Interview am Morgen: Abgeordnetenentschädigung

"Mir hätte auch weniger Geld gereicht"

Wer im Bundestag sitzt, bekommt im Monat mehr als 4000 Euro für Miete, Spenden und Büromaterial. Ob das so bleiben soll, entscheidet heute ein Gericht. Hans-Christian Ströbele erzählt, wofür er die Pauschale ausgegeben hat.

Interview von Jana Anzlinger

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Bundestagswahl 2017

Diese Abgeordneten machen Schluss

Der Bundestagspräsident, eine Grünen-Ikone aus Kreuzberg, und eine Entfremdete: Diese Parlamentarier treten nicht mehr zur Bundestagswahl an.

Von Baran Datli und Miguel Helm

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Leserdiskussion

Ströbele hört auf: Wie lautet Ihre Bilanz zu seinem Schaffen?

Hans-Christian Ströbele verabschiedet sich nach mehr als 30 Jahren aus dem Bundestag. Mit seinem Weggang verlieren die Grünen einen ihrer wichtigsten Integrationsfiguren.

NSA-Affäre

Stunde der Wahrheiten

Die Abgeordneten im Untersuchungsausschuss des Bundestags wollen allerhand von der Bundeskanzlerin wissen. Doch Angela Merkel ist nicht wirklich gewillt, ihnen viel zu sagen.

Von Nico Fried

NSA-Affäre

Merkel: Ich habe nichts gewusst

Im Untersuchungsausschuss sagt die Kanzlerin, erst spät von den BND-Abhörpraktiken erfahren zu haben. Der Geheimdienst habe gegen ihre Linie verstoßen, keine Verbündeten auszuspionieren.

Von Nico Fried, Berlin

Debatte@SZ

Der traut sich ja nicht

Wer hätte das Zeug zum Kanzler, wenn Angela Merkel nicht mehr könnte oder wollte? Diese Frage stellte die SZ in ihren Internet-Foren.

Profil

Arne Schlatmann

Erster Geheimdienstbeauftragter des Bundestages.

Von Ronen Steinke

Bundestag mit Regierungsbefragung
Die Grünen

Schrecken der Realos

Eine gefühlte Ewigkeit saß er im Parlament: Der Kriegsgegner und Bürgerrechtskämpfer Hans-Christian Ströbele wird bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht mehr für die Grünen kandidieren.

Von Stefan Braun, Berlin

Alterspräsident 

Solms oder Gauland

Wegen Ströbeles Abschied aus dem Bundestag sind Hermann Otto Solms (FDP) und Alexander Gauland (AfD) Favoriten für das Amt des Alterspräsidenten.

Von Robert Roßmann

Parlametarismus

Abgeordneten-Stolz

Mit Hans-Christian Ströbele und Wolfgang Bosbach werden zwei Politiker 2017 nicht mehr kandidieren, die als Abgeordnete zum Vorbild taugen. Beide haben keine Regierungsämter bekleidet, beide sind vor allem sich selbst treu und dadurch unabhängig geblieben.

Von Stefan Braun

SZ Espresso

Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Von Dorothea Grass

Hans-Christian Ströbele
Grüne

Grünen-Politiker Ströbele verabschiedet sich aus dem Bundestag

Der 77-jährige Abgeordnete kündigt an, er werde 2017 nicht mehr kandidieren. Er wolle sich den Stress nicht mehr antun.

Hans-Christian Ströbele
Die Grünen

Ströbele kandidiert nicht mehr

Seit 1998 sitzt Hans-Christian Ströbele ununterbrochen für seine Partei im Bundestag. Sein Abtritt könnte einem AfD-Mann behilflich sein.

Geheimdienste

Aus der Macht reformiert

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat in der NSA-Affäre Schwächen gezeigt und daher neue Befugnisse bekommen. Doch die Opposition soll in dem Gremium nicht mehr viel zu sagen haben - und empört sich über "schlechten Stil".

