Menschenrechte - SZ.de

Menschenrechte

Menschenrechte

SZ PlusSAP-Forschungslabor
:Hier sollen Industrie und Forschung zusammenkommen

Das neue Forschungszentrum von SAP ist eng mit der TU München verbandelt. Dort sollen Wissenschaftler, SAP-Mitarbeiter und Kunden gemeinsam an KI-Software arbeiten.

Von Helmut Martin-Jung

SZ PlusIranische Alpinistin Eshqi
:„Beim Klettern entscheidet die Natur, nicht das Gesetz“

Die Iranerin Nasim Eshqi kletterte ohne Kopftuch und mit Männern – in ihrer Heimat kam das einer Rebellion in den Bergen gleich. Im Interview spricht sie über Verhaftungen durch die Sittenpolizei, die Flucht ins Ausland – und wie sie Landsleuten durch Sport eine Stimme geben möchte.

Interview von Lisanne Dehnbostel

SZ PlusGriechenland
:„Ich will, dass das aufhört“

Etwa 750 Menschen waren an Bord, als vor einem Jahr der Fischkutter „Adriana“ vor der Hafenstadt Pylos sank. Nur 104 überlebten. Einige leben heute in Deutschland, kämpfen mit ihrem Trauma – und verklagen die griechische Küstenwache.

Von Dunja Ramadan, Tobias Zick

Krieg in Nahost
:UN-Bericht: Israel und Hamas begehen Kriegsverbrechen

Eine Untersuchung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen erhebt schwere Vorwürfe gegen Israels Kriegsführung in Gaza und auch gegen die Terrororganisation Hamas.

Von Majd El-Safadi

Wirtschaftspolitik
:Habeck kann sich eine Pause beim Lieferkettengesetz vorstellen

Für viele Unternehmen ist die Nachweispflicht ein Ärgernis, sie sehen darin nur eine weitere Bürokratielast. Sie auszusetzen könnte Ärger in der Koalition geben.

Von Elisabeth Dostert

Amnesty International
:Zahl der Hinrichtungen weltweit 2023 auf höchstem Stand seit Jahren

Die Zahl der Staaten, die laut der Menschenrechtsgruppe Hinrichtungen ausführen, ist auf dem historisch niedrigsten Stand. Doch vor allem in Iran steigt die Zahl der Exekutionen.

Migration
:Welche Risiken die europäische Asylreform birgt

Im "Report globale Flucht 2024" warnen Migrationsforscher vor einer Erosion internationaler Asylstandards durch die EU. Gefährdet seien besonders geflüchtete Kinder.

Von Constanze von Bullion

SZ PlusKrieg in Nahost
:Amal Clooney als Beraterin

Sie ist eine der renommiertesten Menschenrechtsanwältinnen der Branche - und hat einen berühmten Ehemann. Was hat Amal Clooney mit dem möglichen Haftbefehl gegen Netanjahu zu tun?

Von Michael Neudecker und Dunja Ramadan

Thailand
:Vom Hungerstreik in den Tod

In Bangkok ist eine Frau in Haft gestorben, sie musste sich wegen angeblicher Majestätsbeleidigung verantworten. Über eine mutige Aktivistin und ein monarchisches System, das sich jeder Reform zu entziehen weiß.

Von Arne Perras

Iran
:Haft und Peitschenhiebe für Berlinale-Gewinner Rasoulof

"Verstöße gegen die nationale Sicherheit": Der bekannte iranische Regisseur ist nach Angaben eines Anwalts in Teheran zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Zudem soll der Filmemacher, der auch in Hamburg lebt, mit Peitschenhieben bestraft werden.

Europäische Union
:EU-Parlament beschließt Lieferkettengesetz

Luftverschmutzung, Menschenrechte, Verpackungsmüll: In Straßburg stimmen die Abgeordneten an diesem Mittwoch über mehrere bedeutende Reformen ab. Ein Überblick.

Amnesty International
:Menschenrechte erodieren weltweit

Hilferuf von Amnesty: Die internationale Rechtsordnung ist in Gefahr, in Konflikten galten oft Doppelstandards. Kritik übt die Organisation auch an Deutschland.

Israel und die USA
:Strafe mit Hintergedanken

Die USA wollen eine streng religiöse Einheit der israelischen Armee sanktionieren. Es geht um Menschenrechtsverletzungen - aber vielleicht auch noch um einiges mehr.

