächlich dran – und warum geben sich einige Parteien plötzlich schmallippig? Nachgefragt in Bayern.

Von Max Weinhold

Förderbericht
:Umstrittenes Heizungsgesetz spült mehr als 500 Millionen Euro nach Bayern

Der Bund hat im vergangenen Jahr eine halbe Milliarde für neue Heizungen im Freistaat überwiesen. Das von der CSU heftig kritisierte Gesetz werde „gut angenommen“, heißt es von der Förderbank KfW.

Energiepolitik
:Bayern investiert 100 Millionen Euro in Forschung zur Kernfusion

Mit neuen Lehrstühlen, speziellen Studiengängen und auf lange Sicht einem Demonstrations-Reaktor soll der Freistaat „die Fusions-Chance“ nutzen, sagt Ministerpräsident Söder. Die Grünen sprechen von Träumereien.

Von Anna Günther und Johann Osel

Bundestagswahl 2025
:Zurück zur Atomkraft und weniger Kliniken? Was die Wahlprogramme für Bayern bedeuten

Am 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag, die Pläne der Parteien hätten auch Auswirkungen auf Bayern. Eine Analyse zu vier zentralen Themen.

Von Thomas Balbierer, Nina von Hardenberg und Johann Osel

Politik in Bayern
:Was wurde aus dem queeren Aktionsplan der Staatsregierung?

Der Freistaat gilt als einziges Bundesland ohne einen solchen Plan. Dann gab Söder im Landtagswahlkampf ein Versprechen ab. Was ist seitdem passiert?

Von Max Fluder

SZ PlusSoziale Medien
:Kein Entrinnen

Rückzug oder erst recht bleiben? Der Umgang mit dem sozialen Netzwerk X wird für Unternehmen, Parteien und Verbände immer mehr zu einer Frage der eigenen Überzeugung. Dabei zeigt sich: Vor allem Politiker sehen kaum Alternativen.

Von Wanja Ebelsheiser

Aschaffenburg
:Grüne fordern Sondersitzung des Landtags zu Messerangriff

Die Landtagsfraktion drängt auf die rückhaltlose Aufklärung aller Umstände, die zur tödlichen Attacke auf eine Gruppe Kleinkinder geführt haben könnten.

Bundestagswahl 2025
:Das sind die Spitzenkandidaten der Parteien in Bayern

Acht Männer und eine Frau: Die Parteien treten mit bekannten Namen zur Bundestagswahl an, darunter Dobrindt, Aiwanger, Hofreiter. Es gibt aber auch neue Gesichter – und eine neue Partei. Ein Überblick.

Von Thomas Balbierer, Johann Osel

Bundestagswahl 2025
:24 Parteien wollen in Bayern antreten

In rund einem Monat wird der Bundestag neu gewählt. Auch wenn die Frist zur Anmeldung für die Parteien schon abgelaufen ist, steht noch nicht fest, wer tatsächlich antreten darf.

Bundestagswahl in Bayern
:CSU schreibt „Knallhart-Plan“ für Migration

Faktischer Einreise-Stopp für irreguläre Zuwanderung, Asyl-Klagerecht weg, nur „Bett, Brot, Seife“ für Ausreisepflichtige – die CSU tritt in ihrer Bayern-Agenda härter auf als im Wahlprogramm mit der CDU. Hintergrund dürfte auch der Zulauf für die AfD sein.

Von Johann Osel

SZ PlusHass und Hetze in der bayerischen Politik
:„Ich habe Verständnis für die, die sagen, sie halten das nicht mehr aus“

Im Netz wird quasi ununterbrochen gedroht, im echten Leben kommt es zu Übergriffen – zuletzt gegen die Landtagsabgeordnete der SPD in Augsburg. Wer in Bayern Wahlkampf macht, muss sich auf etwas gefasst machen.

Von Max Fluder

SZ PlusBundestagswahl in Bayern
:Knallgrün soll’s am Ende richten

Die Grünen im Freistaat beschwören die „Zuversicht“. Dabei kommen sie in Umfragen kaum vom Fleck, liefern der Konkurrenz ständig Munition, das Band zu den Menschen auf dem Land scheint zerrissen zu sein. Die Hoffnung hat auch zu tun mit: CSU-Chef Markus Söder.

Von Sebastian Beck, Johann Osel

BR-Umfrage
:Bayerntrend: CSU verliert an Zustimmung

Zugleich liegt die Partei mit ihren 42 Prozent weiterhin auf einem Hoch. Die Freien Wähler kommen auf fünf. Die Absage der CSU an Schwarz-Grün halten 45 Prozent der Bürger für richtig.