Von Thorsten Denkler, Berlin

André Hahn
Geheimdienst-Kontrolle

Koalition will linken Geheimdienst-Kontrolleur verhindern

Nach 18 Jahren soll Schluss sein mit der Tradition, den Vorsitz im Geheimdienst-Kontrollausschuss zwischen Koalition und Opposition wechseln zu lassen. Linken-Politiker Hahn wäre ausgebootet.

Von Thorsten Denkler, Berlin

SZ-Magazin
Ströbele und Schily im Gespräch

Die Weggefährten

Hans-Christian Ströbele und Otto Schily haben gegen den Vietnamkrieg demonstriert, als Anwälte gemeinsam Terroristen verteidigt und als Politiker deutsche Geschichte geschrieben. Trotzdem könnten sie nicht unterschiedlicher sein. Ein Streitgespräch.

Interview: Thomas Bärnthaler und Gabriele Herpell

Otto Schily und Hans-Christian Ströbele
SZ-Magazin
Hans-Christian Ströbele und Otto Schily im Interview

In freundschaftlicher Abneigung

Die Weggefährten Hans-Christian Ströbele und Otto Schily haben einst für dieselben Ideale gekämpft - heute haben sie kaum noch Gemeinsamkeiten. Ein Streitgespräch.

Von Gabriela Herpell und Thomas Bärnthaler

Hillary Clinton
Politiker und Gesundheit

"Die Kandidaten werden zu Getriebenen"

In den USA und Österreich wird diskutiert, ob die Präsidentschaftskandidaten gesund genug sind. Die Frage ist wichtig - aber Gesundheit Privatsache. Lässt sich das Dilemma lösen?

Analyse von Markus C. Schulte von Drach

Organstreit der Opposition gegen die Bundesregierung
Bundestag

So wollen die Grünen die Geheimdienste kontrollieren

Die Grünen wollen, dass die Arbeit der Nachrichtendienste transparenter wird - doch ein mächtiger Minister stemmt sich vehement gegen Reformen.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Geheimdienst-Kontrollgremium zur Spionageaffäre
Nach Erdoğan-"Schmähkritik"

Grüne wollen Schah-Paragrafen abschaffen

Im Streit um Jan Böhmermanns Erdoğan-"Schmähkritik" bemüht der türkische Präsident den Paragrafen 103. Diesen wollen die Grünen nun endgültig loswerden.

Jan Böhmermann

Er bleibt dabei

In der Debatte um sein Gedicht über den türkischen Präsidenten Erdoğan lehnt Jan Böhmermann eine Unterlassungserklärung ab. Die Grünen wollen derweil den Paragrafen zur Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter abschaffen.

Von Carolin Gasteiger und Claudia Tieschky

Bundestag - Aktuelle Stunde 8 Bilder
Bundestag

So lief Becks politische Karriere

Seit 1994 sitzt der Grünen-Politiker im Bundestag. Unermüdlich setzt er sich für die Rechte homosexueller Paare und das Holocaust-Gedenken ein.

Bundesnachrichtendienst

Spähaffäre soll drei BND-Mitarbeiter ihre Posten kosten

Deutsche Staatsbürger, EU-Regierungen und Institutionen hat der Dienst ausgespäht: Nun greifen Koalitionsfraktionen und Linke den BND und das Kanzleramt scharf an.

Von Thorsten Denkler, Berlin

BND-Präsident Schindler im Geheimdienst-Ausschuss
Abhör-Skandal

Das betrogene Parlament

Der Bundestag soll die Geheimdienste kontrollieren. Doch in der BND-Affäre wurden die Abgeordneten bewußt falsch informiert - ihr Unmut ist nun groß.

Von Georg Mascolo, Berlin

Bundestag
Rüge an Merkel im Bundestag

"Frau Bundeskanzlerin, das muss sich auch anderswo erledigen lassen"

Kanzlerin Merkel plaudert während der Debatte um die Verfassungsschutzreform etwas zu laut. Bundestagspräsident Lammert schreitet ein.