Anke Domscheit-Berg hat in ihrer Politkarriere schon so einiges erlebt: Sie war Gleichstellungsaktivistin, Mitglied der Grünen, Landeschefin der Piratenpartei und Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, was sie bis heute ist. Ein Haushaltsgesetz wie das für 2024, das der Bundestag diese Woche diskutiert, aber ist der 55-Jährigen in all den Jahren noch nicht untergekommen, nicht einmal zu schwarz-gelben Zeiten. Von "Horror-Kürzungen" berichtete sie im Kurzmitteilungsdienst X, vormals Twitter, von einem "gruseligen Haushaltsentwurf" der Ampelkoalition, einem sozialpolitischen "Kahlschlag" gar. Die Empörung der einstigen Unternehmensberaterin war regelrecht mit Händen zu greifen.
Bundeshaushalt:Von Kürzungsorgien und Feierbiestern
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Die Linke spricht angesichts des Bundeshaushalts 2024 von einer "Gruselliste" der Einsparungen. Tatsächlich enthält er schmerzhafte Einschnitte etwa im Etat von Familienministerin Lisa Paus, doch die Realität ist komplizierter.
Von Markus Balser, Constanze von Bullion, Claus Hulverscheidt und Angelika Slavik, Berlin
Finanzminister Christian Lindner bringt am Dienstag seinen Entwurf für 2024 in den Bundestag ein. Selten war ein Haushalt, selbst bei denen, die ihn erarbeitet haben, so umstritten.
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