Masken und Millionen:Die CSU und die Affäre des Jahres

Lesezeit: 1 min

Mit Ermittlungen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein ging's los. Es folgte der Name Alfred Sauter, ebenfalls CSU. Und später Andrea Tandler, Tochter eines CSU-Granden.

Von Andreas Glas, München

Hätte man zu Jahresbeginn gehört, dass die Namen Sauter und Tandler die Schlagzeilen über die CSU prägen würden, man hätte eher an ein Zeitloch gedacht, das die Partei in die Vergangenheit katapultiert, als an das, was dann tatsächlich geschah. Dass sich Abgeordnete an der Pandemienot bereichern, dieses Szenario klang zu abenteuerlich - bis Ende Februar die Ermittler beim CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein anrückten. Wer zuvor an "Nüßlein" dachte, der dachte an Knabberzeug. Nun denken alle an den Skandal des Jahres: die Maskenaffäre.

Nach der Razzia bei Nüßlein durchsuchten die Ermittler im März im Landtag das Abgeordnetenbüro des früheren CSU-Justizministers Alfred Sauter. Wie sich rausstellte, bekam er rund 1,2 Millionen Euro für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken an Ministerien und weitere staatliche Abnehmer; das Geld ging an eine Firma seiner Töchter. Nüßlein sollte etwa die gleiche Summe kriegen, musste sich aber erst mal mit gut der Hälfte begnügen. Die Generalstaatsanwaltschaft geht von Korruption aus, das Oberlandesgericht München (OLG) sieht das anders. Es kam zum Ergebnis, dass eine missbräuchliche Kommerzialisierung des Mandats vorliege. Die Justiz könne aber nichts tun, weil der Anti-Schmiergeldparagraf 108e auf Vorgänge in den Parlamenten beschränkt sei.

Wie Peanuts wirken die Provisionen für Sauter und Nüßlein im Vergleich zur Summe, die Andrea Tandler mit einem Partner kassierte: 48 Millionen Euro. Tandler, Tochter des Ex-Ministers Gerold Tandler, hat offenbar ihre CSU-Kontakte genutzt, um Masken an Ministerien zu vermitteln. Hier laufen Steuerermittlungen, es gilt die Unschuldsvermutung.

Als Reaktion auf die Affäre hat Parteichef Markus Söder eine "neue CSU" versprochen, auch der Landtag hat Konsequenzen gezogen und strengere Verhaltensregeln für Abgeordnete sowie einen Untersuchungsausschuss namens "Maske" beschlossen. Die Affäre wird der CSU also auch 2022 noch Schlagzeilen bescheren.

© SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: