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Coronavirus:München muss die Notbremse ziehen

Inzidenz über 100: Kommt bald die Notbremse?, Die Münchner Innenstadt ist am 31.3.2021 bei Sonnenschein, frühlingshaften

Der Inzidenzwert in München liegt am dritten Tag in Folge über dem wichtigen Schwellenwert von 100.

(Foto: imago images/Alexander Pohl)

Die Stadt überschreitet am Karfreitag am dritten Tag in Folge den Inzidenzwert von 100. Von Ostersonntag an gilt unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre.

Von Martin Bernstein, Katharina Blum und Bernd Kastner

Weil die Inzidenz den dritten Tag in Folge über dem kritischen Wert von 100 liegt, muss die Stadt München die Corona-Regeln verschärfen. Von Ostersonntag an gilt unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre. Am Mittwoch hatte München knapp die Corona-Marke von 100 überschritten: 100,2 betrug die Sieben-Tage-Inzidenz. Am Donnerstag lag sie dem Robert-Koch-Institut zufolge bei 102,7, am Karfreitag nun bei 104,3. Bayernweit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 140,4. Am Samstag lag die Inzidenz mit 98,8 zwar wieder unter dem Schwellenwert, das ändert jedoch nichts daran, dass von Sonntag an wieder strengere Maßnahmen gelten.

"Es war absehbar, aber es ist bitter, dass wir jetzt ausgerechnet zu Ostern die 100-er Marke gerissen haben und damit ab Sonntag wieder verschärfte Maßnahmen greifen", sagt Oberbürgermeister Dieter Reiter. Der Samstag ist Puffertag, da bleibt noch alles beim Alten. Einkaufen wird am Ostersamstag auf jeden Fall wie bisher möglich sein. Die Läden sind erst von Dienstag an geschlossen. Geschäfte für den täglichen Bedarf, etwa Supermärkte, Bäckereien oder Apotheken, bleiben ohnehin immer geöffnet. Museen und der Tierpark müssen auch von Sonntag an wieder schließen.

Zu den spürbarsten Restriktionen der Notbremse gehören die strengeren Kontaktregeln an - ein Haushalt plus eine weitere Person - und die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr. Im Polizeipräsidium blickt man aber gelassen auf das Osterwochenende. Weil es abends noch kalt wird, rechne man nicht mit großen Menschenmengen im Englischen Garten oder am Gärtnerplatz, so ein Sprecher. Trotzdem werde die Polizei mit bis zu 200 zusätzlichen Beamten unterwegs sein und die Corona-Regeln überwachen. Falls eine Ausgangssperre gelte, werde man die Menschen rechtzeitig zum Heimgehen auffordern, hatte ein Sprecher angekündigt: "Die Unbelehrbaren müssen wir anzeigen."

Auf Versammlungen hat eine Notbremse generell keine Auswirkungen, heißt es aus dem Kreisverwaltungsreferat. Der Ostermarsch kann also am Samstag stattfinden, wenn auch unter den üblichen Corona-Einschränkungen. Auch Querdenker und andere Kritiker der Corona-Politik planen wieder Kundgebungen, bislang sind für die Osterfeiertage mindestens 15 angemeldet.

Für Veranstaltungen am Ostermontag soll sogar bayernweit in der Szene mobilisiert worden sein, berichtet die Informationsstelle Aida-Archiv. Für diesen Tag sind laut Kreisverwaltungsreferat (KVR) jeweils bis zu 1000 Teilnehmer bei zwei Kundgebungen angemeldet. Alle größeren "Demonstrationen gegen den Gesundheitsschutz" hat das KVR auf die Theresienwiese verlegt. Um das Infektionsrisiko auch vor und nach den Demos gering zu halten, gilt dort per städtischer Allgemeinverfügung ab einer Stunde vor und bis eine Stunde nach den Demonstrationen für alle die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, am Karfreitag von 13 bis 20 Uhr, am Ostersonntag von 14 bis 20.30 Uhr und am Ostermontag von 9.30 bis 21.30 Uhr.

Laut Aida-Archiv gibt es auch Hinweise, dass Corona-Leugner zudem versuchen könnten, sowohl den traditionellen Ostermarsch der Friedensbewegung am Samstag für ihre Zwecke zu instrumentalisieren als auch sogenannte "Kinderschuh-Aktionen" etwa vor dem Landratsamt durchzuführen. Kritiker weisen darauf hin, dass die häufig verschwörungsgläubigen Initiatoren solcher Aktionen bewusst die Kinderschuhberge imitieren, die sich in deutschen Konzentrationslagern auftürmten. Dies sei eine Relativierung der Shoah.

© SZ.de/imei/sonn/kbl, van, mmo
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