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Coronavirus in Deutschland:Schulbetrieb soll nach den Sommerferien "weitestgehend normal" laufen

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Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat eine positive Zwischenbilanz der Bekämpfung der Corona-Krise in Deutschland gezogen. "Derzeit kann man sagen: Wir haben Corona in Deutschland im Griff", sagte Braun der Bild am Sonntag. "Aber das ist eine Momentaufnahme - das Virus ist nach wie vor im Land, es kann immer wieder zu Ausbrüchen kommen." Braun stellte Großveranstaltungen im Kulturbereich und Fußballspiele mit Fans im Stadion für den Herbst in Aussicht. "Mit Abstand und Hygienekonzept können Sportveranstaltungen mit Zuschauern durchgeführt werden", sagte er. An der Maskenpflicht will Braun bis zur Zulassung eines Impfstoffs festhalten. Erst mit Impfstoff werde man zum Normalzustand zurückkehren können.

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Braun sagte auch, der Betrieb in den Schule müsse bald wieder aufgenommen werden: "Wir müssen dafür sorgen, dass der Schulbetrieb nach den Sommerferien in ganz Deutschland weitestgehend normal läuft. Der Staat muss den Bildungsauftrag für die Kinder wieder komplett erfüllen." Dafür müssten die Schulen aber ein Hygienekonzept haben und dafür sorgen, dass Schülerinnen und Schüler nur innerhalb einer Klasse Kontakt haben: "Dann muss bei einer Infektion nur die Klasse in Quarantäne und nicht die ganze Schule."

Außerdem sagte Braun, er könne sich für die deutschen Corona-Toten einen Staatsakt nach dem Vorbild Spaniens vorstellen. "Bei all der Freude über niedrige Infektionszahlen sollten wir ein Zeichen setzen, dass die Gestorbenen nicht vergessen sind", sagte Braun. "Ich finde das sehr wichtig. Nach meinem Gefühl könnte es ein gutes Zeichen für einen Schlusspunkt der Pandemie sein, dieses Andenken würdigend in den Mittelpunkt zu stellen."

Corona-Ausbruch in niedersächsischem Schlachthof

66 Menschen sind in einem Wiesenhof-Hähnchenschlachthof im niedersächsischen Lohne positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Landkreis Vechta am Samstagabend mit. Insgesamt wurden 1046 Abstriche genommen. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz liegt damit bei 41,13 pro 100 000 Einwohner. Als Grenzwert für Einschränkungen des öffentlichen Lebens gilt der Wert 50. Von den neuinfizierten Personen wohnen 35 im Landkreis Vechta, 27 im Landkreis Diepholz, zwei im Landkreis Osnabrück und jeweils eine im Landkreis Cloppenburg und in der Stadt Delmenhorst.

Deutschland sagt Milliardenhilfen für ärmere Länder zu

Deutschland hat beim Treffen der G20-Finanzminister zusätzlich drei Milliarden Euro für besonders arme Staaten zugesagt. Die Gelder sollen über langfristige Darlehen für ein entsprechendes Hilfsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF) bereitgestellt werden, teilte das Bundesfinanzministerium am Samstag mit. "Mit den Mitteln aus dem Programm können Niedrigeinkommensländer stark vergünstigte Kredite erhalten und Liquiditätsengpässe überbrücken", heißt es in der Mitteilung.

Insgesamt stellt Deutschland dem Ministerium zufolge 8,7 Milliarden Euro für internationale Hilfsmaßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 zur Verfügung. "Das Coronavirus stellt uns alle vor große Herausforderungen - in Deutschland, in Europa und auch weltweit", sagte Finanzminister Olaf Scholz nach dem virtuellen Treffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20). "Es wäre aber kurzsichtig, allein auf unser Land zu schauen." Die zusätzlichen Mittel seien ein Signal der Solidarität.

Tönnies besteht auf Lohnkostenerstattung und will notfalls vor Gericht ziehen

Der Schlachtunternehmer Clemens Tönnies will trotz heftiger Kritik nicht darauf verzichten, Lohnkostenerstattung wegen der behördlichen Schließung seines Hauptwerks geltend zu machen. Der 64-jährige Unternehmer will das notfalls gerichtlich durchfechten. "Darüber wird im Zweifelsfall auch Recht gesprochen werden", sagte er der Zeitung Westfalen-Blatt.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) geht hingegen davon aus, dass Tönnies keinen Regress für die vierwöchige Zwangspause nach massenhaften Corona-Infektionen im ostwestfälischen Stammwerk geltend machen kann. Tönnies entgegnete, er wolle verhindern, dass seine Mitarbeiter und Dienstleister bei der Verteilung von Quarantänehilfen "stigmatisiert"würden. "Das ist für mich eine Frechheit", sagte er. "Manch einer hat einen politischen Feldzug gegen Tönnies geführt und dagegen wehren wir uns jetzt auch."

Bei Tönnies hatten sich rund 1400 Arbeiter nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Vorübergehend waren deshalb, neben der inzwischen aufgehobenen Betriebsschließung in Rheda-Wiedenbrück, weitgehende Corona-Einschränkungen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf verhängt worden. Tönnies sieht allerdings keine Schuld bei seinem Unternehmen: "Wir haben uns immer an Recht und Gesetz gehalten".

