Als die Europäischen Grünen am Freitagabend digital zusammenkamen, lernten sie ein deutsches Wort. Es war die 33. Ausgabe des jährlichen Parteikongresses und der Stargast des Abends erklärte: "In Germany we call this Schnapszahl." Annalena Baerbock war ausgewählt, eine der zwei Grundsatzreden des Kongresses zu halten. Und auch wenn Deutschlands grüne Kanzlerkandidatin beteuerte, es gehe "nicht um mich, sondern um die grüne Bewegung in ganz Europa", ließ die Moderatorin des Abends, die Generalsekretärin der Europäischen Grünen Vula Tsetsi, keinen Zweifel daran, wie symbolisch aufgeladen dieser Auftritt war.
"Alle schauen zu Dir mit viel Hoffnung", sagte Tsetsi zu Baerbock und bot der Deutschen im Gespräch die große Bühne. Baerbock prangerte Europas Tatenlosigkeit in der humanitären Versorgung von Flüchtlingen an, erklärte, wie sie soziale Gerechtigkeit durch die zusätzliche Besteuerung von Autos herstellen wolle, warnte vor der Bedrohung der europäischen Demokratien durch "den Traum vom starken Mann". Sie wurde von Tsetsi weniger wie eine deutsche Kanzlerkandidatin befragt, sondern eher wie eine Politikerin, die Ideen für ganz Europa formulieren soll.
Meinung
Nicht zögern, nicht auf Nummer sicher gehen: Frank-Walter Steinmeier überrascht mit seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Und er räumt mit einem Klischee über sich selbst auf.
Tatsächlich haben Baerbocks Kandidatur und die Umfragen, die ihr eine Chance auf die Kanzlerschaft bescheinigen, Bewegung in die grünen Parteien Europas gebracht. Und sie haben dazu geführt, dass auch in anderen Ländern neu über die Regierungsfähigkeit der Grünen diskutiert wird.
Zum Beispiel in Frankreich. Während Baerbock spricht, veröffentlicht Le Point einen Artikel mit der Überschrift: "Sollte man die deutschen Grünen vorziehen?" Seit Wochen werden Frankreichs grüne Europe Écologie Les Verts (EELV) beinah obsessiv mit ihrer deutschen Schwesterpartei verglichen. Fast immer zum Nachteil der Franzosen. Die Deutschen werden als lösungsorientierte Pragmatiker wahrgenommen, während die eigenen grünen Landsleute zu verbohrten Ideologen stilisiert werden.
Nicht ohne Grund sitzt Grégory Doucet, der grüne Bürgermeister von Lyon, bei dem europäischen Parteikongress am Freitag auf einem Plenum, das sich der Frage widmet: "Grüne karikieren - ein verzweifeltes Manöver unserer Gegner?" Doucet wurde von Frankreichs Innenminister persönlich angegriffen, als er ein fleischfreies Menü in Schulkantinen einführte. Den deutschen Grünen fühlt sich Frankreichs Regierung hingegen nah. So teilte Macrons Umweltministerin Barbara Pompili mit, in Deutschland wäre sie Grünen-Mitglied.
Deutsche Realos, französische Radikale
Stärkt oder schwächt der Baerbocksche Höhenflug die französischen Grünen? "Ihre Kandidatur ist eine großartige Neuigkeit", sagt Yannick Jadot, für EELV im EU-Parlament und der bekannteste Politiker der Partei. Jadot bringt es in Umfragen für die Präsidentschaftswahl 2022, auch wenn er noch nicht offiziell Kandidat ist, auf zehn Prozent. Doch Jadot denkt größer als die Umfragen: "Stellen Sie sich vor, Frankreich und Deutschland, dort wo das Herz Europas schlägt, werden beide grün regiert. Das würde alles verändern."
Es gäbe "immer diese Vorstellung, die deutschen Grünen seien Realos und die französischen Grünen seien Radikale", sagt Jadot, der vielen in seiner Partei als zu wenig links gilt. Dabei "zeigen wir auf regionaler Ebene, dass wir regieren wollen und dass die Bürger uns das zutrauen". Bei den Kommunalwahlen 2020 haben Frankreichs Grüne die Rathäuser in Lyon, Bordeaux, Straßburg, Marseille und weiteren Großstädten gewonnen. Ein historischer Sieg. Doch eine grüne Präsidentschaft kann sich noch kaum ein Kommentator vorstellen.
Jadot hält Baerbock in diesem Zusammenhang für "eine Inspiration". "Um in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl zu kommen, brauchen wir 25 Prozent der Stimmen. Und ich bin überzeugt, dass es 25 Prozent der Franzosen gibt, die in der Ökologie ein soziales und demokratisches Versprechen sehen." Doch anders als für die deutschen Grünen wäre eine Koalition mit den Konservativen für Jadot undenkbar. Nur liegt das für ihn nicht nur an seiner Partei, sondern auch an den Konservativen selbst: "Frankreichs Rechte sind klar Anti-Einwanderung, Pro-Atomkraft und kaum proeuropäisch." Sprich: weiter rechts als Merkels CDU.
