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Coronavirus in Deutschland:Spahn plant "Fieberambulanzen" im Herbst und Winter

Diese sollen nach Willen des Gesundheitsministers erste Anlaufstelle für Menschen mit Corona- und Grippe-Symptomen sein. CDU-Politiker Merz fürchtet um die Arbeitsmoral in der Pandemie.

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Mit sogenannten Fieberambulanzen und besonderen Schutzvorkehrungen für Risikogruppen will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Land für den befürchteten Anstieg der Corona-Infektionszahlen in der kühleren Jahreszeit wappnen. Für Patienten mit klassischen Atemwegssymptomen, die auf eine Corona- oder Grippeinfektion hindeuten, solle es zentrale Anlaufstellen geben, sagte Spahn der Rheinischen Post. Er setze darauf, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen solche "Fieberambulanzen" vor Ort anbieten würden. "Konzeptionell gibt es die schon - sie sollten im Herbst idealerweise flächendeckend zugänglich sein."

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Um Gefahren für Risikogruppen zu minimieren, soll es Spahn zufolge spezielle Maßnahmen geben. "Wichtig ist, dass wir die besonders betroffenen Risikogruppen weiter besonders schützen und die Konzepte dafür im Alltag wieder schärfen", sagte der CDU-Politiker. "Deshalb werden präventive Reihentests in den sensiblen Bereichen wie zum Beispiel Pflegeheime ein fester Bestandteil der Teststrategie für Herbst und Winter. Dort müssen wir den Eintrag des Virus verhindern. Es gilt weiter höchste Wachsamkeit."

Spahn erwartet, dass in Abstimmung mit den Ländern bis Mitte Oktober feststehen dürfte, wie die allgemeine Teststrategie für den Herbst und Winter weiterentwickelt wird. Antigen-Schnelltests seien ebenso vorgesehen wie neue Vorgaben des Bundesinnenministeriums zur Quarantänezeit für Rückkehrer aus Risikogebieten. Spahn erklärte weiter, dass die Testkapazitäten enorm hochgefahren worden seien. "Allein in den letzten vier Wochen wurde etwa ein Drittel aller Tests seit Beginn der Pandemie gemacht."

Merz: Nicht daran gewöhnen, "dass wir ohne Arbeit leben können"

Der für den Parteivorsitz kandidierende CDU-Politiker Friedrich Merz geht anscheinend davon aus, dass sich viele erwerbsfähige Menschen während der Corona-Krise an ein Leben ohne Arbeit gewöhnt haben. "Wir müssen ein bisschen aufpassen, dass wir uns nicht alle daran gewöhnen, dass wir ohne Arbeit leben können", sagte der frühere Aufsichtsratschef des US-Vermögensverwalters Blackrock im Bild-Politiktalk "Die richtigen Fragen". "Wir müssen zurück an die Arbeit."

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie am Arbeitsmarkt sind Experten zufolge stärker als in der Finanzkrise 2008 und 2009. Seit März 2020 wurden bundesweit mehr als 600 000 Menschen arbeitslos. Im April waren etwa sechs Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit - ein Rekord. Die Wirtschaftsleistung ist wegen des Lockdowns im Frühjahr eingebrochen, im Gesamtjahr rechnet die Bundesregierung mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von 5,8 Prozent - das wäre der bisher schwerste Einbruch in der Nachkriegsgeschichte.

Merz ließ im Bild-Talk durchblicken, dass aus seiner Sicht vor allem Lehrkräfte ohne triftigen Grund nicht mehr zum Schulunterricht erschienen. "Es bleiben einfach zu viele Lehrer zu Hause", sagte er. Wer nicht ernsthaft erkrankt sei, müsse auch in die Schule kommen. "Wir brauchen das System Schule - das muss funktionieren, auch in Corona-Zeiten."

Nach Wochen des Heimunterrichts und der Ferien war zuletzt der Start des vollen Präsenzunterrichts vor allem für Lehrer aus Risikogruppen problematisch. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, wie Merz CDU-Politikerin, hatte sich im August dafür ausgesprochen, Lehrkräfte keinen unzumutbaren Belastungen auszusetzen.

