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Iran:Warnschüsse und Wiener Walzer

Anti-Schiffsraketen in einem unterirdischen Stützpunkt der Revolutionsgarden: Sie kontrollieren Irans Gewässer im Persischen Golf.

(Foto: Sepahnews/AFP)

Im Persischen Golf bedrängen die Revolutionsgarden US-Schiffe, während Diplomaten mit den USA um die Rückkehr zum Atomdeal ringen. Wollen sie eine Einigung mit Präsident Biden torpedieren?

Von Paul-Anton Krüger

Es war Montagnachmittag, als Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi in Wien aus dem Flieger stieg. Er verhandelt mit den Weltmächten über das Atomabkommen von 2015. Mit dem US-Sondergesandten Robert Malley darf er nicht sprechen; Anweisung des Obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei. Deswegen müssen die Europäer vermitteln zwischen den Delegationen.

Es sind indirekte Gespräche, aber die ersten ernsthaften Verhandlungen zwischen Iran und den USA seit 2017: Für Iran die beste Hoffnung, die von Donald Trump verhängten Sanktionen abzuschütteln. Und für US-Präsident Joe Biden die wohl einzige Möglichkeit, eine drastische Eskalation im Atomstreit und der Golfregion noch mit diplomatischen Mitteln abzuwenden.

Etwa zur selben Zeit wie Araghchi in Österreich ankam, umkreisten etwa 3500 Kilometer entfernt im Persischen Golf bewaffnete Schnellboote der Revolutionsgarden zwei US-Kriegsschiffe. Die fuhren dort laut der US-Marine in internationalen Gewässern Patrouille. Sie funkten demnach die Iraner an, forderten sie per Lautsprecher auf, Abstand zu halten. Als sich die Boote auf fast 60 Meter näherten, feuerte die 50 Meter lange USS Firebolt Warnschüsse.

Warnschüsse? Das hat es seit Jahren nicht gegeben

Es ist nichts Ungewöhnliches, dass sich iranische und amerikanische Schiffe im Golf belauern. Aber schon Anfang April war es zu riskanten Manövern gekommen. Dann zeigten Staatsmedien ein Video, das einen US-Flugzeugträger in Nahaufnahme zeigt - aufgenommen von einer Drohne der Garden, die das Schiff überflogen hatte. Aber Warnschüsse? Das hat es seit Jahren nicht gegeben.

Ein militärischer Zwischenfall zwischen den verfeindeten Staaten ist, was europäische Diplomaten am meisten fürchten: Der Tod eines US-Soldaten wäre das Ende aller Bemühungen um Entspannung. Bei anderen Attacken hat nicht viel gefehlt: Mitte April etwa, als eine Drohne im Irak einen Sprengsatz auf den US-Stützpunkt am Flughafen von Erbil abwarf.

Den Revolutionsgarden traut manch einer eine solche Provokation zu, um eine Annäherung mit den USA und eine Rückkehr zum Atomabkommen zu torpedieren - nach der Iran wieder alle Beschränkungen für seine Nuklearprogramm einhalten müsste. Und womöglich Gespräche folgen würden, bei denen es um Irans Raketen und Regionalpolitik gehen würde: Domänen der Garden.

Ein Doppelspiel weist das Regime in Iran stets von sich, gegenüber dem Westen zeigt es Geschlossenheit, von den Revolutionsgarden bis zur Regierung bis zu Chamenei, der in allen wichtigen Frage das letzte Wort hat. Differenzen zwischen den Machtzentren des Systems, zwischen Hardlinern und Moderaten? Gibt es offiziell nicht. Doch im erbitterten Machtkampf vor der richtungsweisenden Präsidentenwahl im Juni treten sie offen zu Tage.

Eine geleakte Tonaufnahme macht Furore

Seit Tagen macht in Teheran eine geleakte Tonaufnahme von Außenminister Mohammad Dschawad Sarif Furore: Drei Stunden, in der er die Macht der Revolutionsgarden kritisiert und ihnen vorwirft, seine Diplomatie zu untergraben. Das Gespräch hatte Sarif mit dem bekannten Ökonomen und Analysten Said Laylaz geführt, ein Wirtschaftsberater des scheidenden Präsidenten Hassan Rohani.