Von Tomas Avenarius

SZ PlusDiplomatie
:Reise mit Risiko

Olaf Scholz will die Abhängigkeit von China verringern, aber deutschen Firmen die Aufträge von dort erhalten. Er will die Hilfe für Russland tadeln, aber Peking nicht verprellen. Das wird schwierig.

Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger

SZ PlusKlimaklagen
:Gemeinsam seid ihr stark

Das Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs zum Klimaschutz ist eine kleine Sensation: Jeder hat ein Grundrecht darauf, vom Staat den Schutz vor den Folgen des Klimawandels zu erwarten. Aber nicht jeder Einzelne kann das einklagen. Das geht nur, wenn sich Betroffene zusammentun.

Von Wolfgang Janisch

SZ PlusSchweizer Klimaklage
:Der Kampf geht weiter

Ein europäisches Gericht hat den Schweizer Klima-Seniorinnen in oberster Instanz recht gegeben. Das heißt aber noch lange nicht, dass ihr Land das Urteil auch befolgt.

Von Isabel Pfaff

Klimawandel
:32 Regierungen auf der Anklagebank

Verstößt es gegen fundamentale Rechte, nicht genug gegen den Klimawandel zu tun? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilt am Dienstag in drei Fällen und könnte damit Justizgeschichte schreiben.

Von Thomas Hummel

SZ PlusFinanzminister bei "Caren Miosga"
:Lindner spielt mit dem roten Knopf

Der FDP-Chef sinniert bei Caren Miosga darüber, dass sich die Ampel doch gewiss auf den Kurs der Liberalen einigen werde - und deutet an, dass die Zukunft der Koalition davon abhängen könnte.

Von Philipp Bovermann

Politik
:Bayerische Bierfass-Diplomatie

China bereitet Markus Söder bei dessen Besuch in der Volksrepublik einen ungewöhnlich privilegierten Empfang. Der Ministerpräsident freut sich danach über Gespräche "auf Augenhöhe". Doch eine faire politische Bilanz seiner Reise ist nur schwer zu ziehen.

Von Roman Deininger

SZ PlusKZ Flossenbürg
:Hölle aus Stein

79 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg endet der Granitabbau am früheren KZ-Steinbruch. Viele Häftlinge starben bei der unmenschlichen Arbeit. Über den langwierigen Kampf, einen historischen Ort zu schützen.

Von Thomas Balbierer

SZ PlusMeinungEuropäische Union
:Menschenwürde, aber nur ein bisschen

Die EU-Staaten beschließen ein Lieferkettengesetz - beziehungsweise das, was von den ursprünglichen Plänen übrig blieb.

Kommentar von Jan Diesteldorf

Europäische Union
:Europa bekommt doch noch ein Lieferkettengesetz

Die EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf ein deutlich abgeschwächtes Regelwerk. Die Mehrheit ist denkbar knapp - und Deutschland wird überstimmt.

Von Jan Diesteldorf und Roland Preuß

Europäische Union
:EU-Staaten stimmen für Lieferkettengesetz

Eine überarbeitete Version des Entwurfs zur Sicherung von Umweltstandards und Menschenrechten findet nach langem Ringen eine Mehrheit. Deutschland enthält sich auf Drängen der FDP erneut.

Lenggries: Internationalen Wochen gegen Rassismus
:Rundgang für die Demokratie

Der Deutsche Städtetag und die Stiftung gegen Rassismus rufen im März bundesweit zu den internationalen Wochen gegen Rassismus auf. Aus diesem Anlass wollen sich Lena Kinshofer, Julia Kast und Anna Landscheid aus Lenggries in ihrer Heimatgemeinde ...

SZ PlusMeinungBundesjustizminister
:Marco Buschmann redet gern über Fortschritt, bremst ihn aber

Mit wohlgesetzten Worten und Gesetzesentwürfen gibt sich der FDP-Mann als liberaler Vorkämpfer, jetzt beim Bürokratieabbau. Aber er ist auch ein Meister der Blockade.

Kommentar von Constanze von Bullion

SZ PlusGrönland
:Erzwungene Verhütung

Die dänische Regierung hat grönländischen Frauen und Mädchen in den Sechziger- und Siebzigerjahren gegen ihren Willen Spiralen eingesetzt. Jetzt klagen Betroffene.