Weniger Teilnehmer bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Düsseldorf als erwartet

Bei einer Demonstration gegen die staatlichen Corona-Auflagen haben in Düsseldorf mehrere Tausend Menschen demonstriert. Wie RP Online berichtet, sollen es rund 4500 Menschen gewesen sein. Die Veranstalter hätten demnach auf bis zu 50 000 Teilnehmern gehofft.

Die Gruppe "Querdenker-231 Dortmund" hatte die Demonstration gegen die Corona-Politik für rund 10 000 Demonstranten angemeldet. Die Polizei nannte keine Zahlen, sprach aber von erheblich weniger Teilnehmern als angemeldet.

Masken mussten die Demonstranten dem Medienbericht zufolge nicht tragen, aber einen Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten. Alkohol und Glasflaschen waren verboten. Reichsflaggen seien "unerwünscht", sagten die Organisatoren auf der Bühne. "Das ist jetzt nicht unser Thema. Jetzt wollen wir die Kinder und uns alle von dieser Maske befreien", sagte Michael Schele von der Gruppe "Querdenken Dortmund".

RP Online zufolge wurde während des Protestzuges, bei dem sich die Teilnehmer in Zehnergruppen fortbewegte, der Mindestabstand weitestgehend eingehalten. Bei der Anfangskundgebung auf der Rheinwiese hingegen soll es teilweise vor der Bühne recht eng geworden sein. Die Organisatoren riefen die Demonstranten darum dazu auf, sich an den Mindestabstand zu halten und einige Schritte zurückzugehen. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort.

Gleichzeitig versammelten sich Demonstranten der Initiative "Düsseldorf stellt sich quer" zu einer Gegenveranstaltung.

SPD-Chefin Esken schlägt kostenlose Nachhilfe vor

SPD-Chefin Saskia Esken hat angesichts der Corona-Pandemie kostenlose Nachhilfe für benachteiligte Kinder und Jugendliche ins Gespräch gebracht. "Warum eröffnen wir den Schüler*innen nicht ein Abonnement auf einer qualitätsgeprüften Nachhilfeplattform?", sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Kosten könnten nach Eskens Worten mit dem Geld aufgefangen werden, das für - jetzt ausfallende - Fahrten ins Schullandheim im sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket vorgesehen gewesen sei.

"Wir müssen die Nachteile, die gerade sozial benachteiligten Familien und ihren Kindern aus der Pandemiebewältigung entstehen, so gering wie möglich halten und so weit wie möglich ausgleichen", betonte Esken. Bildungsgerechtigkeit bedeute in diesen Zeiten auch, dass Unterricht durchgehend und flächendeckend angeboten werde. Zudem müssten Kinder und Jugendliche, die etwa wegen Vorerkrankungen oder Quarantäne nicht am Präsenzunterricht teilnehmen könnten, technisch vernünftig ausgestattet werden. Am Montag wollen sich Kanzlerin Angela Merkel, Esken und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) mit Kultusministern der Länder treffen. Unter anderem soll es um die Breitbandanbindung von Schulen sowie die Digitalisierung von Bildungsinhalten gehen.

Gemischte Bilanz im Tourismusgeschäft

Der "Corona-Sommer" 2020 hat in vielen Tourismusorten einen weniger großen Schaden angerichtet als zunächst befürchtet. Die Auslastungszahlen im Sommer seien vor allem in den touristischen Hochburgen ähnlich stark gewesen wie in den Jahren zuvor, sagte die Geschäftsführerin der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein (TASH), Bettina Bunge.

Doch die Bilanz fällt nicht durchgängig positiv aus. Einige Orte, Regionen und Betriebe hätten zu kämpfen, vor allem im Städtetourismus sowie im Tagungs- und Kongressgeschäft fehle es noch an Umsätzen und Gästen, sagte sie. Auch bei den Hotels und Restaurants ist die Einschätzung sehr unterschiedlich. Während Häuser in Strandlage seit der schrittweisen Lockerung der Corona-Auflagen wieder gute Umsätze machten, hätten Betriebe im Binnenland oft mit großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes Schleswig-Holstein, Stefan Scholtis.