Von Johann Osel

Besuch in Kloster Banz
:Kretschmer unterstützt Anti-Grünen-Kurs der CSU

Zum Auftakt der Fraktionsklausur kommt Sachsens Ministerpräsident vorbei und demonstriert Einigkeit – in Attacken gegen die Grünen und gegen die AfD.

Von Johann Osel

Politik in Bayern
:Die Grünen wehren sich gegen ein „dauerhaftes Schlechtreden à la Markus Söder“

Die Fraktion im Landtag sucht bei ihrer Klausur neue Ideen für den Wirtschaftsstandort Bayern. Und kämpft dagegen, dass ihnen die Konkurrenz den Sachverstand bei dem Thema abspricht.

Von Johann Osel

Revision angekündigt
:AfD-Abgeordneter verurteilt – mit Pfefferspray bei Grünen-Veranstaltung

Rene Dierkes wurde 2021 bei einem Wahlkampf-Termin von Claudia Roth mit dem Spray in der Jacke erwischt. Nun scheitert er mit seiner Berufung – und muss sogar eine höhere Strafe zahlen. Das will er nicht hinnehmen.

Politik in Bayern
:Alle reden über die kriselnde Wirtschaft

Die schwächelnde Konjunktur macht sich auch im Freistaat bemerkbar. Entsprechend ist sie das bestimmende Thema bei den Winterklausuren der Landtagsfraktionen. Und natürlich dürfte es überall um den Wahlkampf gehen.

Von Johann Osel

Politik in Bayern 2024
:Die ewige Konkurrenz zwischen Markus Söder und Hubert Aiwanger

Die Bauernproteste zu Beginn des Jahres boten dem FW-Chef die Bühne für umstrittene Auftritte. Der CSU-Chef hielt mit einer ebenso umstrittenen Personalie dagegen. Ein Rückblick.

Von Johann Osel

Vorgezogene OB-Wahl in Würzburg
:Steht Claudia Stamm vor einem politischen Comeback?

Eines ist der ehemaligen Landtagspräsidentin Barbara Stamm verwehrt geblieben: Oberbürgermeisterin von Würzburg wurde sie nicht. Jetzt könnte ihr ehemaliger Konkurrent einen politischen Schachzug versuchen – mit Stamms Tochter.

Von Olaf Przybilla

Cannabis-Einträge in Polizei-Datenbanken
:Wer in Bayern kifft, wird nicht vergessen

Das neue Cannabis-Gesetz gewährt Amnestie für frühere Vergehen, die inzwischen nicht mehr geahndet werden – in den Polizei-Datenbanken sind sie aber oft noch gespeichert. Ein Unding, sagt der Grünen-Abgeordnete Florian Siekmann.

Von Klaus Kloiber

Bayern
:Grüne monieren zu wenige Plätze an Feuerwehrschulen

Fast schon ein Sechser im Lotto? Jedenfalls ist es nach Worten der Grünen schwierig, einen Platz in Feuerwehr-Lehrgängen zu bekommen. Das zuständige Ministerium reagiert prompt.

Vorgezogene OB-Wahl
:Grüne gehen mit Martin Heilig ins Würzburger OB-Rennen

In der Unistadt am Main muss vorzeitig ein neuer Rathauschef gewählt werden. Die Grünen treten mit „Deutschlands erstem Klimabürgermeister“ an. Ist er siegreich, wäre er Bayerns erster OB der Grünen.

Von Olaf Przybilla

SZ PlusPolitik in Bayern
:Wem gehört das Handwerk?

Die Politik umschmeichelt es gerne als „die Wirtschaftsmacht von nebenan“, was angesichts von mehr als 210 000 Betrieben im Freistaat nur gerechtfertigt erscheint. Aktuell streiten die Parteien jedenfalls heftig, wer der einzig wahre Fürsprecher des Handwerks ist. Eine Bestandsaufnahme.

Von Johann Osel

Bundestagswahl
:Bayerns Grüne starten mit neuem Gesicht an der Spitze in den Bundestagswahlkampf

Mehr als 20 Jahre führte Claudia Roth die bayerischen Grünen Richtung Berlin. Jetzt wählten die Delegierten die 31-jährige Jamila Schäfer zur Spitzenkandidatin – und geben sich zuversichtlich.

