Rheinland-Pfalz

Vier Monate vor der Landtagswahl ist der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einem starken Ergebnis erstmals zum Spitzenkandidaten seiner Partei gewählt worden. Der Pfälzer bekam beim Landesparteitag in Mainz 285 von ...

Kommunalpolitik

:Wieso möchte niemand in Altenbamberg Bürgermeister sein?

Zuhörer, Kümmerer, Erklärer: Gerade in kleinen Gemeinden übernehmen ehrenamtliche Bürgermeister eine wertvolle Rolle im politischen System. Doch inzwischen geben viele von ihnen frustriert auf. Woran liegt das? Eine Spurensuche in der rheinland-pfälzischen Provinz.

Koblenz

:Oberlandesgericht verhandelt Kriegsverbrechen in Syrien

Fünf Männer sind angeklagt, weil sie während des Bürgerkriegs in Damaskus gefoltert und getötet haben sollen. Es ist der erste Prozess dieser Art seit dem Sturz des Assad-Regimes.

Nach dreieinhalb Jahrzehnten in der Opposition will die CDU in Rheinland-Pfalz wieder die Staatskanzlei erobern: Parteichef Gordon Schnieder ist zum CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt worden. Der 50-Jährige bekam bei einem ...

MeinungRheinland-Pfalz

:Das verflixte achte Mal für die Christdemokraten

Wieder wird im einst schwarzen Stammland gewählt, wieder liegt die CDU vorn in Umfragen. Es läuft also alles auf Gordon Schnieder als Ministerpräsidenten hinaus? Die Geschichte lehrt etwas anderes.

Politik-Geschwister

:Die Schnieders machen Karriere

Gordon will Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz werden, sein Bruder Patrick ist Bundesverkehrsminister. Die Schnieders sind nicht die ersten Geschwister in der deutschen Politik. Hilft das im Wahlkampf?

MeinungGrüne

:Die Postenvergabe an Anne Spiegel ist politisch instinktlos

Die einstige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz geriet wegen ihres mangelhaften Managements der Flutkatastrophe im Ahrtal schwer in die Kritik und musste später als Bundesfamilienministerin zurücktreten. Und doch schanzt ihre Partei in Hannover ihr jetzt ein Amt zu.

Kommunen

:„Entschuldigung, da finde ich nur ein bitteres Lachen“

Das Sondervermögen werde die Not der Kommunen kaum lindern, sagt die Finanzexpertin Gisela Färber. Sie fordert einen grundlegenden Umbau der öffentlichen Haushalte.

Cybercrime

:Bin ich vom großen Kreditkartenbetrug betroffen?

Die Ermittlungsbehörden haben einen mutmaßlichen Ring von Online-Betrügern hochgenommen. Vier Millionen Menschen sind ihnen zum Opfer gefallen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Großrazzia wegen Kreditkartenbetrugs

:Codename: „Operation Chargeback“

BKA, Zoll, Bafin und die Staatsanwaltschaft Koblenz haben Gebäude auf der ganzen Welt durchsucht. Mutmaßliche Betrüger sollen mehr als 300 Millionen Euro von nichts ahnenden Opfern erbeutet und das Geld in Deutschland gewaschen haben.

Atommüll

:Auswahl für Endlager schrumpft weiter

Auf der Suche nach dem bestmöglichen Ort für Deutschlands Atommüll haben Geologen weitere Regionen ausgeschlossen. Für andere dagegen wird die Sache konkreter – auch in Bayern.

Kommunale Finanzen

:„Wer bestellt, bezahlt“

Bei ihrer Konferenz in Mainz haben die Ministerpräsidenten einen Schwerpunkt auf die Finanznot der Kommunen gelegt. Was ist dabei herausgekommen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Shutdown in den USA

:Muss Deutschland wirklich Angestellte der US-Armee bezahlen?

Erstmals befürchten die 12 000 zivilen Angestellten an US-Militärstandorten in Deutschland, dass sie wegen des Shutdowns kein Gehalt bekommen. Noch ist offen, ob der Bund einspringen muss.

Ludwigshafen

:Es war Oberbürgermeister-Wahl, und kaum einer ging hin. Einen neuen OB gibt’s trotzdem

Klaus Blettner von der CDU gewinnt den Stichentscheid klar. Wobei, was heißt schon klar, wenn gerade einmal 24 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben haben.

Musikfestivals

:Rock am Ring  2026 ausverkauft – Rock im Park „steuert darauf zu“

Die 40-Jahr-Feier von Rock am Ring ist erst wenige Wochen her, da gibt es schon Neues zum Open Air im nächsten Jahr. Und das ist rekordverdächtig.

Hausbau

:Wohnen wie ein Hobbit

Mit seinen organischen Formen und märchenartigen Dekos wirkt das Haus von Wolfgang Schlagwein in Rheinland-Pfalz so, als wäre es einem von Tolkiens Romanen entsprungen. Besuch bei einem Kreativen, der sich zu Hause ein farbenfreudiges Fantasiereich erschaffen hat.