NRW: Karnevalisten fordern Absage des Karnevals

In Nordrhein-Westfalen bemühen sich offenbar die Narren selbst darum, ein Verbot für Karnevalsveranstaltungen im kommenden Jahr zu erwirken. Das berichtet der WDR. Demnach wollen sich die Chefs der Karnevalshochburgen Köln, Bonn, Aachen und Düsseldorf bei einem Treffen mit der Landesregierung für ein solches Verbot starkmachen. Weder Straßen- noch Sitzungskarneval soll stattfinden dürfen.

"Eine Zustimmung zu den Plänen der Karnevalisten von Seiten der Landesregierung gilt keineswegs als sicher. Es könnte rechtliche Bedenken geben", heißt es in dem Bericht des Senders, wonach die Karnevalisten auch ein Alkohol- und ein Verweilverbot in den Innenstädten an den entsprechenden Tagen verfolgen. Angeblich treibt die Narren die Sorge rum, ausufernde Feiern in der Pandemie nicht in den Griff zu bekommen - und damit auch das Infektionsrisiko. "Ein daraus resultierender bundes- oder sogar weltweiter Imageverlust gilt als gravierender als die Absage nur einer Session."

Drosten: Corona-Lage könnte sich auch hierzulande zuspitzen

Mit Blick auf die verschärfte Corona-Lage in manchen anderen europäischen Ländern hat der Virologe Christian Drosten vor einer ähnlichen Entwicklung hierzulande gewarnt. Angesichts der derzeit in Deutschland gemeldeten Neuinfektionen müsse man sich klarmachen, "dass wir, wenn wir die Kurven übereinanderlegen, etwas hinterherhinken hinter Spanien und Frankreich und England", sagte der Leiter der Charité-Virologie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er betonte, "dass wir uns aber auch nicht vormachen sollten, dass sich das bei uns alles ganz anders entwickelt. Wir machen auch jetzt nicht sehr viele Sachen sehr anders."

"Es gibt ein paar Details, die vielleicht bei uns anders sind als in Südeuropa. Unsere Haushalte sind häufig kleiner, wir haben mehr Einpersonenhaushalte", sagte Drosten. Es gebe weniger Mehr-Generationen-Familien, in denen das Virus über die Altersgrenzen sehr leicht verbreitet werde. "Das sind sicher Unterschiede. Aber ansonsten ist Deutschland nicht viel anders als diese europäischen Nachbarländer. Darum müssen wir da sehr vorsichtig sein und sehr genau beobachten, wie es jetzt weitergeht."

Am Freitagmorgen lag die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages laut Robert-Koch-Institut (RKI) mit 1916 knapp unter der 2000er-Marke - am Donnerstag war mit 2194 gemeldeten Neuansteckungen binnen 24 Stunden der höchste Wert seit April verzeichnet worden. Der Höhepunkt bei den täglich gemeldeten Neuansteckungen hatte Ende März/Anfang April bei mehr als 6000 gelegen.

Die Testhäufigkeit sei in Deutschland zwar extrem groß - aber erst seit dem Beschluss, Reiserückkehrer zu testen, sagte Drosten. "Das ist eine Testhäufigkeit, die wir in Deutschland so nicht mehr lange durchhalten können." Das Testaufkommen, das man vorher in Deutschland gehabt habe und bald wieder haben werde, sei nicht viel höher als in anderen europäischen Nachbarländern. Der Kern der Infektionsüberwachung sei bei uns nur wenig stärker ausgeprägt als in anderen Ländern. "Darum müssen wir schon die Zahlen ernst nehmen."

Wie Drosten erklärte, gingen die Fallzahlen in Deutschland über den Sommer zu einem großen Teil auf Rückkehrer aus dem Urlaub zurück, die das Virus nicht unbedingt in großem Maße hierzulande weitergetragen hätten. Diese Infizierten gäben eher Hinweise auf die Corona-Lage am Urlaubsort. "Was wir jetzt im Moment sehen, ist eine Reflexion durchaus wieder von dem, was in Deutschland los ist in Form von Virusfällen."