Sarifs Äußerungen, gedacht für eine historische Dokumentation in ein paar Jahren, kommen 50 Tage vor der Wahl einem politischen Sprengsatz gleich. Er wirft darin dem bei einem US-Drohnenangriff im Januar 2020 getöteten Revolutionsgarden-General Qassim Soleimani vor, dieser habe versucht, das Atomabkommen noch nach dessen Abschluss im Juli 2015 zusammen mit Russland zu sabotieren. Moskau habe eine Annäherung Irans mit den USA verhindern wollen, weil diese Russlands Interessen zuwiderlaufe, sagt Sarif. Und beklagt, die Garden hätten die Bedürfnisse des "Schlachtfelds" - etwa die Intervention in Syrien - über die der Außenpolitik gestellt.

In Iran tobt die Debatte, wer die Aufnahmen geleakt hat. Und vor allem: aus welchem Motiv. Rohani hat eine Untersuchung angeordnet, er wertet das Leck als Versuch, die Atomverhandlungen zu sabotieren. Manche Analysten vermuten, es solle eine mögliche Kandidatur Sarifs bei der Wahl am 18. Juni verhindern. Der Wächterrat, der Bewerber auf ideologische Linientreue prüft, könne ihn deswegen ausschließen. Das moderat-konservative Lager und die Reformer haben noch keine aussichtsreichen Kandidaten.

Die gegenteilige Interpretation lautet, das Leck stärke Sarifs Popularität: Viele Iraner sehen die Auslandeinsätze der Revolutionsgarden kritisch, das Regime solle das Geld stattdessen verwenden, um ihre Lebensverhältnisse zu verbessen.

Selbst in Washington schlägt die Aufnahme Wellen. Sarif sagt darin, er habe erst vom damaligen Außenminister John Kerry erfahren, dass Israel mehr als 200 Mal iranische Ziele in Syrien bombardiert habe. Das war damals zwar weithin durch Medienberichte bekannt. Der republikanische Senator Ted Cruz aber fordert, Präsident Biden müsse Kerry entlassen, seinen Klimabeauftragten. Zugleich werten die Gegner des Atomabkommens Sarifs Aussagen als Beleg, dass Verhandlungen oder eine Rückkehr zum Atomabkommen nur dann möglich seien, wenn dies den Interessen der Revolutionsgarden diene.

"Mauer der Sanktionen"

In Wien geht es vor allem darum, welche Sanktionen Biden aufheben müsste, damit Teheran sich wieder an das Atomabkommen hält. Nach Irans Ansicht sind alle von Trump erlassenen Strafen gegen den Deal gerichtet. Die USA erkennen zwar an, dass Trump ein und dieselben Institutionen in Iran mehrfach mit Strafen belegt hat, nur mit verschiedenen rechtlichen Begründungen; diese "Mauer der Sanktionen" sollte gerade verhindern, dass Biden sie wieder aufhebt.

Doch beharren die US-Verhandler darauf, dass manche der Strafen wegen Terrorunterstützung, des Ausbaus des Raketenprogramms oder der Verletzung von Menschenrechten bleiben - zumal Iran ausschließt, über diese Themen überhaupt zu sprechen. Eine entscheidende Frage etwa dürfte sein, ob die Revolutionsgarden auf den Sanktionslisten bleiben - oder der Oberste Führer Ayatollah Chamenei persönlich.

Es braucht zwei, um Walzer zu tanzen, sagte jüngst ein europäischer Unterhändler, gefragt nach den Erfolgsaussichten der Gespräche. Bei der iranischen Seite sind sich die Europäer nicht sicher, wie viel politischen Spielraum Chamenei den Verhandlern gewährt, so kurz vor der Wahl.

Wie weit Sarifs Einfluss trotz dessen Klagen einmal reichte, illustriert eine Episode aus dem Januar 2016, wenige Monate nach Abschluss des Abkommens: US-Soldaten waren mit zwei Booten in iranische Gewässer eingefahren und von den Revolutionsgarden aufgebracht worden. Damals genügte ein Anruf Kerrys bei Sarif, um sie bereits nach 15 Stunden wieder freizubekommen.

© SZ
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