Krise im Weinbau

:Viele Winzer geben auf

Die Lese ist mitten im Gang, aber die Stimmung im Weinbau ist schlecht. Betriebe schließen oder verkleinern ihre Flächen, manche sprechen von der schlimmsten Krise der Nachkriegszeit. Was ist da los? Eine Erkundung in Rheinland-Pfalz.

Die Verfassungsbeschwerde des AfD-Politikers Joachim Paul wegen seines Ausschlusses von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ist erfolglos geblieben. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an und erklärte sie ...

Schloss Villa Ludwigshöhe in der Pfalz

:Wo Helmut Kohl seine Staatsgäste beeindrucken wollte

Warum der bayerische König Ludwig I. von einem Plätzchen in der Pfalz so entzückt war, dass er ein Schloss erbauen ließ – und was der frühere Kanzler Helmut Kohl damit zu tun hat: Kürzlich wurde die Villa Ludwigshöhe nach umfassender Sanierung wiedereröffnet.

Unwetter

:Wie es zu den starken Regenfällen in Westdeutschland kam

Eine Badewanne pro Quadratmeter: In Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind enorme Niederschlagsmengen gefallen. Welche Wetterlage dahinterstand und wo die Situation angespannt bleibt.

Kommunen

:Die 100-Milliarden-Euro-Frage

Wie viel Geld bekommen Städte, Gemeinden und Landkreise aus dem Sondervermögen Infrastruktur? Darüber müssen sie in jedem Bundesland separat verhandeln. In einigen sind sie schon auf der Zielgeraden.

Landtagswahl

:Wie die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz überzeugen wollen

2021 zogen sie in den Landtag ein, dann zerlegte sich ihre Fraktion im Richtungsstreit. „Alte Kamellen“, sagen die Freien Wähler nun – und blicken hoffnungsvoll der nächsten Wahl entgegen.  Zu Recht?

Nach Ausschluss von AfD-Kandidat

:Vorwurf an Ludwigshafener Oberbürgermeisterin: Sie wolle Mitbewerber ausschalten

Nicht nur in Ludwigshafen hegt der Wahlausschuss Zweifel an der Verfassungstreue eines AfD-Kandidaten und hat diesen von der Wahl ausgeschlossen. Ist das legitim, um die Demokratie zu schützen – oder schadet es ihr am Ende?

MeinungRechtspopulismus

:So wird das nichts im Umgang mit der AfD

In Ludwigshafen wird ein Kandidat der Rechten von der Bürgermeisterwahl ausgeschlossen. Klingt nach einer Provinzposse, ist aber beispielhaft für das fatale Scheitern des „Kampfs gegen rechts“.

Der AfD-Kandidat Joachim Paul bleibt von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen. Das hat am Montag das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße entschieden. Anfang August hatte der Wahlausschuss Pauls Bewerbung wegen ...

Funklöcher

:Hallo? Hörst du mich?

Rheinland-Pfalz gehört zu den Bundesländern, in denen es noch immer viele Funklöcher gibt. Wie kann das sein? Und wann wird es sich ändern? Ein Besuch in Mörz, wo man an die Bushaltestelle geht, um zu telefonieren.

Kriminalität

:Mutmaßlicher Dreifachmörder einer Familie im Westerwald tot

Seit Monaten suchte die Polizei im Westerwald nach einem Mann, der eine Familie ermordet haben soll. Nun ist klar: Der Tatverdächtige lebt nicht mehr. Kann der kleine Ort Weitefeld jetzt aufatmen?

Roman

:Mama las Marx

Mit „Drei Schwestern“ vollendet Christian Baron die Kaiserslautern-Trilogie über seine prekäre Herkunft. Doch diesmal gleitet er in Bildungshuberei ab. Wie schade.

MeinungDemokratie

:Es geht dies nicht, und es geht das nicht. Aber was geht denn gegen die AfD?

Nun lässt Rheinland-Pfalz davon ab, Mitglieder der Partei generell aus dem Staatsdienst fernzuhalten. Im Kampf gegen die Rechtsextremisten hat der Staat ständig Angst vor sich selbst.

Die rheinland-pfälzische AfD ist im Streit um Äußerungen der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Karlsruher Richterinnen und Richter nahmen eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung ...

MeinungStädte

:Hinter den Mauern der Rathäuser regieren Frust und Wut

In ganz Deutschland beschweren sich die Bürgermeister, wie Bund und Länder mit den Kommunen umgehen. Ihre Kosten steigen, ihre Einnahmen halten nicht mit. Immerhin, nun gibt es erste Anzeichen für Fairness.

Mode und Design

:Da wird ein Schuh draus

Das Echinger Kreativduo Sinan Enßlin und Frederick Sellier bringt zusammen mit dem Stiefelhersteller Hanwag einen Multifunktionsschuh für Stadt und Berge heraus – in Rosa. Ein Beispiel dafür, wie traditionelle Marken und modernes Stilbewusstsein zueinanderfinden können.

