Landtagswahl in München:Was Wählerinnen und Wähler jetzt noch wissen müssen

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Wahlhelfer sortieren in einem Briefwahlzentrum Briefwahlunterlagen (Archivbild). (Foto: Matthias Balk/dpa)

Kann man ohne Unterlagen abstimmen? Kommt die Briefwahl rechtzeitig an? Wie läuft die Auszählung? Ein Rekord steht jetzt schon fest: So viele Münchnerinnen und Münchner wie noch nie wollen bereits vor dem Sonntag ihr Kreuzchen machen.

Von Heiner Effern

Nach einem langen, teilweise hart geführten Wahlkampf liegt es nun an diesem Sonntag in der Hand der Münchnerinnen und Münchner, welche Abgeordneten die Stadt künftig im Landtag vertreten. Mit einem Kreuzchen auf dem weißen Stimmzettel entscheiden sie über den Direktkandidaten in ihrem Stimmkreis, mit dem anderen wählen sie eine Partei. Wichtig bei einer Landtagswahl: Für das Gesamtergebnis und damit für die Zusammensetzung des neuen Landesparlaments werden anders als bei der Bundestagswahl beide Stimmen addiert.

Wie groß ist Münchens Einfluss auf das Wahlergebnis?

Der demokratische Wille der Münchnerinnen und Münchner ist ein gewichtiger Faktor für das Ergebnis im gesamten Freistaat: 909 874 Menschen sind in der Landeshauptstadt wahlberechtigt, das ist fast jeder Zehnte in ganz Bayern mit insgesamt 9,4 Millionen Wahlberechtigten. Besonders die Grünen und die FDP holen in München traditionell deutlich mehr Stimmen als in ländlich geprägten Regionen, bei der SPD ist das Gefälle immer noch vorhanden, aber zuletzt geschrumpft. CSU, Freie Wähler und AfD hängen in der Stadt ihrem Gesamtergebnis in Bayern hinterher. Analog zum Landtag können die Wählerinnen und Wähler am Sonntag auf dem blauen Zettel auch über den künftigen Bezirkstag entscheiden.

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Die Stadt ist für die Wahl in neun Stimmkreise unterteilt. 2018 gewannen die Grünen fünf Direktmandate, die CSU errang vier. Weitere Kandidaten zogen über die Parteilisten in den Landtag ein: Insgesamt vertraten München in der zu Ende gehenden Legislaturperiode 24 Abgeordnete. Die anfangs gescheiterten CSU-Kandidaten Ludwig Spaenle und Andreas Lorenz rückten erst während der Amtszeit nach, da Kollegen aus ihrer Fraktion ausschieden. Bei den Gesamtstimmen lagen die Grünen beim letzten Mal ebenfalls vor der CSU. Wähler aus einem Stadtviertel können bei der Landtagswahl verschiedenen Stimmkreisen zugeordnet sein. Einige der 25 Stadtbezirke wurden aufgeteilt.

Wie läuft die Auszählung und wie viele Briefwähler stimmen ab?

Dass alle knapp 910 000 Münchner geordnet ihre Stimmen abgeben können, dafür muss das städtische Wahlamt sorgen, das im Kreisverwaltungsreferat (KVR) beheimatet ist. Dieses hat 506 Wahllokale über die ganze Stadt verteilt eingerichtet. Darin stehen am Sonntag von acht bis 18 Uhr genau 4104 Wahlurnen bereit. Der jeweilige Wahlvorstand und sein Team prüfen die Wahlberechtigung, die korrekte Stimmabgabe und zählen anschließend die Kreuzchen auf den Zetteln aus. Als technische Ausstattung verfügen sie, wie seit der Bundestagswahl 2017 üblich, über einen Wahlkoffer.

Dieser digitale Helfer rechnet die Ergebnisse in jedem Wahllokal automatisch zusammen. So werden Fehler, wie sie immer wieder vorkamen, vermieden. Danach stellt er eine sichere Leitung ins Wahlamt her und übermittelt die Stimmenzahlen aus dem Wahllokal in Echtzeit. 1026 Wahlkoffer werden im Einsatz sein, zu den 506 in den Wahllokalen kommen 520 im Briefwahlzentrum im Münchner Norden. Wegen der konstant steigenden Anzahl der Menschen, die vorab per Brief ihre Stimme abgeben, werden erstmals bei einer Landtagswahl dort mehr Helfer im Einsatz sein als in den Wahllokalen. Mehr als 375 000 Münchner haben sich die Unterlagen dafür geholt, so viele wie nie zuvor bei einer Landtagswahl. Würden alle ihre Stimmzettel zurücksenden, läge die Wahlbeteiligung schon vor dem Wahlsonntag bei 41,2 Prozent.