Bundestag verabschiedet Milliardenpaket, um Kommunen zu entlasten

Der Bundestag hat angesichts der Corona-Krise eine milliardenschwere Entlastung der Kommunen beschlossen. Zum einen kompensiert der Bund in diesem Jahr Gewerbesteuerausfälle in Milliardenhöhe. Zum anderen beteiligt er sich dauerhaft stärker an den Kosten für Unterkunft und Heizung bei Hartz-IV-Empfängern. Für beide Maßnahmen wurde am Donnerstabend eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Dafür waren eine Zweidrittelmehrheit und damit Stimmen aus der Opposition notwendig.

Der Bundesrat muss noch zustimmen, geplant ist dies an diesem Freitag. Wegen der massiven Folgen der Corona-Krise ist die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Kommunen eingebrochen. Der Ausgleich dieser Mindereinnahmen führt nun für den Bund zu Mehrausgaben im Jahr 2020 in Höhe von 6,1 Milliarden Euro und für die Länder zu einer Mehrbelastung in Höhe von 4,8 Milliarden Euro.

Mit den Milliardenmitteln soll verhindert werden, dass die Kommunen nicht mehr investieren können - dies wiederum hätte massive Folgen auch für den Bau und das Handwerk, weil Städte und Gemeinden viele Aufträge vergeben. Damit der Bund Gewerbesteuerausfälle kompensieren kann, war eine Änderung des Grundgesetzes nötig, konkret geht es um eine einmalig anwendbare Ausnahmeregelung für das Jahr 2020.

Die dauerhafte stärkere Beteiligung des Bundes an Kosten der Unterkunft bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende kostet laut Gesetz mittelfristig rund 3,4 Milliarden Euro pro Jahr. Auch dafür musste das Grundgesetz geändert werden, da der Bund sich bisher höchstens mit 49 Prozent an bundesweiten Ausgaben für die Leistungen für Unterkunft und Heizung beteiligen konnte. Möglich ist dies nun bis zu einer Grenze von 75 Prozent.

Außerdem entlastet der Bund die östlichen Bundesländer bei Kosten für DDR-Zusatzrenten. Er übernimmt künftig 50 statt 40 Prozent der Kosten. Den Rest übernehmen die ostdeutschen Länder. Diese werden nun von 2021 an in Höhe von insgesamt rund 340 Millionen Euro entlastet. Damit sollen die finanziellen Spielräume der Länder verbessert werden.

Hunderte Besucher einer Hamburger Bar müssen in Quarantäne

Nach den Corona-Infektionen in einer Bar im Hamburger Schanzenviertel gehen die Behörden von etwa 600 Betroffenen aus, die in Quarantäne müssen. 500 Menschen aus nahezu allen Hamburger Bezirken, die die Bar "Katze" (Schulterblatt 88) am 5., 8. oder 9. September besucht hatten, habe man bereits erreicht, sagte der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich, am Donnerstag. Viele seien schon in Quarantäne. Bislang seien sechs Corona-Tests positiv ausgefallen, "darunter auch bei mehreren Beschäftigten der Bar". Nach etwa 100 Barbesuchern werde noch gesucht. Viele hatten den Angaben zufolge falsche Kontaktdaten hinterlassen.

Am vergangenen Wochenende seien dem Gesundheitsamt die ersten Fälle aus der "Katze" bekanntgeworden. Der Betreiber habe die Bar in dem beliebten Szene- und Partyviertel freiwillig geschlossen, sagte Helfrich. Offenbar war er damit einer drohenden Schließung durch das Gesundheitsamt zuvorgekommen.

In zweiwöchige Quarantäne müsse jeder, der als sogenannte "Kontaktperson eins" eingestuft werde. Da in der Bar infizierte Bedienungen gearbeitet hätten, seien dies alle Gäste, die den Innenraum des Lokals an den fraglichen Tagen nach 19.00 Uhr betreten hätten. Dies sei vermutlich der überwiegende Teil der Gäste. Ein Corona-Test werde vom Gesundheitsamt erst dann angeordnet, wenn Symptome auftreten. Die Quarantäne könne nicht - wie etwa im Falle von Reiserückkehrern aus Risikogebieten - durch einen negativen Test vorzeitig beendet werden.

