Bezirkstag Oberbayern:24 Münchner Kandidaten ziehen in den Bezirkstag ein

Lesezeit: 3 min

Am 8. Oktober wurde nicht nur ein neuer Landtag gewählt, sondern auch neue Bezirkstage. (Foto: Claus Schunk)

Die größte Gruppe aus der Stadt stellen die Grünen mit neun Abgeordneten. Wie bei der Landtagswahl gewinnen sie vier von neun Stimmkreisen, die anderen fünf holt die CSU.

Von Joachim Mölter

Die Ergebnisse der Bezirkswahl spiegeln in München fast identisch die Resultate der Landtagswahlen wider. In den neun Stimmkreisen der Landeshauptstadt setzten sich ebenfalls fünf CSU- und vier Grünen-Kandidaten direkt durch, und das auch in exakt der gleichen Konstellation. Die CSU gewann die Stimmkreise Hadern (mit Birgit Hainz), Ramersdorf (Friederike Steinberger), Pasing (Barbara Kuhn), Bogenhausen (Jan Albat) und Moosach (Max Straßer), die Grünen setzten sich in München-Mitte (Ulrike Goldstein), Giesing (Andreas Ammer), Milbertshofen (Delija Balidemaj) sowie Schwabing (Florina Vilgertshofer) durch.

Im Parteien-Ranking lagen hingegen wieder die Grünen knapp vor der CSU, mit 29,7 zu 26,8 Prozent. Bei den Landtagswahlen verzeichneten die Grünen 30,7 und die Christsozialen 28,5 Prozent. Die Zahlen der anderen größeren Parteien bewegten sich geringfügig über denen der Landtagswahl: Die Sozialdemokraten kamen auf 12,5 Prozent, die Freien Wähler auf 7,2, die AfD auf 7,1 und die FDP auf 6,1. Im Gesamtbezirk lag die CSU mit 32,5 Prozent vor Grünen (18,4), Freien Wählern (15,6), AfD (11,2), SPD (8,7) und FDP (4,1). Alle übrigen Parteien erhielten weniger als zwei Prozent.

Ulrike Goldstein von den Grünen holte die meisten Erststimmen aller Münchner Kandidaten bei der Bezirkstagswahl. (Foto: privat)
Birgit Hainz hat für die CSU die meisten Gesamtstimmen gesammelt. (Foto: Alessandra Schellnegger)

Die meisten Erststimmen aller Münchner Kandidatinnen und Kandidaten bekam Ulrike Goldstein in der Grünen-Hochburg München-Mitte mit 28 033 Stimmen (oder 43,7 Prozent). Bei den Gesamtstimmen war die CSU-Frau Birgit Hainz am erfolgreichsten, dank mehr als 40 000 Zweitstimmen brachte sie es auf insgesamt 60 267 Stimmen. Münchens zweitbeste Stimmensammlerin war ihre direkte Gegenkandidatin in Hadern, die Grünen-Politikerin Susanne Mesan: 17 709 Erst- und 21 181 Zweitstimmen summierten sich bei ihr zu 48 890 Gesamtstimmen, rund 4000 mehr als bei ihrer Parteifreundin Goldstein.

Zur konstituierenden Sitzung am 3. November werden insgesamt 82 Abgeordnete zusammenkommen, genauso viele wie zuletzt, aber erneut beträchtlich mehr als im Landeswahlgesetz vorgesehen. Demzufolge sollten im Wahlkreis Oberbayern bloß 61 Mandate vergeben werden - 31 direkt und 30 über Parteilisten. Der große Überschuss liegt an der CSU, die 27 der 31 Direktmandate geholt hat, also weit mehr als 80 Prozent. Um dieses Übergewicht im Verhältnis zum Gesamtergebnis der Stimmen zu kompensieren, erhalten die anderen Parteien und Gruppierungen so lange Ausgleichsmandate, bis die Sitzverteilung das tatsächliche Wahlergebnis reflektiert.

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Weil es im Gegensatz zum Landtag beim Bezirkstag keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, die eine Partei überwinden muss, führen die vielen Ausgleichsmandate nun dazu, dass im nächsten Bezirkstag 13 der 14 Parteien vertreten sind, die sich zur Wahl gestellt haben. Vor fünf Jahren waren bloß zehn von 16 Gruppierungen mit von der Partie. Neu dabei sind jetzt "Die Partei", Basis und Volt; nur die V-Partei³ (Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer) muss draußen bleiben. Ihre 10 499 Stimmen reichten nicht. Bei 3,2 Millionen Wahlberechtigten in Oberbayern und 2,35 Millionen tatsächlichen Wählern machte der Anteil der V-Partei³ nicht einmal ein Viertelprozent aus, 0,23 Prozent waren es genau.

24 Bezirksräte kommen aus München

Von den 82 Bezirksräten und Bezirksrätinnen kommen 24 aus München, also fast ein Drittel. Das größte Kontingent stellen dabei die Grünen, mit 15 Sitzen insgesamt die zweitstärkste Fraktion. Sie dürfen alle ihre neun hiesigen Direktkandidaten in den Bezirkstag delegieren. Neben den vier Stimmkreissiegern kommen Susanne Mesan (Hadern), Dardan Kolic (Ramersdorf), Erika Sturm (Pasing), Andreas Voßeler (Bogenhausen) und Kathrin Düdder (Moosach) über die Liste ins Plenum. In der 27-köpfigen CSU-Fraktion ist außer den fünf direkt gewählten Kandidaten hingegen kein weiterer Münchner dabei.

Der örtliche SPD-Verband ist mit vier (von insgesamt sieben) Abgeordneten im Bezirkstag vertreten: Irmgard Hofmann, Helga Hügenell, Matthias Bonigut und Christina Hörl. Auch zwei der drei FDP-Bezirksräte kommen aus der Landeshauptstadt: Claus Wunderlich und Barbara Gräfin von Baudissin-Schmidt. Für AfD (Rene Dierkes), Linke (Klaus Weber), "Die Partei" (Oliver Skerlec) und Tierschutzpartei (Susanne Wittmann) ziehen ebenfalls Münchner in das Gremium ein. Die Freien Wähler sind zwar mit 13 Sitzen drittstärkste Fraktion, werden aber niemanden aus der Landeshauptstadt in ihren Reihen haben.

Die Münchner Stimmkreise 103 (Giesing) und 106 (Pasing) werden von jeweils vier Personen im künftigen Bezirkstag repräsentiert. Zu je einem Politiker oder einer Politikerin von Grünen, CSU und SPD kommt dabei in Giesing der Linke Klaus Weber und in Pasing die Tierschützerin Susanne Wittmann. Die übrigen Stimmkreise sind mit je drei Räten oder Rätinnen vertreten, außer Moosach (zwei) sowie Schwabing und Mitte. Von dort haben es nur die grünen Direktkandidaten in den Bezirkstag geschafft.

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