Nahostkonflikt Wo ist all die Hoffnung auf Frieden hin?

Wo ist die Hoffnung auf den Frieden hin? Jitzchak Rabin, Bill Clinton, Jassir Arafat anno 1993

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PR)

Jede Woche neue Gewalt: Wie unversöhnlich die Positionen im Nahostkonflikt sind, zeigen PLO-Sprecher Frangi und der israelische Ex-Offizier Shalicar.

Von Lars Langenau

Was für Bilder: Nach Jahren des Krieges, nach Terror, Mord und Totschlag reichen sich zwei Erzfeinde die Hände. Wir schreiben das Jahr 1993. Der Schritt, den Jitzchak Rabin und Jassir Arafat aufeinander zugehen, wird ein Jahr später mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. Doch die Hoffnung, die sich in der Preisverleihung ausdrückt, erfüllt sich nicht: Israels Premier wird Ende 1995 ermordet, der Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) stirbt 2004. Der Osloer Friedensprozess war da längst tot.

Nun, zwei Jahrzehnte später, erleben Palästinenser und Israelis eine erneute Explosion der Gewalt. Seit US-Präsident Donald Trump Anfang Mai die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt hat, protestieren jeden Freitag Zehntausende Palästinenser entlang der Grenze zwischen Gazastreifen und Israel. Sie fordern ein Recht auf Rückkehr in ihre frühere Heimat - das ist der Punkt, an dem der Osloer Friedensprozess letztendlich scheiterte. Bislang wurden bei den jüngsten Protesten mehr als 120 Palästinenser durch israelische Schüsse getötet, mehr als 3800 Personen wurden bei den Auseinandersetzungen verletzt.

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Wie festgefahren die Situation inzwischen ist, zeigen Gespräche mit zwei Personen, die stellvertretend für die Positionen ihrer Regierungen stehen. Die Interviews wurden getrennt geführt. Auf der einen Seite: Arye Sharuz Shalicar, 40, Direktor für Auswärtige Angelegenheiten im israelischen Geheimdienstministerium. Auf der anderen: Abdallah Frangi, 74, Minister und Beauftragter des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas für die Beziehungen zu den EU-Staaten.

Was sind die Ursachen für die erneute Eskalation der Gewalt und inwieweit hat Donald Trumps Entscheidung zur Verlagerung der US-Botschaft nach Jerusalem den Konflikt befeuert?

"Die Eröffnung der Botschaft in Jerusalem ist eine Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika, für die Israel nicht verantwortlich gemacht werden kann", sagt der Israeli Shalicar. "Natürlich befürwortet die israelische Regierung diese Entscheidung, aber sie kann nicht als Vorwand für Terror dienen und Gewalt gegen israelische Staatsbürger relativieren." Shalicar ist der Meinung, die Proteste seien vor allem von der Hamas befeuert worden, die damit eine langfristige Strategie verfolge. "Die Hamas sucht genau das Bild von armen Zivilisten, Frauen, Kinder, das dann die Runde durch die Weltpresse macht. Nur eben, dass die Hamas genau diese Leute nach vorne schickt und deren Tod provoziert. Dies soll Israel in ein schlechtes Licht rücken und ist die Umkehr von Opfern und Tätern", sagt der israelische Politologe und Buchautor.

Der Palästinenser Frangi weist die "Verantwortung für all die Toten und Verletzten" dagegen klar der israelischen Regierung zu: "Die Täter sind Soldaten und Befehlsempfänger ihrer Regierung. Die Hamas hat damit überhaupt nichts zu tun." Die Initiative zu den Demonstrationen kämen aus der zivilen Gesellschaft in Gaza, sagt der Mann, der in den 1970er Jahren offizieller Vertreter der PLO in Deutschland war und danach Generaldelegierter Palästinas in Bonn und Berlin - und von 2014 bis Januar 2018 Gouverneur von Gaza. Zwei Millionen Menschen im Gazastreifen lebten dort seit zwölf Jahren in einem "Freiluftgefängnis", Strom gebe es für die Menschen im Gazastreifen nur vier Stunden täglich, das Wasser aus der Leitung sei verschmutzt, Trinkwasser gebe es nur teuer zu kaufen. Frangi: "Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Lebensmittel sind knapp. So sieht der Alltag im Gazastreifen aus. Das verdeutlicht die Perspektivlosigkeit, in die die Kinder hineingeboren werden und mit der die Jugendlichen umgehen müssen."

Was genau ist die Rolle der Hamas bei den gewalttätigen Ausschreitungen?

Die Demonstranten würden natürlich von der Hamas, wie auch von allen palästinensischen Organisationen unterstützt, sagt Frangi. "Es ist normal, dass wir hinter unserem Volk stehen." Rhetorisch fragt der Palästinenser: "Ist es gerechtfertigt, jemanden - oder sogar ein Kind - zu erschießen, nur weil er mit Steinen wirft? Hier fehlt die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Diese Menschen demonstrieren für bessere Lebensbedingungen und gegen eine Besatzungsmacht." Er bekräftigt: "Das Problem im Gazastreifen ist nicht Hamas, sondern die israelische Besatzungsmacht." Vergangenen Freitag wurden abermals 20 Palästinenser entlang des Grenzzauns von den Schüssen israelischer Soldaten verletzt. Zuvor hatte es bei den Protesten mehrfach Tote gegeben. "Alle Opfer waren Zivilisten, hatten keine Waffe in der Hand", sagt Frangi.

Viele der erschossenen Palästinenser seien Mitglieder der Hamas, sagt hingegen der gebürtige Göttinger und in Berlin aufgewachsene Shalicar. "Meiner Meinung nach steht damit fest, dass Israel nicht unschuldigen und harmlosen Demonstranten sondern einem Feind gegenüberstand." Shalicar ergänzt: "Die Hamas schickte viele Zivilisten an den Grenzzaun. Wenn der Zaun erst einmal durchbrochen und überwunden ist, dann dringen Hunderte, wenn nicht Tausende nach Israel ein. Unter denen werden dann sicher nicht nur friedliche Demonstranten sein, sondern ein paar von ihnen werden auch 300 Meter entfernt in ein Kibbuz eindringen, um dort zu morden und Menschen zu entführen."