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Corona-Projekt:München darf keine Modellstadt werden

Coronavirus - München

München darf beim Modellprojekt des Freistaats, in dem vom 12. April an acht Kommunen für zwei Wochen bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen dürfen, nicht teilnehmen.

(Foto: Tobias Hase/dpa)

Gesundheitsminister Holetschek schließt Bayerns Großstädte aus dem Tübingen-Testlauf aus - zum Ärger von Oberbürgermeister Reiter.

Von Heiner Effern

Die Stadt wird nicht zu den Modellregionen in Bayern gehören, die möglicherweise nach den Osterferien bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens mit einem strengen Testkonzept hochfahren dürfen. Wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Dienstag (CSU) erklärte, sollen die teilnehmenden Städte oder Landkreise zwischen 11 000 und 100 000 Einwohner haben.

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) reagierte enttäuscht auf diese Nachricht. "Ich verstehe das beim besten Willen nicht. Die Skalierung eines solchen Modellversuches muss doch kleine, mittlere und große Städte beinhalten." Wenn München im Ganzen nicht geeignet wäre, hätte sich Reiter auch vorstellen können, die Lockerungen "inhaltlich oder räumlich einzugrenzen".

Welche acht Kommunen von den mittlerweile etwa 100 Bewerbern aus ganz Bayern den Zuschlag als Modellregion erhalten, das wurde am Dienstag noch nicht bekannt. Holetschek verkündete lediglich die Einwohner-Grenze, die einen Zuschlag für München ausschließt.

Zur Begründung sagte er, dass es in dieser Größenordnung Innenstädte, gebe, bei denen man bestimmte Dinge erproben könne. Andererseits seien dies dann Kommunen ohne eine "große Magnetfunktion", wie sie die Großstädte hätten, so Holetschek weiter.

Der Freistaat will nun kommende Woche die Kommunen auswählen, wenn er das Modellprojekt wegen der hohen Ansteckungszahlen nicht doch noch kippt oder zumindest verschiebt. Dass München nun so oder so keine Chance mehr hat, daran teilzunehmen, sei für die Wirtschaft und Kultur in der Landeshauptstadt ein Rückschlag, ärgerte sich Reiter.

Er wäre mit den Lockerungen vorsichtig umgegangen und hätte diese nicht einfach so in stark steigende Ansteckungszahlen hinein umgesetzt, sagte der OB. Wenn stabile Werte erreicht gewesen wären, "dann hätten wir fertige Konzepte gehabt". Man sei immer vorsichtig gewesen und gehöre nicht ohne Grund zu den Millionenstädten in betroffenen Ländern mit den niedrigsten Inzidenzwerten. Dass diese Argumente keine Beachtung fänden, das müsse er nun "leider akzeptieren".

Grünen Fraktionschef Florian Roth nannte die Entscheidung in den sozialen Medien "verständlich". Bei wieder sinkenden Inzidenzwerten fände er aber unter strengen Auflagen wie etwa einer Testpflicht "gerade im Bereich von Kultur und Außengastronomie Spielräume auch für München sinnvoll".

Der Stadtrat hatte vergangene Woche beschlossen, sich als Modellregion in Bayern zu bewerben. Vorbild dafür ist Tübingen in Baden-Württemberg, in der Menschen mit dokumentiertem negativen Test zum Beispiel Kinos oder Außenterrassen in der Gastronomie besuchen können.

© SZ vom 31.03.2021/infu
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