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Prozesse - Gera:Gericht kippt Jenaer Maskenpflicht im Unterricht

Bildung
Mundschutzmasken. Foto: Rene Traut/dpa/Symbolbild (Foto: dpa)

Jena/Gera (dpa/th) - Jenaer Schüler brauchen keinen Mund- und Nasenschutz im Unterricht mehr zu tragen. Das hat am Dienstag das Verwaltungsgericht Gera per Eilverfahren entschieden. Die Vorschrift in der jüngsten Allgemeinverfügung der Stadt wurde für rechtswidrig erklärt, wie Gerichtssprecher Bernd Amelung der Deutschen Presse-Agentur sagte.

In der Entscheidung wurde auf die zuletzt geringen Corona-Infektionszahlen in Jena verwiesen. Nach jüngsten Angaben der Stadt gibt es dort derzeit nur sechs Erkrankte. Nach Auffassung des Gerichts ist angesichts dessen nicht ersichtlich, dass das Tragen von Mund- und Nasenschutz im Unterricht erforderlich ist. Dabei stützt sich das Gericht laut Amelung auch auf eine Stellungnahme des Robert Koch-Instituts. Demnach reiche es aus, wenn die Schüler auch im Unterricht ausreichend Abstand halten.

Die Stadt Jena erkenne die Gerichtsentscheidung an, teilte ein Stadtsprecher am Abend mit. Unverändert halte die Stadt aber den Ansatz für richtig, dass die Mund-Nasen-Bedeckung die Verbreitung der Aerosole in geschlossenen Räumen abschwächen könne. Im Lichte der Entscheidung werde die Stadt ihre bis zum 10. Mai gültige Verfügung überarbeiten.

Die Maskenpflicht in Jena war von der Stadt nach heftiger Kritik auch aus dem Bildungsministerium bereits gelockert worden. So konnten Schulen auf das Tragen einer Bedeckung von Mund und Nase im Unterricht verzichten, wenn sie ein vom Gesundheitsamt geprüftes Hygienekonzept zur Verminderung von Coronaviren in der Luft vorweisen. Darin muss das strikte Einhalten des Mindestabstands von eineinhalb Metern sowie rigides Lüften geregelt sein.

Der Freien Waldorfschule Jena hatte das nicht gereicht - sie war gegen die Maskenpflicht im Unterricht juristisch vorgegangen und hat nun von den Geraer Richtern recht bekommen. Es sei nicht zu erkennen, dass die Ansteckungsgefahr über Viren in der Luft in Jena höher sei als andernorts in Thüringen, hatte der kaufmännische Geschäftsführer der Schule, Peter Häuser, das Vorgehen begründet.

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