Kommunalwahl in München:Auch in den Stadtvierteln wird München grün

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Kommunalwahl in München

In München sind am Sonntag auch die Mitglieder der 25 Bezirksausschüsse gewählt worden (hier eine Sitzung in Hadern). Die Grünen sind die klaren Gewinner.

(Foto: Stephan Rumpf)

In 15 von 25 Bezirksausschüssen sind die Grünen nun die stärkste Kraft - der Effekt ist hier noch deutlicher als bei der Stadtratswahl. Die CSU büßt Sitze ein, klare Verliererin ist die SPD.

Von Thomas Kronewiter

Die grüne Welle ist durch Münchens Stadtbezirke geschwappt - in einer Weise, die vor zwölf und selbst vor sechs Jahren so noch nicht denkbar gewesen wäre. Reihenweise hat die Partei - vornehmlich in den Innenstadt-Bezirken - Ergebnisse jenseits der 40-Prozent-Marke eingefahren und ist in 15 von 25 Stadtbezirken die Wahlsiegerin. In der Maxvorstadt, aber auch in Au-Haidhausen ist die Partei sogar nahe an die absolute Mehrheit herangekommen, selbst in Obergiesing-Fasangarten hat es für 45 Prozent gereicht. Nirgendwo können die Grünen als bestimmender Faktor ausgeblendet werden. Selbst in Feldmoching, wo sie mit 21,4 Prozent das stadtweit schlechteste Ergebnis errungen haben, liegt die neue grüne Fraktion auf dem zweiten Platz, knapp vor der SPD.

Der Öko-Effekt fällt noch einmal wesentlich deutlicher als bei der Stadtratswahl aus. Dort hatten mehr Wahlvorschläge miteinander konkurriert, auf Stadtbezirksebene waren es "nur" zwischen fünf und acht Listen. Der Wunsch der Münchner nach einem weiterhin lebenswerten Umfeld, insbesondere nach einer Eindämmung des Verkehrs, hat in den Stimmzetteln überdeutliche Spuren hinterlassen, naturgemäß am stärksten in den dichtest bebauten Stadtvierteln.

Dass die CSU in absoluten Zahlen und als jeweils stärkste Partei in acht Stadtbezirken vergleichsweise gut weggekommen ist, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie in allen 25 Stadtbezirken Sitze verloren hat. Das speist sich nur zum Teil daraus, dass mit Gruppierungen wie der Linken, der AfD oder flächendeckenden Kandidaturen von Freien Wählern beziehungsweise ÖDP die Konkurrenz größer geworden ist.

Stark ist die CSU, wo sie sich in den Stadtvierteln klar gegen die herrschende Rathaus-Linie - mitunter sogar der eigenen Parteifreunde - positioniert hat (Bogenhausen, Aubing-Lochhausen-Langwied), wo sie, zum Teil über viele Jahre, vertraute Kandidaten aufbot (Trudering-Riem) oder Politiker, die sich ungeachtet der Parteizugehörigkeit als engagierte Streiter für die Interessen des Viertels verstanden. Letzteres erklärt das gute Abschneiden in Feldmoching-Hasenbergl, wo es in Freien Wählern/ÖDP, AfD und München-Liste sogar dreifach neue Konkurrenz gab.

Die einst in München stolze SPD, die 2008 noch in 20 von 25 Stadtbezirken den Vorsitzenden gestellt hatte, ist der Wahlverlierer. Einzig die roten Hochburgen in Milbertshofen-Am Hart und in Moosach haben gehalten, in beiden Fällen aber nur hauchdünn und unter der 30-Prozent-Marke. Ohne den populären Oberbürgermeister als Stimmenstaubsauger ging es sonst fast überall steil bergab, zum Teil hielt nicht einmal die 20-Prozent-Marke. Selbst Stadtbezirke mit SPD-Vorsitzenden konnten sich dieser Abstrafung der Stadtpolitik nur bedingt entziehen - in Sendling und Laim ist das noch am ehesten geglückt, in Schwabing-Freimann ging es schief, in Au-Haidhausen mit nurmehr 19,2 Prozent richtig schief.

Der Alternative für Deutschland, einer der Hauptprofiteure von Proteststimmen, ist es geglückt, in 13 Bezirksausschüssen, tendenziell eher am Stadtrand, einzuziehen. Für zwei Mandate hat es nur in drei Stadtbezirken gereicht, im äußersten Süden (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) und im hohen Norden (Feldmoching-Hasenbergl und Milbertshofen-Am Hart) - ein Erfolg, den die Fachstelle für Demokratie im Rathaus dort lange schon so hat kommen sehen.

Unter den kleinen Parteien fällt die München-Liste auf, die einzig in Feldmoching-Hasenbergl einen Wahlvorschlag zustande gebracht hatte. Ihre 10,1 Prozent sind Ausfluss des energischen Widerstands gegen jede Wachstumspolitik, manifestiert insbesondere in den inzwischen in der Ursprungsform gekippten Plänen einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den Norden.

Münchens Bezirksausschüsse sind bunt geworden, sie dürften künftig nur noch bedingt mit einer Stimme sprechen.

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