Politik kompakt:Irak: Anschlagsserie gegen Betende

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Im Irak sterben 30 Menschen bei Anschlägen vor Moscheen, Gouverneur Schwarzenegger ist unbeliebt wie nie, die UN verlängern ihr Darfur-Mandat.

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Moschee in Bagdad neben dem Mahnmal des Unbekannten Soldaten. (Foto: Archivfoto: AP)

Bomben nach Freitagsgebet: 24 Tote im Irak

Bei einer Anschlagsserie vor mehreren Moscheen in Bagdad sind mindestens 30 Menschen getötet und bis zu 50 verletzt worden. Offenbar richteten sich die koordinierten Attentate gegen schiitische Gläubige, die nach dem Freitagsgebet ihre Moscheen in der irakischen Hauptstadt verließen.

Die schwerste Detonation ereignete sich im Nordosten Bagdads. Beim Anschlag auf die El-Schurufi-Moschee starben allein mindestens 21 Menschen, 30 weitere wurden verletzt. Die Moschee wird vor allem von Anhängern des radikalen Schiiten-Predigers Muktada al-Sadr besucht. Viele Iraker befürchten, dass die Gewalt in ihrem Land wieder zunehmen könnte seitdem die US-Kampftruppen vor einem Monat aus den urbanen Zentren abgezogen wurden.

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Iran: Erneut Polizeigewalt gegen Demonstranten Wieder sind iranische Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Mit Schlagstöcken und Tränengas trieben sie in verschiedenen Stadtteilen Teherans Menschen auseinander. Diese hatten sich trotz eines Verbots zu Trauerkundgebungen für die bei den regierungskritischen Demonstrationen der vergangenen Wochen Getöteten versammelt. Laut Augenzeugen kamen allein auf dem großen Teheraner Mosalla-Gebetsplatz Tausende Demonstranten zusammen. Erneut gab es Festnahmen. Auch aus der zentraliranischen Stadt Isfahan wurden Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad gemeldet. Die US-Regierung kritisierte das Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte.

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Karlsruhe lehnt Überprüfung der Wehrpflicht ab

Das Bundesverfassungsgericht hat eine inhaltliche Überprüfung der Wehrpflicht erneut abgelehnt. Das Karlsruher Gericht wies einen Vorstoß des Verwaltungsgerichts Köln als unzulässig ab, das die Wehrpflicht wegen der stark gesunkenen Zahl der Einberufungen für verfassungswidrig hält. Die Verwaltungsrichter hätten ihre "Richtervorlage" nicht hinreichend begründet, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Auslöser des Verfahrens war eine Klage eines inzwischen 20-Jährigen, der gegen seine Einberufung geklagt hatte. Das Kölner Gericht, das bereits mehrfach gegen die Wehrpflicht entschieden hat, setzte den Prozess aus und rief das Bundesverfassungsgericht an. Es verstoße gegen die Wehrgerechtigkeit, dass inzwischen nicht einmal mehr jeder fünfte Mann eines Geburtsjahrgangs einberufen werde. Wegen veränderter Aufgaben der Bundeswehr sei die Zahl der Wehrdienstplätze in den vergangenen Jahren kontinuierlich reduziert und dem Bedarf der Bundeswehr angepasst worden. Die Zahl der einberufenen Wehrpflichtigen sei von gut 160.000 im Jahr 1998 auf knapp 68.000 im Jahr 2007 gesunken.

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Schwarzeneggers Beliebtheitsgrad auf Tiefpunkt

Arnold Schwarzeneggers Beliebtheit als kalifornischer Gouverneur hat einen Tiefpunkt erreicht. Nur 28 Prozent der Kalifornier sind mit dem Republikaner zufrieden. Die Zahlen stammen von einer Umfrage des unabhängigen Public Policy Institutes von Mitte Juli. Es sind die schlechtesten Noten für den Inhaber des Gouverneursposten seit August 2003, als Schwarzenegger den damals unbeliebten Demokraten Gray Davis ablöste. Der sinkende Beliebtheitsgrad des früheren Action-Stars wird unter anderem auf den maroden Haushalt des Westküstenstaates zurückgeführt. Nach wochenlangem Ringen mit dem Parlament hatte Schwarzenegger in dieser Woche ein Sparpaket mit drastischen Kürzungen vor allem bei bei den Sozialausgaben unterzeichnet.

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UN-Friedensmission in Darfur verlängert

Der Weltsicherheitsrat hat das Mandat für die internationale Blauhelmtruppe in Darfur um ein Jahr verlängert. Der gemeinsame Einsatz von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union kann damit bis Ende Juli 2010 in der sudanesischen Krisenregion fortgesetzt werden. Das Gremium in New York stimmte einstimmig für die Verlängerung und forderte ein sofortiges Ende der Gewalt in Darfur und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Der 2003 begonnene Konflikt hat nach UN-Angaben bis zu 300.000 Menschen das Leben gekostet und 2,7 Millionen in die Flucht getrieben.

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Zwei Massengräber in Srebrenica entdeckt

Vierzehn Jahre nach dem Massaker an Muslimen im ostbosnischen Srebrenica sind mindestens zwei Massengräber innerhalb des damaligen Stützpunktes der niederländischen UN-Truppen gefunden worden. Hinweise auf die Gräber waren erst Anfang Juli von ehemaligen holländischen Blauhelmsoldaten eingegangen. In den Gräbern befänden sich die Überreste von sechs Erwachsenen und zwei Neugeborenen, wie der Föderale Fernsehsender in Sarajevo berichtete. Die Begrabenen sollen eines natürlichen Todes gestorben sein oder Selbstmord begangen haben. Als die serbischen Truppen die damalige UN-Schutzzone Srebrenica belagerten, hatten mehrere tausend Muslime, vor allem Frauen, Kinder und Alte Schutz im UN-Lager gesucht.

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