Kann man auch ohne Wahlunterlagen wählen gehen?

Insgesamt sollen am Sonntag etwa 10 700 Helfer für den reibungslosen Ablauf der Wahl sorgen. Dafür hielt die Stadt 750 Schulungen ab. Beschäftigte des KVR werden nicht nur in den Wahllokalen mitarbeiten, sondern auch für den nötigen Bürgerservice sorgen. Bei manchen verschwinden die Unterlagen nämlich kurz vor der Wahl. Oder die ausgefüllten Briefwahlzettel werden am Samstag auf dem Schreibtisch gefunden. Andere mögen erst an diesem Wochenende bemerken, dass sie keine Wahlunterlagen erhalten oder sie versehentlich entsorgt haben. Die gute Nachricht: In all diesen Fällen kann man am Sonntag immer noch wählen.

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Wer seine Wahlunterlagen nicht mehr findet oder keine erhalten hat, kann einfach nur mit dem Personalausweis oder Reisepass seine Stimme abgeben. Dazu muss er nur das richtige Wahllokal finden. Die Stadt hat dafür auf ihrer Homepage eine eigene Seite eingerichtet. Alternativ bietet das Wahlamt eine eigene Telefon-Hotline an. Unter der Nummer 089/23396233 werden die Mitarbeiter am Samstag von 8 bis 12 Uhr und am Wahlsonntag von 7 Uhr an versuchen, alle Wahlprobleme zu klären.

Wie kommen die Briefwahl noch rechtzeitig an?

Säumige Briefwähler können auch am Wochenende noch ihr Kuvert einwerfen. Dafür solle man aber von Freitagabend an nicht mehr die Post nutzen, sondern die Unterlagen direkt bei der Stadtverwaltung in die Briefkästen werfen, erklärte das Wahlamt. Nur so kommt der Umschlag rechtzeitig am Sonntag bis 18 Uhr an. Die Briefkästen am Rathaus (Marienplatz, Höhe Fischbrunnen) und am KVR (Ruppertstraße 11, Eingang Standesamt, und Ruppertstraße 19, neben der Treppe zum Haupteingang A) sind rund um die Uhr bis Sonntag 18 Uhr erreichbar. Weitere Einwurfmöglichkeiten gibt es in den fünf Bezirksinspektionen.

Wer sich den eventuell weiten Weg in die Stadt sparen möchte, kann als Briefwähler auch am Sonntag in seinem Wahllokal die Kreuzchen machen. Dafür muss man aus den Unterlagen den Wahlschein entnehmen und mit Personalausweis oder Reisepass persönlich dort vorsprechen und wählen. Die Suche des Wahllokals läuft auch hier wie oben beschrieben. Es ist jedoch nicht möglich, einfach das komplette Briefwahlkuvert persönlich oder durch Dritte im Wahllokal abzugeben oder einzuwerfen.

Behindert der München Marathon die Wählerinnen und Wähler?

Auf dem Weg zum Wahllokal werden viele bemerken, dass am Sonntag noch ein zweites Großereignis stattfindet: der München Marathon mit insgesamt etwa 20 000 Läuferinnen und Läufer. Die Veranstalter erwarten dazu etwa 80 000 Zuschauer. Zahlreiche Straßen werden stundenlang gesperrt sein, Busse und Tram dort nur eingeschränkt verkehren. Das Wahlamt hat frühzeitig auf die Terminkollision reagiert und die Wahllokale so gelegt, dass auf dem Weg zur Urne nur knapp 7000 Menschen die Strecke kreuzen müssen.

(Foto: SZ-Karte/Mapcreator.io/OSM/generalimuenchenmarathon.de)

Die Betroffenen seien schriftlich informiert worden, heißt es von der Stadt. Dazu gehöre auch eine Karte, auf der die Querungsmöglichkeiten für Wählerinnen und Wähler deutlich gekennzeichnet seien. Helfer stünden dort bereit, um jedem die Teilnahme zu ermöglichen. Der Gang zur Wahl sollte also für niemanden zum Hindernislauf werden.

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