Antisemitismus:Strafbefehl nach judenfeindlicher Hetze

Antisemitismus: Bei der Razzia im November 2023 gab es zahlreiche Durchsuchungen in Bayern.

Bei der Razzia im November 2023 gab es zahlreiche Durchsuchungen in Bayern.

(Foto: Peter Kneffel/dpa)

Ein Münchner begrüßt in den sozialen Medien den Hamas-Terror und muss dafür 5400 Euro Strafe zahlen. Bei einer Großrazzia im November war seine Wohnung durchsucht worden.

Von Martin Bernstein

Ein 32-Jähriger aus München muss wegen antisemitischer Hetze 5400 Euro Strafe zahlen. Er hatte nach dem Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023 auf Facebook Parolen gepostet, mit denen er den Mord an Juden begrüßte. Fünf Wochen nach dem strafbaren Post hatte der Mann bei einer bayernweiten Großrazzia Besuch von Polizei und Staatsanwaltschaft bekommen. Datenträger wurden als Beweismittel mitgenommen. Bereits im Dezember wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft München I ein Strafbefehl gegen den Mann wegen Billigung von Straftaten erlassen.

Von der Razzia gegen Antisemitismus im November waren zwei Frauen, eine von ihnen aus München, und 15 Männer, darunter acht Münchner, im Alter zwischen 18 und 62 Jahren, betroffen, die aus islamistischer, antiisraelischer oder rechtsextremer Motivation heraus gegen Juden gehetzt hatten. Auch in den Landkreisen Fürstenfeldbruck und Berchtesgadener Land gab es Durchsuchungsaktionen, außerdem in Füssen, Kaufbeuren sowie in den Landkreisen Coburg, Passau, Haßberge und Aschaffenburg.

97 Fälle antisemitischer Hasskriminalität hatte die Münchner Polizei im Jahr 2022 registriert, fast 20 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Seit dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober hat die Zahl judenfeindlicher Übergriffe nach Angaben von Beobachtern wie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Bayern noch einmal sprunghaft zugenommen - offizielle Zahlen der Polizei liegen aber noch nicht vor.

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