China und Menschenrechte: Was wurde aus Bachelets Xinjiang-Bericht?

Virtuelle Begegnung in Peking: Michelle Bachelet und Chinas Staatschef Xi Jinping sprachen im Mai per Video miteinander. (Foto: Xie Huanchi/IMAGO/Xinhua)

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte hat im Mai dieses Jahres China besucht. Noch immer wartet die Welt auf ihren Bericht, etwa zur Lage der Uiguren. Kurz vor ihrem Rücktritt fürchten nun einige, dass sich Bachelet von Peking vorführen ließ.

Es ist ein Text, auf dessen Veröffentlichung die Welt wartet, jeden Tag kann es so weit sein. "Ja, es ist noch immer geplant, dass der Bericht diesen Monat erscheint, bevor das Mandat der Hochkommissarin beendet ist", bestätigt eine UN-Sprecherin in Genf. Das genaue Datum sei offen. Der Bericht behandelt die Menschenrechtslage in China, insbesondere die Uiguren betreffend. Schwerste Menschenrechtsverstöße des Regimes gegen diese Minderheit - das Wegsperren von Hunderttausenden in Erziehungslagern, vieltausendfache Misshandlungen - sind umfangreich dokumentiert und angeprangert worden, durch Medien und Aktivisten. Zuletzt im Mai zeigte eine Recherche internationaler Medien erneut Ausmaß und Härte der Verfolgung.