Von Katja Auer

SZ PlusPolitik in Bayern
:Die Ein-Mann-Partei

Im Licht der jüngsten Umfragen steht die CSU glänzend da. Die bayerische Schwesterpartei der CDU darf sich nicht zu Unrecht als letzte Volkspartei fühlen. Doch worauf beruht dieser Erfolg? Eine Analyse.

Von Sebastian Beck, Johann Osel

Bundestagswahl 2025
:Söder gibt Merz „volle Rückendeckung“

Bei der Vorstellung der CSU-Plakate für den Bundestagswahlkampf wird der Schulterschluss mit der CDU augenfällig. Die beiden Parteichefs bewerben die zentralen Botschaften der Union gemeinsam. Strauß hat dieses Mal Pause.

Von Johann Osel

SZ PlusAnzeige nach Leserbrief
:Warum Toni Schuberl will, dass die AfD ihn anzeigt

Ein Mann schreibt einen Leserbrief an eine Zeitung, in dem er die „Remigrations“-Resolution kritisiert – und wird daraufhin von einem AfD-Politiker angezeigt. Grünen-Landtagsabgeordneter Schuberl würde es gerne auf einen Prozess ankommen lassen.

Von Lisa Schnell

SZ PlusMeinungOB-Nachfolge in Würzburg
:Warum es in Bayerns Großstädten keine Grünen-OBs gibt – und sich das bald ändern könnte

In Deutschlands großen Städten stellen die Grünen zahlreiche Rathauschefs. Im Freistaat? Fehlanzeige. Ökologisch bewegtes Bürgertum lebt dort dem Anschein nach: auf dem Land. In Würzburg aber könnte nun Historisches passieren.

Von Olaf Przybilla

ExklusivBundestagswahl in Bayern
:Claudia Roth verzichtet auf die Grünen-Spitzenkandidatur

Die Kulturstaatsministerin stand seit 2013 auf Platz eins der bayerischen Landesliste, war immer das Gesicht der Grünen im Wahlkampf. Jetzt soll ein Generationenwechsel her: Roth empfiehlt die Münchner Abgeordnete Jamila Schäfer als ihre Nachfolgerin.

Von Johann Osel

Bayerischer Landtag
:AfD stößt mit „Remigrationsdebatte“ auf vereinten Widerstand

In einer Aktuellen Stunde setzt die Rechtsaußen-Partei ihr Thema auf die Tagesordnung. Alle anderen Parteien im Landtag verurteilen scharf Wortwahl wie Inhalte als „braune Soße“, „unsäglich“, „hasserfüllte Politik“ und „beschämend“.

Von Johann Osel

Regierungserklärung
:Aiwanger nutzt den Landtag für den Wahlkampf

Der Freie-Wähler-Chef soll über die bayerische Wirtschaft reden, drischt aber nur auf die Ampel-Regierung in Berlin ein. Die Opposition vermisst einen Wirtschaftsminister, der „endlich handelt“.

Von Johann Osel

SZ PlusBundestagswahl
:Claudia Roth und Anton Hofreiter – Bayerns Grünen-Duo mit Fragezeichen

Mitte Dezember wählt die Partei ihre Landesliste für die Bundestagswahl, das bisherige Tandem ist altbewährt. Doch Hofreiter bekommt Konkurrenz. Und über Roths Ambitionen gibt es Gedankenspiele.

Von Johann Osel

„Bayerntrend“ zur Bundestagswahl
:CSU und AfD legen zu, Freie Wähler verlieren deutlich

Gut drei Monate vor der Bundestagswahl erreicht die Partei von Markus Söder Umfragewerte wie schon lange nicht mehr. Aiwangers Pläne gehen bislang nicht auf. Eine Überraschung gibt es bei den Grünen.

Von Katja Auer, Johann Osel

Klimaneutrales Heizen
:Wie es in Bayerns Häusern warm bleiben soll – ohne Öl und Gas

Bis 2040 soll Bayern klimaneutral werden, doch die Staatsregierung wirkt dabei nicht sonderlich ambitioniert. Nun wollen die Grünen die Wärmewende vorantreiben – mit weniger Regeln und mehr Förderung.

Von Christian Sebald

Reaktionen auf das Ampel-Aus
:„Wir können uns jetzt kein Vakuum leisten“

Die Spitzen der bayerischen Ampelparteien geben sich zuversichtlich für die Neuwahlen. Auch wenn die Umfragezahlen wenig Grund für Optimismus verheißen.

Von Christian Sebald

SZ PlusMigration in Bayern
:„Bett, Brot, Seife“ – ist das möglich?

