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Archiv für Ressort Politik - 2016
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Keiner rechnete mehr mit Devlet Bahçeli, Chef einer Kleinpartei. Nun aber ist er plötzlich eine Schlüsselfigur der türkischen Politik: Er will dem Präsidenten Erdoğan zu mehr Macht verhelfen - und dadurch selbst politisch überleben.
James Mattis hat als Soldat hart an seinem Ruf gearbeitet, ein "tollwütiger Hund" zu sein. Jetzt zahlt sich das aus. Donald Trump macht ihn zum amerikanischen Verteidigungsminister. Für die Nato könnte das gut sein.
Langzeitherrscher Islam Karimow ist tot, was wird nun aus Usbekistan? Eine Familiendynastie - wie einst geplant - wohl eher nicht.
Der Bundestag könnte auf 700 Abgeordnete anwachsen. Norbert Lammert fordert deshalb eine Änderung des Wahlrechts. Jetzt hat die SPD einen Vorschlag präsentiert.
Die große Koalition ist nach wie vor uneins über die Ausgestaltung eines Verbots von gentechnisch verändertem Mais. Erneut ist ein Entwurf abgeschmettert worden. Die Gründe dafür sind weniger formell als parteipolitisch.
Der Bundessicherheitsrat hat eine Lieferung von Artilleriezündern nach Saudi-Arabien genehmigt. Dabei will Deutschland keine Rüstungsgüter an Länder liefern, die damit Krieg führen.
Gewerbeflächen entsprechen Wohlstand: Diese Gleichung hat die CSU in Berlin durchgesetzt.
Waren die Kinderfreibeträge im Jahr 2014 zu niedrig? Das Finanzgericht Niedersachsen sagt ja und stellt die Berechnung durch die Bundesregierung infrage. Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht erneut prüfen.
Volker Beck gilt als streitbarer Kämpfer für Minderheiten. Gestrauchelt war er, als die Polizei Drogen bei ihm fand. In den nächsten Bundestag wollte Beck trotzdem einziehen - doch die Chancen stehen schlecht.
Es war sein letzter Besuch als Außenminister in der Krisen-Region: Steinmeier besuchte ein Flüchtlingscamp im Libanon.
Die Wahlverlierer in der Hauptstadt versuchen sich an einem Neuanfang als Oppositionspartei. Die Hauptrolle soll dabei eine Frau spielen, die gegen das biedere Image ankämpft: Monika Grütters.
27 Jahre nach dem Fall der Mauer wäre es an der Zeit, dass sich der Rest der Republik von den alten abgegriffenen Klischees über Berlin verabschiedet. Die Bundeshauptstadt ist längst hochattraktiv.
Ein Kabinett der Superreichen - die USA werden künftig von Milliardären und Millionären regiert. Aber verstehen diese Herrschaften auch etwas vom Geld der armen Leute? Die Lücken im Gesetz zumindest kennen sie. Die Probleme des Landes aber lassen sich nicht mit Steuertricks beheben.
Von Hollande wird wenig bleiben. Das Land braucht starke Präsidenten.
Julian Assange veröffentlicht Tausende Seiten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. Er glaubt, jede Enthüllung sei schon ein Wert an sich. Was für ein gefährlicher Unsinn.
Koch aus München, dem der Guide Michelin nun den zweiten Stern gibt.
Die Medien in der Schweiz befassen sich wieder einmal mit der Initiative zur Masseneinwanderung. Dabei geht es nicht nur um Flüchtlinge, sondern auch um das Verhältnis zur EU. Manche sehen schon die direkte Demokratie in Gefahr.
Parteichefin Marine Le Pen hatte gehofft, dass sie gegen ihre Lieblingsgegner bei den Konservativen und den Sozialisten antreten könnte: Nicolas Sarkozy und François Hollande. Nun muss sie umdenken.
Die Bilanz des Präsidenten ist ernüchternd. Das liegt an hausgemachten Fehlern und nicht eingelösten Versprechen - aber auch am Terror.
Die wehrhafte Demokratie, wo ist sie? Hat sie sich auf Facebook verirrt?
Immer mehr bedeutende Sammlungen sind im Internet zu sehen - jetzt auch die des Deutschen Museums in München.
Stille Nacht: über die schwierige Recherche auf einem Weihnachtsmarkt.
Eine Novelle für das Baugesetz sollte helfen, knappe Flächen in Innenstädten besser auszunutzen. Doch die CSU schleuste einen kleinen Passus ein.
Bilder
Bilder Mit zehn Jahren wurde Eva Mozes Kor nach Auschwitz gebracht. Sie sah ihre Familie nie wieder. An ihr und ihrer Zwillingsschwester führte der KZ-Arzt Mengele Experimente durch.
Yahya Jammeh gilt als paranoider Gewaltherrscher. Seit 22 Jahren ist er im afrikanischen Gambia an der Macht - nun hat er die Präsidentschaftswahl wohl verloren.
Die 24-Jährige provoziert mit rassistischem Populismus Millionen US-Amerikaner. Und findet auf Facebook damit extrem großen Anklang.
Am Sonntag findet in Österreich die Präsidentschaftswahl statt. Die Kandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer lieferten sich am Donnerstagabend noch ein scharfes Fernsehduell.
Die Nominierung des 66-jährigen James Mattis ist wohl nur noch Formsache. Doch sollte ein ehemaliger General das Pentagon leiten dürfen?
Auf seiner "Dankestour" tritt der künftige US-Präsident noch einmal vor seine Anhänger. In Indiana gibt er sich dabei als Retter verloren geglaubter Industriejobs - die Inszenierung ist ein Vorgeschmack auf die kommenden vier Jahre.
Was heute wichtig ist und wird.
Mit seinem marktliberalen Kurs ist der französische Präsident gescheitert. Aber die Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren, bewahrt ihm zumindest eine Restwürde.