Von Alex Rühle

Europäische Union
:EU-Staaten begraben Lieferkettengesetz

Nur noch eine Minderheit der Mitgliedsländer unterstützt den Entwurf zur Sicherung von Umweltstandards und Menschenrechten. Deutschlands Enthaltung ist nicht mehr ausschlaggebend.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusMeinungLieferkettengesetz
:Europa duckt sich weg

Das Lieferkettengesetz hätte weltweit neue Maßstäbe setzen können, zugunsten von Menschen und Umwelt. Doch das trauen sich die EU-Staaten nicht zu.

Kommentar von Michael Bauchmüller

Wirtschaftspolitik
:EU-Lieferkettengesetz auch im zweiten Anlauf gescheitert

Das Gesetz sollte dafür sorgen, dass europäische Unternehmen die Einhaltung von Menschenrechts- und Umweltstandards in ihren Lieferketten im Ausland sicherstellen. Das aber fand keine Mehrheit bei den Mitgliedstaaten.

SZ PlusExklusivLieferkettengesetz
:"Die Schreckensszenarien sind nicht eingetreten"

Als Minister hat Gerd Müller an einem Lieferkettengesetz mitgeschrieben. Jetzt warnt er davor, das europäische Gesetz durchfallen zu lassen. Die entscheidende Abstimmung ist für diesen Mittwoch angesetzt.

Von Michael Bauchmüller und Jan Diesteldorf

SZ PlusExklusivC&A
:"59 Euro für eine Jeans aus Mönchengladbach ist doch supergut"

C&A-Chefin Giny Boer erklärt, was sich in der Textilindustrie und in ihrem Unternehmen ändern muss und was es mit der Jeans aus Mönchengladbach auf sich hat.

Interview von Michael Kläsgen

Iran
:Sie haben keine Wahl

Vor der Parlamentswahl am Freitag will das iranische Regime nichts dem Zufall überlassen. Kandidaten aus dem Reformlager wurden ausgeschlossen, die Justiz lässt Demonstranten hinrichten. Das Einzige, was die Mullahs fürchten müssen: eine peinlich niedrige Wahlbeteiligung.

Von Raphael Geiger

SZ-Kolumne Zwischen Welten
:Die Stimmen der Opfer

Zwei Jahre Krieg in der Ukraine, das bedeutet für SZ-Kolumnistin Emiliia Dieniezhna den Verlust ihrer Hoffnung auf ein schnelles Ende des Krieges. Wie gut, dass sie Landsleute hat, die die Täter nicht davonkommen lassen wollen.

Von Emiliia Dieniezhna

SZ PlusNawalny
:Mit Mut und Verzweiflung

Die Frau des russischen Oppositionsführers, Julija Nawalnaja, erhält die Nachricht vom mutmaßlichen Tod ihres Mannes bei der Sicherheitskonferenz in München - und absolviert einen bemerkenswerten Auftritt.

Von Stefan Kornelius

SZ PlusVolkswagen in Xinjiang
:"Wir wollen da raus"

Der Autobauer VW verhandelt über seinen Rückzug aus der Uiguren-Provinz Xinjiang - dort, wo China mit großer Härte gegen Minderheiten vorgeht. Die Sache ist politisch heikel.

Von Thomas Fromm, Christina Kunkel und Florian Müller

Lieferkettengesetz
:Was die FDP abliefert

Ein EU-Gesetz, das Unternehmen stärker für Menschenrechtsverletzungen und Umweltstandards bei Zulieferern haftbar machen soll, droht am Widerstand der Liberalen zu scheitern. Richtig so? Die Meinungen der SZ-Leser gehen auseinander.

SZ PlusAmpelkoalition
:Letzte Frist bis Aschermittwoch

Die Entscheidung zum EU-Lieferkettengesetz wurde vertagt, trotzdem ist eine Einigung in der Bundesregierung unwahrscheinlich. Weitere Wünsche der FDP lassen vielmehr neuen Streit erwarten.

Von Roland Preuß

Lieferkettengesetz
:Wie die FDP Deutschlands europäische Partner nervt

Mit Geheimdiplomatie vorbei am Kabinett versuchen die Liberalen, ihre eigene Agenda durchzusetzen. Diplomaten in Brüssel sind zunehmend irritiert und zweifeln an Deutschlands Verlässlichkeit.

