Auto - Leipzig:Verkehrsminister fordert Augenmaß bei möglichen Fahrverboten

Leipzig/Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) hat nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Augenmaß bei möglichen Fahrverboten für Dieselautos gefordert. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen wären von einem solchen Verbot betroffen, sagte Webel am Dienstag in Magdeburg. "Unternehmer, die auf die Langlebigkeit, Effizienz und Sparsamkeit von Dieselantrieben gesetzt haben, dürfen jetzt nicht bestraft werden." Das Bundesverwaltungsgericht hatte Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten nach geltendem Recht grundsätzlich für zulässig erklärt. Die Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilten die Richter am Dienstag.

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Leipzig/Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) hat nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Augenmaß bei möglichen Fahrverboten für Dieselautos gefordert. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen wären von einem solchen Verbot betroffen, sagte Webel am Dienstag in Magdeburg. "Unternehmer, die auf die Langlebigkeit, Effizienz und Sparsamkeit von Dieselantrieben gesetzt haben, dürfen jetzt nicht bestraft werden." Das Bundesverwaltungsgericht hatte Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten nach geltendem Recht grundsätzlich für zulässig erklärt. Die Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilten die Richter am Dienstag.

Webel betonte, die Probleme seien in Sachsen-Anhalt längst nicht so gravierend wie in Düsseldorf oder Stuttgart. "Bei uns werden die Grenzwerte in der Luft fast überall eingehalten." Überschreitungen bei Stickoxid-Grenzwerten gibt es laut Landesamt für Umweltschutz in Halle. Derzeit wird eine Umgehungsstraße gebaut. Webel geht davon aus, dass die Belastung dann auf ein zulässiges Maß sinkt.

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