Der Corona-Ausbruch in seinem Werk habe "nichts mit Werkvertragsarbeit oder den Wohnverhältnissen zu tun", sondern vor allem mit der "Umluftkühlung, die eigentlich jeder Betrieb hat". Dennoch will er Konsequenzen ziehen: "Wir wollen, dass 30 Prozent der Mitarbeiter, die heute nicht privat wohnen, zu einem vorgegebenen Standard wohnen können." Er sei zudem dafür, "den Mindestlohn für die Fleischwirtschaft erheblich zu erhöhen und allgemeinverbinbdlich zu machen".

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Quarantäne nach Ausbruch in Verden

Nach acht Corona-Infektionen in einem Gebäudekomplex in der Stadt Verden in Niedersachsen werden rund 100 weitere Menschen auf das Virus getestet. Die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner stehen bis zur Vorlage der Testergebnisse unter Quarantäne, wie der Sprecher des Landkreises am Freitag mitteilte. Demnach gibt es Anhaltspunkte, dass sich das Coronavirus im direkten Wohnumfeld der positiv getesteten Personen ausgebreitet hat. Die acht Infizierten wohnen demnach in einem Gebäudekomplex aus drei Häusern. Einer von ihnen musste im Krankenhaus behandelt werden.

NRW: Kostenlose Tests für Lehrer und Erzieher

Die NRW-Landesregierung bietet den rund 360 000 Beschäftigten in Schulen und Kitas an, sich bis zu den Herbstferien regelmäßig auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus testen zu lassen. Die Kosten dafür werde das Land übernehmen, sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums. Für Schüler und Kitakinder sei ein solches Angebot hingegen nicht geplant. Sollte in einer Schule ein Infektionsgeschehen auftreten, werde künftig aber "sofort und umfänglich" getestet.

Das Angebot, sich ohne konkreten Anlass regelmäßig testen zu lassen, gelte für Lehrer, Erzieher, Kindertagespfleger, Mitarbeiter im offenen Ganztag, sozialpädagogisches und nicht-pädagogisches Personal, sagte der Ministeriumssprecher. Sie sollen zwischen dem 3. August und dem 9. Oktober die Möglichkeit haben, sich freiwillig alle 14 Tage auf das Coronavirus testen zu lassen.

Keine Hackerangriffe in Deutschland

Nach Berichten, dass eine Hackertruppe für Russland versucht habe, Corona-Forscher auszuspionieren, hat das Bundesinnenministerium erklärt, dass es keine Hinweise auf solche Cyber-Angriffe in Deutschland gebe. Es seien aber Berichte aus den USA, Großbritannien und Kanada bekannt, die auf entsprechende Angriffe auf Pharmafirmen hinweisen, die an Covid-19-Medikamenten forschen. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit Verweis auf den Bundesverfassungsschutz mit.

Der Verfassungsschutz habe unabhängig davon Pharmafirmen auf mögliche Cyberangriffe hingewiesen. Wenn Unternehmen Verdachtsmoment hätten, sollten sie sich umgehend an den Verfassungsschutz wenden, sagte der Sprecher.

Russland hat unterdessen britische Vorwürfe des versuchten Diebstahls eines Corona-Impfstoffs zurückgewiesen. Russland habe damit nichts zu tun, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Russland, das nach offiziellen Angaben eigene Impfstoffe entwickelt, kämpfe selbst mit solchen Hackerangriffen und Cyberverbrechen gegen seine Computer und Einrichtungen. "Unsere Behörden wehren diese Attacken ständig ab. Das ist ein allgemeines Problem", sagte Peskow.

Krankschreibung per Video wird erlaubt

Patienten können sich künftig per Videosprechstunde vom Arzt krankschreiben lassen. Voraussetzung für die Krankschreibung per Video ist, dass der Versicherte der behandelnden Arztpraxis bekannt ist und die Erkrankung eine Untersuchung per Videosprechstunde zulässt. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss von Spitzenvertretern der Ärzte, Krankenkassen und Krankenhäuser, wie das Gremium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Ein Anspruch der Versicherten auf Krankschreibung per Videosprechstunde besteht jedoch nicht.

Die neue Möglichkeit wurde unabhängig von der Corona-Pandemie geschaffen, wie der Ausschuss betonte. Die erstmalige Feststellung der Arbeitsunfähigkeit per Video ist auf einen Zeitraum von sieben Kalendertagen begrenzt. Eine Folgekrankschreibung auf diese Weise darf es nur geben, wenn die vorherige Arbeitsunfähigkeit bei einer unmittelbaren persönlichen Untersuchung festgestellt wurde. Ausschließlich per Online-Fragebogen, Chat-Befragung oder Telefonat darf niemand krankgeschrieben werden. Zudem wird ab 1. Januar 2021 die Bescheinigung einer Arbeitsunfähigkeit für die Krankenkasse digitalisiert und elektronisch übermittelt. Bereits seit Längerem schreitet die Digitalisierung des Gesundheitswesens voran.

Unabhängig von der aktuellen Erleichterung stieg in der Corona-Krise die Akzeptanz von Videosprechstunden. Einer im Juli veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom zufolge können sich jetzt 45 Prozent der Bundesbürger vorstellen, darüber in Kontakt zu einem Arzt zu treten. Im Mai waren es 39 Prozent, im Mai vergangenen Jahres erst 30 Prozent. Tatsächlich schon eine Videosprechstunde genutzt haben demnach nun 13 Prozent - im Mai waren es 8, vor einem Jahr 5 Prozent. Aus Gründen des Infektionsschutzes gehören seit Beginn der Corona-Krise Videokonferenzen und -Besprechungen für mehr Menschen als früher in verschiedenen Bereichen des Lebens zum Alltag.

© SZ/dpa/Reuters/gal/mane/odg/hij/munz
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