Von Jan Diesteldorf und Hubert Wetzel

Lieferkettengesetz
:In Brüssel wächst die Wut auf die Bundesregierung

Weil die FDP blockiert, muss sich die Ampelkoalition bei der Abstimmung über das Lieferkettengesetz der EU enthalten. Ist auf Deutschland in Europa kein Verlass mehr?

Von Michael Bauchmüller und Jan Diesteldorf

SZ PlusAktivistin für Menschenrechte
:Worte wie Lava

Mit ihren Gedichten hat Stella Nyanzi die Machthaber in ihrem Heimatland Uganda bis aufs Blut gereizt. Zweimal wurde sie verhaftet und gefoltert. Jetzt lebt die Wissenschaftlerin mit ihren drei Kindern in München. Und schreibt weiter.

Von Martina Scherf

SZ PlusStreit ums Lieferkettengesetz
:"Wie ein bockiges Kind in der Koalition"

Die FDP blockiert entgegen den Absprachen der Ampel ein neues EU-Lieferkettengesetz. In der SPD wird aus dem Ärger kein Hehl gemacht - und vom Kanzler ein Machtwort gefordert.

Von Michael Bauchmüller und Georg Ismar

Ampelstreit
:Heil: Bemühungen um Einigung bei EU-Lieferkettengesetz gescheitert

SPD und Grüne sind dafür, aber die FDP blockiert. Deshalb wird sich Deutschland bei einer Abstimmung auf EU-Ebene enthalten.

MeinungAktuelles Lexikon
:Lieferkette

Ein aus der Wirtschaft bekanntes und nützliches Phänomen, das jedoch imstande ist, sich in einen Mühlstein für die Regierung zu verwandeln.

Von Michael Kläsgen

Wirtschaft
:Buschmann bekräftigt Nein zu EU-Lieferkettengesetz

Der Justizminister ist überzeugt, dass die Risiken für Deutschland und dessen "mittelständisch geprägte Wirtschaft" überwiegen und will die Pläne daher nicht mittragen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:FDP-Veto zum EU-Lieferkettengesetz: Wirtschaft über Menschenrechte? 

Brüssel will kommende Woche ein Lieferkettengesetz beschließen. Doch die deutsche Zustimmung steht auf der Kippe - wegen Bedenken der FDP.

Von Michael Bauchmüller und Nadja Schlüter

SZ PlusMeinungRusslands Krieg
:Menschen als Kanonenfutter

Opfer von Putins Aggression sind die Ukrainer - aber auch jene russischen Soldaten, die unfreiwillig in einen ungerechten Krieg ziehen. Die Wehrpflicht in einem Land wie Russland gehört geächtet.

Gastkommentar von Saira Mohamed

SZ PlusMeinungLieferkettengesetz
:Wieder einmal: die FDP

Die EU hat sich auf ein Gesetz zum Schutz von Mensch und Umwelt geeinigt - aber nicht mit den deutschen Liberalen gerechnet. Die blockieren nun plötzlich das Projekt. Es ist nicht das erste Mal.

Kommentar von Michael Bauchmüller

SZ PlusMenschenrechte
:Die FDP will das Lieferkettengesetz tatsächlich kippen

Eigentlich war die Richtlinie fertig, die Europas Unternehmen auf Menschenrechte und Umweltschutz im Ausland verpflichten sollte. Doch Deutschland solle die Zustimmung verweigern, fordert die FDP. Entwicklungspolitiker sind entsetzt.

Von Michael Bauchmüller und Roland Preuß

EU
:Lieferkettengesetz droht an Deutschland zu scheitern

Zwei FDP-geführte Ministerium wollen die Pläne nicht mittragen. Damit steht eines der Leuchtturmprojekte der EU-Handelspolitik auf der Kippe.

SZ PlusEuropäische Union
:Warum das EU-Lieferkettengesetz noch scheitern könnte

Eigentlich waren sich die EU-Institutionen schon einig über ein Gesetz, das für saubere Lieferketten sorgen soll. Jetzt streikt die FDP - und provoziert neuen Ärger in der Koalition.

Von Michael Bauchmüller, Constanze von Bullion, Jan Diesteldorf und Roland Preuß

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