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Hollande:Kraftlos in der Krise

Die Bilanz des Präsidenten ist ernüchternd. Das liegt an hausgemachten Fehlern und nicht eingelösten Versprechen - aber auch am Terror.

Wer Staatsmann sein möchte, der tut gut daran, seine Sätze und Gesten etwas zu entschleunigen. So gewinnt man Gravität. Französische Präsidenten sind Meister der bedeutungsschwangeren Pause. Doch dass Verlangsamung alleine nicht reicht, kann man beim nun scheidenden François Hollande gut beobachten, das Staatstragende kippt bei ihm ins Dröge. Dass Hollande schon 2013, ein Jahr nach seinem Amtsantritt, in Umfragen zu Frankreichs "unbeliebtestem Präsidenten aller Zeiten" gekürt wurde, lag zwar nicht an der miserablen B-Note seiner öffentlichen Auftritte. Es lag vor allem daran, dass er sein eigenes Versprechen nicht einlöste, das Land aus der wirtschaftlichen Krise zu führen. Doch ein wenig präsidialer Schwung hätte geholfen, die Bürger geduldiger und gnädiger zu stimmen. Stattdessen dominierte schnell die Häme: Sobald Hollande vor die Tür geht, regnet es - dies gehörte noch zu den freundlicheren Dingen, die man über ihn erzählte.

Die Bilanz von Hollandes Amtszeit ist düster. Nur muss fairerweise gesagt werden, dass das nur zum Teil an seiner Politik liegt. Vom 7. Januar 2015 an dominierte in Frankreich ein Thema: der islamistische Terror. Der Angriff auf die Redaktion von Charlie Hebdo, die Geiselnahme kurz darauf in einem jüdischen Supermarkt in Paris, die 130 Menschen, die am 13. November 2015 in einer Nacht ermordet wurden, die 86 Menschen, die am 14. Juli 2016 auf der Promenade von Nizza starben. Welcher Präsident, welche Präsidentin hätte verhindern können, dass diese Ereignisse in so dichter Folge das Land zutiefst verunsichern, dass die Bürger misstrauischer werden?

Allerdings hätte es in Hollandes Macht gestanden, die um sich greifende Angst nicht noch weiter zu verstärken. Stattdessen stellte der Präsident fest: "Wir sind im Krieg." Und sein Vorschlag, Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft auszubürgern, führte dazu, dass seine Sozialisten genau die Einheit verloren, die in dieser Krisenzeit nötig wäre. Heute nennt Hollande diesen Vorstoß die einzige Entscheidung seiner Amtszeit, die er bereue.

Nicht hilfreich: François Hollande ging heimlich eine Beziehung ein mit der Schauspielerin Julie Gayet.

(Foto: Thomas Coex/AFP)

Es wäre noch mehr zu bereuen. Zum Beispiel, dass er vier Jahre brauchte, um die Arbeitslosigkeit knapp unter zehn Prozent zu senken. Dass er eine Bildungsoffensive versprach, tatsächlich aber die Zahl der Schüler, die ein Lehrer zu betreuen hat, jedes Jahr weiter steigt, während der Bildungsetat sinkt. Dass es ihm nicht gelungen ist, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, das bei nur etwas mehr als einem Prozent liegt. Dass er die fremdenfeindliche Hetze des Front National nicht mit einer offensiven Politik des sozialen Zusammenhalts beantwortete, sondern sich ihrer Forderung anschloss, trotz des Syrien-Kriegs keine nennenswert größere Anzahl von Flüchtlingen aufzunehmen. Hollande hat die Werte, für die Frankreichs Linke stand, verwässert. Allerdings auch weil die von Deutschland geforderte Sparpolitik wenig Spielräume ließ.

Seine Episode als liebestoller Moped-Fahrer ist im Vergleich kaum der Rede wert. Anfang 2014 wurden Paparazzi-Fotos veröffentlicht, die zeigen, wie der Präsident allmorgendlich von der Wohnung der Schauspielerin Julie Gayet auf dem Motorroller zurück zum Élysée-Palast kurvte. Hollandes Lebensgefährtin, die Journalistin Valérie Trierweiler, verließ ihn und schob ein Buch hinterher, in dem sie mit dem einstigen Geliebten abrechnete. Gayet wurde zur heimlichen First Lady. Man kann sein Privatleben würdevoller gestalten. Eine Ausnahme ist Hollandes Untreue jedoch nicht. Der erste Präsident der Sozialisten, François Mitterrand, versorgte auf Staatskosten eine heimliche Zweitfamilie samt Tochter.