Auch in Brüssel wird die Frage, welche Koalition nach der Bundestagswahl Deutschland regieren wird, intensiv diskutiert. Kein Land schickt mehr Abgeordnete ins Europaparlament - und nirgends ist der deutsche Einfluss so prägend wie in der 73 Mitglieder starken Grünen-Fraktion. Mehr als ein Drittel, nämlich 25, kommen aus Deutschland und sie betreuen die meisten wichtigen Dossiers, von Außenpolitik über Klima bis zu den Haushaltsverhandlungen.
Dennoch sagt Philippe Lamberts: "Die Deutschen missbrauchen ihre Stärke nicht. Sie könnten vieles diktieren, aber das tun sie nicht." Der Belgier führt die Fraktion seit 2014 - mit der Deutschen Ska Keller. Er kennt die Umfragen, die den Grünen in Deutschland Chancen auf die Kanzlerschaft versprechen. Doch er warne die eigenen Leute vor Überheblichkeit: "Das Einzige, was zählt, ist das Ergebnis." Allerdings wäre er enttäuscht, wenn Bündnis 90/Die Grünen am 26. September schlechter abschnitten als 2019 bei der Europawahl: Damals waren es 20,5 Prozent.
"In der Klimapolitik war die deutsche Regierung immer ein Hindernis"
Sein Optimismus hat auch mit der Frau zu tun, die Merkel nachfolgen will. Lamberts war von 2006 bis 2012 Co-Chef der Europäischen Grünen - und im Vorstand saß damals Baerbock. Man vertraut sich und schickt SMS, um sich abzustimmen. Denn die Fraktionschefs wollen in Brüssel alles vermeiden, was den Deutschen schaden könnte. "Schrecklich wichtig" nennt Lamberts die Bundestagswahl, da ein grüner Erfolg den Schwesterparteien dort helfen könnte, wo sie noch schwach sind: in Süd- und Osteuropa.
Sollten die Grünen der nächsten Bundesregierung angehören, würde dies wohl die Machtverhältnisse im EU-Parlament ändern. Der von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorangetriebene "Grüne Deal", der die EU bis 2050 klimaneutral machen soll, stößt unter den Christdemokraten auf viel Skepsis. Von der Leyen könnte sich stärker auf die Grünen stützen, um die nötigen Mehrheiten für eine ökologische Wende zu erhalten.
"In der Klimapolitik war die deutsche Regierung immer ein Hindernis und keine Hilfe", sagt Lamberts. Dies dürfte sich mit grünen Ministerinnen und Minister stark ändern und die Dynamik im Rat der Mitgliedstaaten verändern, glaubt Lamberts. Aktuell sind die Grünen in der EU an sechs Regierungen beteiligt: allerdings nur als Juniorpartner und in keinem großen Land.
Außer in Belgien, Finnland, Irland, Luxemburg und Schweden regieren die Grünen auch in Österreich mit. Allerdings stellt die ungeliebte Koalition mit der ÖVP von Sebastian Kurz das grüne Selbstverständnis beständig auf die Probe. Anstelle des "Besten aus zwei Welten", das Kurz und der grüne Parteichef Werner Kogler bei der Regierungsbildung 2019 verkündet hatten, muss der kleine Partner immer neue Kröten schlucken: bei der Weigerung, Kinder aus dem Flüchtlingslager Moria aufzunehmen, bei Abschiebungen gut integrierter Jugendlicher, bei Ministeranklagen und Misstrauensvoten, beim Antiterrorgesetz und dem Nein zur Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Immerhin stellen Österreichs Grüne mit Leonore Gewessler die Umweltministerin. Je schwächer die ÖVP wegen der zahlreichen Skandale und Ermittlungsverfahren werde, in die sie verstrickt sei, so war die Hoffnung, desto mehr grüne Anliegen könne man durchsetzen. Tatsächlich hat Gewessler im Budget für 2021 eine zusätzliche Milliarde Euro für den Klimaschutz sicherstellen können, einen Schwerpunkt setzt sie auch beim öffentlichen Verkehr. Aber in der Öffentlichkeit wird das kaum wahrgenommen.
Die Partei, die lange Jahre vor allem als Vorreiterin für Transparenz und gegen Korruption wahrgenommen worden war, ringt derzeit um ihr Image als Menschenrechts- und Rechtsstaatgarantin. Das genuin grüne Thema Umweltschutz geht dabei unter. Und die Begeisterung über die Regierungsbeteiligung, von der die deutschen Grünen bis zum Herbst erst einmal nur träumen können, ist in Österreich vorerst dahin.
