Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bekannt für Schlagworte. "Zeitenwende" ist so ein Begriff, mit dem er es sogar in die internationale Presse schaffte. Eine neuere Kreation ist "Deutschlandtempo". Scholz vermittelt ungerührt den Eindruck, in Deutschland laufe die überfällige Modernisierung der Wirtschaft im neuen Affenzahn ab. Kürzlich aber hat der Kanzler seinem neuen Lieblingsbegriff eine neue Bedeutung zugemessen. Beim Spatenstich für das neue Chipwerk von Infineon in Dresden verkündete der Kanzler, die Bundesregierung habe "die nötigen Anreize" für die zukunftsweisende Infineon-Investition "ohne Zeitverlust" geschaffen. Da hat er wohl recht. Der Bund hat ohne Zögern eine Milliarde Euro aus Steuermitteln für die neue Halbleiterfabrik lockergemacht. 20 Prozent der Investitionssumme.
MeinungWeltwirtschaft:Subventionen sind ein tückisches Gift
Essay von Karl-Heinz Büschemann
Lesezeit: 6 Min.
Die Bundesregierung ist in Spendierlaune: Milliarden für Chips, Milliarden für günstigen Strom - wir haben es ja. Und die anderen machen es schließlich auch. Was für ein gefährlicher Irrweg.
Exklusiv
Das achtseitige Schreiben, das vom Anwalt des geflohenen Wirecard-Vorstands stammt, liest sich wie ein Ablenkungsmanöver. Er attackiert darin den Kronzeugen, gibt sich selbst unschuldig - und verstrickt sich in einen eklatanten Widerspruch zu Markus Braun.
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