Silicon Beach:Tausend und Null

Jürgen Schmieder

Jürgen Schmieder ist Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Los Angeles.

Der Druck auf die Tech-Konzerne wird größer - aber warum bleibt Mark Zuckerberg so gelassen? Weil der Facebook-Chef letztlich wenig zu befürchten hat.

Von Jürgen Schmieder, Los Angeles

Es hängt ja immer alles mit allem zusammen, und deshalb ist es wichtig zu wissen, dass Mark Zuckerberg am 4. Juli auf einem Hydrofoil-Elektrosurfboard über den Lake Tahoe in Kalifornien surfte und eine Amerika-Flagge schwenkte. Der Facebook-Gründer sah ein bisschen aus wie George Washington beim Überqueren des Delaware River im Jahr 1776, und man musste kurzzeitig besorgt sein, ob er nicht vielleicht einen Überraschungsangriff starten würde, wie es Washington während des Unabhängigkeitskriegs getan hatte; nicht auf Truppen aus Hessen freilich, sondern auf ein Start-up, das Konkurrent werden könnte. Zuckerberg hat die Weisheit, sich mit unbesiegbaren Gegnern lieber zu verbünden, um das kapitalistische Aufkaufen erweitert - doch damit soll nun Schluss sein.

Am Freitag hatte US-Präsident Joe Biden eine Executive Order mit 72 Maßnahmen für das Ankurbeln der Wirtschaft unterzeichnet, eine davon: Große Konzerne sollen kleine Konkurrenten nicht mehr einfach kaufen können, wie es Facebook mit Instagram und Whatsapp getan hatte. Ein Gericht hatte kürzlich die Klage der Kartellbehörde gegen Facebook deswegen abgeschmettert, kurz darauf, am 3. Juli, stieg der Wert des Konzerns erstmals auf mehr als eine Billion Dollar; einen Tag später düste Zuckerberg mit Amerika-Flagge über den Lake Tahoe, zum John-Denver-Klassiker "Country Roads". Eine Textzeile darin: "Growin' like a breeze" - wachsen wie ein Lüftchen, das zum Sturm wird. Nur: Wann wird ein Sturm unaufhaltsam, zu groß?

Der Ökonom Tommaso Valletti beschreibt das, was seit 20 Jahren im Silicon Valley (und mittlerweile auch anderswo, Tech-Firmen gibt es fast überall in den USA) passiert, mit zwei Zahlen: Tausend und Null. Seit 2000 haben die fünf Tech-Konzerne Microsoft, Facebook, Apple, Google und Amazon insgesamt 1000 Unternehmen gekauft - und die Kartellbehörden haben null dieser Zukäufe verhindert. God bless America, solange man ein Tech-Konzern mit Lobby-Maschinerie ist.

Facebooks Antwort auf Bidens Verordnung? - Schweigen

Nun also diese Executive Order von Biden, in der es nicht nur um die Technikbranche geht. Der Punkt, der diese Branche betrifft, kann allerdings mit "Viel Gedöns um wenig" abgetan werden. Es sind knackige Worte, für deren Umsetzung es aber umfassende Änderungen in bestehenden Gesetzen bräuchte. Wie das Facebook-Urteil zeigt, basiert die Rechtsprechung in den USA derzeit auf der ökonomischen Denkschule, der zufolge die Größe von Konzernen wegen der daraus resultierenden Synergien eher Vorteile für die Kunden bringen. Das grundlegend und nachhaltig zu ändern, dürfte schwierig bis unmöglich werden. Viele Branchen, die ebenfalls von Bidens Executive Order betroffen waren, haben reagiert, der Industrieverband der Container-Schifffahrt zum Beispiel verschickte ein Statement mit harscher Kritik daran. Von der Tech-Branche dagegen: nichts.

Vielleicht sollte man sich zum Verständnis die Reaktionen der Unternehmen zur geplanten globalen Mindeststeuer in Erinnerung rufen: Jeder international tätige Konzern soll in 130 Ländern auf allen Kontinenten auf Gewinne einen Steuersatz von 15 Prozent zahlen. Das zielt vor allem auf die Silicon-Valley-Platzhirsche Google, Facebook und Apple ab sowie auf die eierlegende Wollmilchsau Amazon. Dessen Sprecher Jose Castaneda sagte: "Wir unterstützen die Bemühungen, diese internationalen Steuergesetze zu aktualisieren. Wir hoffen, dass die Länder weiterhin daran arbeiten, ein ausgewogenes und dauerhaftes Abkommen zu finalisieren." Nick Clegg, bei Facebook zuständig fürs Weltgeschehen, verschickte E-Mails mit diesem Satz: "Facebook setzt sich schon länger für eine Reform der globalen Besteuerung ein und begrüßt den wichtigen Fortschritt, den G7 gemacht hat."

Man möge diese Statements noch einmal lesen und sich dabei einen Gesichtsausdruck wie den von Wladimir Putin vorstellen, wenn ihn jemand auf Missstände in Russland anspricht. Die Botschaft zwischen den Zeilen: Klingt alles schön und gut, macht mal weiter und meldet euch, wenn's konkret wird.

Die Fahrt von Mark Zuckerberg auf dem Elektrosurfboard über den Lake Tahoe kann man auch symbolisch sehen, weil es an seinen Alltag als Facebook-Chef erinnert: Er kann fast alles tun, was er will - vor allem deshalb, weil ihn niemand daran hindert.

© SZ
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