Der ehemalige Landrat Jürgen Pföhler (CDU) hat während der tödlichen Flutkatastrophe an der Ahr „gravierend gegen beamtenrechtliche Pflichten verstoßen“. Zu diesem vorläufigen Ergebnis kommt der Ermittlungsbericht im Disziplinarverfahren gegen den ...

Disziplinarbericht

:Ex-Ahr-Landrat verstieß gegen Pflichten – Ruhegehalt soll aberkannt werden

Ein Ermittlungsbericht wirft dem damaligen Landrat Jürgen Pföhler gravierende Verstöße während der Flutkatastrophe an der Ahr vor.

Lebensmittel

:Wieso Haribo vom Klimawandel profitiert

Der Goldbären-Hersteller verkauft deutlich mehr, weil vielen Kunden inzwischen Schokolade zu teuer ist. Der Grund für die Preisrekorde liegt in Afrika.

Dokumentation

:Wo jeder Dritte sitzen bleibt

Die ARD-Doku „Schulverlierer“ zeigt auf dramatische Weise, was im Bildungssystem falsch läuft. Vielleicht sogar eine Spur zu dramatisch.

Ahrtal

:Das Wasser, der Tod und ein Plan

Welche Lehren die Zivilschutzbehörden in Rheinland-Pfalz aus der Flutkatastrophe im Ahrtal ziehen wollen – und was sie  schon umgesetzt haben.

Verfassungsfeinde im Parlament

:Kein Steuergeld für Extremisten

Der Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz will verfassungsfeindlichen Mitarbeitern von Fraktionen und Abgeordneten die staatlichen Mittel streichen. Ein Modell für das ganze Land?

Verschuldete Kommunen

:„Bist du arm, bleibst du arm“

Sparen, sparen, sparen. Nach sieben Jahren hat Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck davon genug. Im Sommer kandidiert sie nicht mehr – aus Protest. Profitiert die AfD davon?

Weinbau

:Mit der Drohne in den Steilhang

Reben an steilen Hängen lassen sich nur schwer pflegen. Die neue Bundesregierung setzt auf Drohnen, damit Pflanzenschutzmittel gespritzt werden können. Die Hightech-Methode hat auch Gegner.

Kaiserslautern vs. Schalke

:Ein Fest der Abgerissenen

Warum gibt es ausgerechnet in Kaiserlautern und Gelsenkirchen so viele AfD-Wähler? Womöglich, weil die Rückbesinnung auf Vergangenheit dort Tradition hat? Gedanken zum Aufeinandertreffen beider Städte in der zweiten Liga.

Invasive Arten

:Die Ameise, die das Internet frisst

Tapinoma magnum stammt aus dem Mittelmeerraum und breitet sich in Deutschland aus. Warum Kommunen und Bürger die  Tiere fürchten.

Kaiserslautern

:Und jetzt fragen die Leute: „Haben Sie diesen Idioten gewählt?“

Wenn die deutsch-amerikanische Beziehung ein Zuhause hat, dann die Region Kaiserslautern. Hier kaufen Kinder Jelly Beans, hier geben US-Soldaten Basketballtraining. Cool, das waren die Amerikaner immer. Bis Trump wiederkam.

Prozess in Kaiserslautern

:Wenn das Opfer zur Täterin wird

Eine Frau wird auf der Rolltreppe von einem Mann sexuell belästigt. Sie zieht ein Messer und sticht auf ihn ein. Er stirbt. Jetzt ist die Frau wegen Totschlags für zwei Jahre auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil ist härter ausgefallen als von der Staatsanwaltschaft gefordert.

Dreifachmord im Westerwald

:Tatverdächtiger seit einer Woche auf der Flucht

Drei Menschen wurden im rheinland-pfälzischen Weitefeld getötet, die Polizei spricht von einer „brutalen“ Tat. Wie kann es sein, dass der Tatverdächtige nach sieben Tagen noch immer flüchtig ist?

Westerwald

:Mutmaßlicher Dreifachmörder gesucht

Ein Mann, seine Frau und der gemeinsame Sohn werden in Weitefeld tot aufgefunden. Gegen einen 61-Jährigen aus dem Nachbarort wird ein Haftbefehl erlassen.

Prozess in Kaiserslautern

:Wie weit darf eine Frau gehen, wenn sie sexuell belästigt wird?

Am Bahnhof von Kaiserslautern soll ein Mann einer jungen Frau an den Po gegriffen haben. Sie zieht ein Messer und ersticht ihn. Vor Gericht geht es nun um die Frage, wo die Grenzen der Notwehr sind.

Für den am 2. März verstorbenen CDU-Politiker Bernhard Vogel wird am 21. März ein Requiem im Speyerer Dom stattfinden. Abhalten wird den Trauergottesdienst der dortige Bischof Karl-Heinz Wiesemann. Am 26. März lädt dann die rheinland-pfälzische ...