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Archiv für Ressort Politik - 2016

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

SZ Espresso: Der Tag kompakt Facebooks geheime Lösch-Regeln, Evakuierung von Aleppo, Straftäter unter abgeschobenen Afghanen

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Julia Ley

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Ein Tag mit der Müllabfuhr Ein Mann räumt auf

SZplus Zur Müllabfuhr wollte einst keiner, zumindest kein Deutscher. Heute ist Helmut Kampa stolz auf seine Arbeit, weiß er doch, wie begehrt sein Job ist. Über die Karriere eines lange verkannten Berufs. Von Gianna Niewel

Spanien Abspalten verboten

SZplus Das Verfassungsgericht in Madrid hat der katalanischen Führung verboten, ein Unabhängigkeitsreferendum vorzubereiten. Von Thomas Urban, Madrid

Brüssel Partner und Aussteiger

Auf der Tagesordnung des letzten EU-Gipfels in diesem Jahr stehen die Flüchtlingspolitik und das Griechenland-Problem - aber vor allem das Thema Brexit wird breiten Raum bei den Gesprächen einnehmen. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Argentinien Zu Hause in Steueroasen

Sein Land verarmt. Und gegen die Familie des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri wird wegen Geldwäsche ermittelt. Von Boris Herrmann und Frederik Obermaier, Rio de Janeiro/München

Europäische Union Jenseits des Sinns

Absurdes Theater: Die EU-Mitgliedstaaten erklären erneut, was alles nicht im Assoziierungs-Abkommen mit der Ukraine steht. Regie haben dabei niederländische Rechtspopulisten geführt. Von Daniel Brössler und Thomas Kirchner, Brüssel

Afghanistan Gefahr ist relativ

Die Bundeswehr präzisiert ihre Bewertung der aktuellen Sicherheitslage. Für deutsche Soldaten und Einheimische gelten unterschiedliche Maßstäbe. Von Christoph Hickmann und Stefan Braun, Berlin

Grüne Kritik der Basis an grüner Urwahl

Eine einzige Kandidatin für das Spitzenduo - das ist manchem Stimmberechtigten dann doch zu wenig. Das letzte Wort hat in diesem Beschwerdefall das Schiedsgericht der Partei. Es könnte die Urwahl noch aufheben. Von Stefan Braun, Berlin

Freiburger Mordfall Verantwortungslos

Griechenland hat einen Schwerkriminellen ziehen lassen. Von Roland Preuss

Europäische Union Zuschauen aus Brüssel

Aleppo ist in der Nachbarschaft. Warum kann die EU nichts tun? Von Daniel Brössler

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Bundeswehr Verteidigungsministerium entschärft umstrittenen Verhaltenskodex

Die Regeln sollen helfen, wirtschaftliche und politische Interessenkonflikte zu vermeiden. Auch wenn Verbote jetzt weniger streng sind: Von der Leyen will klare Verhaltensregeln für Mitarbeiter und Soldaten. Von Christoph Hickmann, Berlin

Profil Arne Schlatmann

Erster Geheimdienstbeauftragter des Bundestages. Von Ronen Steinke

Außenansicht Toleranz, nicht Bequemlichkeit

Der Streit um das Kopftuch für Richterinnen darf nicht die Neutralität der Justiz gefährden. Von Klaus Staeck

Atomenergie Das Prinzip Un-Verantwortung

Jahrzehntelang haben deutsche Stromkonzerne bestens von der Atomkraft gelebt. Jetzt müssen sie nicht einmal mehr ihren Dreck wegräumen. Damit hat der Bundestag ein Prinzip gebrochen - womöglich aus guten Gründen. Von Michael Bauchmüller

Spanien Zeit für Gespräche

SZplus Kataloniens Separatismus kann nur politisch gebremst werden. Von Thomas Urban

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Asylpolitik CDU irritiert von Seehofers "Brachialgewalt"

Der CSU-Chef verärgert die CDU mit der Ankündigung, ohne Obergrenze für Flüchtlinge im nächsten Koalitionsvertrag in die Opposition zu gehen. Von Söder dagegen bekommt er Unterstützung. Von Robert Roßmann, Berlin, und Wolfgang Wittl

Reisen auf dem Land Die Bank macht mobil

In Deutschland wird eine neue Form des Reisens populär: Wer auf einer speziellen Bank sitzt, will per Anhalter ins nächste Dorf gelangen. Die Zeiten des Trampens mit Pappschild sind dort vorbei. Von Martin Zips

Videokolumne Global betrachtet

Stefan Kornelius über die Hilflosigkeit der internationalen Gemeinschaft im Kampf um Aleppo.

Glosse Das Streiflicht

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Anschlagspläne BGH erlässt Haftbefehl gegen Berliner Terrorverdächtigen Ashraf al-T.

Der mutmaßliche IS-Sympathisant war Anfang November lediglich wegen Urkundenfälschung inhaftiert worden, weil die Indizien gegen ihn zunächst nicht ausreichten.

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Krieg in Syrien Aleppo wird das Gewissen des Westens auf Jahrzehnte belasten

Video Die Menschen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen. Dass Russland oder das Assad-Regime bald für ihre Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden, ist nicht absehbar. Videoanalyse von Stefan Kornelius

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US-Wahl Putin soll von Cyberangriff auf US-Demokraten gewusst haben

Der Kreml-Chef habe die Spionage-Aktion sogar in Auftrag gegeben, berichtet der US-Fernsehsender NBC. Von Christian Gschwendtner

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Syrien Der Krieg zieht weiter - von Aleppo nach Idlib

Bewohner und Rebellen verlassen das zerstörte Ost-Aleppo. 50 000 Menschen warten auf Busse, die sie nach Idlib bringen sollen. Dorthin dürfte sich auch die Front verlagern. Von Moritz Baumstieger

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Szenen der Evakuierung Zivilisten verlassen Ost-Aleppo

Bilder Die Waffenruhe hält, Ost-Aleppo wird evakuiert. Hunderte Aufständische und ihre Angehörigen sind auf dem Weg in Richtung Idlib. Die Provinz wird noch weitgehend von Rebellen gehalten.

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Bundesinnenminister de Maizière Abschiebungen sind richtig

Video Bundesinnenminister de Maizière hat die Abschiebungen vieler Afghanen verteidigt. Deutschland sei auch nicht das einzige Land, das Sammelrückführungen durchführe.

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Vereinte Nationen In Syrien kapituliert die Idee der Weltgemeinschaft

Die Kraft des Völkerrechts richtet nichts aus gegen die Macht der Realpolitik. Die als unerträglich empfundene Ohnmacht hat eine Reihe von Gründen; an manchen trägt der Westen Mitschuld. Kommentar von Paul-Anton Krüger

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Leserdiskussion Befürworten Sie ein zentralistischeres Deutschland?

Ein neues Gesetzespaket will den Länderfinanzausgleich abschaffen. Stattdessen soll der Bund von 2020 an jährlich 9,7 Milliarden Euro zusätzlich zahlen - und wichtige Kompetenzen und Weisungsbefugnisse der Länder übernehmen. Diskutieren Sie mit uns.