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Landtagswahlen:2021, das Dauer-Wahljahr

Ampel vor Landtag

Eine Ampel vor dem Landtag von Baden-Württemberg. Wird nach den Wahlen im März im Parlament eine Ampel-Koalition zusammenarbeiten?

(Foto: dpa)

Fünf, wahrscheinlich sogar sechs Bundesländer wählen in diesem Jahr ihr Parlament. Dabei geht es nicht nur um die regionalen Machtverhältnisse, sondern um den Schwung für das Rennen um den Bundestag im September. Der Überblick.

Von Detlef Esslinger

Ein Dauerwahljahr wird's. Das zentrale Ereignis, auf das die Republik blickt, ist die Bundestagswahl am 26. September. Aber davor sowie an diesem Tag stehen mindestens fünf, wahrscheinlich sogar sechs Landtagswahlen an: am 14. März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, am 6. Juni in Sachsen-Anhalt. Am 26. September findet neben der Bundestagswahl auch die Berliner Wahl sowie die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Und schließlich haben in Thüringen die CDU, die Linke, SPD und Grüne für den 25. April eine vorgezogene Neuwahl verabredet. Die dazu nötige Selbstauflösung des Landtags steht indes noch aus.

Landtagswahlen entscheiden zunächst über die Mehrheit in einem Land, also darüber, welche Partei den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin dort stellt. Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit die beiden Länder, in denen Frauen die Regierung anführen; Malu Dreyer und Manuela Schwesig, beide SPD. In Baden-Württemberg fordert eine Frau, Susanne Eisenmann von der CDU, den Amtsinhaber Winfried Kretschmann heraus. In Berlin treten die Grünen mit einer Frau (Bettina Jarasch) an; die SPD hat Franziska Giffey nominiert.

Jahrzehntelang haben Landtagswahlen zudem über die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat entschieden - ob diese deckungsgleich mit jenen im Bundestag sind. Diese Bedeutung haben sie nicht mehr: In einer Zeit, in der lagerübergreifende Koalitionen sowie solche aus drei oder gar vier Parteien nötig sind, kann keine Koalition im Bund mehr damit rechnen, im Bundesrat über eine Mehrheit aus quasi identisch zusammengesetzten Landesregierungen zu verfügen. Nur im Saarland, in Niedersachsen und in Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit schwarz-rote oder rot-schwarze Koalitionen.

Dennoch haben Landtagswahlen nach wie vor bundespolitische Bedeutung, zumal im Dauerwahljahr. Was zwischen März und Juni geschieht, bestimmt den Schwung, mit dem die Parteien in die Bundestagswahl ziehen. Verlöre etwa in Mainz die populäre SPD-Amtsinhaberin Dreyer - es wäre eine Art Leberhaken für ihre Partei. Umgekehrt wird die Union ihren Kanzlerkandidaten kaum vor dem 14. März ausrufen: Niederlagen in Mainz und Stuttgart sind reeller als ein Sieg, und wer will einem Kandidaten zu Beginn derlei aufbürden?

Eine Besonderheit zumindest der beiden März-Wahlen ergibt sich aus der Pandemie: Sie könnten als reine Briefwahl ablaufen. In Rheinland-Pfalz wird vorsichtshalber das Wahlgesetz dazu geändert. Eine reine Briefwahl hätte Auswirkungen auf den Wahlabend. Das Fernsehpublikum ist es gewohnt, um 18 Uhr die Prognosen von Infratest dimap und Forschungsgruppe Wahlen zu erhalten. Diese basiert jeweils auf Befragungen von Wählern am Ausgang des Wahllokals.

Was aber, wenn es gar keine Wahllokale gibt? Forschungsgruppen-Chef Matthias Jung sagt, noch abwarten zu wollen, weist aber bereits darauf hin, mehr Briefwähler bedeuteten in jedem Fall eine höhere Fehlermarge bei der Prognose. Und sein Kollege Michael Kunert von Infratest sagt, bei den Hochrechungen im Laufe des Abends könne es wegen Verzögerungen bei der Auszählung "etwas später" werden.

Die Landtagswahlen im Überblick:

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