Fast sechs Jahre ist Markus Söder (CSU) inzwischen Ministerpräsident in Bayern. In dieser Zeit hat man sich daran gewöhnt, dass Söder verlässlich den Geldbeutel öffnet, wenn er einen großen Ideenaufschlag präsentiert. Etwa beim Familiengeld oder der Hightech Agenda, beides milliardenschwere Programme. An diesem Donnerstag ist es wieder soweit, bei der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz kündigt Söder neue Maßnahmen an. Doch den Geldbeutel lässt er stecken, ganz im Gegenteil: Die Zeiten der sprudelnden Steuereinnahmen sind auch in Bayern erstmal vorbei, Söder möchte sparen, unter anderem an Personalkosten im öffentlichen Dienst. Mehr statt weniger, das ist die neue Linie. Nicht nur beim Geld, auch bei Gesetzen, Vorschriften, beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wobei nicht alles neu ist, was Söder ankündigt, einiges davon findet sich im Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern. Ein Überblick über die wichtigsten Maßnahmen.
CSU-Klausur in Kloster Banz:Söder fordert massive Streichungen bei ARD und ZDF - und will selbst bei Bürokratie sparen
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Lange hat der bayerische Ministerpräsident vor allem investiert - nun plant er Einsparungen. Nicht nur beim Staatspersonal, auch bei Gesetzen, Vorschriften und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk würde Söder am liebsten ganz abschaffen.
Von Andreas Glas, Bad Staffelstein
Im Verfahren um den Tod der Studentin sagt ein Gutachter aus. Der Professor für Hydromechanik und Wasserbau hält es für "ausgeschlossen", dass sich die junge Frau die Verletzungen zugezogen hat, als sie im Wasser trieb. Und er zeigt sich irritiert vom Zustand ihrer Kleidung.
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