Die Staatsregierung von Markus Söder will die Leistungen für Geflüchtete einschränken und die Asylkosten in Bayern senken. Dabei hat auch die Ampel schon viele Härten beschlossen. Was kommt also wirklich, was ist Rhetorik? Eine Analyse.

Von Nina von Hardenberg, Johann Osel

Asylpolitik
:Bayern will die Asyl-Kosten deutlich senken

Geflüchtete sollen bevorzugt zentral untergebracht werden und einer gemeinnützigen Arbeit nachgehen. Wer nicht spurt, dem sollen Leistungen gekürzt werden. „Bett, Brot, Seife“, nennt das Ministerpräsident Söder.

Von Johann Osel

SZ PlusPolitik in Bayern
:CSU und SPD schrumpfen, Grüne, AfD und FW wachsen

Um das Ansehen der Parteien ist es laut dem jüngsten Demokratie-Report des Landtags nicht gut bestellt. Wirkt sich das auf die Bindungskraft aus? So viele Mitglieder zählen die im Parlament vertretenen Parteien in Bayern derzeit.

Von Johann Osel

Neu-Ulm
:Mutmaßlicher Steinewerfer nach Angriff auf Grüne vor Gericht

Ein Mann soll im Wahlkampf einen Stein auf das bayerische Grünen-Spitzenduo geworfen haben. Nun steht er vor Gericht. Dort wird er nochmals auf die attackierte Fraktionschefin Schulze treffen.

Glosse zu Grünen-Bashing
:CSU sorgt sich um Labradormischling Edmund

Eine grüne Spezialeinheit soll den Hund des CSU-Generalsekretärs Martin Huber beschlagnahmt haben. An seinem Schicksal entbrennt eine massive Diskussion über Rückführung, Maden-Müsli und Elon Musk.

Glosse von Roman Deininger

Regierungserklärung von Judith Gerlach
:Gesundheitsministerin will sich mehr um Krankenhäuser kümmern

Bayerns Kabinett will die Neustrukturierung der Kliniklandschaft im Freistaat enger begleiten und erstmal Daten erheben. Für die Opposition kommt das zu spät.

Von Johann Osel

SZ PlusLandesparteitag der Grünen
:„Knallgrün, gerade jetzt“

Die bayerischen Grünen verordnen sich bei ihrem Landesparteitag in Würzburg eine Überdosis Zuversicht. Doch hinter den plakativen Parolen verbergen sich auch Frust und Unsicherheit über den Kurs.

Von Sebastian Beck

Kommunale Wärmeplanung
:Warme Wohnungen, kühle Stimmung

Der Gemeindetag äußert Bedenken zur Wärmeplanung in Bayern und muss die Klima-Allianz des Umweltministeriums verlassen. Im Landtag heizt man sich deswegen gegenseitig mächtig ein.

Von Johann Osel

Landespolitik
:Bayerns Grüne fahnden nach der Zuversicht

Beim Parteitag am Wochenende geht es um Strategien für das Land und für sich selbst. Gerade in Bayern soll ein Image-Dreh her – weg von dem Bild, immer gleich mit dem Kopf durch die Wand zu wollen.

Von Johann Osel

Bundestagswahl 2025
:Christoph Lochmüller tritt wieder für die Grünen an

Im Wahlkreis Erding-Ebersberg konnte sich der Unternehmer aus Hohenlinden wie auch schon 2020 als Direktkandidat durchsetzen. Im Wahlkampf will er den Fokus auf Wirtschaftsthemen und den gemeinsamen Dialog legen.

Von Marie Gundlach

Politik in Bayern
:Verkorkstes Anti-Islamismus-Video „versehentlich verfrüht“ ausgespielt

Ein Clip des Innenministeriums mit stereotyper Darstellung von Muslimen hatte Anfang September Empörung ausgelöst, jetzt erklärt die Behörde erstmals die genaueren Umstände. Die Grünen sehen einen „schweren strategischen Fehler“.

Von Johann Osel

Bayerischer Landtag
:Die SPD sucht die Nähe zum Handwerk

Seit der Maler- und Lackierermeister Holger Grießhammer an der Spitze der Fraktion steht, umwerben die Sozialdemokraten gezielt Handwerker. Ihre Gegner im Landtag finden das unglaubwürdig.

Von Johann Osel

Streit um Hochwasser-Hilfe
:Umweltministerium hat noch kein vollständiges Bild der Hochwasser-Schäden

Bayern und der Bund streiten weiter um die Flut-Hilfen. Nun werfen die Grünen der Staatsregierung „unbelegte Forderungen“ vor.

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