Ein Jahr schwarz-orange Koalition:Die Bilanz vom Kuscheln und Kämpfen

Die fünf Fraktionschefs in einer Diskussion zu einem Jahr schwarz-orange Koalition.

Männerrunde, von links: Florian Streibl (Freie Wähler), Ludwig Hartmann (Grüne), Moderator Peter Schmalz, Thomas Kreuzer (CSU), Horst Arnold (SPD) und Martin Hagen (FDP).

(Foto: Johann Schwepfinger/Presseclub München)

Die Fraktionschefs aller Parteien im Landtag reden über ein Jahr schwarz-orange Koalition. Die Bewertung fällt naturgemäß höchst unterschiedlich aus. Die AfD kommt gar nicht erst zum Termin.

Von Lisa Schnell

Ein bisschen kennen sie sich jetzt ja schon, Thomas Kreuzer (CSU) und Horst Arnold (SPD). Immerhin haben sie elf gemeinsame Jahre im Landtag verbracht. Nun aber ereignet sich am Montag im Münchner Presseclub folgende Szene: Eigentlich sind die zwei da, um über die schwarz-orange Koalition zu reden, zunächst aber ist nur eines wichtig: Fußball und der Rauswurf des Bayern-Trainers. In diesem Zusammenhang bezeichnet Kreuzer Arnold als "Clubberer", also als Anhänger des 1. FC Nürnberg, woraufhin Arnold das Gesicht verzieht. Sie sind zwar politische Gegner, Beleidigungen dieser Güte aber tauschen selbst sie nicht aus. Arnold nämlich fiebert mit den Erzfeinden des "Clubs": Greuther Fürth.

Es lässt sich eben doch noch etwas lernen, wenn die Fraktionschefs des Landtags zusammenkommen, um nach einem Jahr schwarz-orange Koalition Bilanz zu ziehen, nicht nur für Thomas Kreuzer. Im Laufe der Diskussion wird es darum gehen, ob CSU und Freie Wähler die Grünen nun als bürgerlich anerkennen oder nicht (ja und nein), und wann die Koalitionspartner in Zukunft vorhaben zu "kuscheln" und wann zu kämpfen. Die erste Frage aber, die am Montag neben den fünf Stühlen für die Fraktionschefs im Raum steht, ist jene, warum da nicht noch ein sechster steht. Schließlich sitzt seit einem Jahr auch die AfD im Landtag.

Ohne sie namentlich zu erwähnen, stellte Moderator und Presseclub-Vorsitzender Peter Schmalz gleich am Anfang klar: "Wir haben alle eingeladen." Von "dieser einen Partei" aber habe er keine Reaktion bekommen. "Wir haben sogar nachgefragt." Die AfD-Fraktion bestätigt das. Warum die Fraktion, deren Abgeordnete sich oft beschweren, dass sie ausgegrenzt würden, niemanden schickt, wenn sie eingeladen wird, dazu gab es bis zum frühen Abend keine Erklärung. Anstatt sich der Diskussion mit ihren politischen Gegnern zu stellen, gibt die AfD später lieber eine Pressemitteilung heraus, in der sie der schwarz-orangen Koalition "die Übernahme von grünen Positionen" vorwirft.

Aber zurück zu den fünf Fraktionschefs, die der Einladung folgten. Wo die Regierungsfraktionen überwiegend Erfolge sehen, hat die Opposition unterm Strich eine Mängelliste stehen.

Das fehlende Wissen über seine Fußballleidenschaft lässt Arnold aus und zählt stattdessen auf: "Viele Ankündigungen, Symbolpolitik ohne Substanz und gebrochene Versprechen." Mit letzterem meint er etwa das "jahrelange Mantra" der CSU vom Schuldenabbau, von dem sie nun abgekommen sei. Außerdem würden Herausforderungen nicht angegangen wie die weißen Löcher beim Mobilfunk, der ein "Schandfleck" sei. Kurz gesagt: "Da muss mehr Butter bei die Fische."

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