Die SPD hat die Einleitung ein Parteiordnungsverfahrens gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden im Bamberger Stadtrat, Klaus Stieringer, beschlossen. Nach Angaben des SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz fiel die Entscheidung des zuständigen Unterbezirksvorstands einstimmig. Der Partei zufolge sollen in dem Verfahren mehrere Vorwürfe gegen Stieringer geklärt werden, der weiterhin Stadtrat in Bamberg ist. Ein solches Verfahren vor einem Schiedsgericht kann mit Freispruch, Rüge oder Parteiausschluss enden.
Als einen der Vorwürfe nennt die Partei die mögliche Beschädigung des SPD-Abgeordneten Schwarz, dem Stieringer in einem Rundschreiben offene Vorwürfe gemacht hatte - sein Schreiben konnte so gelesen werden, als hätte Schwarz eine Nähe zur AfD. Ins Zentrum der Vorwürfe gegen Stieringer war zuletzt aber dessen Verhältnis zu sogenannten Fake-Accounts gerückt, mit denen offenbar die öffentliche Meinung in der Bamberger Kommunalpolitik manipuliert werden sollte.
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Stieringer hatte in einem BR-Interview solche Fake-Accounts zunächst für in Ordnung erklärt. Er hat für diese Aussage später aber um Entschuldigung gebeten und war als SPD-Stadtratschef zurückgetreten; dabei hat er allerdings stets betont, er kenne lediglich die Hintermänner solcher Accounts in sozialen Netzwerken, betreibe aber keinen selbst.
Eine forensische Linguistin hatte zuletzt jedoch auffällige sprachliche Ähnlichkeiten zwischen einem der inzwischen abgeschalteten Fake-Accounts, angeblich von einem "Stefan Sandmann" betrieben, und Klaus Stieringer beschrieben. Der Stadtrat Stieringer reagierte auf SZ-Anfragen zuletzt nicht mehr.
In einem Interview mit einem Bamberger Radiosender hatte er vergangene Woche jedoch betont, das bevorstehende Parteiordnungsverfahren zu begrüßen und zu unterstützen. Dieses werde zur "Versachlichung" beitragen. Sein Bamberger SPD-Ortsverein hat ihn inzwischen über Instagram aufgefordert, von allen Parteiämtern "und seinem Mandat im Stadtrat" mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.
