Kommunalwahl in der Maxvorstadt:Der Vorsitz ist so gut wie gesetzt

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Es haben wohl nur einige Hundert Stimmen gefehlt, und den Grünen im Stadtbezirk Maxvorstadt wäre eine Sensation gelungen. Dann hätten sie im Gremium die absolute Mehrheit errungen und könnten quasi durchregieren. Mit 48,2 Prozent der Stimmen schrammte die Ökopartei nur knapp daran vorbei - und errang stadtweit das beste Ergebnis bei den Bezirksausschusswahlen. "Ein großartiges, ein gigantisches Ergebnis", sagt Grünen-Spitzenkandidatin Svenja Jarchow-Pongratz.
Die Mehrheitsverhältnisse in dem Lokalgremium sind damit völlig umgekrempelt, wenngleich die Grünen schon bisher mit acht von insgesamt 25 Sitzen eine starke Fraktion stellten, gleichauf mit der SPD. Nun entsenden die Grünen zwölf Mitglieder ins Gremium, die SPD rutscht um 12,5 Prozentpunkte ab und muss sich mit fünf Sitzen bescheiden, ebenso viele errang die CSU, die zwei Sitze beziehungsweise 7,4 Prozentpunkte der Wählergunst einbüßte. Die FDP verlor zwar rechnerisch nur knapp zwei Prozentpunkte, ist aber von zwei auf einen Sitz halbiert. Dafür ziehen jeweils ein Vertreter der Liste Freie Wähler/ÖDP und der AfD neu ins Gremium ein. Letztere kam auf 2,4 Prozent der Stimmen. Svenja Jarchow-Pongratz dürfte damit als BA-Vorsitzende gesetzt sein, denn den Grünen fehlt nur ein Sitz, um ihre Nummer eins auf der Liste durchzusetzen. Anders als 2014, als Martha Hipp der Griff nach dem Vorsitz versagt blieb, weil SPD und CSU sich auf den christsozialen Christian Krimpmann einigten, ist dieser Mehrheitsblock jetzt zusammengeschrumpft.
Rot und Schwarz bräuchten arithmetisch also alle solitären Vertreter der kleineren Parteien - und somit auch Valentin Quiroga Martinez von der AfD, um einen Gegenkandidaten durchzuboxen. Wobei am Freitag die wiedergewählte SPD-Listenführerin Katharina Blepp diese Option bereits kategorisch ausgeschlossen hat. "Es wird keinerlei Kooperation mit Anhängern eines menschenverachtenden Weltbildes geben", kommentiert sie die theoretisch mögliche Vorsitzenden-Kür mit AfD-Stimme. Allerdings macht sie deutlich, dass Krimpmann erneut ihr Wunsch-BA-Chef ist. "Er hat die historisch bedingten Konflikte im Gremium sehr gut moderiert", sagt sie.

Von Stefan Mühleisen, Maxvorstadt

Es haben wohl nur einige Hundert Stimmen gefehlt, und den Grünen im Stadtbezirk Maxvorstadt wäre eine Sensation gelungen. Dann hätten sie im Gremium die absolute Mehrheit errungen und könnten quasi durchregieren. Mit 48,2 Prozent der Stimmen schrammte die Ökopartei nur knapp daran vorbei - und errang stadtweit das beste Ergebnis bei den Bezirksausschusswahlen. "Ein großartiges, ein gigantisches Ergebnis", sagt Grünen-Spitzenkandidatin Svenja Jarchow-Pongratz.

Die Mehrheitsverhältnisse in dem Lokalgremium sind damit völlig umgekrempelt, wenngleich die Grünen schon bisher mit acht von insgesamt 25 Sitzen eine starke Fraktion stellten, gleichauf mit der SPD. Nun entsenden die Grünen zwölf Mitglieder ins Gremium, die SPD rutscht um 12,5 Prozentpunkte ab und muss sich mit fünf Sitzen bescheiden, ebenso viele errang die CSU, die zwei Sitze beziehungsweise 7,4 Prozentpunkte der Wählergunst einbüßte. Die FDP verlor zwar rechnerisch nur knapp zwei Prozentpunkte, ist aber von zwei auf einen Sitz halbiert. Dafür ziehen jeweils ein Vertreter der Liste Freie Wähler/ÖDP und der AfD neu ins Gremium ein. Letztere kam auf 2,4 Prozent der Stimmen.

Svenja Jarchow-Pongratz dürfte damit als BA-Vorsitzende gesetzt sein, denn den Grünen fehlt nur ein Sitz, um ihre Nummer eins auf der Liste durchzusetzen. Anders als 2014, als Martha Hipp der Griff nach dem Vorsitz versagt blieb, weil SPD und CSU sich auf den christsozialen Christian Krimpmann einigten, ist dieser Mehrheitsblock jetzt zusammengeschrumpft.

Rot und Schwarz bräuchten arithmetisch also alle solitären Vertreter der kleineren Parteien - und somit auch Valentin Quiroga Martinez von der AfD, um einen Gegenkandidaten durchzuboxen. Wobei am Freitag die wiedergewählte SPD-Listenführerin Katharina Blepp diese Option bereits kategorisch ausgeschlossen hat. "Es wird keinerlei Kooperation mit Anhängern eines menschenverachtenden Weltbildes geben", kommentiert sie die theoretisch mögliche Vorsitzenden-Kür mit AfD-Stimme. Allerdings macht sie deutlich, dass Krimpmann erneut ihr Wunsch-BA-Chef ist. "Er hat die historisch bedingten Konflikte im Gremium sehr gut moderiert", sagt sie.

Gewählt wurden - Grüne: Svenja Jarchow-Pongratz, Georg Jakob, Sigrid Eck, Richard Weiss, Sabine Thiele, Gerhard Pischel, Ruth Gehling, Janis Detert, Martha Hipp, Florina Vilgertshofer, Franziska Dobler, Florian Oczipka. CSU: Christian Krimpmann, Günther Westner, Lea Bosch, Michael Laub, Gerhard Mittag. SPD: Katharina Blepp, Felix Lang, Gesche Hoffmann-Weiss, Sonja Hergarten, Georg Fleischer. FDP: Florian Zenger. FW/ÖDP: Harald Müller. AfD: Valentin Quiroga Martinez.

© SZ vom 21.03.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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