Ermittlungen in Tausenden Fällen wegen erschlichener Corona-Soforthilfen

Bundesweit ermitteln Staatsanwaltschaften in mehr als 10 000 Fällen wegen erschlichener Corona-Soforthilfen und anderer Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Pandemie. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung bei den Justizministerien und Staatsanwaltschaften der 16 Bundesländer hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland exklusiv vorliegt. Der Schaden geht in die Millionen. "Es geht dabei in der Regel um Fälle von Subventionsbetrug, die vertiefte einzelfallbezogene Ermittlungen erfordern und sich nicht standardisiert als Massenverfahren erledigen lassen", sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes.

Neue Reisewarnungen für Regionen in Nachbarländern

Das Auswärtige Amt verhängt wegen hoher Corona-Infektionszahlen mehrere weitere Reisewarnungen, unter anderem für die ungarische Hauptstadt Budapest und Österreichs Hauptstadt Wien. Auch die Provinz Nordholland mit der niederländischen Hauptstadt Amsterdam sowie das dicht besiedelte Südholland mit dem Regierungssitz Den Haag und der Hafenmetropole Rotterdam sind betroffen, wie das Ministerium am Mittwochabend mitteilt. Für Tschechien gilt nunmehr neben Prag auch eine Reisewarnung für die umliegende Mittelböhmische Region, in der Schweiz kommt der Kanton Freiburg hinzu, in Frankreich die Region Hauts-de-France und das Überseegebiet La Réunion. Für Kroatien wird die Reisewarnung auf die Gespanschaften Brod-Posavina und Virovitica-Podravina ausgeweitet, für Rumänien auf die Kreise Caraș-Severin und Neamț.

Zentrales Kriterium für die Einstufung als Risikogebiet ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner gegeben hat. Meist folgt kurz nach der Einstufung als Risikogebiet eine entsprechende Reisewarnung des Auswärtigen Amtes.

Impfkommission erwartet mehrere Impfstoffe in Deutschland

Die Ständige Impfkommission (Stiko) beim Robert-Koch-Institut geht davon aus, dass es in Deutschland mehrere unterschiedliche Impfstoffe gegen das neue Coronavirus geben wird. "Angesichts der großen Zahl von potenziellen Sars-CoV-2-Impfstoffkandidaten ist es wahrscheinlich, dass am Ende mehrere Impfstoffe in Deutschland zugelassen werden", sagte die Vizevorsitzende der Kommission, Sabine Wicker, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dabei könne es sein, dass einzelne Impfstoffe insbesondere für bestimmte Bevölkerungsgruppen geeignet wären - zum Beispiel für Ältere.

Die Bundesregierung erwartet, dass ein Impfstoff gegen das Coronavirus in Deutschland für Teile der Bevölkerung in den ersten Monaten des kommenden Jahres zur Verfügung steht, für die breite Masse aber voraussichtlich erst Mitte des Jahres. Entsprechend äußerten sich Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Dienstag in Berlin. Spahn hatte erklärt, dass zuerst Menschen mit Vorerkrankungen, ältere Menschen und Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege zum Zuge kommen sollen. Mit dieser Frage beschäftigt sich die Impfkommission.

Laut Weltgesundheitsorganisation wird weltweit derzeit in etwa 170 Projekten nach einer wirksamen Substanz gesucht. Bei 26 Projekten laufen demnach bereits Testimpfungen, um die gesundheitliche Verträglichkeit und Wirksamkeit zu untersuchen.

Virologe plädiert für europäische Corona-Strategie

Der Virologe Alexander Kekule fordert eine europäische Strategie gegen die Corona-Pandemie. "In Europa ist das Virus außer Kontrolle, das ist ganz offensichtlich. Ich glaube, dass weder Frankreich noch Spanien das kurzfristig wieder eingefangen bekommen", sagte Kekule im Podcast von "MDR Aktuell".

Er hätte sich "eine stärkere europäische Führung und auch Steuerung des ganzen Covid-19-Problems von Anfang an" gewünscht. "Es ist wirklich sehr, sehr schade, dass von der Europäischen Kommission aus Brüssel da praktisch nichts gekommen ist", kritisierte Kekule. Das gelte etwa für die Produktion von sogenannten Antigen-Schnelltests, die schnell und unkompliziert Ergebnisse liefern.

© SZ.de/dpa/AP/Reuters/gal/jsa/odg
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